Zitat von Hajime Nagumo

Allgemeines Begriffbestimmungs Gesetz (ABG)

Sektion I – Allgemeines

§1 Zweck

Der Zweck des Gesetzes ist die Zusammenführung von Begriffsbestimmungen in eine Zentrale Stelle, sowie die erleichterte Bestimmung von Begriffen über eine Referenz zu diesem Gesetz.

§2 Automatische Referenzierung

(1) Jeder Begriff, dessen Bestimmung in einem Gesetze nicht explizit genannt ist und in diesem Gesetz eine Bestimmung hat, wird automatisch mit der Bestimmung dieses Gesetzes benutzt.

(2) Sollte eine Begriff in diesem Gesetz mehrere Bestimmungen haben, so wird bei einer Referenz nach Absatz 1 die Bestimmung aus dem ersten Absatz der Bestimmungsparagraphen zu nutzen.

(3) Sollte ein Begriff mehrere Bestimmungen haben, die unter einander komplementär sind, so wird diese Bestimmung über die Nennung der einzelnen Absätze erreicht.

§3 Administrative Gesetze

(1) Teil der Instrumente dieses Gesetzes sind das Einfügungesetz, das Änderungsgesetz und das Streichungsgesetz.

(2) Ein Einfügungsgesetz fügt ein neuen Begriff oder eine neue Bestimmung eines Begriffes ein. Der neue Begriff wird an das Ende der Begriffssektion eingefügt, wenn nichts anderes im Gesetz bestimmt wird; Neue Bestimmungen werden an das Ende des Bestimmungsparagraphen eingefügt, wenn nichts anderes im Gesetz bestimmt wird.

(3) Änderungsgesetze ändern einen Bestimmungsparagraphen, einen Absatz eines Bestimmungsparagraphen, die Position eines Bestimmungsparagraphen oder die Position eines Absatzes eines Bestimmungsparagraphen.

(4) Streichungsgesetze streichen Bestimmungsparagraphen oder Absätze von Bestimmungsparagraphen.

§4 Inkrafttreten

(1) Das Gesetz tritt nach Verkündung in Kraft.

(2) Jedes administrative Gesetz tritt nach Verkündung in Kraft, wenn nicht anders im Gesetz bestimmt wird.

Sektion II – Begriffe

§5 Behörde

(1) Behörden sind alle Stellen die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen, einschließlich der der Aufsicht des Land Niedersachsen unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, auch soweit diese Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union ausführen.

(2) Als Behörden gelten auch natürliche oder juristische Personen des Privatrechts, soweit sie öffentliche Aufgaben, insbesondere solche der Daseinsvorsorge, wahrnehmen oder öffentliche Dienstleistungen erbringen und dabei der Kontrolle des Land Niedersachsen oder einer unter ihrer Aufsicht stehenden juristischen Person des öffentlichen Rechts unterliegen.

§6 Fahrzeug

Fahrzeuge sind alle Kraftfahrzeuge die durch Maschinenkraft bewegt und nicht an Schienen gebunden sind.

§7 Wasserfahrzeug

(1) Wasserfahrzeuge sind alle Fahrzeuge die an Wasserwege gebunden sind.

(2) Wasserkraftfahrzeuge sind alle Wasserfahrzeuge die durch Maschinenkraft bewegt werden.

(3) Wassersportfahrzeuge sind alle Wasserfahrzeuge deren Betreibung ausschließlich oder vornehmlich dem Sport und/oder der Freizeit dient.

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Die Debatte dauert zwei Tage und endet am 10. April 2021 um 22:05 Uhr.

Die Debatte ist geschlossen, da der Antrag zurückgezogen wurde.