ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl an das Oberste Gericht und wünsche Ihnen für Ihre Amtszeit alles Gute. Ich bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.
ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl an das Oberste Gericht und wünsche Ihnen für Ihre Amtszeit alles Gute. Ich bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.
Amtseid laut OG-Gesetz:
„Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“
Bekennt sich der Richter zu einer Religionsgemeinschaft, deren Angehörigen das Gesetz die Verwendung einer anderen Beteuerungsformel gestattet, so kann er diese gebrauchen.
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.
Vielen Dank Frau Bundespräsidentin!
nimmt die Urkunde entgegen
Viel Erfolg, Herr Thälmann.
