KLEINE ANFRAGE DRUCKSACHE V/007
Die Anfrage ist durch die Bundesgesundheitsministerin Elke Kanis innerhalb von 3 Tagen zu beantworten.
Alles anzeigenAlles anzeigenDeutscher Bundestag
Fünfte Wahlperiode
Drucksache V/007
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Frank Weber und Emmelie Seidel und der Fraktion Konservativen Partei
Wir brauchen Antworten! - Zur Corona-Strategie des Bundesgesundheitsministeriums
Anlage 1
Wir brauchen Antworten! - Zur Corona-Strategie des Bundesgesundheitsministeriums
Vorbemerkung der Fragesteller:
Das Bundesgesundheitsministeriums hält sich angesichts der fortdauernden COVID-19-Pandemie in der Bundesrepublik erstaunlich bedeckt. Die Impfungen sind mittlerweile seit gut einem Monat angelaufen. Von Bundesministerin Elke Kanis hat die Öffentlichkeit seit dem 01. Januar 2021 keine hinreichenden Informationen mehr erhalten. Neben einer aktuellen Anfrage der Bundesfraktion von Vorwärts! gibt es noch eine Reihe von weiteren ungeklärten Fragen an das BMG, welche schleunigst beantwortet werden sollten. Die Fragesteller wollen der Bundesministerin die Möglichkeit geben ihre verpatzte Kommunikationsstrategie noch einmal zu überdenken und der Öffentlichkeit sowie dem Bundestag Rede und Antwort zu stehen.
Wir fragen die Bundesministerin für Gesundheit, Elke Kanis:
- Wie bewertet die Bundesministerin ihre Öffentlichkeitspolitik und ihre Informationsstrategie angesichts der COVID-19-Pandemie?
- Wenn positiv, wie kommt die Bundesministerin zu dieser Einschätzung?
- Wie beurteilt die Bundesministerin die Gefahren, die durch die Mutation B.117 und die Variante 501Y.V2?
- Warum hat die Bundesministerin noch keine Maßnahmen veranlasst, um eine stärkere Frequenz und DNA-Sequenzierungen hinsichtlich der Testungen zu erreichen?
- Wie steht die Bundesministerin zu der bundesweit vorgetragenen Forderung nach einer sogenannten "Zero-Covid-Strategie"?
- Wie steht die Bundesministerin zu einem möglichen Exportstopp von innerhalb der EU produzierten Impfstoff?
- Wie beurteilt die Bundesministerin ihre Amtszeit allgemein?
- Haben Sie als Bundesministerin genug getan, um die Pandemie effektiv eindämmen zu können?
Frank Weber und Fraktion