[NDS 5/07 Aktuelle Stunde] Aktuelle Stunde zur Abgabe einer Regierungserklärung

  • tritt mit Mund Nasen Schutz ans Rednerpult


    Herr Präsident,

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    auch wenn sich die Ministerpräsidentin noch nicht geäußert hat, möchte ich gerne das Wort als Stellvertreter ergreifen.
    Ich bin sehr froh, dass wir Niedersachsen gemeinsam aus dem Stillstand holen, um das Land weiter nach vorne zu bringen. Das wichtigste Ziel aktuell ist, das wir gemeinsam diese Corona-Pandemie so gut wie es geht zu meistern, auch wenn uns manche Entscheidungen schwerfallen werden. Wir werden Sie so gut wie möglich vor dem Coronavirus schützen. Sie müssen aber auch verstehen liebe Bürgerinnen und Bürger das, das alte Leben nicht von heute auf morgen zurückkommt, auch wenn es mit den ersten Impfungen aktuell losgeht. Es liegt vor uns noch ein weiter Weg, mit viel Zuversicht kann es Ende 2021 soweit sein, das wir die meisten Beschränkungen auflockern können.
    Wir werden als Regierung stark für den Klimaschutz, Digitalisierung und Gleichberechtigung eintreten.

    Des Weiteren bin ich der Meinung, dass wir unseren Motor der Wirtschaft die Automobilbranche vielleicht doch noch mit einer Coronaprämie auf Neuwagen unterstützen sollte egal ob Verbrenner oder Elektro um mit Anlauf aus dieser Pandemie zukommen.

    Vielen Dank


    geht zurück zur Regierungsbank mit Maske

  • ruft Emilia von Lotterleben an, um sie in den Landtag zu rufen.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • tritt mit Niedersachsen-Mundschutz und einem Tablet an das Rednerpult

    Sehr geehrtes Präsidium,

    Sehr geehrtes Kollegium,


    in den Zeiten einer Pandemie, welche uns zwingt schwere Abweichungen von der Alltagsnorm zu ertragen,

    ist eine tatkräftige Opposition genauso wichtig wie eine tatkräftige Regierung; Eben jene Opposition

    wollen die vPiraten sein. Die Pläne der Regierung für Niedersachsen sind zu begrüßen, aber dürfen nicht

    zu einer Schwächung der Bürger_innen führen. Wir wünschen der Regierung viel Erfolg und hoffen auf eine

    konstruktive Zusammenarbeit.

    Hajime Nagumo

    Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

    Präsident der Hamburger Bürgerschaft

    Vorsitzender der vPiratenpartei