Forum | Neuheimer über die aktuelle Situation

11. Dezember 2020

Berlin - Heute endete die Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag abermals mit einer Niederlage für den Kandidaten der Linkskoalition und SDP-Parteivorsitzenden Tom Schneider. Im zweiten Wahlgang erhielten sowohl Schneider als auch Neuheimer je 7 Stimmen, 1 ging an von Wildungen (UWL). Nils Neuheimer, Kanzlerkandidat des Liberalen Forums, gab heute folgende Stellungnahme ab:

„Nach dem Wirrwarr nach dem ersten Wahlgang war eigentlich klar, dass die Entscheidung des SDP-Bundesvorstands zum Festhalten an der Linkskoalition in Verbindung mit dem Nachrücken Constantin Nohlens für Kai Baum als SDP-MdB zu einem sicheren Sieg Schneider im zweiten Anlauf führen wird. Dass der unwahrscheinliche Fall nun doch eingetreten ist, zeigt allerdings, wie Schneider es nicht geschafft hat, die Verunsicherung durch den ersten gescheiterten Wahlgang von den Bürgerinnen und Bürgern zu nehmen, und wie die durch die SDP gemachte Garantie nicht eingehalten werden konnte. Zudem ist zu kritisieren, dass der Koalitionsvertrag noch immer nicht einmal veröffentlicht wurde. Doch wir als Liberales Forum möchten uns nicht an Schuldzuweisungen aufhalten. Ich biete Herrn Schneider und der SDP konkret an, gemeinsam einen komprimierten Koalitionsvertrag im Sinne eines Maßnahmenpakets für die schon weit fortgeschrittene Legislaturperiode zu vereinbaren, und zusammen eine zügige Bildung einer stabilen Bundesregierung anzugehen. Wir sind nach wie vor bereit und willig, Verantwortung für unser Land zu übernehmen - dafür bin ich als Kanzlerkandidat angetreten.“

Neuheimer hofft noch heute auf eine baldige Antwort des SDP-Parteivorsitzenden Schneider, da dieser einen heute Mittag getätigten Anruf nicht annahm.