IIIIIIII Bundesarbeitsminister Hohenelmen-Lützburg erklärt Grundzüge der aktuellen Politik des BMAS
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der schreibenden Zunft,
liebe Abteilungsleiter und Unterabteilungsleiter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,
herzlich willkommen im Pressesaal des BMAS. Als Bundesminister für Arbeit und Soziales ist es meine Aufgabe, die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik unseres Landes zu gestalten, daher möchte ich heute auf die aktuellen Leitlinien unserer Politik detaillierter eingehen. In den letzten Wochen haben wir uns verstärkt dem "Prinzip des Forderns und Förderns" verschrieben. Wir verlangen mehr von den Menschen ab, um sie zu motivieren, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen und Verantwortung für ihr eigenes Leben und unser Land zu übernehmen.
Das bedeutet, dass wir das Bummellantentum beenden und diejenigen, die arbeitsfähig sind, dazu auffordern, sich um eine Beschäftigung zu bemühen. Gleichzeitig wollen wir aber auch sicherstellen, dass die Kranken und Schwachen innerhalb unserer Gesellschaft die notwendige Unterstützung erhalten. Der Staat reicht diesen Menschen die helfende und sanfte Hand, damit sie ein würdevolles Leben führen können.
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Wiedereinführung von Sanktionen für Hartz IV-Empfänger, die bereits zur Abstimmung im Bundestag vorliegt. Diese Maßnahme soll Anreize schaffen, sich aktiv um eine Arbeitsstelle zu bemühen und nicht auf Kosten der Allgemeinheit zu leben. Gleichzeitig werden wir aber auch dafür sorgen, dass diejenigen, die sich wirklich in einer schwierigen Situation befinden, angemessen unterstützt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik ist die Abschaffung der Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder. Es kann nicht sein, dass Kinder und Jugendliche, die ohnehin schon benachteiligt sind, auch noch finanziell belastet werden. Wir wollen sicherstellen, dass sie die bestmögliche Unterstützung erhalten und ihre Zukunftschancen nicht durch finanzielle Hürden beeinträchtigt werden.
Insgesamt streben wir eine ausgewogene Politik an, die sowohl klare Forderungen formuliert, als auch jedermann in seiner akuten Lebenssituation berücksichtigt. Wir werden den Menschen somit endlich wieder helfen, ihre Potenziale zu entfalten und gleichzeitig dafür sorgen, dass niemand auf der Strecke bleibt. Denn nur so können wir eine gerechte und solidarische Gesellschaft finanzierbar am Leben erhalten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Gerne stehe ich nun akkreditierten Medienvertretern zur Verfügung.
