29.08.2022 - Schlagzeilen aus Deutschland - für Deutschland

Abgewählt – Bundespräsident Breitenberger zieht aus Schloss Bellevue aus | Regierungsbildung im Bund – sozialdemokratisch, grün, sozialistisch und zum Scheitern verurteilt? | Pilotprojekt der Regierungszusammenarbeit in München - Arbeitspapier statt Koalitionsvertrag | Ein Shootingstar greift nach der Macht - und macht sich dadurch selber klein? | Kommt raus, kommt raus, wo immer ihr steckt - die Suche nach Abgeordneten im Erfurter Landtag

Berlin

Die vor wenigen Tagen zu Ende gegangenen Bundesversammlung brachte einen Paukenschlag in die politische Landschaft der vBundesrepublik. Der bisherige Bundespräsident Leonhard Breitenberger unterlag im abschließenden 3. Wahlgang mit knapp 11 Prozent seinem einzigen ernsthaften Herausforderer Ryan Davis, seines Zeichens Ehrenvorsitzender der Allianz.

Davis, der damit auf die politische Bühne zurückkehrt, hatte erst im zweiten Wahlgang seinen Hut in den Ring geworfen und damit von Lotterleben abgelöst, welche nicht mehr antrat aber eine Empfehlung für Breitenberger aussprach. Der Vollständigkeit halber erwähnen wir hier, dass Benedikt Dregger im 3. Wahlgang nur noch 2 Personen von sich überzeugen konnte, nachdem er im zweiten Durchgang wohl noch 4 konservative auf seiner Seite hatte.

Davis übernimmt nun das Schloss Bellevue von Breitenberger, der damit nach nur einer Wahlperiode wieder ausziehen muss. Offenbar konnte er viele liberale und Konservative Wähler der Bundesversammlung nicht überzeugen. Bereits bei seiner Wahl munkelte man, dass er nicht die breite Unterstützung erhalten würde. Damals kam es zum Aufschrei als Christan von Wildungen viele Stimmen erhielt. Ein Ausdruck wie einseitig Breitenberger unterstützt wurde.

Das Davis sich für ein solches Amt zur Verfügung stellt überrascht den geneigten Politikbeobachter dann doch etwas. Bisher war er stets für sein Engagement im Tagespolitikbetrieb bekannt und war selten jemand der sich nicht einmischte. Ihm wird bewusst sein, dass die Rolle des Bundespräsidenten eine deutlich repräsentativere Färbung haben wird als seine bisherigen Positionen in der Bundesregierung oder Partei. Wir sind uns jedoch sicher das der ehemalige Bundesfinanzminister Wege finden wird der Politik wieder seinen Stempel aufzudrücken.

Berlin

Die Sozialdemokraten haben sich entschieden. Es soll eine Rot-grün-rote Regierungskoalition im Bund werden und die SDP stellt damit nach 2 vergangenen Legislaturperioden wieder den Kanzler. Vorbehaltlich der Wahl dürfte dies Jan Friedländer sein, der als Spitzenkandidat ins Bundestagsrennen ging und auch die Verhandlungen maßgeblich mitgeführt hatte.

Mit dieser Nachricht verbunden ist auch das Ausscheiden der Allianz aus der Bundesregierung und aus Koalitionsgesprächen. Zurecht gibt es hier Kritik. Die SDP betonte mehrfach, dass die Stimmung und die Sondierungsgespräche mit und für die Allianz durchaus positiv waren und nun bindet sich die SDP einen grünen und dunkelroten Chaoshaufen an den Fuß. Die Grünen standen zuletzt in der Kritik, da sie Anträge ohne die Absprache mit den Koalitionspartnern in den Bundestag brachten. Pikanterweise sollten hier die Gottesbezügen aus dem Grundgesetz gestrichen werden – und das während einer Koalition mit Allianz und CDSU. Selbst die damalige Gründe Bundeskanzlerin Dr. Siegmann übte Kritik an der eigenen Partei, ehe sie selbst das Weite suchte. Obwohl noch geschäftsführend im Amt führt seit dieser Zeit der Vizekanzler die Geschäfte. Um die Regierung ist es ruhig geworden, was man ja gewohnt ist. Blos nicht mehr auffallen, ehe man die Stühle räumen muss.

Der Inhalt der Pressemitteilung zum Abschluss der Sondierungespräche und zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der Internationalen Linken sind ebenfalls Angriffen ausgesetzt. Von verschiedenen Seiten wird Unverständnis über den angeblichen Basisentscheid geäußert, der durch den Vorstand diktiert zu sein scheint.

Das Volk und auch die Presse wird den Erfolg der Regierung anhand des Koalitionsvertragen und der Legislatur messen. Wir für unseren Teil sind gespannt was für große Würfe uns allen präsentiert werden und wohin die „Christ“liche Nächstenlieben die Regierung führen mag.

München

Die Landesregierung des Freistaates steht nun bald in den Startlöchern. Julian Böttcher, ehemaliger Bundesverteidigungsminister und momentan noch geschäftsführend im Amt hat sich den Platz in der Staatskanzlei gesichert. Mit einem Bündnis, das noch nie da war konnte er eine Zusammenarbeit auf Arbeitsbasis schaffen. Es gibt keinen Koalitionsvertrag, lediglich eine Erklärung zur Zusammenarbeit. Sind wir gespannt, wohin das führt.

Düsseldorf

Die Allianz schickt sich an einen zweiten Ministerpräsidenten Posten für sich zu beanspruchen. Nach Medieninformationen sind die verhandelnden Parteien Allianz, Grüne, Piraten und CDSU in Düsseldorf sich weitestgehend einig über die Zusammenarbeit über die kommende Legislatur. Damit würde Dr. Anastasya Liebermann wohl zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen aufsteigen. Viele hatten sich bereits zur Bundestagswahl gewundert, dass der neue Shootingstar der Allianz nicht in das höchste Parlament einzog. Nun wissen wir weshalb, hatte man sich doch berechtigte Hoffnungen gemacht.

Mit Spannung erwartet wird der Koalitionsvertrag und ebenfalls sind alle gespannt, ob es die ersehnte Liebeshochzeit werden wird. Die SDP stand bereits zu Beginn der Legislatur nicht zur Verfügung, da diese die meisten Kräfte in Berlin bündeln wird. Damit ist der Weg für dieses Experiment frei und wir dürfen alle gespannt sein wohin der Weg NRWs führen wird.

Erfurt

Den ersten Parteilosen Ministerpräsidenten hat Thüringen seit dem 19. Juli. Seither…tote Hose. Nun scheint dem Parlament die Präsidentin abhandengekommen zu sein, denn es stehen jede Menge Abstimmungen und Debatten auf der Tagesordnung. Bald sind Wahlen in Thüringen. Sind wir gespannt, ob sich bis dahin noch etwas bewegt und die Abgeordnete aus ihren Löchern kommen, wenn es Sitze zu gewinnen gibt.