Die Sozialdemokratie steckt in einer tiefen Krise

KOMMENTAR
Bielefeld. Vor zwei Jahren noch, gab es mit der Sozialdemokratischen Partei eine einzige, starke Kraft im linken politischen Spektrum. Wahlerfolge, soziale und gesellschaftsliberale Herzensprojekte konnten problemlos durchgeboxt werden. Die heutige Sozialdemokratische Partei ist nicht mehr als ein Schatten dieser alten Partei.

Der Bedeutungsverlust nach dem Bruch von Regenborn mit der Partei und dem dazu gehörenden Drama um den Bundeskanzler Müller, sind Dinge, von denen sich die Sozialdemokratinnen nie ganz erholen konnten. Zahlreiche interne Debatten und Versuche der Aufarbeitung später, ist die Partei zwar wieder stärker, ihren alten Charme und die alte Kraft hat sie allerdings noch nicht wieder gewonnen. Klare, linke Mammutprojekte sucht man in den Wahlprogrammen vergeblich.

Stattdessen sorgen die bayerischen Kolleginnen mit fragwürdigen Reden bei einem Gesetzentwurf zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags für Zorn und Verwirrung in der Partei. Auch die geplante Koalition mit der CDSU, der Partei, die maßgeblich auch durch Christian von Wildungen gestaltet wird, sorgte für viel Kopfschütteln unter den alten Sozialdemokratinnen.

Die SDP kann noch so oft wie sie will, schreiben sie habe sich reformiert. Dass sie eine neue Partei sei. Wenn das 10 Wahlen hintereinander als Wahlslogan herhalten muss, schwindet die Glaubwürdigkeit. Die Sozialdemokratinnen brauchen neue, ehrliche Impulse von links – nicht von rechts, der Richtung, in die sie sich zuletzt immer weiter hin entwickelte. Der aktuelle Kurs ist weit davon entfernt zu funktionieren.