Beiträge von Tatjana Ivanova

  • Vorstellung der Kampagne der BürgerUnion zur 18. Landtagswahl in NRW

    Kommt mit Kevin auf die Bühne



    Liebe Freudinnen und Freunde,

    liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    liebe Pressevertreter,


    ich freue mich von Herzen, Sie alle hier zur ersten richtigen Pressekonferenz der BürgerUnion begrüßen zu dürfen! Heute ist ein besonderer Tag für uns als neu gegründete politische Partei, denn wir stellen Ihnen unsere Kampagne für die 18. Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor.


    Die BürgerUnion ist aus einem tiefen Bedürfnis nach Veränderung und einer neuen politischen Kultur entstanden. Wir sind davon überzeugt, dass es an der Zeit ist, das Vertrauen zwischen Politik und Gesellschaft wiederherzustellen. Wir wollen eine Politik gestalten, die nicht von oben diktiert wird, sondern die im Austausch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, entsteht.


    Unser Leitbild lautet "Chancen ergreifen, Zukunft gestalten". Wir möchten die Vielfalt unseres Landes stärken und das Potenzial eines jeden Einzelnen entfalten.


    Als neu gegründete Partei sind wir uns bewusst, dass wir noch am Anfang stehen. Aber wir sind voller Energie und Entschlossenheit, uns für Ihre Anliegen und Bedürfnisse einzusetzen. Unser Team aus engagierten Mitgliedern ist bereit, mit frischen Ideen und einem offenen Ohr für Ihre Sorgen eine positive Veränderung in NRW herbeizuführen.


    Ihre Unterstützung ist für uns von unschätzbarem Wert, denn gemeinsam können wir Großes erreichen!


    Vielen Dank

  • ANFRAGE| XVII/025: Aktueller Zustand des Bayrischen Katastrophenschutzes und dessen Weiterentwicklung

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    Anfrage zum Thema Aktueller Zustand des Bayrischen Katastrophenschutzes und dessen Weiterentwicklung

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    die berufene Bürgerin Kraus-Sebald hat eine Anfrage an den Staatsminister Takeru Yamamoto gestellt.

    Der Titel lautet "Aktueller Zustand des Bayrischen Katastrophenschutzes und dessen Weiterentwicklung"


    Gemäß der GO beträgt die Anfrage 72 Stunden also bis Donnerstag, den 27. Juli 2023 (13:45Uhr)


    Herr Staatsminister Takeru Yamamoto


    Ivanova

    - Alterspäsidentin des Bayerischen Landtages -

  • Schwarzer Adler

    Setzt sich zur Kollegin Dr. Koslowska. Bestellt ein Schnitzel mit dieser umstrittenden Sauce


    Na Frau Kollegin schauen Sie auch gespannt auf die Wahlen in Spanien? Ich hoffe, meine Kollegen der PP gewinnen das Rennen.



  • [Kleine Anfrage] XVII/004 - Anfrage zur Überprüfung der Untätigkeit der Landesregierung und Forderung nach konkreten Maßnahmen

    Herr Ministerpräsident,


    erstmal herzlichen Dank für die Beantwortugen der Fragen. Hätte trotzdem noch Nachfragen.


    1. Können Sie uns nähere Einblicke in die aktuellen Bemühungen Ihrer Landesregierung zur Umsetzung der politischen Initiativen und Vorhaben geben? Gibt es spezifische Projekte oder Maßnahmen, die bereits auf den Weg gebracht wurden?


    2. Wann können die Bürgerinnen und Bürger sowie die Abgeordneten des Landtages mit einem ersten konkreten Vorhaben rechnen?


    3. Wie würden Sie die 17. Legislaturperiode bewerten?


    Vielen Dank

  • XVII/016 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Landesgrenzensicherung

    Herr Präsident,

    geschätzte Kollegen


    ich stehe heute vor Ihnen, um über einen Gesetzesentwurf zu sprechen, der mir persönlich sehr am Herzen liegt - den "Gesetzesentwurf zur Stärkung der Landesgrenzensicherung". Als gewählte Vertreterin unserer Bürgerinnen und Bürger ist es meine Pflicht, die Interessen und die Sicherheit unserer Nation zu vertreten, und dies tue ich mit dem Wissen um die Bedeutung einer ausgewogenen und verantwortungsbewussten Politik.


    Unsere Heimat ist ein wertvolles Gut, das es zu schützen und zu bewahren gilt. Als Frau empfinde ich eine tiefe Verbundenheit zu unserer Gesellschaft, zu unseren Werten der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Doch in einer zunehmend unsicheren und unvorhersehbaren Welt ist es unsere Verantwortung, für ein sicheres Umfeld zu sorgen, in dem unsere Bürgerinnen und Bürger geschützt und respektiert werden.


    Der vorliegende Gesetzesentwurf zur Stärkung der Landesgrenzensicherung ist ein bedeutender Schritt, um eine geordnete und kontrollierte Einwanderung zu gewährleisten. Als Anhängerin eines ausgewogenen Ansatzes ist es mir wichtig, dass wir nicht die Augen vor den Herausforderungen verschließen, vor denen unsere Gesellschaft steht. Wir müssen die Sicherheit unserer Landesgrenzen gewährleisten, ohne dabei unsere humanitären Werte und Verpflichtungen aus den Augen zu verlieren.


    Die Stärkung der Landesgrenzensicherung ist kein Zeichen von Abgrenzung oder Ablehnung, sondern ein Ausdruck unserer Souveränität und Verantwortung gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern. Es geht darum, eine klare und geregelte Einwanderungspolitik zu etablieren, die nicht nur potenzielle Gefahren frühzeitig erkennt und bewältigt, sondern auch die Integration derjenigen, die unser Land rechtmäßig betreten, fördert.


    Als Frau, die Empathie und Mitgefühl für das Leid anderer empfindet, verstehe ich die Situation vieler Menschen, die vor Konflikten, Verfolgung und Not fliehen. Wir dürfen die Augen nicht verschließen vor der Not dieser Menschen, sondern sollten alles in unserer Macht Stehende tun, um ihnen Schutz und Unterstützung zu bieten, während wir gleichzeitig die Sicherheit unseres Landes gewährleisten.


    Es ist uns allen bewusst, dass eine offene und menschenwürdige Gesellschaft eine der Grundlagen unseres Zusammenlebens darstellt. Daher sollten wir nicht nur auf die Sicherung unserer Landesgrenzen achten, sondern auch die Unterstützung und Integration derjenigen, die Schutz bei uns suchen, aktiv vorantreiben. Eine kluge und verantwortungsbewusste Einwanderungspolitik kann einen wertvollen Beitrag zur Stärkung unserer Gesellschaft und unserer Werte leisten.


    Gleichzeitig dürfen wir jedoch nicht die Augen vor den Herausforderungen verschließen, die eine unkontrollierte Einwanderung mit sich bringen kann. Es ist unsere Pflicht, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und diejenigen zu identifizieren, die unsere Gesetze und Werte nicht respektieren.


    Als Abgeordnete des Bundestages haben wir die Verantwortung, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, die unsere Werte des Zusammenhalts und der Sicherheit vereinen. Lasst uns über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten und eine Gesetzgebung schaffen, die unsere Gesellschaft stärkt und unsere humanitären Verpflichtungen erfüllt.


    Es liegt an uns, als Parlamentarierinnen und Parlamentarier, eine ausgewogene Balance zwischen Sicherheit und Menschlichkeit zu finden. Unsere Entscheidungen haben Auswirkungen auf das Leben vieler Menschen, sowohl innerhalb als auch außerhalb unserer Landesgrenzen. Lassen Sie uns daher mit Bedacht und Mitgefühl handeln, um eine bessere Zukunft für uns alle zu gestalten.


    Ich appelliere an jeden Einzelnen von Ihnen, die Bedeutung dieses Gesetzesentwurfs zu erkennen und sich für eine sichere und menschenwürdige Zukunft unserer Heimat einzusetzen. Gemeinsam können wir einen Weg finden, der unsere Nation sowohl sicher als auch mitfühlend macht, eine Nation, die ihre Werte und ihre Verantwortung für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt.


    Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Vertrauen. Möge unser Land weiterhin ein Ort sein, an dem Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sind, eine Nation, die stolz auf ihre Werte und ihren Zusammenhalt ist.


    Vielen Dank!

  • XVII/016 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Landesgrenzensicherung

    Die fraktionslose Abgeordnete Tatjana Ivanova stellt folgenden Gesetzentwurf zur Debatte:

    Die Debatte dauert bis zum 26.07.2023 um 12:52 Uhr.


    Das Wort hat die Abgeordnete Tatjana Ivanova

  • ANTRÄGE | Anträge an den 17. Deutschen Bundestag

    60x60bb.jpgDeutscher Bundestag

    Siebzehnte Wahlperiode



    Drucksache XVII/XXX


    Gesetzentwurf

    der fraktionslosen Abgeordneten Tatjana Ivanova


    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Landesgrenzensicherung



    A. Problem

    Zunehmende illegale Migration: Die steigende Anzahl von Personen, die versuchen, illegal über die Staatsgrenzen einzutreten, stellt eine Herausforderung für die nationale Sicherheit dar. Illegale Migration kann die Grenzkontrollen überlasten und das Potenzial für Schleuseraktivitäten erhöhen.

    Schutz vor illegalen Aktivitäten: Die unkontrollierte illegale Einreise kann den Weg für illegale Aktivitäten wie Menschenhandel, Drogen- und Waffenschmuggel sowie andere kriminelle Handlungen ebnen. Die Sicherung der Grenzen ist entscheidend, um diese Aktivitäten zu bekämpfen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

    Missbrauch des Asylrechts: Einige Personen könnten das Asylrecht missbrauchen, indem sie falsche Angaben machen oder ihre Identität verschleiern, um einen unrechtmäßigen Schutzstatus zu erlangen. Die Sicherung der Grenzen ist wichtig, um eine ordnungsgemäße Prüfung von Asylanträgen zu gewährleisten und den Missbrauch des Asylrechts zu verhindern.


    B. Lösung

    Verbesserung der Grenzinfrastruktur: Investitionen in die Grenzinfrastruktur, wie Überwachungstechnologien, Kameras, Sensoren und Zäune, können dazu beitragen, unautorisierte Grenzübertritte zu verhindern und eine effektive Kontrolle zu gewährleisten.

    Stärkung der Grenzpolizei: Die Bundespolizei und andere zuständige Sicherheitsbehörden können durch zusätzliches Personal und spezialisierte Einheiten gestärkt werden, um eine effektive Überwachung und Kontrolle der Staatsgrenzen zu gewährleisten.

    Kooperation mit Nachbarländern: Die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern ist von entscheidender Bedeutung, um eine koordinierte und effektive Grenzkontrolle zu ermöglichen. Gemeinsame Patrouillen und Informationsaustausch über potenzielle Sicherheitsrisiken können die Sicherheit der gesamten Grenzregion verbessern.


    C. Alternativen

    Bleibt so


    D. Kosten

    um die 250 Millionen



    Anlage 1


    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Landesgrenzensicherung

    (Landesgrenzsicherungsgesetz– LGSchG)


    Vom ...


    Der Bundestag hat (mit Zustimmung des Bundesrates) das folgende Gesetz beschlossen:



    Artikel 1

    Allgemeine Bestimmungen


    (1) Dieses Gesetz regelt die Sicherung der Landesgrenzen zur Bekämpfung illegaler Migration und die Regelung des Asylverfahrens.


    (2) Es gilt an allen Einreisepunkten des Landes, einschließlich Flughäfen, Seehäfen und Landgrenzen.


    (3) Die Sicherung der Landesgrenzen und die Durchführung des Asylverfahrens erfolgen unter strikter Beachtung des Grundgesetzes und der darin verankerten Grundrechte.


    (4) Das Recht auf Asyl gemäß Artikel 16a des Grundgesetzes und die Genfer Flüchtlingskonvention wird respektiert und gewährleistet.


    Artikel 2

    Stärkung der Grenzkontrollen


    (1) Die Bundespolizei ist ermächtigt, angemessene und verhältnismäßige technische Sicherheitsmaßnahmen an den Landesgrenzen einzusetzen, um illegale Aktivitäten zu erkennen und zu verhindern.


    (2) Die technischen Maßnahmen sind so ausgestaltet, dass sie den rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem Schutz der Menschenrechte entsprechen.


    (3) Die Bundespolizei erhält zusätzliche Ressourcen und qualifiziertes Personal, um eine verstärkte und effiziente Überwachung der Landesgrenzen zu ermöglichen.


    (4) Die Mitarbeiter der Bundespolizei erhalten regelmäßige Schulungen über rechtsstaatliches Handeln, den Schutz von Asylsuchenden und den Umgang mit Schutzbedürftigen.



    Artikel 3

    Asylverfahren und Schutzsuchende


    (1) Die Asylverfahren werden zügig und rechtsstaatlich durchgeführt, um eine zeitnahe Klärung des Schutzbedarfs zu gewährleisten.


    (2) Die Asylbewerber erhalten angemessenen Zugang zu Informationen über ihre Rechte und Pflichten während des Verfahrens.


    (3) Personen, die gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder anderen völkerrechtlichen Verträgen Schutz vor Verfolgung suchen, haben das Recht, Asyl zu beantragen.


    (4) Asylsuchende, die einen legitimen Schutzanspruch haben, dürfen nicht zurückgewiesen oder abgeschoben werden.


    Artikel 4

    Sanktionen und Abschiebung



    (1) Personen, die das Asylverfahren oder die Landesgrenzen missbrauchen, indem sie falsche Angaben machen oder illegale Einreisen versuchen, unterliegen strafrechtlichen Konsequenzen.


    (2) Die Sanktionen können Geldbußen, Freiheitsstrafen oder andere geeignete Maßnahmen umfassen, die rechtsstaatlich und verhältnismäßig sind. Bei der Festlegung der Sanktionen wird das Verhältnismäßigkeitsprinzip berücksichtigt, auf die individuellen Umstände des Falles Rücksicht genommen und geprüft gemäß dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG).


    (3) Für Personen, die wiederholt gegen die Regelungen der Landesgrenzsicherung verstoßen oder das Asylverfahren missbrauchen, können verschärfte Sanktionen vorgesehen werden, um die Wirksamkeit der Abschreckung zu erhöhen dies geschiet gemäß §11 Aufenthaltsgesetz (AufenthG).


    (4) Die Sanktionen werden unter Berücksichtigung der Menschenrechte und der Wahrung der Würde der betroffenen Personen durchgeführt. Es wird dafür Sorge getragen, dass keine unmenschlichen oder erniedrigenden Strafen verhängt werden.


    (5) Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber erfolgt gemäß den geltenden Rechtsvorschriften und unter Berücksichtigung der Menschenrechte.



    Artikel 5

    Abschiebung abgelehnter Asylbewerber


    (1) Personen, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde und die keinen Anspruch auf Schutz haben, werden in angemessener Frist abgeschoben gemäß §59 (1) Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Abschiebung erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften und unter Berücksichtigung der Menschenrechte.



    (2) Vor der Abschiebung wird geprüft, ob für die betroffenen Personen besondere Schutzbedürfnisse oder Härtegründe bestehen, die gegen die Abschiebung sprechen. In solchen Fällen wird eine Einzelfallprüfung durchgeführt und ggf. von der Abschiebung abgesehen.



    Artikel 6

    Evaluierung und Berichtspflicht


    (1) Die Wirksamkeit der Landesgrenzsicherung und der Asylverfahren wird regelmäßig evaluiert, um deren Effektivität und Effizienz zu überprüfen.


    (2) Die Bundesregierung legt dem Bundestag regelmäßig Berichte über die Ergebnisse der Evaluierung und die Entwicklung der Sicherheitslage an den Grenzen sowie der Asylverfahren vor.


    Artikel 7

    Umsetzung


    (1) Die Bundesregierung wird beauftragt, erforderliche Verordnungen und Regelungen zur Umsetzung dieses Gesetzes zu erlassen.


    (2) Dieses Gesetz kann durch spätere Gesetzesänderungen ergänzt und angepasst werden, um den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen gerecht zu werden.



    Artikel 8

    Inkrafttreten


    Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft




    Tatjana Ivanova



    Begründung

    Angesichts der zunehmenden Herausforderungen durch illegale Migration ist es das Ziel dieses Gesetzes, die Sicherheit der Landesgrenzen zu gewährleisten und gleichzeitig das Recht auf Asyl gemäß dem Grundgesetz und den internationalen Verpflichtungen zu wahren. Durch eine verstärkte Landesgrenzsicherung sollen illegale Einreisen verhindert und die öffentliche Sicherheit gewährleistet werden, während die rechtsstaatlichen Grundsätze und Menschenrechte respektiert werden. [Weiteres mündlich]

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    interessant Interessant :)

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Wurdest du jetzt eigentlich von Samira gebucht für schöne Bildchen? :D

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Das glaube ich dir sofort :D:D Denkt sich was ne Säuferin

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Gab es auf dem CSD bisschen zu trinken? ^^

  • Hallo!

    Das wichtigste bestimmt für dich deine Partei hat bei der letzten 17. LTW in Bayern 38,88 % erreicht. Das schaffen die Kollegen in Bayern öfters schon :D


    Die nächste LTW in Bayern ist vom 10.08. - 13.08.

  • Hallo!

    Also erstmal ist Bayern ein schönes Bundesland :D


    Aktuell regiert das Kabinett von Wildungen I


    Minister:


    Herr Christian von Wildungen Ministerpräsident


    Herr Gerold von Hohenelmen-Lützburg zum Staatsminister für Bundesangelegenheiten, Europa, Landesentwicklung und Energie

    Herr Takeru Yamamoto zum Staatsminister für Heimatschutz, Remigration und Justiz

    Herr Nathan Lefèvre zum Staatsminister für Bildung, Volkserziehung und Volksgesundheit

    Frau Dr. Oxana Koslowska zur Staatsministerin der Finanzen und für Wirtschaft


    Regierungsparteien: Allianz und CDSU


    Des Weiteren kannst du für Wahlergebnisse auch schauen bei Wahlbekanntmachungen und dann die für die letzten LTW´s in Bayern