Die Bombardierung von Dresden würde nach heutigem Verständnis ein Kriegsverbrechen sein.
#Servicetweet
Beiträge von Jakob Buchenbaum
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Alles anzeigenIch zitiere das Grundgesetz:
daß heißt, der Bundespräsident vertritt alle Bürgerinnen und Bürger des Bundes völkerrechtlich. Somit ist er der Präsident aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.
De facto ist diese Befugnis zum Schluss völkerrechtlicher Verträge aber an die Bundesregierung übertragen. Das sollte man hier nicht vergessen.
Und ja, er ist Präsident aller Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Hat Herr Wildungen meines Wissens nach auch gesagt. Frau Hertz hingegen nicht.
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Nun, nicht zu leugnen ist, dass die Ukraine mittlerweile ausschließlich mit Unterstützung des Westens am Leben gehalten wird. Will man, dass die Ukraine gewinnt, so sind Waffen zu liefern, as simple as that. Wie die internationale Gemeinschaft in der Praxis bei der Lösung eine Rolle spielen kann, das kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, man bedenke nur, welches Land aktuell den Vorsitz im UNSC innehat, und welche Länder Mitglieder sind.
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Das überlasse ich den Politikern in der Runde, aber wir können ja sicherlich mit vielen interessanten und kreativen Antworten rechnen.
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Schüttelt erneut den Kopf.
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Nope
Wie würden Sie dann einen Aufruf zum Zitat "Kampf gegen Deutschland" einordnen? Ich korrigiere an dieser Stelle allerdings Frau Hasenstein ein kleines bisschen, meines Wissens nach wurde dieser nicht von mehreren Personen, sondern lediglich von Herrn Meier getätigt.
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Zu welchen Straftaten denn?
Um im Übrigen die Frage zu beantworten: Es handelt sich unter anderem um § 81 StGB.
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Lies das Kapital, Genosse.
Sie können Ihre Ansicht also nicht einfach erläutern? Ist das richtig?
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Wo Wo Wo ist das Gerichtsurteil? 👏👏👏
Für eine Juristin handelt Frau Hasenstein hier äußerst unbedacht in ihrer Wortwahl.
Ich gebe ihr in ihrer Einschätzung des Sachverhalts allerdings recht.
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Naja, wie ermutigt man Leute? Zum einen kann man natürlich auf Werbekampagnen setzen, welche natürlich nur finanziert werden können, ist das Geld da. Explizit dafür jetzt Kürzungen anderswo oder Steuererhöhungen zu veranschlagen halte ich für übertrieben. Zumal ja ohnehin Deutschland nicht unbedingt von besonders vielen direktdemokratischen Elementen geprägt ist.
Herrn Meier wäre ich im Übrigen dankbar, könnte er seine Idee der Räte konkretisieren. Weil einerseits kann das schon Bürgerbeteiligung bedeuten, andererseits auch Diktatur. Je nach Ausgestaltung.
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Schüttelt erneut den Kopf.
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Ich wüsste nicht, wann ich je eine atomare Aufrüstung Deutschlands gefordert hätte, aber wie Sie meinen. Insbesondere geschuldet der Tatsache, dass ich in der Regel gar keine politischen Forderungen aufstelle, als Wissenschaftler. Der Politiker sind Sie.
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Nun, einer langfristigen Vision mangelt es meiner Ansicht nach vonseiten der aktuellen Regierung. Wir sehen zwar durchaus äußerst starke Äußerungen, aber äußerst wenig Substanz von Regierungsvertretern. Abgesehen vom klaren Bekenntnis zu Israel und der daraus resultierenden Außenpolitik. Doch auch das wird nicht zwingend Zukunft haben, man denke nur daran, wie die Situation wäre, käme die Internationale Linke zu Regierungsbeteiligung im Bund. Eine wirkliche Vision vonseiten der politischen Akteure sehe ich also nicht, sieht man von Enrico Meier und Konsorten ab, welche immerhin klar eine Zerstörung respektive Bekämpfung Deutschlands fordern, siehe auch Aussagen wie kein Existenzrecht. Aber ob man das als Vision FÜR Deutschland bezeichnen kann...fraglich. Es ist allerdings immerhin eine Vision.
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Schüttelt den Kopf.
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Und wen interessiert das jetzt?
Schauen Sie, ich bin nicht für irgendwelche Schlammschlachten hier, also werde ich auch nicht mehr auf solche Einwürfe eingehen, aber mir düngt, Sie haben den Sinn dieses Abends nicht ganz verstanden.
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Nun, Frau Sandmann, auch wenn die Innenpolitik weniger zu meinen Expertisegebieten zählt, habe ich mich doch im Bereich der Politikwissenschaften auf deren internationalen Aspekt spezialisiert, kann man wohl konstatieren, dass im Gegensatz zu den vorigen Zeiten die letzten Monate der Politik zum ersten Mal dominant rechts geprägt waren. Sich aber in letzter Zeit das Diskursfenster wieder nach links verschieben zu scheint. Definitiv bemerkenswert.
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Betritt in einem exklusiven Anzug die Räumlichkeiten und nippt an einem exklusiven Whiskey.
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Name: Buchenbaum
Vorname: Jakob
Beruf: Völkerrechtler, Politikwissenschaftler, Vorsitzender des Unternehmen seriöser Gentlemen
