Beiträge von Jan-Lucas Goldhammer

Versteht die Aufforderung falsch und entkleidet sich teilweise und tanzt auf der Theke.

Betritt das Lokal im schwarzen Netzhemd und bestellt eine Runde Long Island extra stark.

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Die Wahl dauert achtundvierzig Stunden.

Herr Ministerpräsident Knoller,

im Namen des Präsidiums gratuliere ich Ihnen und wünsche viel Erfolg und klaren Verstand bei der Amtsführung.

***

Die Sondersitzung ist hiermit geschlossen.

Betritt nach einer kurzen Pause den Plenarsaal und nimmt Platz.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

liebe Zuschauer*innen im Plenarsaal,

der Landtag - seines Zeichens Herzen der Demokratie - als oberster Souverän des Freistaates hat einen Ministerpräsidenten gewählt.

Kraft dieser Legitimation vor den Anwesenden in diesem hohen Hause kommen wir zum Vollzug.

Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, sich zu erheben.

***

Herr Abgeordneter Heinzel Knoller ,

gemäß Artikel 56 der Verfassung des Freistaates Bayern, in Verbindung mit Artikel 73 des Bayerischen Ministergesetzes

sind Sie verpflichtet zum Amtsantritt den entsprechenden Eid zu leisten.

Bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen den von mir verlesenen Eid nach.

"Ich schwöre Treue der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe."

Es steht Ihnen frei, den Eid mit einer anderen religiösen Beteuerung oder ohne selbige zu leisten.

Sehr geehrter Herr Knoller,

liebe Kolleg*innen,

die Sitzung wird hiermit unterbrochen.

Ich darf Sie bitten, sich zur Vereidigung im Plenarsaal einzufinden.

Sehr geehrte Kolleg*innen,

ich stelle hiermit das folgende Ergebnis fest:

insgesamt wurden 14 Stimmen abgegeben.

Auf den Abgeordneten William McKenzie entfielen dabei 6.

Auf den Abgeordneten Heinzel Knoller entfielen dabei 8.

Der Abgeordnete Heinzel Knoller hat damit die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht.

Ich frage Sie, Heinzel Knoller , nehmen Sie die Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern an?

Die Wahl dauert achtundvierzig Stunden.

Sehr geehrte Kolleg*innen, die Wahl wird eingeleitet.

Die Kandidaturenphase dauert achtundvierzig Stunden.

Ich stelle fest, dass die Kandidatin die erforderliche absolute Mehrheit nicht erreicht hat.

Betritt das Plenum auf seinem Sitz und läutet die Glocke.

Sehr geehrte Kolleg*innen,

wir kommen zum nächsten Punkt der Tagesordnung; Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern.

Dem Präsidium liegen gemäß §52 Abs. 1 der Geschäftsordnung zwei gültige Wahlvorschläge vor:

William McKenzie (Allianz), vorgeschlagen von der Fraktion der Allianz

und

Heinzel Knoller (CDSU), vorgeschlagen von den Fraktionen der CDSU, SDP, LAZ und vPiraten.

Ich darf Sie, Damen und Herren Abgeordnete nun bitten der Reihe nach vorne an die Wahlurne zu kommen und Ihren Stimmzettel einzuwerfen.

Die Wahl dauert achtundvierzig Stunden.

Ich stelle fest, dass zwei gültige Wahlvorschläge eingegangen sind. Die Wahl wird eingeleitet.

Sehr geehrte Abgeordnete Frau Kuliyevych,

das Präsidium nimmt die Mitteilung über den Mandatstausch zur Kenntnis.

Ich weise darauf hin, dass dieser Schritt seitens des Präsidiums gemäß §49 Abs. 6 der Geschäftsordnung

zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Abwesenheit einer geheimen Abstimmung vollzogen wird.

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Verehrter Herr Alterspräsident,

hiermit gebe ich ihnen bekannt, dass es ein Wechsel in unsere Fraktion bzgl. eines Mandates gibt. Das Mandat des Kollegen Jonas Wolf wird getauscht mit dem Kollegen Gerold von Hohenelmen-Lützburg welcher dies von nun an besetzen wird.

Ich bitte um Kenntnisnahme.

-Fraktionsvorsitzende CDSU-Fraktion Bayern-

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Zitat von Dr. Oxana Koslowska

Antrag mit Begründung über die Spielregeln

Herr Präsident,

es wird beantragt, die Wahl umgehend unter ausschließlicher Berücksichtigung des Wahlvorschlages William McKenzie einzuleiten, da § 51 I BayLTGeschO nach meiner Auffassung mit § 15 vDGB unvereinbar und damit regelwidrig ist. § 15 vDGB fordert meiner Auffassung nach, dass direkt nach Eingang des ersten Wahlvorschlages die Wahl einzuleiten ist. Dafür spricht meines Erachtens, dass § 15 vDGB als übergeordnetes Recht Anspruch erhebt, die Grundzüge der Wahl des Regierungschefs in den Ländern abschließend und umfassend zu regeln. § 15 vDGB als von der ganzen Spielerschaft legitimierte Norm wird hier dem Bedürfnis nach einheitlicher Regelung in allen Bundesländern und der Anpassung an die Gegebenheiten in der Simulation gerecht. Der Wortlaut der Norm spricht auch dafür, da weder ein Vorbehalt gegenüber SimOn-Recht, noch die Wortwahl - wird schließlich kein Raum für die Subsumtion anderer Umstände zur Rechtsauslegung durch Wörter wie "insbesondere" gelassen - für ein anderes Verständnis der Norm sprechen. Somit beansprucht der Regelungsgehalt der Norm Vorrang gegenüber anderslautenden Normen auf Landesebene. Zudem spricht auch die systematische Auslegung und der Wortlaut der Norm für dieses Verständnis. In § 15 I vDGB heißt es, dass der Regierungschef in einem Bundesland grundsätzlich "auf Vorschlag" gewählt wird - es kann sich somit, singular, nur um einen einzigen Vorschlag handeln, der die Wahl erzwingt. Zudem wird "auf Vorschlag" in Abs. 3 von "offener Kandidaturphase" abgegrenzt. Dadurch wird impliziert, dass in den Fällen des § 15 III vDGB mehrere Kandidaten aufgestellt werden können - im Umkehrschluss heißt dies aber auch, dass ansonsten keine offene Kandidaturphase herrscht, sodass einzig der erste Vorschlag zu berücksichtigen ist. Anderenfalls hätte der Gesetzgeber hier keine Abgrenzung vorgenommen. Entsprechend bitte ich darauf, die Abstimmung, ob Herr William McKenzie zum Ministerpräsidenten gewählt wird, umgehend einzuleiten. Besten Dank!

Sehr geehrte Abgeordnete Frau Dr. Koslovska,

Ihr Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Das Präsidium hat Ihren Antrag geprüft und lehnt diesen ab.

Sehr geehrte Kolleg*innen,

ich teile Ihnen mit, dass dem Präsidium ein weiterer Wahlvorschlag gemäß §51 Abs. 1 postalisch zugegangen ist.

Fortlaufend bleibt das Vorschlagsrecht anderer Fraktionen bis zum Ablauf der vierundzwanzig Stunden geöffnet.

Entsprechend §52 Abs. 1 GO mache ich auch diesen Vorschlag öffentlich.

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Bayerischer

Landtag

Sechzehnte Wahlperiode

Drucksache XVI/XX

W a h l v o r s c h l a g

der Fraktionen der CDSU, SDP, LAZ & vPiraten

Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern

Zum Ministerpräsidenten möge gewählt werden:

Heinzel Knoller, MdL

Mit freundliche Grüßen

Für die Fraktionen der CDSU, SDP, LAZ & vPiraten

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Zur Wahl steht die Abgeordnete Elisabeth Kuliyevych von der Fraktion der CDSU.

Die Wahl dauert achtundvierzig Stunden.

Damit liegt dem Präsidium eine gültige Kandidatur vor.

Die Wahl wird zeitnah eingeleitet.

Sehr geehrte Kolleg*innen,

dem Präsidium ist von der Fraktion der Allianz gemäß §51 Abs. 1 der Geschäftsordnung
ein Wahlvorschlag für das Amt des Ministerpräsidenten zugegangen.

Entsprechend §52 Abs. 1 der Geschäftsordnung mache ich diesen hiermit öffentlich.

Die Zeit bis zur Einleitung der Wahl beträgt vierundzwanzig Stunden.

Bis dahin ist die Einreichung weiterer Wahlvorschläge zulässig.

Zitat von Dr. Oxana Koslowska

Bayerischer Landtag

Sechzehnte Wahlperiode

Drucksache XVI/XX

W a h l v o r s c h l a g

der Fraktion der Allianz

Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern

Zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern möge gewählt werden:

Herr William McKenzie MdL

München, den 07. April 2023

Koslowska und Fraktion

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Die Kandidaturenphase dauert achtundvierzig Stunden.