Beiträge von Kaja Sembrant
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beobachtet die Reunion argwöhnisch
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Stellt fest dass die Kollegin beim Tanzen sehr nach links rutscht.
Berufskrankheit, Schatzi
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Nur dein damaliger Avatar käme hier heute nicht mehr so gut an.
Das halte ich für eine Untertreibung
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Mitnichten. Aber Sie können bestimmt nachvollziehen, dass mich diese doch etwas unterschiedlichen Aussagen irritiert haben und einer Nachfrage bedurften.
Das stelle ich auch absolut nicht in Abrede und verstehe es. Wie Ihr Kollege diese Irritation geäußert hatte bedurfte allerdings einer Kritik, finde ich.
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Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?
Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.
Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.
Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.
Das ist auch Ihr gutes Recht, Besorgnis zu äußern. Sie haben das nur sehr, ich sage mal, anwesend getan. Sie haben - ob unbewusst oder bewusst - Parallelen zu den schlimmsten Zeiten deutscher Geschichte gezogen und das ist, finde ich, im hier vorliegenden Fall sicherlich nicht zutreffend und auch inkorrekt. Es muss immer die Möglichkeit geben, Prozesse zu beschleunigen, um eine gewisse Stabilität zu wahren. Die SDP hat sich hier bemüht, im Sinne einer schnellen Regierungsbildung, ihr Verfahren, welches ja grundsätzlich schon immer lang dauert, zu beschleunigen und daran kann ich nichts undemokratisches oder besorgniserregendes erkennen.
Zeigen Sie mir bitte die Stelle, wo ich eine Parallele gezogen habe? Und zeigen Sie mir jetzt nicht eine Stelle, wo Sie glauben, was ich gemeint haben könnte. Tatsachen will ich lesen.....
Sie werden Ihre Äußerungen schon noch kennen und das Sie das hier jetzt so spielen wollen und sagen: ,,Nur wenn ich tatsächlich schreibe welche Zeit ich meine, dann hab ich's auch gesagt'', das ist schade und auch gefährlich. Da könnte ja jeder daherkommen und sich einer möglichen Strafverfolgung entziehen, wenn er so wie Sie argumentiert. Ich denke, auch Sie sind so schlau, dass Sie wissen, wie man Ihre Äußerung auffassen kann, das sollte kein Geheimnis sein.
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Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?
Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.
Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.
Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.
Das ist auch Ihr gutes Recht, Besorgnis zu äußern. Sie haben das nur sehr, ich sage mal, anwesend getan. Sie haben - ob unbewusst oder bewusst - Parallelen zu den schlimmsten Zeiten deutscher Geschichte gezogen und das ist, finde ich, im hier vorliegenden Fall sicherlich nicht zutreffend und auch inkorrekt. Es muss immer die Möglichkeit geben, Prozesse zu beschleunigen, um eine gewisse Stabilität zu wahren. Die SDP hat sich hier bemüht, im Sinne einer schnellen Regierungsbildung, ihr Verfahren, welches ja grundsätzlich schon immer lang dauert, zu beschleunigen und daran kann ich nichts undemokratisches oder besorgniserregendes erkennen.
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Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?
Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.
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Mag man den Ausschluss der Zusammenarbeit mit der IL auch noch erklären? Oder belässt man es jetzt einfach bei dieser Gleichsetzung mit dem FFD?
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Mag man den Ausschluss der Zusammenarbeit mit der IL auch noch erklären? Oder belässt man es jetzt einfach bei dieser Gleichsetzung mit dem FFD?
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schaut zu
Das kostet 100 Euro die Stunde
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Bereit, wenn du es bist!
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Ist das eine Drohung oder ein Versprechen?
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Mag man den Ausschluss der Zusammenarbeit mit der IL auch noch erklären? Oder belässt man es jetzt einfach bei dieser Gleichsetzung mit dem FFD?
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Mag man den Ausschluss der Zusammenarbeit mit der IL auch noch erklären? Oder belässt man es jetzt einfach bei dieser Gleichsetzung mit dem FFD?
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Frau Präsidentin,
liebe Kollegin Strauß,
Sie haben jetzt viel gesagt, aber leider die Intention meines Antrage völlig fehlinterpretiert. Ich will nicht, dass der Staat die Gemeinschaften und Verbände nach Altherrenmanier an einen Tisch zwingt, sondern ein Tisch existiert, an dem gemeinsam und produktiv über bestehende Gegebenheiten, Zusammenarbeiten und auch Probleme diskutiert werden kann. Ein Vorladen nach Gerichtsmanier soll das nicht sein und es ist sicher nicht angedacht, dass Bayern den Verbänden und Religionen irgendeine Art Schlichtung aufzwingen soll. Sie haben meinen Antrag völlig missverstanden und ich kann es auch nur noch mal, wie ich es eingangs bereits schon ein mal sagte, wiederholen: Bayern hat hier die Chance eine Vorreiterrolle bei der Religions- und Gruppenverständigung einzunehmen, eine Chance die wir keinesfalls ungenutzt lassen sollten.
Dass sich die Staatsregierung dem scheinbar widersetzen will, mutet doch konfus an.
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Nun, dann verstößt die Geschäftsordnung des Landtages gegen die laufende Rechtsprechung, siehe §5.
Wieso? Man kann ja Fraktionen mit mehreren Abgeordneten gründen, aber die müssen halt auch einen Landtagssitz haben. Und du kannst nur über einen Sitz der I:L in den Landtag kommen.
Ach. Ich habe bei Mitglieder auch die mitwirkenden Bürger eingezählt, aber die sind ja da ausgenommen, mein Kommentar ist also hinfällig.
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Ich kann uns alle beruhigen: das OG hat Recht gesprochen (Beschluss 3 BvT 2/20)! Aus den Leitsätzen: "Ein Landtagsmandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, kann nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste oder einen unabhängigen Kandidaten besetzt werden."
Nun, dann verstößt die Geschäftsordnung des Landtages gegen die laufende Rechtsprechung, siehe §5.
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Sie sind in letzter Zeit echt ein laufendes Paradoxon, wissen Sie das? Sie unterstützen als erste Handlung in Ihrer Karriere die Gründung einer links-ökologischen Partei. Dann merken Sie, dass es wohl nicht zu einer Gründung kommen wird und kapern dann das Forum. Und jetzt auf einmal verbreiten Sie hier Thesen, die man sonst nur aus den tatsächlich rechtsextremen Ecken hört. Demokratisch und rechtsextrem? Seit wann passen diese beiden Begriffe aufeinander? Wer rechtsextrem ist, ist kein Demokrat. Punkt.
Diese Äußerungen, die grenzwertig waren, wurden einzig und allein von einem ehemaligen Mitglied, Susanne Wagenknecht, getätigt. Vielleicht kennen Sie sie ja. Ansonsten sehe ich keine Äußerungen der I:L, die in irgendeiner Art grenzwertig wären. Aber Sie werden das ganz sicher gleich schlüssig aufarbeiten, was Sie da meinen, Sie arbeiten ja immer korrekt und faktennah.
Sie können mich sehr gerne mit rechtsextremen auf eine Stufe stellen.
Wenn man zu den Vorgängen, im Forum nicht bescheid weiß, sollte man sich zurückhalten. Niemand hat das Forum auf irgendeine Art und Weise gekapert, Oscar und ich sind eingetreten, und haben gemeinsam mit dem verbliebenen Mitglied die Wahlen eingeleitet. Im übrigen ist Fabian kein ehemaliger linker und er führt diese Partei an. Vielleicht verstehen Sie und Ihre Partei das auch mal.
Natürlich ist die FFD eine demokratisch gewählte Partei und deswegen ist es wichtig, das man sich auch mit diesen Vertreter auseinandersetzt. Ich lasse mir von niemanden vorschreiben, mit wem ich diskutiere und mit wem nicht.
Ich stelle Sie doch nicht auf eine Stufe mit Rechtsextremen, das ist ja lächerlich. Ich habe nur gesagt, woher solche Sprüche wie die Ihren normalerweise herkommen.
Das Forum war sicherlich nicht ihre politische Heimat. Sie wollten eine Partei gründen, die andere Ziele als das Forum verfolgte. Erzählen Sie mir doch nicht, dass Sie ins Forum eingetreten sind um auf einmal Liberale zu werden.
Das FFD ist keine Partei, mit der man spricht. Sie ist glasklar rechtsextrem, rassistisch, neonazistisch. Wenn Sie das nicht anerkennen, dass empfehle ich Ihnen, dass Sie es mit der Politik lassen sollten. Selbst die Allianz hat erkannt, dass man mit diesem FFD nicht reden kann und will. Sie sollten das schnellstmöglich nachholen.
Richtig. Wenn es um eine Zusammenarbeit geht, spricht man mit dieser Partei nicht. In einer öffentlichen Debatte sieht das aber anders aus, Frau Sembrant.
Unser Vorsitzende hat sich dazu ganz klar geäußert, das Forum arbeitet weder mit der IL noch mit der FFD zusammen. Deutlicher kann man sich nicht positionieren. Und das gilt für den Bund, sowie für die Länder.
Was wollen Sie denn in einer öffentlichen Debatte erreichen? Dass das FFD seine Meinung ändert? Dann viel Spaß.
Dass das Forum meine Partei mit dem FFD auf eine Stufe stellt ist bemerkenswert und traurig zugleich. Ich wüsste nicht, welche Gründe dafür sprechen würden solch eine Gleichsetzung vorzunehmen.
Niemand von uns setzt die IL und die FFD auf eine Stufe. Dennoch gibt es mit beiden Parteien inhaltliche Differenzen, die man niemals überwinden kann und wird. Deswegen setzt man beide nicht automatisch auf eine Stufe.
Und Sie wissen das, weil Sie schon jemals mit unserer Partei bilateral verhandelt haben? Weil wir da so unfassbar unnachgiebig waren? Sicher. Es gab ja schon viele Gespräche zwischen Forum und I:L die genau das hervorgebracht haben.
Es macht mich wirklich traurig, dass das Forum eine Zusammenarbeit ohne inhaltliche Grundlage kategorisch ausschließt. Aber gut, am Ende muss das Forum ja wissen, ob das schlau ist.
Nein, aber die Internationale Linke entscheidet mit persönlichen Abneigungen gegen bestimmte Personen. Zuletzt passiert in Hamburg.
Jetzt haben Sie mich aber. Wie bitte? Die I:L regiert in Hamburg mit SDP und Piraten gemeinsam. Gegen welche Personen haben wir denn persönliche Abneigungen? Und woher wollen Sie das bitte wissen, wenn Sie nicht gerade in unseren parteiinternen Beratungen anwesend sind?
Und wenn das tatsächlich Ihr Grund ist, um eine Zusammenarbeit mit uns auszuschließen, dann sage ich Ihnen werden Sie bald keine Partner mehr haben, wenn beim Forum so schnell eine Zusammenarbeit ausgeschlossen wird.
Vielleicht sollte man die Entscheidungen einer Partei respektieren
Und wieder stehlen Sie sich aus der Verantwortung Antworten zu geben für Anschuldigungen, die Sie erheben. Das ist kein guter Stil.
Ich respektiere die Entscheidung des Forums, dennoch darf ich sie kritisieren, das schließt sich keineswegs aus.
