Beiträge von Mitarbeiter Stefan Apfel

Die letzten Wochen waren sehr ereignisreich und das ständige Pendeln zwischen Berlin, und NR und zwischendurch Thüringen, haben viel Zeit gekostet, sodass das Büro auch mal einige Tage nicht besetzt war.

Der Herr Minister ist Mitglied der neuen Regierung in NRW und hat das Ministerium gewechselt. Dabei tritt er wohl in die ehemaligen Fußstapfen seines Parteikollegen Christian Lauer .

Auch diese Legislatur wurde der Minister zum LTP gewählt und versucht es allen Mandaten so recht wie möglich zu machen.

Durch einen Koalitionsbruch besteht aktuell eine Minderheitenregierung aber hat es den Anschein, auch wenn im aktuellen Landtag sehr unterschiedlich und teils recht lautstarke Strömungen herrschen, doch Anträge gestellt werden und wohl auch überzeugend debattiert werden und beschlossen werden auch wenn diese nicht von der Regierungspartei kamen. Man kann sagen, im Landtag geschieht Politik. Auch wurden bereits mehrere Aufgaben, die die Regierung durch den Landtag auferlegt bekommen haben, positiv abgestimmt.

Unter dem Strich kann man sagen, der Landtag hat aktuell nicht das stabilste Fundament, aber man kann durchaus drauf arbeiten.

Man ist sich nicht sicher, ob dass gerade ein Anmachversuch war, probiert die Mousse dennoch und bedankt sich.

Gönnt sich ausnahmsweise auch mal ein Glas und ein paar Häppchen.

Erscheint auf der Wahlparty um wie ein Weltmeister mit seinem Handy für seinen Arbeitgeber den Livestream zu übertragen.

Spielt mal wieder den Laufpurschen und film mit seinem Handy wie ein Weltmeister für den Livestream zu seinem Arbeitgeber.

05.11.2022

Die Landtagswahlen sind vorbei, und NRW steht ein mal mehr eine neue Regierungsbildung bevor.

Indes hat das Präsidium mit Alt- und Neuzugängen ein wenig Arbeit.

Aktuell ist viel formales auf der Tagesordnung die ihre Zeit braucht.

26. Oktober 2022

Nach der 14. Bundestagswahl tritt der Minister die Nachfolge seines Parteikollegen Christian Lauer im Bundestag an.

Indes stehen in NRW die nächsten Landtagswahlen vor der Türe und es wird wohl bis zur LTW auch keine neue Wahl eines MP geben, sodass Georg Gisy bis nach der Landtagswahl in NRW und der regulären Neuwahl eines MP im LT geschäftsführend im Amt bleiben wird.

Im Landtagspräsidium haben wir aktuell wie schon ende der 11. Legislatur nur diesmal anders herum die Situation, dass Marko Kassab diesmal sich für die vakante Stelle des Stellv. LTP bewirbt um die letzten Tage im Präsidium tätig zu sein.

Aktuell ist noch offen, ob der Minister sich für eine weitere Amtszeit im Präsidium zur Wahl stellen lässt.

Zu guter Letzt ist noch zu erwähnen, dass die vPiraten und die Grünen NRW auch dieses mal wieder mit einer gemeinsamen Liste "Grünen/vPiraten" zur Landtagswahl antreten werden.

Das Ergebnis der LTW NRW ist daher wieder mit Spannung zu erwarten.

Sucht sich einen Platz, ist ganz nervös so viele wichtige Leute um sich zu haben und tippt und filmt wie ein Weltmeister mit seinem Smartphone.

21. Oktober 2022

Der Minister gab die Tage bekannt, dass das Büro aus Platzgründen geschlossen wird und in Düsseldorf umgezogen wird. Vermutlich geht es in Richtung Altstadt/Hafen

Zusätzlich gab der Minister bekannt, dass er ein Zweitbüro im Haus der Bundesgeschäftsstelle der Partei in Berlin eröffnen wird, welches vorrangig mit seiner Parteiarbeit zutun haben wird.

Die 14. Landtagswahlen stehen vor der Türe und der Minister und Landtagspräsident NRW hatte die Tage schon verkünden lassen weiter Interesse zu haben im Präsidium mitwirken zu wollen.

Bleibt nur noch die Wahl abzuwarten und zu schauen wie sich der 14. Landtag zusammen setzen wird.

Auch an diesem ersten Mittwoch im Monat, bot der Minister für alle interessieren Bürgerinnen und Bürger den monatlichen Stammtisch mit Diskussionsrunde an.

Neben einer gemeinsamen Einladung an alle Ministerinnen und Minister für den Bereich Arbeit und Soziales die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ausging, hatte der Minister letztes Wochenende eine Einladung seines Hessischen Amtskollegen Staatsminister Kai Klose angenommen. Neben einem kleinen Empfang Freitag Abend im Ministerium für Soziales und Integration, folgten Samstag über den Tag verteilt einige gemeinsame Termine.

Urlaubsbedingt, ist diese Woche das Landespräsidium etwas unterbesetzt gewesen.

In den letzten Zwei Wochen was der Minister viel zwischen Berlin und NRW unterwegs.
Neben einem Wochenend-Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ministerien für Jugend und Familie der anderen Bundesländer, gab es Parteiintern einige Arbeit die viel Zeit in Anspruch nahm.
Eine Podiumsdiskussion zum Thema Patchwork-Familie fand am Wochenende in Köln statt, wo der Minister als einer der Redner geladen war.

KW 36

Die letzte Woche wurde mit dem Tode von Queen Elisabeth II. überschattet. Neben der Anordnung der 10-tägigen Halbmastbeflaggung, begab sich der Minister in seiner Funktion als Landtagspräsident, seine Kollegin Dr. Edelgard Fischer und einer kleine Abordnung zum Britischen Generalkonsulat in Düsseldorf um sich in das Kondolenzbuch einzutragen.

Nachdem im Landtag wie auch im Ministerium der Alltag wieder eingekehrt ist, steht der Minister ein mal im Monat nun wieder für die Sprechstunde zur Verfügung. Etwa 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger trafen sich am Mittwochabend daher mit dem Minister zum gemeinsamen Gespräch bei Kaffee und Gebäck.
Am Wochenende ging es dann für die Bundesebene der Partei nach Berlin in den Bundeszentrale.

03.09.2022

Am heutigen Vormittag traten der Minister und einige Abteilungsleiterinnen und Leiter des Ministeriums vor das Ministerium um die Regenbogenflagge auf Halbmast zu hissen.

Im Anschluss gab der Minister noch eine kurze Pressekonferenz und verurteile die Tat auf das schärfste.

Zitat

Malte zeigte mit seiner Tat Zivilcourage wie es heutzutage immer seltener gesehen wird. Viel zu oft schauen wir lieber weg anstatt zu handeln. Leider hat die Zivilcourage diesmal ein schlimmes Ende gefunden durch eine völlig sinnlose Tat die zum Tode von Malte führte. Diese Tat zeigt aber auch, warum der Kampf für Gleichberechtigung und Toleranz fortgeführt werden muss.

KW 35

Diese Woche war der Landtag mit Kandidaturen, Wahlen und Abstimmungen beschäftigt.

Der Minister wurde letzten Sonntag zum Landtagspräsidenten gewählt. Mit der Kollegin Dr. Edelgard Fischer welche als Stellvertreterin gewählt wurde, bilden die Beiden nun das Landtagspräsidium.

Das bisherige Ministerium für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung wird unter der neuen Regierung etwas umgestellt im Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales und wird vom Minister in dieser Amtsperiode übernommen.

Auch fand in dieser Woche die Wahl des neuen Regierungschef statt, welche für diese Amtszeit Dr. Anastasya Liebermann inne hat.

KW 34

Diese Woche stand ganz im Zeichen der Neukonstituierung des Landtags. Bis die neue Landesregierung vereidigt wurde, leitet der Minister das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung geschäftsführend bis zur Übergabe oder Verteilung auf andere Ministerien weiter.

Ach blieb die Arbeit im Präsidium des Landtags NW nicht liegen und als Kandidat für das Amt des Landtagspräsidenten für die 13, Legislatur, waren noch einige Dinge zum Abschluss zu bringen.

Der Minister ließ es sich aber trotzdem nicht nehmen, einigen Wahlhelfenden persönlich zu Danken und sie in den Landtag einzuladen.

Wie die ersten Wahlen und Entscheidungen der frisch gewählten Mandatsträgerinnen und Trägern ausfallen wird, sehen wir am Sonntag. Auch werden zum Wochenende hin erste Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen der Allianz mit den verschiedenen anderen Parteien erwartet oder sogar der Beginn der Regierungsbildung für diese Amtszeit.

Diese Woche welche auch gleichfalls die letzte Amtswoche der 12. Landesregierung NRW ist, stand ganz im Zeichen von Wahlkampf aber auch die Vorbereitung der Übergabe von Ministeriumsgeschäften wie auch dem Landtagspräsidium.

Einige Termine betrafen den Besuche der Familienbildungswerke in und um Düsseldorf von ASG, DRK und der Ev. Kirche um sich ein Bild der Arbeit und Projekte vor Ort zu machen aber auch um mit Betroffenen ins Gespräch zu kommen.

KW 32+33

Die 13. Bundestagswahl stand gerade erst an und die vPiratenpartei konnte den Stellv. Ministerpräsidenten von NRW Christian Lauer in den Bundestag bringen.

Im Gegenzug bereitet sich der Minister mit den Landesparteipiraten auf die bevorstehende 13. Landtagswahl NRW vor und nimmt an einigen Gesprächsrunden in und um Düsseldorf teil.

Auch die Vorbereitungen, das Ministerium ggf. an seinen Nachfolger oder Nachfolgerin abzugeben, sind im vollen Gange.

Der Minister hat schon an anderen Stellen verlauten lassen, dass er an einer Widerwahl in das Landtagspräsidium interessiert sei und sich zur Verfügung stellen würde.

Damit geht dann auch die 12. Amtsperiode im Landtag NRW seinem Ende entgegen.

Kurzentschlossen, reise der Minister am am Freitag Abend über das Wochenende zu den Landespartei(v)piraten nach Hamburg.

Neben einem Abendessen mit Parteimitgliedern des Landes HH stand für Samstag der Besuch des CSD in Hamburg auf dem Tagesplan.

Neben einer ausgelassenen Stimmung und dem treffen einiger bekannter Gesichter, fand am Abend noch eine größere Abschlussparty statt zu der der Minister zu Gast war.

Am Sonntag gönnte sich der Minister mit seiner Familie noch einen Besuch im MiWuLa und freute sich dabei auf den neuen Abschnitt "Brasilien", der erst dieses Jahr fertig gestellt wurde.

neben einem gemeinsamen Abendessen mit seiner Familie, führ der Minister dann am frühen Abend wieder nach NRW zurück.

KW 30+31

Nach einer kleinen Sommerpause des Ministers, ging die Abend in der 31 KW gut voran.

Ein Antrag aus dem eigenen Ministerium zum Tag der internationalen Frau, wurde als neuer Feiertag in die Liste der NRW Feiertage aufgenommen.

Ferner wurde der Minister für seine Partei auf der Aufstellungsversammlung zur 13. Bundestagswahl auf Listenplatz 2 gewählt.

Auch laufen im Landesverband NRW die ersten Vorbereitung für die anstehende 13. Landtagswahl.

Vom Kalender abweichend, wohnte der Minister als Angehöriger der Bundeswehr, dem feierlichen Gelöbnis am 20.07. im Bendlerblock in Berlin bei. Neben dem Generalinspekteur der Bundeswehr Zorn, nahm der Minister der Verteidigung Böttcher, so wie der Bundestagspräsident Linner an dem Gelöbnis teil.

Im Anschluss erlaubte sich der Minister noch etwas unter den rund 400 Rekrutinnen und Rekruten und deren Familienangehörigen zu verweilen und Gespräche zu führen.

Am frühen Nachmittag gab es noch einen Kleinen Empfang des Generalinspekteurs wo auch der Minister zu geladen war.

Am Abends dann, fuhr der Minister wieder nach NRW zurück.