Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 06. März 2024
Der Bundespräsident
GEROLD VON HOHENELMEN-LÜTZBURG
Die Bundeskanzlerin
LARA LEA FRIEDRICH
Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 06. März 2024
Der Bundespräsident
GEROLD VON HOHENELMEN-LÜTZBURG
Die Bundeskanzlerin
LARA LEA FRIEDRICH
Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 06. März 2024
Der Bundespräsident
GEROLD VON HOHENELMEN-LÜTZBURG
Die Bundeskanzlerin
LARA LEA FRIEDRICH
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 01.03.2024
Bundespräsident zur Trauerfeier für Nawalny
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute gedenken wir gemeinsam dem tapferen Kämpfer für Demokratie und Freiheit, Alexej Nawalny. Sein tragischer Tod zeigt uns erneut die Grausamkeit und Unterdrückung, die unter dem Regime von Wladimir Putin in Russland herrscht.
Es ist unerträglich, dass das Putin Regime die Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten für ausländische Botschafter verhindert hat und die Menschen in Russland daran hindert, ihre Stimme gegen die Ungerechtigkeit zu erheben. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die Menschenmassen, die heute in Moskau protestieren, nicht alle verstummen werden. Die Demokratie und die Freiheit werden sich letztendlich durchsetzen.
Auch der Angriffskrieg in der Ukraine wird zu Ende gehen und die russische Führung wird abgelöst werden. Wir dürfen nicht aufgeben und müssen weiterhin für eine gerechte und freie Welt kämpfen. Man kann die demokratische Opposition eines Landes nicht ertränken!
In tiefer Trauer und mit großer Entschlossenheit gedenken wir Alexej Nawalny und all jener, die unter dem Regime von Wladimir Putin leiden. Möge ihr Mut und ihre Standhaftigkeit uns allen ein Vorbild sein.
Gerold von Hohenelmen-Lützburg
Der Bundespräsident
Pressemitteilung des Hauses Hohenelmen-Lützburg
Mittwoch, 28.02.2024
Ehrenwerter Herr und edle Dame,
aus frommen Gründen und auf Bitte Seiner Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs und Bundespräsidenten Gerold von Hohenelmen-Lützburg ward verkündet, dass Seine Kaiserliche Hoheit ihren Hauptwohnsitz von der prächtigen Stadt München in das ferngelegene Düsseldorf versetzt haben. Dieses macht uns Ehrerbietigsten Diener des Hauses Hohenelmen-Lützburg bekannt, damit Ihr alle, die Ihr den hochgeschätzten Erzherzog und Bundespräsidenten zu sehen wünscht, in Zukunft die Stadt Düsseldorf zu besuchen habt.
Geben unter dem Siegel des Hauses Hohenelmen-Lützburg zu Lützburg, an diesem Tage des Achtundzwanzigsten Februar des Jahres des Herrn Zweitausendundvierundzwanzig.
Hochachtungsvoll und dienstergeben,
Das Haus Hohenelmen-Lützburg
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 28.02.2024
Gedenken an die dunkelste Stunde in der deutschen Geschichte
Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute gedenken wir einem dunklen Kapitel unserer Geschichte, dem Reichstagsbrand vor 91 Jahren. Am 28. Februar 1933, nur einen Tag nach diesem verheerenden Ereignis, erließ der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg die sogenannte "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat", welche die Grundlage für die spätere Gleichschaltung des Deutschen Reiches bildete.
Der Reichstagsbrand war ein tragischer Vorfall, der die politische Landschaft Deutschlands grundlegend veränderte. Die Brandstiftung im Reichstagsgebäude gab den Nationalsozialisten unter Adolf Hitler den Vorwand, politische Gegner zu verfolgen und ihre Macht zu festigen. Die Verordnung zum Schutz von Volk und Staat diente als Rechtfertigung für die Einschränkung von Grundrechten und die Verfolgung von Oppositionellen.
Wir dürfen niemals vergessen, wie leicht es ist, in Zeiten politischer Unsicherheit und Angst die Demokratie zu untergraben und totalitäre Regime an die Macht zu bringen. Der Reichstagsbrand und die darauf folgenden Ereignisse sollten uns eine Mahnung sein, wachsam zu bleiben und aktiv für unsere demokratischen Werte einzutreten.
Als Bundespräsident ist es mir ein besonderes Anliegen, an diesem Tag der Opfer, die auf den Reichstagsbrand folgten, zu gedenken und ihre Erinnerung wach zu halten. Wir müssen die Lehren aus der Geschichte ziehen und dafür sorgen, dass sich solche dunklen Kapitel niemals wiederholen.
Lassen Sie uns gemeinsam für eine offene, demokratische und tolerante Gesellschaft einstehen und die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wachhalten. Denn nur so können wir sicherstellen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.
In tiefer Verbundenheit,
Gerold von Hohenelmen-Lützburg
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Ich beantrage den Umzug nach Nordrhein-Westfalen.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 25.02.2024
Bundespräsident zur Bundesversammlung im März
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute in einer emotionalen Pressekonferenz bekannt gegeben, dass er bei der Bundesversammlung Ende März nicht erneut als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland kandidieren wird. Der ehemalige Bundesminister und Vizekanzler Hohenelmen-Lützburg, welcher seit Januar 2023 im Amt ist, wird somit auf eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt verzichten.
In seiner Ansprache betonte von Hohenelmen-Lützburg, dass es ihm stets eine große Freude und eine Ehre war, unserem Land als Bundespräsident zu dienen. Er habe sich mit Leidenschaft und Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen, die er während seiner Amtszeit gemacht habe.
Dennoch halte er es nun für den richtigen Zeitpunkt zu gehen, um selbstbestimmt und im Zenit seiner Wirkung abzudanken. Er wolle Platz machen für ein neues Staatsoberhaupt und damit für eine neue Generation von Politikern und sei überzeugt, dass die Bundesrepublik Deutschland in guten Händen sein werde, auch ohne ihn als Bundespräsident.
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg betonte jedoch, dass er eine Rückkehr in die Tagespolitik nicht ausschließen werde. Er stehe weiterhin für seinen Einsatz für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und werde sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundespräsidenten weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Die Entscheidung von Hohenelmen-Lützburgs, nicht erneut als Bundespräsident zu kandidieren, kommt für viele überraschend, da er in der Bevölkerung nach wie vor sehr beliebt ist. Seine offene und bürgernahe Art hat ihm während seiner Amtszeit viele Sympathien eingebracht und sein Verzicht wird von vielen bedauert.
Die Bundesversammlung, die über die Wahl des Bundespräsidenten entscheidet, wird somit einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin für das Amt des Staatsoberhaupts bestimmen müssen. Es bleibt abzuwarten, wer von Hohenelmen-Lützburgs Nachfolge antreten wird und ob er oder sie in seine Fußstapfen treten kann.
Abschließend bedankte sich von Hohenelmen-Lützburg bei allen, die ihn während seiner Amtszeit unterstützt und begleitet haben. Er sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen und Erlebnisse, die er als Bundespräsident machen durfte und werde sein Amt bis zum Ende seiner Amtszeit mit vollem Einsatz ausüben.
Alles anzeigenBitte folgenden Personen den jeweiligen Verdienstorden freischalten:
Lara Lea Friedrich - Großkreuz in besonderer Ausführung
Lando Miller - Großkreuz in besonderer Ausführung
Dr. Oxana Koslowska - Großkreuz
Ernesto B. Dutschke - Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband
Ella Löwenstein-Boum - Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband
Dr. Simone Langenfeld - Großes Verdienstkreuz mit Stern
Theo Pahlke - Großes Verdienstkreuz mit Stern
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 24.02.2024
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg gedenkt heute den Opfern des Krieges in der Ukraine
Heute, am zweiten Jahrestag des Angriffes Russlands auf die Ukraine, gedenkt Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg den Opfern dieses tragischen Konfliktes. In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, in Europa und der gesamten westlichen Welt von unverzichtbarem Wert ist, um sich dem Aggressor Putin entschieden entgegenzustellen, ruft der Bundespräsident zu Solidarität und Einigkeit auf.
Der Krieg in der Ukraine hat unzählige unschuldige Menschenleben gefordert und unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht. Es ist wichtig, dass wir uns als internationale Gemeinschaft gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen und jegliche Form von Aggression und Gewalt verurteilen.
Der Bundespräsident betont, dass es entscheidend ist, dass wir uns nicht von Angst und Misstrauen leiten lassen, sondern vielmehr auf Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte setzen. Nur so können wir gemeinsam gegen die Bedrohungen von außen standhalten und für eine friedliche Zukunft kämpfen.
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft dazu auf, die Opfer des Krieges in der Ukraine nicht zu vergessen und sich weiterhin für eine gerechte und friedliche Welt einzusetzen. Es ist unsere Verantwortung, den Opfern zu gedenken und uns für eine bessere Zukunft für alle Menschen einzusetzen.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 23.02.2024
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg fordert zügige Regierungsbildung
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Anbetracht der aktuellen politischen Lage in Deutschland möchte ich als Bundespräsident darauf hinweisen, dass es nun höchste Zeit ist, eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung zu bilden. In Zeiten schwerwiegender Krisen und Herausforderungen ist es unerlässlich, dass unser Land eine anständige Regierung hat, die in der Lage ist, dringende Aufgaben zu erledigen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.
Ich rufe daher alle demokratischen Parteien dazu auf, ihren staatstragenden Auftrag wahrzunehmen und konstruktiv an einer Regierungsbildung mitzuwirken. Es darf keine Zeit mehr verloren werden mit politischen Machtspielen oder taktischen Manövern. Die Menschen in Deutschland erwarten zu Recht eine handlungsfähige Regierung, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist und entschlossen handelt.
Ich appelliere an alle politischen Akteure, ihre Differenzen beiseite zu legen und gemeinsam für das Wohl unseres Landes zu arbeiten. Nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien können wir die aktuellen Herausforderungen bewältigen und Deutschland erfolgreich in die Zukunft führen.
Es liegt nun an den demokratischen Parteien, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Ich stehe bereit, um meinen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie und zur Sicherung des Wohlergehens unserer Bürgerinnen und Bürger zu leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Gerold von Hohenelmen-Lützburg
- Der Bundespräsident -
Bitte folgenden Personen den jeweiligen Verdienstorden freischalten:
Lara Lea Friedrich - Großkreuz in besonderer Ausführung
Lando Miller - Großkreuz in besonderer Ausführung
Dr. Oxana Koslowska - Großkreuz
Ernesto B. Dutschke - Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband
Ella Löwenstein-Boum - Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband
Dr. Simone Langenfeld - Großes Verdienstkreuz mit Stern
Theo Pahlke - Großes Verdienstkreuz mit Stern
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
betritt nach der musikalischen Darbietung den Langhanssaal des Schlosses Bellevue und zeichnet die großartigen Persönlichkeiten aus....
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute ist ein denkwürdiger Tag, an dem wir einige herausragende Persönlichkeiten ehren dürfen, die sich durch ihre außergewöhnlichen Leistungen und ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land und die Gesellschaft verdient gemacht haben.
Zuallererst möchte ich Vizekanzler und Außenminister sowie Bundeskanzler a. D. Lando Miller würdigen, der heute das Großkreuz in besonderer Ausführung erhält. Lando Miller hat sich in seiner langjährigen politischen Karriere stets für die Interessen Deutschlands eingesetzt und sich als verlässlicher und kompetenter Politiker erwiesen. Sein unermüdlicher Einsatz für Frieden, Freiheit und Demokratie verdient höchste Anerkennung und Respekt. Mit seiner langjährigen Erfahrung und seinem diplomatischen Geschick hat er sich als einer der dienstältesten Außenminister in der Geschichte der Bundesrepublik etabliert. Besonders hervorzuheben ist sein entschiedenes Auftreten gegenüber dem russischen Regime, sowohl während seiner Amtszeit als Bundeskanzler als auch in seinem jetzigen Amt. Er setzt sich mit Leidenschaft für die Unterstützung der Ukraine ein und trägt maßgeblich dazu bei, die westliche Welt zusammenzuhalten. Sein Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und internationale Solidarität macht ihn zu einer wichtigen Figur in der deutschen Zeitgeschichte.
Ebenfalls möchte ich Bundesfinanzministerin Dr. Oxana Koslowska ehren, die heute ebenfalls das Großkreuz erhält. Dr. Koslowska hat sich durch ihre Expertise und ihre Weitsicht in Finanzangelegenheiten einen Namen gemacht und maßgeblich zur Stabilität und Prosperität unserer Wirtschaft beigetragen. Zudem möchte ich ihren großen fiskalpolitischen Sachverstand hervorheben.
Des Weiteren möchte ich den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Ernesto B. Dutschke und die Hamburger Sozialsenatorin Ella Löwenstein Boum mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ehren. Ernesto B. Dutschke, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, und die Hamburger Sozialsenatorin Ella Löwenstein-Boum haben sich gemeinsam für soziale Projekte in der Hansestadt eingesetzt. Besonders engagiert haben sie sich für den Duschbus, der obdachlosen Menschen die Möglichkeit bietet, sich zu waschen und so ihre Würde zu wahren. Durch ihre Unterstützung von karitativen Initiativen haben sie dazu beigetragen, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken und benachteiligten Menschen eine Perspektive zu geben. Ihr Einsatz für die Schwächsten in unserer Gesellschaft zeigt, dass sie nicht nur politische Verantwortung tragen, sondern auch ein Herz für diejenigen haben, die auf Hilfe angewiesen sind.
Den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates Theo Pahlke und die Richterin am Obersten Gericht Dr. Simone Langenfeld möchte ich ebenso besonders würdigen, denn beide haben für ihre herausragenden Leistungen das Große Verdienstkreuz mit Stern verdient.
All diese Persönlichkeiten verkörpern Werte wie Engagement, Integrität und Verantwortungsbewusstsein und haben sich in ihren jeweiligen Bereichen unermüdlich für das Gemeinwohl eingesetzt. Wir sind stolz darauf, solche Vorbilder in unserer Gesellschaft zu haben und danken ihnen von Herzen für ihren unermüdlichen Einsatz.
Lassen Sie uns gemeinsam diese außergewöhnlichen Persönlichkeiten feiern und Ihnen für ihre Verdienste und ihren Einsatz für unser Land und unsere Gesellschaft unseren tiefsten Dank aussprechen.
Vielen Dank.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 19.02.2024
Bundespräsident gedenkt der Opfer von Hanau
Anlässlich des vierten Jahrestages der unfassbaren Tat in Hanau möchte der Bundespräsident der vierzehn Opfer gedenken und den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl im gesamten deutschen Volk aussprechen.
Die schreckliche Gewalttat vom 19. Februar 2020 hat uns alle zutiefst erschüttert und zeigt, dass wir auch in Deutschland weiterhin gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass kämpfen müssen. Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft einsetzen und uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Extremismus stellen.
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft an diesem Tag dazu auf, gemeinsam ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts zu setzen. Lassen Sie uns gemeinsam für eine Welt eintreten, in der Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe friedlich zusammenleben können.
In diesem Sinne erinnern wir an die Opfer von Hanau und versichern den Hinterbliebenen neuerlich unser Beileid.
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und König Felipe VI: Gemeinsames Engagement für Frieden und Stabilität
Berlin, 18.02.2024 - Heute hatte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg die Ehre, König Felipe VI. von Spanien im Schloss Bellevue zu empfangen. Bei Gesprächen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern wurde die enge Zusammenarbeit zwischen Spanien und der Bundesrepublik Deutschland bekräftigt.
In einer Zeit, in der die europäische Einheit und Zusammenarbeit von großer Bedeutung sind, betonten Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg und der König von Spanien ihre Entschlossenheit, als enge Partner innerhalb der Europäischen Union weiterhin eng zusammenzuarbeiten. Insbesondere wurde die Absicht bekräftigt, die Ukraine zu unterstützen und sich solidarisch zu zeigen.
Spanien gilt als wichtiger Handelspartner Deutschlands und ist darüber hinaus ein beliebtes Ziel für deutsche Touristen. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern spielen eine zentrale Rolle und werden auch weiterhin gefördert.
"In einer Zeit, in der gemeinsame Werte und Zusammenarbeit mehr denn je gefragt sind, betonen wir die langjährigen Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien. Wir teilen nicht nur eine reiche Geschichte, sondern auch gemeinsame Werte und Interessen. Die Europäische Union ist ein wichtiger Garant für Frieden, Stabilität und Wohlstand in unserem Kontinent. Gemeinsam als Partner innerhalb der EU sind wir entschlossen, an der Seite Spaniens zu stehen und unsere Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. In Anbetracht der Bedrohungen durch das Putin-Regime und dessen Angriffskrieg ist es von entscheidender Bedeutung, energisch und entschieden zu handeln. Sanktionen gegenüber dieser imperialistischen Diktatur sind ein notwendiger Schritt, um unsere gemeinsamen Werte und den Frieden zu verteidigen. Deutschland und Spanien sind sich einig, dass eine Ausdehnung der Macht einer solchen Regierung inakzeptabel ist. Wir werden uns weiterhin gemeinsam für die Beendigung des Angriffskrieges einsetzen und alles in unserer Macht Stehende tun, um eine weitere atomare Eskalation zu verhindern", so der Bundespräsident.
Das Treffen im Schloss Bellevue wurde von einer Atmosphäre des gegenseitigen Respekts und der Zusammenarbeit geprägt. Beide Staatsoberhäupter betonten die Wichtigkeit, in diesen herausfordernden Zeiten zusammenzustehen und gemeinsam die Interessen ihrer Länder und der Europäischen Union zu vertreten.
Die Begegnung zwischen Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und dem König von Spanien darf daher als weiterer Schritt in der Stärkung der bilateralen Beziehungen und der europäischen Einheit betrachtet werden. Es ist ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts, das die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien unterstreicht.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 16.02.2024
Bundespräsident zum Tode von Alexej Nawalny
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg äußert tiefstes Bedauern über den Tod von Alexej Nawalny und übt harte Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin.
Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg drückt sein tiefstes Bedauern über den tragischen Tod des oppositionellen Politikers Alexej Nawalny aus. In einer offiziellen Stellungnahme verurteilt er die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen als inakzeptabel.
"Der Tod von Alexej Nawalny ist ein schmerzlicher Verlust und wir trauern um ihn. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie, die einen geliebten Menschen verloren hat", betonte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg.
Mit dem Tod von Nawalny im russischen Arbeitslager habe sich einmal mehr die volle Brutalität des Kreml bestätigt. Der Bundespräsident äußerte scharfe Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin und verurteilte die fortwährende Unterdrückung von Oppositionellen sowie die Menschenrechtsverletzungen in Russland.
"Die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen sind inakzeptabel. Es ist höchste Zeit, dass das russische Regime unter Präsident Putin seine Verantwortung wahrnimmt und die grundlegenden demokratischen Prinzipien sowie die Menschenrechte achtet", so der Bundespräsident.
Die internationale Gemeinschaft müsse entschieden gegen derartige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgehen und ihre Stimme erheben, um die Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.
Der Bundespräsident fordert eine umfassende Aufklärung des Todes von Alexej Nawalny sowie eine konsequente Unterstützung für die Ukraine. Es müsse eine klare Botschaft an das russische Regime gesendet werden, dass derartige Handlungen nicht toleriert werden.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 15.02.2024
Bundespräsident telefoniert mit Israels Präsident Herzog
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute mit Präsident Herzog telefoniert, um die Geschlossenheit Deutschlands gegen jegliche Form des Antisemitismus zu versichern. In dem Gespräch betonte der Bundespräsident die wichtige Rolle Deutschlands zur Unterstützung Israels und stellte die historische Verantwortung zum Schutz des jüdischen Lebens klar.
Der Bundespräsident bekundete seine tiefe Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen in Israel und Palästina und wünschte eine schnelle und möglichst dauerhaft friedliche Lösung für die Region. Er betonte die Notwendigkeit, alle Anstrengungen zu unternehmen, um weitere Gewalt und Eskalation zu verhindern.
Der Bundespräsident und Präsident Herzog waren sich einig, dass es wichtig ist, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zu stärken und gemeinsam gegen Antisemitismus und jegliche Form von Hass vorzugehen. Sie betonten die Bedeutung des Dialogs und der Zusammenarbeit, um langfristige Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen.
Der Bundespräsident sicherte Präsident Herzog die uneingeschränkte Unterstützung Deutschlands zu und bekräftigte das Engagement, sich aktiv für eine friedliche Lösung des Konflikts einzusetzen.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 13.02.2024
Bundespräsident bekräftigt Zusammenarbeit in der NATO
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg bekräftigt die unverzichtbare Rolle der NATO als Verteidigungsbündnis in der gegenwärtigen Konfliktsituation weltweit. In Anbetracht der jüngsten Äußerungen von Präsidentschaftskandidat Donald Trump, dass die USA bei einer möglichen Präsidentschaft keinerlei Schutz mehr bieten möchten, sieht der Bundespräsident dringenden Handlungsbedarf.
Die Aussage, dass die USA ihre Verpflichtungen gegenüber ihren NATO-Verbündeten einschränken könnten, ist äußerst besorgniserregend und wirft wichtige Fragen auf. "Als Staatsoberhaupt ist es meine Pflicht, die Interessen und die Sicherheit unseres Landes zu verteidigen. Wir müssen uns bewusst machen, dass ein Rückzug der USA aus der NATO die Stabilität Europas und unseres Landes gefährden könnte", so der Bundespräsident.
Gerade in einer Zeit, in der verschiedene internationale Akteure ihre Politik auf der Grundlage von Unberechenbarkeit und Konfrontation auslegen, ist es unerlässlich, dass wir als Allianz zusammenarbeiten und unsere Kräfte bündeln. Die NATO hat sich seit ihrer Gründung vor mehr als siebzig Jahren als effektives Verteidigungsbündnis bewährt und ist ein wichtiger Baustein für Frieden und Sicherheit in Europa.
Wir sollten ebenfalls nicht vergessen, dass die NATO nicht nur ein Schutzschild für Europa ist, sondern auch ein Bündnis, das Solidarität und Unterstützung in globalen Konflikten bietet. Die Mitglieder der NATO haben in den vergangenen Jahren gemeinsam in unterschiedlichen Regionen wie Afghanistan und dem Irak für Stabilität gesorgt und dem internationalen Terrorismus die Stirn geboten.
Vor diesem Hintergrund ruft der Bundespräsident alle europäischen Partner nachdrücklich dazu auf, ihre Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Es ist von zentraler Bedeutung, dass wir unsere eigenen Verteidigungskapazitäten stärken und gleichzeitig enger mit den Partnern innerhalb der NATO und der EU zusammenarbeiten, um unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen zu wahren.
Die Zukunft der NATO und Europas als Ganzes hängt von unserer Fähigkeit ab, als Einheit aufzutreten und gemeinsam unsere Sicherheit zu gewährleisten. Es ist in dieser unsicheren weltweiten Konfliktsituation von größter Bedeutung, dass wir uns auf unsere Werte und unsere Solidarität besinnen und die NATO als unverzichtbaren Garanten für Frieden und Sicherheit unterstützen.
Die europäischen Länder müssen sich stärker engagieren, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Dies bedeutet auch, dass wir unsere Verteidigungsausgaben steigern und unsere militärische Zusammenarbeit weiter vorantreiben müssen. Nur so können wir ein starkes und eigenständiges Europa sein, das auch in Zeiten weltweiter Unsicherheiten bestehen kann. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der heutigen Welt bewältigen und die friedlichen und freien Gesellschaften schützen, für die wir stehen.
Zur Kenntnisnahme
Berlin, 10.02.2024
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg Ehrengast beim 480. Schaffermahl in Bremen
Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg war gestern Abend als Ehrengast beim traditionellen Schaffermahl in Bremen eingeladen. In seiner Rede betonte er die Bedeutung einer wehrhaften Demokratie in Deutschland und sprach sich vehement gegen jegliche populistischen Bestrebungen aus.
"Wir müssen wachsam sein und uns gegen jegliche Form von Populismus und Extremismus zur Wehr setzen. Es ist unsere Pflicht, die Werte unserer Demokratie zu verteidigen und zu bewahren", betonte der Bundespräsident in seiner Rede.
Zudem lobte er das Engagement des Haus Seefahrt, das das Schaffermahl ausrichtet, und betonte die Bedeutung von Tradition und Zusammenhalt in der Gesellschaft. "Das Schaffermahl ist ein wunderbares Beispiel für die Pflege von Traditionen und den Zusammenhalt in einer Gemeinschaft. Es ist wichtig, dass wir diese Werte hochhalten und weitergeben", so von Hohenelmen-Lützburg.
Nach seiner Rede genoss der Bundespräsident das opulente Zwölfgänge Menü im Bremer Rathaus und nutzte die Gelegenheit, um mit den Gästen ins Gespräch zu kommen. Dabei betonte er die Bedeutung des Austauschs und der Zusammenarbeit in der Politik und Gesellschaft.
Das Schaffermahl in Bremen ist ein jährliches Festmahl, das seit über 470 Jahren stattfindet und zu den traditionsreichsten Veranstaltungen der Hansestadt gehört. Es dient dem Gedankenaustausch und der Pflege von Traditionen und wird von prominenten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft besucht. Die Einladung des Bundespräsidenten als Ehrengast unterstrich ein weiteres Mal die Wichtigkeit und Bedeutung des Schaffermahls als gesellschaftliches Ereignis. Zudem würdigt die Teilnahme des Staatsoberhauptes die Tradition und den Zusammenhalt, die durch das Schaffermahl gefördert werden.
Das traditionelle Ereignis symbolisiert auch die Verbundenheit Bremens mit seiner maritimen Tradition und der Bedeutung des Seehandels für die Stadt. Es ist ein Fest, das die Werte von Gemeinschaft, Respekt und Zusammengehörigkeit feiert.
Bundespräsident besucht Bundeszentrale für politische Bildung
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat kürzlich der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn einen Besuch abgestattet, um ein starkes Zeichen für die Demokratie in Deutschland zu setzen. Bei seiner spontanen Ankunft drückte er seine tiefe Besorgnis über den aktuellen Zustand der deutschen Demokratie aus und lobte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeszentrale für ihre unermüdliche Arbeit bei der sachlichen Aufbereitung politischer Thematiken, insbesondere in Zeiten von Fakenews.
In einer Ansprache vor den Anwesenden unterstrich Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg die Bedeutung der Bundeszentrale für politische Bildung für die Bewahrung der Demokratie in Deutschland. Er betonte, dass es von entscheidender Bedeutung sei, die demokratischen Gepflogenheiten als hohes Gut zu schätzen und niemals den Untergang der Weimarer Republik zu vergessen. Seiner Meinung nach leistet die Bundeszentrale einen eminenten Beitrag, um das Bewusstsein für die Bedeutung der Demokratie in unserem Land zu stärken.
"Die Bundeszentrale für politische Bildung leistet einen wichtigen Beitrag bei der Stärkung und Bewahrung der Demokratie in Deutschland. In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, wie entscheidend es ist, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die demokratischen Werte als äußerst kostbar zu betrachten. Es ist deshalb von großer Bedeutung, dass die Bevölkerung wieder Vertrauen in die Politik gewinnt und sich nicht von demagogischen Strömungen und populistischen Tendenzen beeinflussen lässt."
Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg rief dazu auf, die Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung zu unterstützen und die hohen demokratischen Standards in Deutschland zu wahren. Er betonte, dass die Aufklärung über politische Zusammenhänge und der Schutz vor Desinformation eine gemeinschaftliche Aufgabe sei, an der jeder einzelne Bürger teilhaben solle.
Der Besuch des Bundespräsidenten in der Bundeszentrale für politische Bildung unterstreicht die Wichtigkeit, die Demokratie in Deutschland zu schützen und zu bewahren. Die Arbeit der Bundeszentrale und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist von unschätzbarem Wert, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und eine fundierte politische Diskussion zu fördern. Mit seinem Besuch hat Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg gezeigt, dass die Demokratie in Deutschland einen hohen Stellenwert hat und dass jeder Einzelne dazu beitragen kann, sie zu stärken und vor den Gefahren von Fakenews zu schützen.
