Beiträge von Gerold von Hohenelmen-Lützburg

  • Nordrhein-Westfälische Staatskanzlei

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    Düsseldorf, 24.04.2024


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    Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg traf den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte


    Heute trafen sich Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und der Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, in Den Haag, um über die enge Nachbarschaft und die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder zu sprechen.


    In dem Treffen betonten beide Regierungschefs die Bedeutung einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden. Ministerpräsident Hohenelmen-Lützburg äußerte sich dazu: „Wir wollen das Potential, das in einer engen Vernetzung mit unseren Nachbarn steckt, stärker schöpfen als bisher. Gerade eine Verbesserung der wirtschaftlichen Kooperation bietet viele Chancen. Dafür werden wir die bestehenden Hindernisse, die einem gemeinsamen grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum entgegenstehen, abbauen.“


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    (Ministerpräsident Hohenelmen-Lützburg und Ministerpräsident Rutte vor dem Amtssitz der Niederländischen Regierung)


    Die Niederlande sind für Nordrhein-Westfalen der wichtigste Handelspartner. Im vergangenen Jahr belief sich der Wert aller Importe aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen auf rund 32,1 Milliarden Euro, während aus Nordrhein-Westfalen Güter im Wert von 18,6 Milliarden Euro in die Niederlande exportiert wurden. Beide Regionen sind stark von ihrer Lage an wichtigen Wasserstraßen geprägt, was sie zu wichtigen Handelszentren in Europa macht. Sowohl die Niederlande als auch Nordrhein-Westfalen verfügen über bedeutende Hafenstädte, wie zum Beispiel Rotterdam, Amsterdam und Duisburg.


    Kulturell gesehen teilen die Niederlande und NRW viele Gemeinsamkeiten, da sie beide eine lange Geschichte und reiche kulturelle Traditionen haben. Beide Regionen sind bekannt für ihre Kunst und Kultur, ihre Museen, Theater und Musikszene. Auch die Liebe zum Fußball verbindet die Niederlande und NRW, da beide Regionen eine starke Fußballtradition haben und zu den erfolgreichsten Fußballnationen Europas gehören.


    Ein weiteres wichtiges Thema war die Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und Forschung. Beide Ministerpräsidenten waren sich einig, dass der Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern zwischen den beiden Ländern gefördert werden sollte, um die Zusammenarbeit in diesen Bereichen zu stärken.


    Die beiden Ministerpräsidenten tauschten zudem Ideen aus, wie die Beziehungen weiter gestärkt werden können, um noch mehr Chancen für den Arbeitsmarkt und insbesondere Grenzgänger zu eröffnen.

  • [Aktuelle Stunde] XXI/010 - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

    betritt im dunklen Anzug und mit dunkler Krawatte den Landtag und schreitet zum Rednerpult....


    Frau Präsidentin,

    Vizepräsident Hacke,

    sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    heute ist der 135. Geburtstag des Diktators Adolf Hitler, daher ist an der Zeit, dass wir uns erneut mit den Gräueltaten der Kriegsverbrecher des Dritten Reiches auseinandersetzen und nie vergessen, welche Schrecken im Namen des Nationalsozialismus begangen wurden.


    Die Liste der abscheulichen Verbrechen, die von den Nazis verübt wurden, ist lang und entsetzlich. Millionen von unschuldigen Menschen wurden in Konzentrationslagern gefoltert, getötet und ermordet, nur weil sie einer bestimmten ethnischen Gruppe, Religion oder politischen Überzeugung angehörten. Männer, Frauen und Kinder wurden grausam gequält und ihrer Würde beraubt, ihr Leben ausgelöscht in den Gaskammern von Auschwitz, Treblinka, Sobibor und anderen Vernichtungslagern.


    Die Verantwortlichen für diese unsäglichen Verbrechen waren keine Monster oder Außerirdischen, sondern Menschen wie du und ich, die aus blindem Gehorsam, fanatischem Glauben oder purer Boshaftigkeit die schrecklichsten Gräueltaten begingen. Adolf Hitler, Heinrich Himmler, Hermann Göring, Joseph Goebbels und viele andere Nazi-Führer waren die Architekten des Holocaust, die Befehle gaben, die Millionen das Leben kosteten.


    - Ich bitte Sie daher alle sich von ihren Plätzen für eine kurze Gedenkminute zu erheben. Ich halte es für richtig, wenn wir die Erinnerung an die Opfer wachhalten -


    Ich danke Ihnen für den kurzen Moment des Innehaltens! Sehr geehrte Damen und Herren, die Grausamkeit des nationalsozialistischen Regimes kannte keine Grenzen. Unschuldige Menschen wurden gezwungen, Zwangsarbeit zu leisten, wurden misshandelt, erniedrigt und ausgebeutet. Der Holocaust war nicht nur ein Akt der Vernichtung, sondern auch ein Akt der Entmenschlichung, ein Versuch, das Jüdische Volk zu demütigen und zu unterwerfen. Politische Parteien wurden verboten, Mitglieder verunglimpft, verfolgt und getötet.


    Es ist unsere Pflicht, die Erinnerung an die Opfer des Holocausts wach zu halten, ihre Namen und Geschichten zu ehren und sicherzustellen, dass sich solche Verbrechen nie wiederholen. Die Kriegsverbrecher des Dritten Reiches müssen zur Rechenschaft gezogen werden, auch wenn es Jahrzehnte nach dem Krieg ist. Gerechtigkeit muss geschehen für die unschuldigen Opfer und ihre Familien, die bis heute unter dem Trauma und den Nachwirkungen der Nazi-Tyrannei leiden.


    Ich bitte daher die Gesamtgesellschaft in Nordrhein-Westfalen und der gesamten Bundesrepublik sich gegen jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu widersetzen, damit nie wieder eine Ideologie wie der Nationalsozialismus die Menschheit vergiften kann. Lassen Sie uns die Erinnerung an die Verbrechen des Dritten Reiches wach halten und sicherstellen, dass die Schrecken von damals nie wieder die Gegenwart und die Zukunft bedrohen.


    Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Bereitschaft, sich mit diesem dunklen Kapitel der Geschichte auseinanderzusetzen. Lassen Sie uns gemeinsam gegen das Vergessen kämpfen und für eine Welt einstehen, in der Frieden, Toleranz und Menschlichkeit regieren. Nie wieder Faschismus, nie wieder Kriegsverbrechen – niemals!


    Herzlichen Dank.

  • Nordrhein-Westfälische Staatskanzlei

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    Düsseldorf, 20.04.2024


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    Erinnerung an die Opfer der NS-Schreckensherrschaft


    Am heutigen 20. April jährt sich der Geburtstag des größten Menschheitsverbrechers, dem vormaligen Führer und Reichskanzler Adolf Hitler, zum 135. Mal. Die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen möchte an diesem Tag auf die verheerenden Opferzahlen und die massive industrielle Tötung von Menschen während des Nationalsozialismus erinnern und aufmerksam machen.


    Adolf Hitler und sein menschenverachtendes Regime haben unzählige unschuldige Menschen ermordet, verfolgt und unterdrückt. Die Opfer des Holocausts, der Kriegsverbrechen und des rassistischen Terrors dürfen niemals vergessen werden, und es ist unsere Pflicht, ihre Erinnerung für immer wachzuhalten.


    Wir gedenken heute all jener, die unter der Schreckensherrschaft Hitlers gelitten haben, und stehen solidarisch an der Seite der Überlebenden und ihrer Familien. Es ist wichtig, dass wir aus der Geschichte lernen und uns aktiv gegen jegliche Form von Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus einsetzen.


    Die Regierung von Nordrhein-Westfalen ruft dazu auf, gemeinsam gegen das Vergessen anzukämpfen und für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft einzutreten. Lassen Sie uns deshalb heute und jeden Tag die Opfer des Nationalsozialismus ehren und uns für eine bessere Zukunft für alle Menschen einsetzen.


    Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

  • Mitteilungen an das Landtagspräsidium

    Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,


    ich möchte Sie des weiteren darüber informieren, dass das Ministerium für Wirtschaft, Industrie und Verkehr umstrukturiert wird und einen neuen Namen erhält. Es wird zukünftig in das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Landes Nordrhein-Westfalen umbenannt. Zuständiger Minister bleibt der Landtagsabgeordnete Lando Miller .



    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg MdL

    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

  • Nordrhein-Westfälische Staatskanzlei

    Zur sofortigen Veröffentlichung

    Düsseldorf, 18.04.2024


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    Kabinettsumbildung in Nordrhein-Westfalen


    Heute hat Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg eine Kabinettsumbildung in Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben. Aus eigenem Wunsch wurde der Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur Joel Efertz entlassen. Die Landesregierung und der Ministerpräsident wünschen dem ehemaligen Minister und Landtagsabgeordneten eine gute und schnelle Genesung.


    Als neuer Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur wurde der erfahrene Politiker der Grünen Bernd Hacke ernannt. Er tritt die Nachfolge von Joel Efertz an und wird künftig die Verantwortung für dieses wichtige Ressort übernehmen.


    Zusätzlich wurde der Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz Paul Sievers zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt. Er wird gemeinsam mit Ministerpräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg die Regierungsgeschäfte führen und wichtige Entscheidungen für das Land treffen.


    Im Bundesrat wird zukünftig Ministerin Carmen Schmidt den vormaligen Platz von Minister a. D. Efertz besetzen.


    Die Landesregierung ist zuversichtlich, dass die Kabinettsumbildung zu einer effektiven und erfolgreichen Zusammenarbeit führen wird, um die Zukunft von Nordrhein-Westfalen weiterhin positiv zu gestalten.

  • Mitteilungen an das Landtagspräsidium

    Sehr geehrtes Präsidium,


    Minister Efertz hat dem Kabinett mitgeteilt, dass er seine Entlassung wünscht. Diesem Wunsche werde ich entsprenchen. Ich entlassen hiermit den Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur.


    Zum neuen Stellvertretenden Ministerpräsidenten berufe ich den Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz. Paul Sievers


    Zum Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur ernenne ich den Landtagsabgeordneten Bernd Hacke .


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg MdL

    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen