Da hier auch die Zahl von mindestens 3 Mitgliedern erreicht worden ist, beginnt die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden.
Ich würde an der Stelle hier als Ausschussvorsitzender kandidieren.
Da hier auch die Zahl von mindestens 3 Mitgliedern erreicht worden ist, beginnt die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden.
Ich würde an der Stelle hier als Ausschussvorsitzender kandidieren.
Da nun die Zahl von mindestens 3 Mitgliedern erreicht worden ist, beginnt nun die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden.
Folgender Gesetzesentwurf der Landesregierung steht zur Debatte.
Dafür vorgesehen sind 2 Tage, bis zum 23.07. 21 Uhr
Damit ist die Vereidigung abgeschlossen.
Ich wünsche den Minister*innen und dem Ministerpräsidenten eine erfolgreiche Regierungsarbeit.
Herr Mus, wenn Sie sich als Ministerpräsident vereidigt haben, müssen Sie das hier nicht nochmal wiederholen
Erscheint nun auch im Preuß und setzt sich mit einem kühlen Weizen zu dem Kollegen Mus
tritt nach vorne, hebt die Hand und spricht den Eid
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde so wahr mir Gott helfe.
Wir kommen nun zur Vereidigung der Landesregierung. Der Eid lautet wie folgt:
ZitatIch schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Der Eid kann auch mit der religiösen Beteuerung "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden.
Da der Ministerpräsident Leon Mus bereits vereidigt wurde, bitte ich nun die Minister*innen nach vorne um ihren Eid zu leisten.
Die Abstimmung dauert 2 Tage.
Bin ab morgen für einen Monat in den USA, weshalb ich wahrscheinlich nur sporadisch aktiv sein werde.
Viel Spaß in den USA
Wünsche ich auch!
Der Antrag wurde gestellt, als Herr Haft noch in Thüringen war, von daher dürfte der Antrag noch aktuell sein.
Aber wie es scheint, gibt es sowieso keinen Grund hier etwas zu debattieren, weshalb ich heute Abend (nach den 48 Stunden) die Abstimmung starten werde.
Meine Wenigkeit gibt hiermit bekannt, dass ich aus dem Landtag ausscheide und das Land verlassen werde.. Ich danke für eine lange Zeit in der thüringischen Politik. Seit der ersten Legislaturperiode hat unser Land viele Höhen und Tiefen mitgemacht. Und an all dem durfte ich teilhaben. Ich wünsche meinen nun dann ehemaligen Kolleginnen und Kollegen in Zukunft ein gutes Händchen zum Wohle Thüringens.
Ich gebe hiermit bekannt, dass ich aus dem Landtag ausscheide und das Land verlasse. Es war mir eine Freude und eine Ehre so lange Teil des Landtags des Freistaates Thüringen zu sein. Ich danke für die spannende Zeit und bedanke mich bei allen ehemaligen und aktuellen Kolleginnen und Kollegen. Ich wünsche allen hier viel Erfolg zum Wohle Thüringens.
Beides zur Kenntnis genommen.
Ich wünsche Ihnen alles Gute auf Ihrem weiteren Weg.
Ich melde mich nun ebenfalls als Mitglied
Ich melde mich ebenfalls als Mitglied
Ständiger Ausschuss für Finanzen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Laut der Geschäftsordnung, hat der Landtag nach seiner Konstituierung einen ständigen Ausschuss für Finanzen zu bilden. Mitglied im Ausschuss kann jedes Mitglied des Landtages und jeder berufene Bürger werden. Die Teilnahme ist schriftlich in diesem Thread bis zum 22.07.2022 um 19:30 Uhr zu erklären. Bis zur Wahl eines Vorsitzenden übernimmt der Präsident oder der Vizepräsident die Leitung der Ausschusssitzungen. Die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden wird bei ausreichender Mitgliederzahl (mindestens 3), frühestens am 22.07.2022 um 19:30 Uhr, eröffnet. Zur besseren Übersicht werden Kandidaturen und Abstimmungen dieses Ausschusses in diesem Thread durchgeführt. An Abstimmungen dürfen nur Mitglieder des Landtages teilnehmen!
Mitglieder des Ausschusses:
Ständiger Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Laut der Geschäftsordnung, hat der Landtag nach seiner Konstituierung einen ständigen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu bilden. Mitglied im Ausschuss kann jedes Mitglied des Landtages und jeder berufene Bürger werden. Die Teilnahme ist schriftlich in diesem Thread bis zum 22.07.2022 um 19:30 Uhr zu erklären. Bis zur Wahl eines Vorsitzenden übernimmt der Präsident oder der Vizepräsident die Leitung der Ausschusssitzungen. Die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden wird bei ausreichender Mitgliederzahl (mindestens 3), frühestens am 22.07.2022 um 19:30 Uhr, eröffnet. Zur besseren Übersicht werden Kandidaturen und Abstimmungen dieses Ausschusses in diesem Thread durchgeführt. An Abstimmungen dürfen nur Mitglieder des Landtages teilnehmen!
Mitglieder des Ausschusses:
Folgender Antrag steht zur Debatte.
Dafür sind 2 Tage vorgesehen
Zitat von Ernst HaftAlles anzeigen
TH 012/XXX
Antrag auf Übernahme der Geschäftsordnung des 11. Thüringer Landtages für den 12. Thüringer Landtag
eingereicht durch den Abgeordneten Ernst Haft
Hiermit beantrage ich die Geschäftsordnung der letzten Wahlperiode unverändert für diese Wahlperiode zu übernehmen.
gez.
Ernst Haft
Kommt aufs Podest und trinkt einen Schluck Wasser
Guten Abend!
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Presse,
Herr Mus hatte bereits erwähnt, dass unsere Koalitionsverhandlungen mit der I:L und Herrn Mus erfolgreich waren.
Über den Inhalt des Koalitionsvertrags, den Sie sich bestimmt schon angeschaut haben, bin ich wirklich glücklich.
Ich denke, dass wir, mit Unterstützung der Oppositionsparteien, eine sehr gute Regierung bilden und Thüringen nun voran schreiten kann!
Wie Herr Mus bereits gesagt hat, werde ich die Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft und Verkehr übernehmen.
Unser erster Gesetzesentwurf wird für uns einen guten Startschuss geben, mit dem wir zusammen Thüringen wieder an den Start bringen!
Ein großes Dankeschön an Herrn Leon Mus und Frau Babara SChlumpf für diese unkomplizierten und freundlichen Gespräche!
Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit und wünsche noch einen angenehmen restlichen Abend.
Verlässt das Podest und setzt sich
Tut mir leid für die kleine Verspätung
Ich benötige die Rechte als Stellvertretender Landtagspräsident in Thüringen.
Vorgängerin: Babara SChlumpf
Ich befinde mich seit heute bis zum 23.07. im Urlaub, weshalb ich vermindert aktiv sein werde.
Guten Abend!
Spendiert dem Kollegen Mus ein Bier