Beiträge von Fadi von Schöneberg

    Wartet gespannt auf die angekündigte Rede, der Kollegin Ella Löwenstein-Boum

    Sieht den Kollegen ganz gespannt warten und genehmigt sich einen Whisky

    kommt ebenfalls ins Preuß und sieht den Kollegen Schöneberg aus Thüringen


    Darf ich mich zu ihnen setzen?

    Klar dürfen Sie sich setzen, sofern ich nicht damit rechnen muss, dass Sie einfach abhauen. :D

    Guter Witz... Wollen sie etwas essen oder trinken?

    Danke, ich hab mir schon was bestellt aber ordern Sie sich ruhig etwas. Ich zahle.

    In welchem Bundesland sind Sie tätig?

    Kommt ins Preuß und bestellt sich einen doppelten Glenmorangie, nachdem dem Landtag des Freistaates, erheblichen Schaden zugefügt wurde


    Immerhin läuft im Preuß alles seinen gewohnten Gang.

    Sieht wie Fadi auf sein Bestelltes wartet und teilt ihm mit, dass die Bedienungen fluchtartig das Preuß verlassen haben um ein eigenes Lokal zu öffnen.

    Ich wunder mich schon, warum das diesmal so lange dauert. :D

    Wir haben uns noch gar nicht einander vorgestellt. Freut mich Sie kennenzulernen.

    Freut mich!


    Gespannt können wir auch sein. Mal schauen was uns Frau Löwenstein-Boum nachher zu sagen hat.

    Ich hoffe, dass es etwas produktives sein wird. Thüringen darf nicht stehen bleiben... Oder weiter stehen bleiben.

    Schön, dass das bürgerliche Lager Zuwachs erhalten hat.


    Naja, ich befürchte, dass nicht viel produktives bei rum kommen wird.

    Wie will man daa verhalten auch rechtfertigen?

    Die ehemaligen Ministerinnen und Minister, wurden ja auch einfach vor vollendete Tatsachen gestellt.

    Setzt sich gemütlich in eine Ecke und wartet auf die Dinge die da kommen mögen

    Setzt sich zu Ernst und muss leicht lächeln


    Über zu wenig Arbeit, kann sich das Präsidium auf jeden Fall nicht beschweren;)

    Nicht wirklich....hab häufiger die Mitgliederliste geändert als die Regierung Anträge eingebracht oder sich politisch zu Thüringen geäußert hat.

    Ich wollte eigentlich, wegen der versäumten Beantwortung der Anfrage, eine Organklage anstreben.

    Aber wen verklag ich, wenn es keine Regierung mehr gibt?! :D

    Dann hören Sie auf, den Verfassungsbruch des Herrn Pilarow klein zu reden!

    Schließlich wollen Sie nicht einsehen, dass hier der absolut falsche Weg gewählt worden ist.

    Wenn Sie den Rechtsstaat respektieren, würden Sie das Verhalten von Herrn Pilarow verurteilen. Schließlich hat Er die Verfassung wissentlich und willentlich missachtet.

    Also hören Sie auf ausreden zu suchen, die sein Verhalten erklären sollen. Für die Missachtung der Verfassung, gibt es keine Rechtfertigung!!

    Und das erlaubt es Ihm, die Verfassung zu missachten? Eine tolle Rechtsauffassung legen Sie hier an den Tag.

    Solch ein Verhalten, hätte ich von anderen Randparteien erwartet.

    Nein!

    Die Verfassung zeigt explizit auf, wie Herr Pilarow hätte vorgehen müssen.

    Die Verfassung verpflichtet Ihn zum weiterführen der Geschäfte bis zur Neuwahl.

    Ebenso hätte er sich durch einen gescheiterten Vertrauensantrag, ganz regulär abwählen lassen können.


    Die Schuld, ob Sie es nun wahr haben wollen oder nicht, liegt bei Herrn Pilarow.

    Sehr geehrtes Präsidium,

    Werte Kolleginnen und Kollegen,


    Artikel 75 der Landesverfassung besteht aus folgendem Wortlaut.

    (1) Die Landesregierung und jedes ihrer Mitglieder können jederzeit ihren Rücktritt erklären.

    (2) 1.Das Amt der Mitglieder der Landesregierung endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags, dem

    Rücktritt der Landesregierung oder nachdem der Landtag einen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten abgelehnt

    hat.

    2.Das Amt eines Ministers endet auch mit dem Rücktritt oder jeder anderen Erledigung des Amtes des

    Ministerpräsidenten.

    (3) Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt

    ihrer Nachfolger fortzuführen.


    Durch den Rücktritt von Herrn Pilarow, ist die gesamte Regierung nicht länger in Amt und Würden.

    Das heißt, Thüringen steht durch diese Aktion und die nicht Einhaltung der Verfassung durch eine einzelne Person, komplett führungslos da.


    Was dem Freistaat hier durch Herrn Pilarow zugefügt wurde, ist eine Schande.

    Die Wahrheit Frau Wissler ist, dass die Nachfolge im Landtag geregelt wird und nicht intern.

    Das Verhalten von Herrn Pilarow ist ein Schlag ins Gesicht, von jeder Bürgerin und jedem Bürger des Freistaates.

    Schließlich kehrt Er Thüringen den Rücken, anstatt als parteiloser, sich für die Menschen einzusetzen, die Ihn gewählt haben.

    Aber sich Dinge schön reden, gehört ja zum Standartrepertoire Linker Politiker.

    Ich kann nur hoffen, dass andere Parteien daraus lernen, was Sie an der Linken haben bzw eben nicht.

    Herr Pilarow ist als SK der Grün Linken ins Rennen gegangen, ergo ist jede Stimme für grün links, auch eine indirekte Stimme für Herrn Pilarow gewesen.

    Denn indirekt, ist jede Wahl auch eine Personenwahl.

    Sehr geehrtes Präsidium,

    Werte Kolleginnen und Kollegen,


    Diese Regierung besteht nicht nur aus Herrn Pilarow.

    Vielleicht sagt ja die Frau stellvertretende Ministerpräsidentinin Ella Löwenstein-Boum was zur Sache und klärt den Landtag darüber auf, wie die Regierungsparteien gedenken fortzufahren.

    Die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates haben ein Recht darauf!