tja dann wird es eng.
Beiträge von Oscar Pilarow
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Vielen Dank für das Vertrauen.
Ich schlage vor, dass wir dann alle Punkte die besprochen werden müssen, hier sammeln, um dann direkt mit den Diskutieren beginnen.
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Ich hätte Interesse.
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Ich schlage Frau Susanne Wagenknecht von der Internationalen Linke vor.
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Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten.
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Warum soll das Gesetz jetzt verabschiedet werden und dann erst der Einsatz getestet werden. Macht wenig Sinn.
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Ich melde mich ebenfalls als Mitglied.
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Sehr geehrter Herr Präsident,
geehrter Herr Ministerpräsident,
den Gedanken des vorliegenden Antrages ist sehr begrüßenswert. Gibt es schon eine genaue Planung,
wie viele Kilometer in diesem Jahr modernisiert werden? Wird es einschneidende Baumaßnahmen zum Nachteil der Autofahrer geben?
Vielen Dank
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Herr Minister,
Was planen Sie gegen die steigende Cyberkriminalität?
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Herr Ministerpräsident,
vielen Dank für die Antworten. Wir würden uns freuen, wenn Sie dem hohen Haus berichten, wie die Gespräche auf Bundesebene laufen.
Vielleicht kann man ja hier im Landtag ein Ausschuss bilden, um gemeinsam an Lösungen für die Flüchtlinge aber auch für die Bürger und Bürgerinnen in Thüringen zu arbeiten.
Ich habe erstmal keine weiteren Fragen.
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Konkrete Antworten wären mal ein Anfang.
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Sehr geehrter Herr Präsident,
geehrter Herr Minister Kretschma!
Gestatten Sie 3 Nachfragen.
1. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge und wie wirken sich die Kosten im Landesaushalt aus?
2. Die Staatsregierung wird also keine Entlastungen der Mieter und Mieterinnen planen, bzw. vornehmen?
3. Wie wollen Sie dann den sozialen Abstieg der Wähler und Wählerinnen durch die steigenden Energiepreise in Thüringen stoppen?
Vielen Dank
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Zehnt Wahlperiode
Drucksache 010/XXX
A n f r a g e
der Fraktion der Internationalen Linke und des berufenen Bürgers Oscar Pilarow
Titel: Umgang der Staatsregierung mit dem Krieg in der Ukraine und deren Folgen für den Freistaat Thüringen
Wir fragen die Staatsregierung:1. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit in Thüringen registriert?
2. Mit wie vielen Flüchtlingen rechnet die Landesregierung?
3. Welche Unterstützung bei der Finanzierung bei der Unterbringung der Flüchtlinge hat die Staatsregierung beantragt, bzw. gibt es Zusagen seitens der Bundesregierung?
4. Wie wird der Freistaat Thüringen die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen entgegen wirken, bzw. abfedern?
5. Wird sich der Ministerpräsident in der Ministerpräsidentenkonferenz für eine starke wirtschaftliche und finanzielle Entlastung der thüringischen Wirtschaft und der Bevölkerung einsetzen und wie wird sie aussehen?
6. Plant die Staatsregierung Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Mieter und Mieterinnen bei den rasant ansteigenden Energie- und Gaspreisen?
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Sehr geehrter Herr Präsident, geehrter Herr Staatsminister, verehrte Abgeordnete des hohen Hauses!
Ich möchte hier mich zum ersten Mal als berufener Bürger dazu melden.
In einer Zeit wo in Europa wieder herrscht, bin ich der gleichen Meinung, wie meine Parteikollegin Susanne Wagenknecht,
aber es muss auch solide finanziert werden. Daher sollten Regierung und Opposition hier über die Möglichkeit sprechen und dann
auf schnellen Weg zu einer Entscheidung kommen, denn das Problem geht nicht weg. Es wird uns alle erstmal weiter beschäftigen.
Die Menschen brauchen unsere sofortige Unterstützung, also sollte man an einem Strang ziehen!!
Vielen Dank
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Ich melde mich als berufener Bürger.
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Ja da muss ich erstmal überlegen in welches BL ich gehe.
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Hallo verehrte Mitspieler,
mein Name ist Oscar Pilarow und werde jetzt auch mal mitmischen.
Meine politischen Interessen sind Umwelt, Naturschutz, Inklusion, Arbeit und Soziales.
Für eine Partei habe ich mich noch nicht entschieden.
Auf interessante Debatten und Diskussionen.
Euer Oscar