Beiträge von Berliner Allgemeine

  • Das aktuelle Wahlstudio. l Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bayern l Wahlberichterstattung mit Madeleine von Brauchitsch l Berliner.

    Linda Weidner-Schmidt: Ja, in Nordrhein-Westfalen konnte die SDP zuletzt einen fulminanten Wahlsieg einfahren - 44,4 Prozent der Stimmen - eine absolute Mehrheit wurde dennoch verfehlt. Sie ist dann eine Koalition mit den vPiraten eingegangen, die jedoch, wie von vielen Seiten ausgehend kritisiert, kaum aktiv war und relativ wenig auf den Weg gebracht hat.


    Madeleine von Brauchitsch: Frau Weidner-Schmidt, woran liegt das denn?


    Linda Weidner-Schmidt: Wie wir aus diversen internen Kreisen erfahren haben, ist insbesondere bei der NRWSDP die personelle Situation äußerst angespannt. Man hat es nicht hingekriegt, alle acht Landtagssitze dauerhaft zu besetzen - zudem waren die Minister nicht immer in der Lage, aktiv zu arbeiten. Daher ist es letzlich auch zu der Entwicklung gekommen, dass vielmehr die Allianz alleine regiert - jüngst insbesondere durch die Nichtwahl Herbert Müllers mit 4:6 Stimmen zum Landtagspräsidenten verdeutlicht. Hätte die SDP es geschafft, alle Mandate mit aktiven Abgeordneten zu besetzen, wäre die Wahl ein Leichtes für Müller gewesen.


    Madeleine von Brauchitsch: Hmm, das erklärt vieles. Vielen Dank für den Überblick, Frau Weidner-Schmidt!


    Linda Weidner-Schmidt: Gerne.

  • Das aktuelle Wahlstudio. l Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bayern l Wahlberichterstattung mit Madeleine von Brauchitsch l Berliner.


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    Wahlberichterstattung zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bayern

    Live ab 17:30 Uhr


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    Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,


    ab 17:30 Uhr hier im Berliner.-Wahlstudio in Düsseldorf die Wahlberichterstattung zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bayern ausgestrahlt werden. Unsere Chefredakteurin und Leiterin der Abteilung Wahlen, Madeleine von Brauchitsch, sowie unsere Chefmoderatorin, Linda Weidner-Schmidt, werden Sie dabei während des Wahlabends begleiten.


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  • Berliner. l Von den Problemen der Allianz, Skandalen und dem Amtsbonus... - Sonntagsfrage vom 15./16.10.2021

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    Hat sich die Allianz zu früh gefreut?

    Von den Problemen der Allianz, Skandalen und dem Amtsbonus...


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    Berlin. Der Müller-Antifa-Skandal überschattet das Wochenende im politischen Berlin. Es wurde am gestrigen und insbesondere am heutigen Tage viel kritisiert, debattiert, gestritt - ja, eine regelrechte Schlammschlacht ist entbrannt. Was war passiert? Im Bundesrat war es gestern Abend zum Eklat gekommen: Nachdem das Bundesratsmitglied Kathrin Hirsch (Bayern-Allianz) Bundesfinanzminister Herbert Müller (NRW-SDP) gefragt hatte, inwieweit der Entwurf der Bundesregierung einem Urteil des Obersten Gerichts aus dem Jahre 1995 entspreche, antworte dieser zwar - jedoch in einem deutlich schärferen Ton, als sonst üblich. Müller warf Hirsch vor, sich den Entwurf und/oder dem der

    Fragestellung zugrunde liegendem Urteil nicht richtig durchgelesen zu haben. Dies kritisierte NRW-Landtagspräsident Friedrich Augstein (NRW-Allianz) heute Morgen auf Twitter scharf. Was folgte, war eine ellenlange scharfe Auseinandersetzung zwischen Müller und Augstein auf

    Twitter, in der sich beide Seiten gegenseitig vorwarfen, keine Politik für alle Menschen im Lande zu betreiben, lediglich "durch Inkompetenz" zu glänzen oder sich nicht vernünftig mit der Materie auseinandergesetzt zu haben. Einen temporären Höhepunkt erreichte das Gefecht, als

    Minister Müller die Allianz scharf angriff, indem er diese als eine Partei, die sich nur "für den Geldbeutel der Oberschicht" einsetze und die "asozialste Politik", die ihm jemals untergekommen sei, betreibem betitelte. Das führte zu heftigen Auseinandersetzungen im ganzen Lande, bei denen nicht nur die dieser zugrunde liegende Thematik thematisiert wurde, sondern auch die Frage, ob das FFD denn nun rechtsextrem ist oder nicht. Die Ereignisse gipfelten darin, dass Müller - ironischerweise, wie er später in einer Pressekonferenz erklärte - andeutete, Mitglieder der Antifa per Telefonat dazu zu bewegen, auf der Wahlparty der FFD zur IX. Bundestagswahl am kommenden Sonntag zu erscheinen. Dafür erntete der SDP-Minister scharfe Kritik aus den konservativen Reihen; bei einer am Abend gehaltenen Pressekonferenz entschuldigte er sich dafür, den Linksextremismus verharmlost zu haben, und bat das FFD gesondert um Entschuldigung. Alleine diese Zuspitzung der heutigen Ereignisse zeigt, wie gespalten das Land ist. Während Vertreter progressiverer Kräfte Müller tendenziell in Schutz nahmen, vertraten Konservative und Rechte eine gegenteilige Meinung. Dies werten wir als Anlass, die aktuelle politische Lage basierend auf einer von uns zwischen dem 13. und 15. Oktober durchgeführten Sonntagsfrage zu analysieren:


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    Die SDP legt hierbei - verglichen zur letzten Sonntagsfrage - um einen Prozentpunkt zu und käme demnach auf 30,0 Prozent. Die Allianz hingegen, die in der letzten Befragung mit 3 Prozentpunkten noch relativ nahe an die SDP herangerückt war, verliert drei Prozentpunkte und kommt nur noch auf 23 Prozent - ein Absturz um 8 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl. Dass das die Allianz, die den Anspruch erhebt, eine kommende Regierung anzuführen und die SDP-geführte Regierung abzulösen, nicht zufrieden stellen kann, dürfte klar sein, wobei die Sozialdemokraten immer noch einen Absturz von 12 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Wahl hinnehmen müssten. Die Grünen müssen leicht Federn lassen und kämen auf nur noch 13 Prozentpunkte. Ebenso Federn lassen müssen CDSU, die mit 3 Prozentpunkten nicht mehr im Bundestag vertreten wären und das FFD, das mit einem ordentlichen Verlust von vier Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Sonntagsfrage wieder näher an der Fünf-Prozent-Hürde als an der Zweistelligkeit wären. Deutlich zulegen können hingegen die Piraten und die Allianz, die beide in dieser Erhebung die Zweistelligkeit erreichen.

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    Im neuen Bundestag käme die SDP auf fünf, der direkte Gegner, die Allianz, auf vier Sitze. Die Grünen erhielten zwei Sitze - ebenso wie die vPiraten, während das FORUM sein zweites Bundestagsmandat dieser Erhebung zufolge knapp verfehlen würde. Das FFD würde hingegen seinen zweiten Sitz verlieren und wäre weiterhin mit einem Vertreter im neuen, dem neunten Bundestag vertreten. Demnach wäre mit neun von fünfzehn Sitzen eine Große Koalition aus SDP und Allianz möglich - auch, wenn dies politisch eher weniger gewollt ist. Rot-Rot-Grün aus SDP, vPiraten und den Grünen hätte ebenfalls neun Sitze, die Ampel unter Beteiligung des liberalen FORUMs acht Sitze. Die Wunschkoalition der SDP, Rot-Grün, würde die Mehrheit um einen Sitz verfehlen. Und nun zum Problem der Allianz: Wenn diese regieren möchte, so ginge dies nur unter Beteiligung von Grünen und vPiraten in einem Dreierbündnis oder unter Beteiligung von Grünen, FORUM und FFD in einem Viererbündnis. Es müsste jeweils große inhaltliche Klippen hinsichtlich einer Aserbaidschankoalition oder hinsichtlich einer Blau-Blauen-Zitruskoaliton überwinden und im letzteren Falle den Beschluss, nicht mit der FFD kooperieren zu wollen, über den uns Parteimitglieder der Allianz heute informiert haben, überdenken. In beiden Fällen würde zwar Allianz draufstehen, doch ob auch wirklich Allianz drin wäre, ist fraglich. Die beste Möglichkeit für die Allianz, eine Regierung zu bilden (zumindest aus inhaltlicher Sicht), wäre eine Jamaika-Koalition aus Allianz, Grünen und FORUM, wobei man innerhalb der Reihen der Allianz zunächst auf eine solche Mehrheit hoffen müsste. Doch waren liegt es eigentlich, dass der Abstand zwischen Allianz und SDP wieder von drei auf sieben Prozentpunkte angewachsen ist? Schauen wir uns zunächst eine andere Umfrage an - nämlich eine zur Direktwahl des Bundeskanzlers:


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    Alex Regenborn (SDP) käme auf 50 Prozent, Ryan Davis (Allianz) lediglich auf 40 Prozent, während 10 Prozent unentschlossen wären oder andere als diese beiden Kandidaten präferieren würden. Der Abstand zwischen Regenborn und Davis ist von 2,8 Prozentpunkten auf satte 10 Prozentpunkte angewachsen? Ein Faktor liegt sicherlich also bei Verschiebungen hinsichtlich der Beliebtheit der (potenziellen) Kandidaten, wobei die Regierungsarbeit einen großen Faktor spielt: Wir haben nämlich eine Kurzumfrage geschaltet hinsichtlich der Ereignisse des heutigen Tages und wollen zwar eine endgültige Auswertung erst morgen vornehmen, doch einen Zwischenstand können wir bereits jetzt mitteilen, nachdem 67 % der Teilnehmer an unserer letzten Sonntagsfrage abgestimmt haben:


    64 Prozent der Befragten (31,6 Prozent wollen eine Entfernung Müllers aus dem Amt des Finanzministers) wollen Müller weiterhin im Amt sehen, 58 Prozent glauben seiner Darstellung (im Vergleich zu 31,6 Prozent der Befragten, die ihm nicht glauben). Zudem überwiegt die Zahl derjenigen, die sagen, die Bundesregierung Regenborn mitsamt des Kanzlers Regenborn mache gute Arbeit, die Zahl derjeniger, die der Regierung schlechte Arbeit bescheinigen, um sieben Prozent, nachdem das Approval Rating der Bundesregierung noch in der vorherigen Abfrage eine deutliche Ablehnung gegenüber der Regierungsarbeit gezeigt hat. Ein Faktor spielt also die Regierung. Darüber hinaus spielen für 90 Prozent der Befragten die Inhalte, die Kandidaten, aber auch die Überzeugung von der eigenen Partei zu jeweils etwa gleichen Anteilen eine große Rolle bei der Wahlentscheidung - sicherlich spielt bei den Sozialdemokraten vor allem die Überzeugung der Anhängerschaft eine große Rolle; gleichwohl ist es jedoch wohl so, dass diese eine größere Bandbreite der Bevölkerung abdecken können als die Allianz, die zusätzlich oder vielmehr im wesentlichen Maße durch die Aufsplittung der Parteien im Bürgerlich-Rechten Lager geschwächt wird.


    Klar ist also: Die Schwäche der Allianz liegt insbesondere am Wiedererstarken des liberalen FORUMs (23 Prozent + 10 Prozent = 33 Prozent; in etwa dem Allianzergebnis bei der vorherigen Bundestagswahl entsprechend), jedoch wohl auch daran, dass sie es in einem nicht so guten Maße wie die Sozialdemokraten schafft, eine möglichst große Bandbreite der Bevölkerung mit den eigenen Inhalten und Kandidaten abzudecken. Zudem muss sie denjenigen, die zum FORUM abgewandert sind, gute Argumente für die Rückkehr zur Allianz und für eine Stimme für die Allianz liefern, zumal sie es - den ersten Anzeichen nach - nicht geschafft hat, genügend Profit aus dem Müller-Antifa-Skandal zu ziehen. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Bundestagswahl zu Gunsten der Sozialdemokraten entschieden wurde: Die Allianz hat noch eine Woche lang Zeit, in der die Parteien um die 10 Prozent der Wählerschaft kämpfen, die noch unentschieden hinsichtlich ihrer Wahlentscheidung sind. Zudem wird der Ausgang der kommenden Bundestagswahl maßgeblich von der Effektivität der Mobilisation der Basen der jeweiligen Parteien beeinflusst werden. Es bleibt weiterhin spannend... // von Brauchitsch, Madeleine (vbm)

  • BERLINER. l Quo vadis, Deutschland? - UMFRAGEHAMMER in neuester Sonntagsfrage - Sozialdemokraten in problematischer Situation

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    Quo vadis, Deutschland?

    Knappes Rennen zwischen Sozialdemokraten und Allianz zeichnet sich ab


    Ein Wahlsieg der Sozialdemokraten ist sicher? Nun, nach unserer Umfrage trauten 63 Prozent der Befragten der SDP den Wahlsieg am ehesten zu, während dies nur 20 Prozent der Befragten der Allianz zutrauten. Tja, Pustekuchen - nach den neuesten Prognosen zeichnet sich ein sehr knappes Rennen zwischen der SDP und der Allianz um den Wahlsieg bei der in zwei Wochen anstehenden Bundestagswahl ab. Würde in Deutschland bereits am Sonntag gewählt, dann sähen die Resultate wie folgt aus:


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    Die SDP müsste sehr starke, zweistellige Verluste verkraften und käme auf nur noch knapp 29 Prozent der Stimmen, während die Allianz mit moderaten Verlusten mit 26 Prozent der Stimmen auf Platz 2 rangiert - der Abstand zwischen den beiden Kontrahenten hat sich deutlich verringert - der Vorsprung der Sozialdemokraten beläuft sich auf nur noch 2,9 Prozent. Die Grünen erhielten hiernach stabil 14 Prozent der Stimmen - ohne nennenswerte Veränderungen in der Wählergunst, während insbesondere die rechtspopulistische, von Teilen der Bevölkerung als rechtsextrem angesehene, FFD mit vier Prozent relativ deutlich auf 11 Prozent zulegen würde. Die Piraten können ebenfalls leicht profitieren und können dieser Umfrage zufolge ihre Wählergunst um 0,5 Prozent auf 5,7 Prozent ausbauen. Das liberale FORUM, das bei der letzten Bundestagswahl nicht mehr angetreten ist, und die Konservativen von der CDSU können beide mit ebenfalls 5,7 Prozent der Stimmen mit einem Einzug in den Bundestag rechnen, sofern sich keine weiteren Verschiebungen abzeichnen. Alle weiteren Parteien und/oder Listen hätten mit zusammen 3 Prozent keine Perspektive auf einen der 15 Sitze im neuen Bundestag.


    Aus dieser Umfrage würde folgende theoretische Sitzverteilung folgen:C1A1C5BE-AFE0-4628-9E8B-2E7A1C2DC182.jpeg


    Die beiden größten Parteien, Allianz und Forum, könnten mit jeweils 4 der 15 Sitze im neuen Bundestag rechnen, die Grünen sowie die Rechtskonservativen des FFD mit jeweils 2. Die Piraten, das FORUM und die CDSU wären mit jeweils einem Sitz im neuen Bundestag vertreten. Demnach wäre als einziges Zweierbündnis eine Koalition aus SDP und Allianz denkbar, unter welcher Führung - das wird letztzlich die Wahl zeigen - die mit 8 Sitzen eine knappe Mehrheit hätte, auch, wenn nicht zu übersehende inhaltliche Klippen bestehen. Darüber hinaus wären unter den Dreierbündnissen Rot-Rot-Grün unter Führung der Sozialdemokraten sowie weiterer Beteiligung der Grünen und der Piraten möglich - eine Ampel, bestehend aus FORUM, Grünen und Sozialdemokraten wäre ebenfalls möglich. Darüber hinaus denkbar wäre ein Viererbündnis, bestehend aus Allianz, Grünen, CDSU und FORUM, sowie ein rechtskonservativ-liberales Bündnis, bestehend aus Allianz, FFD, FORUM und CDSU, wobei in Frage steht, dass dieses aufgrund der inhaltlichen Aussagen des FFD zustande kommt.


    Wer auch immer dann nach der Wahl regieren wird, wird es entsprechend schwer haben, da dem entweder hohe inhaltliche Hürden, eine knappe Mehrheit im Bundestag oder eine hohe Anzahl von Koalitionären im Wege stünden.


    Während die Schwächung der Allianz vermutlich auf die großen Verschiebungen im bürgerlich-konservativen Lager zurückzuführen ist, so steckt die SDP in der Krise: 51 Prozent der Befragten wünschen sich einen Wechsel an der Spitze der Regierung - nur 34 Prozent wünschen sich dies nicht. 49 Prozent sind eindeutig unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung und BK Regenborn - nur 29 Prozent - also im Prinzip der Anteil der SDP-Wähler*innen - sind diesbezüglich zufrieden. Zudem sehen viele Bürger*Innen ein Problem in der Personalie Regenborn: Wir haben gefragt, ob die Bürgerinnen und Bürger bei einer Direktwahl denn nun Ryan Davis von der Allianz oder Regenborn (SDP) würden - dabei haben sich nur 51 Prozent für Regenborn, 49 Prozent für Davis ausgesprochen. EIn Amtsbonus macht sich also überhaupt nicht bemerkbar - für einen amtierenden Kanzler ist das kein guter Wert. In Kompetenzfragen liegt Regenborn (SDP) mit 23 Prozent deutlich hinter Davis (Allianz) - zudem liegt Davis in Glaubwürdigkeitsfragen knapp vorne. Nur bei der Frage der Sympathie kann Regenborn knapp mit 49:43 punkten. Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger einerseits nicht allzu viel Vertrauen in Regenborn (SDP) haben (Stichwort Glaubwürdigkeit) - ein großes Problem für einen Kanzler, der sich einer Wiederwahl stellt. Zudem spielt auch das Ansehen Regenborns hinsichtlich seiner Kompetenz hier mit. Das zeigt: Die Sozialdemokraten haben einen nicht all zu beliebten Kanzler, der sich zur Wiederwahl stellt - darüber hinaus ist Wechselstimmung vorhanden, wie sich anhand der ersten Umfrage hinsichtlich des Wunsches nach einem Regierungswechsel zeigt.


    Darüber hinaus liegt der Abwärtstrend der Sozialdemokraten auch an parteilichen Fragen. Wir haben die Bürgerinnen und Bürger gefragt, welcher Partei sie generell zutrauen, die großen Probleme dieser Zeit zu lösen: Die Allianz liegt hier mit 6 Punkten vor den Sozialdemokraten. Zudem haben wir diese Frage abgewandelt auf bestimmte Politikfelder gestellt: Einzig in puncto sozialer Gerechtigkeit liegen die Sozialdemokraten mit 40 Prozent vorne. Der Allianz wird hinsichtlich innerer und wirtschaftlicher Angelegenheiten am meisten zugetraut - in der Klimafrage vertrauen mit 40 Prozent die meisten den Grünen (erwartungsgemäß). Wenn die SDP diese Wahl also gewinnen will, muss Regenborn einerseits an seinen Kompetenz- und Glaubwürdigkeitswerten arbeiten, andererseits muss die SDP als Gesamtpartei ihr Profil hinsichtlich Inneres und Wirtschaft - zwei Themen, die die Bürgerinnen und Bürger ebenfalls sehr beschäftigen - schärfen und in der Lage sein, diesbezüglich auf ihre Kompetenz zu verweisen.


    Die Wahl wird vermutlich in einem engen Kopf-an-Kopf-Rennen enden und der Trend hat sich gegen die Regierungspartei gewandt. Doch es sind noch zwei Wochen hin bis zur Bundestagswahl, in der Parteien - insbesondere SDP und Allianz - um die gut 10 Prozent der unentschlossenen Wählerschaft buhlen werden und insbesondere - angesichts der Tatsache, dass 90 Prozent der Wählerschaft unserer Umfrage zufolge ihre Wahlentscheidung bereits gefällt hat - versuchen werden, ihre Basis zu mobilisieren und dafür zu sorgen, dass ihre Anhänger*innen wählen gehen. Es bleibt weiter spannend.


    Wir bedanken uns für Ihre rege Teilnahme. // von Brauchitsch, Madeleine

  • Generalsekretär Rache zur 9. Bundestagswahl

    Guten Tag, Herr Rache, hier ist Madeleine von Brauchitsch von der Berliner Allgemeine mit drei Fragen, die sie hoffentlich beantworten werden:


    1. Welche Vorhaben gedenken Sie, in der kommenden Legislaturperiode umzusetzen (oder es zumindest zu versuchen)?

    2. Sie haben ja in Ihrer Rede die aktuelle Kultur des Regierens und die Art und Weise, wie dieses Land geführt werde, scharf kritisiert. Was gedenken Sie, sollte die FFD in Regierungsverantwortung kommen, anders zu machen und wie sollte eine gute Regierungskultur Ihrer Meinung nach aussehen?

    3. Mit welchen Parteien wären Sie in der kommenden Legislaturperiode bereit, Koalitionsgespräche zu führen?


    Vielen Dank im Voraus!

  • Berliner. l Umfragen der Berliner Allgemeine

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    Schnellumfrage zur IX. Bundestagswahl


    Teilnahmelink: HIER ZUR TEILNAHME KLICKEN


    Ende: 13.10.2021, 00:00 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    leider muss diese Umfrage wiederholt werden, um zu gewährleisten, dass die Ergebnisse in etwa das Stimmungsbild in diesem Land darstellen. Wir hoffen, dass Sie sich erneut ein paar Zeit nehmen, um diese Umfrage zu beantworten und wären Ihnen sehr für eine erneute Teilnahme verbunden.


    Erklärung hierfür

    Vielen Dank für Ihre erneute Teilnahmebereitschaft!


    Ihr Berliner-Allgemeine-Team