Beiträge von Berliner Allgemeine

Zitat von Harald F. Rache

Zitat von Berliner Allgemeine

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Sonntagsfrage: 12.12.2021 bis 17.12.2021

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Es ist wieder soweit - wir befragen wieder die Bevölkerung, um ein möglichst gutes Bild über die Stimmung im Land zu erhalten!

Ende: Freitagabend - im Laufe des folgenden Wochenendes wird die Analyse veröffentlicht werden.

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

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Bin auf aktuelle Ergebnisse gespannt!

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Prognose für NRW

Ist Extrem jetzt geil?

Düsseldorf. Ministerpräsident Harald Friedrich Rache? Klingt abwegig, verständlicherweise. Ist es aber nicht. Wir haben - angesichts des fortgeschrittenen Stadiums, in der sich die Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen befindet - eine neue statistische Erhebung durchgeführt, um einschätzen zu können, in welche Richtung sich die Gesamtstimmung der Bevölkerung im sogenannten "Pott", dessen Landesvater zurzeit Stefan Herzinger (SDP) ist, bewegt. Das Ergebnis ist überraschend:

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Die SDP würde nur noch ein Viertel der Gesamtwählerschaft erreichen und weitere zehn Prozentpunkte einbüßen. Damit läge die Sozialdemokratie in ihrer ehemaligen "Herzkammer" am Boden, nachdem sie von November 2020 bis zur vorherigen Landtagswahl im Oktober diesen Jahres stets über 40 Prozentpunkte lag. Doch auch der ehemalige direkte Rivale der SDP, die Allianz, würde vier weitere Prozentpunkte an Wählerschaft verlieren. Die Piraten und die CDSU würden jeweils nicht einmal mehr fünf Prozent erreichen - die Grünen gar gänzlich in die Bedeutungslosigkeit versinken. Einzig das Liberale Forum, das bei der letzten Landtagswahl aus dem Stand 15 Prozentpunkte erreichen konnte, verbleibt in halbwegs stabiler Position. Es gibt hingegen nur zwei Gewinner: Die Parteien der politischen Ränder - die Internationale Linke, die abseits der Mitte-Links-Parteien wohl eher weniger auf mögliche Bündnispartner treffen dürfte, würde aus dem Stand mit 8 Prozentpunkten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einziehen. Und, noch erwähnenswerter, vor allem das rechtsextreme FFD: Es würde um 20 Prozentpunkte zulegen und sich den Rang der stärksten politischen Kraft mit der SDP teilen.

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Ein mögliches rot-rotes-rotes Linksbündnis könnte nur auf neun von vierundzwanzig Sitzen im Landtag bauen und wäre - Stand jetzt - äußerst unwahrscheinlich. Selbst die bisherige Große Koalition würde eine nötige Mehrheit um zwei Sitze verfehlen. Einem Rechtsbündnis aus Allianz, CDSU und FFD würde hingegen nur eine Stimme für eine Mehrheit fehlen - leichtere Verschiebungen würden hierfür bereits ausreichen. Dabei ist dies überhaupt nicht unwahrscheinlich, denn mehrfach wurde im Bundestag ein geschlossenes Abstimmungsverhalten dieser drei Parteien beobachtet. Würde Rache es schaffen, weitere Stimmen aus dem Mitte-Rechts-Lager für sich zu mobilisieren, vorausgesetzt, er wickelt die Allianz um seinen Finger, so könnte er im nächsten Frühjahr Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens werden.

Doch woher rühren diese Verschiebungen her? Einerseits ließen sich die massiven innerparteilichen Verschiebungen in der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie als Grund anführen, andererseits aber auch die erst kürzlich erfolgte Gründung des I:L-Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen. Im Übrigen herrscht sicherlich allgemeine Unzufriedenheit über die GroKo, sicher kein Liebesbündnis, wobei das Verhältnis zwischen SDP und Allianz durch die kürzlich erst in den Griff bekommene Regierungskrise auf Bundesebene sicherlich belastet wurde. Nichtdestotrotz scheint Harald Friedrich Rache (FFD) es über populistische, rechtsradikale Propaganda hinzukriegen, die Unzufriedenen in perverser Manier des Ausnutzens von Sorgen für die eigenen Zwecke auf seine Seite zu ziehen - abseits von jeglicher zwischenparteilicher Mobilisation. Wenn ein Erstarken der Extremen verhindert werden soll, so liegt es an den Verantwortlichen in der NRW-Landesregierung, sich um die Bürger*innen Nordrhein-Westfalens und um die Beseitigung deren Sorgen zu kümmern und aktiv auf die Menschen zuzugehen.

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Sonntagsfrage: 12.12.2021 bis 17.12.2021

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Es ist wieder soweit - wir befragen wieder die Bevölkerung, um ein möglichst gutes Bild über die Stimmung im Land zu erhalten!

Ende: Freitagabend - im Laufe des folgenden Wochenendes wird die Analyse veröffentlicht werden.

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Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

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Berlin. Deutschland erlebt zurzeit eine Regierungskrise, wie sie in ihrer Schwere und Tragweite kaum übertroffen werden könnte. Der einzige Vergleich wäre im Ansatz nur mit der Regierungskrise in Folge der Yersin-Affäre möglich, wobei die Müller-Bourgeois-Affäre selbst die Yersin-Affäre in den Schatten stellen könnte. In der Nacht zu Dienstag ließ Bundeskanzler Herbert Müller (SDP) alle Bundesministerinnen und Bundesminister, die von der Liberal-Konservativen Allianz gestellt wurden, von Bundespräsident Brandstätter entlassen, nachdem es heftige Diskussionen um die Personalie Frédéric Bourgeois sowie wohl heftigen innerparteilichen Druck gegen die Große Koalition seitens der Sozialdemokratischen Partei gegeben hatte. Was folgte, war eine Schlammschlacht zwischen linkeren Politikern, allen voran Bundeskanzler Müller, und Vertreterinnen und Vertreter der Liberal-Konservativen Allianz. Ryan Davis (Allianz) warf Müller vor, "das Land angezündet" zu haben. Ihm seien "die Sicherungen durchgebrannt". Auf anderer Seite warf man der Allianz und dem ehemaligen Vizekanzler Davis vor, die Konservativen hätten "kein Rückgrat" und würden sich "schützend vor Rechtsextremisten stellen". Es folgte Polarisierung zwischen linken und progressiveren sowie rechten und konservativeren Kräften. Wenn es nun nach Bundeskanzler Müller und der SDP geht, sollen nun möglichst schnell Neuwahlen folgen, wofür Müller bereits im Bundestag einen Vertrauensantrag gestellt hat, über den zur Stunde abgestimmt wird. Damit würde er auch dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen: 51,4 Prozent der Befragten hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nur 34,4 Prozent würden die Bildung einer neuen Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode befürworten. Nur wenige würden sich für ein Misstrauensvotum gegen Herbert Müller (SDP) ohne vorliegende Mehrheit für eine Regierungsoption oder für eine "Allparteien- bzw. Konkordanzregierung" aussprechen. Doch ob sich Müller sicher durchsetzen können wird, ist fraglich, haben sich doch bereits das Freiheitliche Forum Deutschlands und die Liberal-Konservative Allianz gegen Neuwahlen ausgesprochen. Fraglich ist allerdings, wie es sonst weitergehen könnte, ist doch ein politischer Stillstand bis zur nächsten regulären Bundestagswahl eigentlich nicht hinnehmbar, dem dürften eigentlich alle zustimmen. Irgendwo ist es allerdings verständlich, dass sowohl das FFD als auch die Allianz keine Neuwahlen wollen dürften. Wir haben viele verschiedene Bürgerinnen und Bürger gefragt, wen sie denn, würden bereits am nächsten Sonntag Bundestagswahlen stattfinden, wählen würden - die Ergebnisse sind überraschend:

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Die Sozialdemokratische Partei würde, genauso wie die Liberal-Konservative Allianz, ordentlich gerupft werden: Nur noch 22,9 Prozent der Befragten würden sie wählen - nach 35,7 Prozent und 41,8 Prozent bei den vorangegangenen Wahlen. Das wäre seit August 2020, der dritten Bundestagswahl, das schlechteste Ergebnis für die stolzen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - seit dem Rekordergebnis unter Altkanzler Alex Regenborn würde sich die SDP damit halbieren. Sicherlich eine Folge der Massenaustrittswelle in Folge von Flügelkämpfen und massiven innerparteilichen Konflikten, Doch auch die Liberal-Konservative Allianz konnte keinerlei Profit aus der Krise ziehen, im Gegenteil: nur 17,1 Prozent der Bevölkerung würden sich für die Allianz entscheiden - mit aller größter Wahrscheinlichkeit ebenfalls eine Folge der Krise. Die Grünen würden dagegen mit 25,7 Prozent ein Rekordergebnis einfahren - durch Klimasorgen, Nichtbeteiligung an der Schlammschlacht und seriösem Auftreten an die Spitze getrieben. Das FFD würde mit 2,9 Prozent in die politische Bedeutungslosigkeit versinken - dagegen dürfte mit einem (Wieder)Einzug von liberalem Forum, CDSU und Internationaler Linke, die sich in letzter Zeit an entsprechendem Mitgliederzuwachs erfreuen durften, zu rechnen sein. Die Hamburger Lüd, in Hamburg von Relevanz, sowie die Freien Thüringer, unter "[S]onstige" gelistet, würden dagegen in der politischen Bedeutungslosigkeit verharren. Die Sitzverteilung würde sich wie folgt ausgestalten:

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Die SDP-Fraktion würde, genauso wie die Fraktion der Liberal-Konservativen Allianz, auf jeweils drei Sitze zusammenschrumpfen, während sich die Grünen-Fraktion auf vier Sitze verdoppeln würde. Die Piraten würden, genauso wie die CDSU, bei einem Sitz verharren, während das Liberale Forum direkt mit zwei Sitzen in den Bundestag einziehen würde. Die Internationale Linke wäre ebenfalls mit einem Mandat im Deutschen Bundestage vertreten. Ein Rechtsbündnis hätte nach dieser Sonntagsfrage keine Mehrheit, dagegen hätten die Grünen bereits mit Grün-Rot-Rot, Grün-Rot-Magenta und einer Ampelkoalition bereits drei Möglichkeiten, eine Regierung zu bilden. Aber auch eine Zusammenarbeit mit der Liberal-Konservativen Allianz unter Einbezug des Liberalen Forums wäre - rechnerisch gesehen - denkbar, aber politisch mehr oder minder unwahrscheinlich. Neuwahlen würden, wie sich sowohl aus dieser Sonntagsfrage als auch aus der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitutes Wolf, die in der Nacht zum heutigen Tage veröffentlicht wurde, also demnach große Verschiebungen im Deutschen Bundestag hervorrufen - im Gegensatz zu dem, was Ryan Davis (Allianz) und Harald Friedrich Rache (FFD) als Argument zur Ablehnung von Neuwahlen vorgebracht hatten - der Deutsche Bundestag repräsentiert zurzeit nicht mehr den Willen des Volkes.

Von Gewinnern und Verlierern der Krise...

Einer der beiden ganz großen Gewinner der Krise sind natürlich die Grünen. Sie haben in keiner Weise mit der aktuellen Situation im direkten Sinne zu tun und haben sich auch nicht an der Schlammschlacht, die insbesondere zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SDP, allen voran Bundeskanzler Herbert Müller, und Vertreterinnen und Vertretern des konservativen Lagers, der Allianz, beteiligt. Immer ruhig, sachlich und seriös während dieser ganzen Zeit aufgetreten und zusätzlich von der Relevanz umwelt- und klimapolitischer Probleme in Zeiten wie diesen befeuert, schaffen sie es, zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Neumitglieder zu gewinnen und an sich zu binden. Doch es gibt noch einen zweiten Nutznießer der Krise, den man so - angesichts der derzeitigen Situation - nicht erwarten würde. Es ist tatsächlich Bundeskanzler Herbert Müller (SDP) - wenn auch mit Einschränkungen. Zwar hat Müller einiges an Vertrauen in der Bevölkerung verloren, das zeigt auch die Umfrage zur hypothetischen Direktwahl eines Bundeskanzlers, aber er schafft es weit aus besser als Ryan Davis und die Allianz, die Krise für sich zu nutzen. Bei einer solchen, hypothetischen, Direktwahl würden 37,1 Prozent der Befragten für Herbert Müller stimmen, womit er - trotz eines Vertrauensverlustes, der sich in Form eines Verlustes von 13 Prozent der Stimmen im Rahmen dieser Frage zeigt, immer noch deutlich vor Ryan Davis läge, der nur 31,4 Prozent auf sich vereinigen kann und somit ebenfalls an Vertrauen in seine Person verliert.

Inwieweit ist Müller denn nun, trotz dieses Vertrauensverlustes, als Sieger dieser Krise zu bezeichnen? Nun, einerseits, weil er im Zweifel immer noch die meisten Stimmen aus der Bevölkerung erhalten würde und es der Allianz nicht gelungen ist, die Krise auszunutzen und dafür zu sorgen, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung gänzlich gegen ihn wendet. Im Gegenteil: die Mehrheit der Befragten in der Bevölkerung macht den Bundesminister für Wirtschaft, Digitalisierung und Energie a. D., Frédéric Bourgeois, sowie die Liberal-Konservative Allianz für die Regierungskrise verantwortlich:

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(Mehrfachnennungen waren möglich)

Knapp zwei Drittel der Bevölkerung hält Frédéric Bourgeois dafür verantwortlich, die Regierungskrise herbeigeführt zu haben. 51,4 Prozent dieser Befragten behauptet dies von der Liberal-Konservativen Allianz. 80 Prozent der Befragten hält den Umgang der Liberal-Konservativen Allianz mit der Personalie Bourgeois für zu unkritisch. Es ist eindeutig: ein relativ großer Teil der Bevölkerung sieht die Verantwortung bei der Liberal-Konservativen Allianz sowie die Personalie Bourgeois. Nichtdestotrotz wird Müller (SDP) von etwa 43 Prozent der Befragten für verantwortlich für die Regierungskrise gehalten, was aber in keinem Vergleich zu den knapp zwei Dritteln bei Bourgeois steht. Zudem hält die Mehrheit der Befragten, den Vorwurf Ryan Davis', Herbert Müller fehle es an Verantwortungsbewusstsein, für nicht gerechtfertigt, wenngleich die meisten Müllers Schritt, die Allianzbundesminister im Alleingang aus der Regierung zu werfen, kritisch beäugen. Müller konnte die Krise, wenn auch mit Abstrichen, besser für sich nutzen. Dagegen hat die Allianz es nicht hinbekommen, direkte Konsequenzen aus der Krise zu ziehen. Herbert Müller (SDP) ist, entgegen der Ankündigung des Allianz-Politikers Felix Schwalbenbach, nach wie vor im Amt - derjenige, der die Liberal-Konservative Allianz, eine Partei, die dreißig Prozent der Wählerstimmen bei der letzten Bundestagswahl erhalten konnte, gnadenlos in der Öffentlichkeit vorgeführt hat. Und er versteht es anscheinend, wie mit der Öffentlichkeit umzugehen ist, sodass sich die Stimmung tendenziell gegen die Allianz richten konnte. Das lässt die Allianz wiederum als schwächliche Partei, die sich alles bieten lässt, dastehen. Ganz plakativ ausgedrückt: die Allianz, sicherlich der große Verlierer der Krise neben der SDP als Partei, fühlt sich beleidigt und weint, lässt das Ganze aber sonst auf sich sitzen. Insoweit dürfte Bundeskanzler Müller, seit eh und je impulsiv und bei öffentlichen Äußerungen teilweise bis an den Rande der Arroganz gehend, sich sicherlich - und vor allem zurecht - als Teilsieger der Regierungskrise fühlen, der für seine Aktion sicherlich von linkeren politischen Kräften Zuspruch erhalten hat.

Sicherlich gilt dies aber nicht uneingeschränkt - sowohl er [Müller] als auch Ryan Davis (Allianz) wurden von unseren Befragten teilweise deutlich kritisiert. Beiden wird Arroganz vorgeworfen - beide werden aber auch (teilweise) als äußerst "kompetent" gelobt. Müller sei allerdings "impulsiv", "nervös", "vorschnell", "eigensinnig", "rechthaberisch", "egoistisch", "verantwortungslos", "rüpelhaft", "emotionsgetrieben", "unachtsam", "verlogen", "hinterhältig" und "wenig vertrauenswürdig", aber auch "direkt". Zudem wurde er von anderem als "freundlich", "sympathisch" und als "Shootingstar" bezeichnet. Dagegen wurde Ryan Davis (Allianz) nicht nur als "arrogant" bezeichnet, sondern auch als "immer enttäuschend", "besserwisserisch", "rückgratlos", "inaktiv", "korrupt", "heuchlerisch", "selbstverherrlichend", "bürgerfern", "unsympathisch", "dreckig", "gefühlskalt" und als weitgehend "unbekannt" bezeichnet. Wiederum andere bezeichneten den Allianz-Chef als "kompetent", "meinungs[- und] durchsetzungsstark", "liberal", "sachlich", "[k]ompromissbereit[.]", "fair[.]", "sympathisch" und als "Routinier" bezeichnet. Ihm wird allerdings auch vorgeworfen "Allianz-gruppenzwangsbelastet" zu sein, keine eigenen Meinungen einzubringen und die Allianz nur als Stütze für die eigenen Wählerstimmen zu nutzen.

Angesichts der Krise, in der sich das Land derzeit befindet, gilt es, abzuwarten und zu sehen, wie die Parteien mit der derzeitigen Lage umgehen werden und ob es Neuwahlen gibt. Gerade das Verhalten von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der Liberal-Konservativen Allianz sowie das der Grünen, die die Krise bislang am besten für sich nutzen konnten, wird beeinflussen, welcher Partei der nächste Bundeskanzler angehören wird. Bis dahin wird es nicht möglich sein, eine valide Prognose als eine Momentaufnahme der Stimmung im Lande erstellen zu können. Von daher wird es spannend bleiben...

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Sonntagsfrage: Regierungskrise, 01.12.2021 bis 04./05.12.2021

Teilnahmelink: HIER FÜR DIE TEILNAHME KLICKEN!

Ende: Samstag/Sonntag

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

Auflistung der Fragen:

• Welcher Partei/Liste gehören Sie an?
• Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wären, welche Partei würden Sie wählen?
• Welche Partei könnten Sie sich jemals vorstellen, zu wählen (Mehrfachnennungen möglich)?
• Direktwahl Bundeskanzler
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Herbert Müller (SDP) zu?
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Ryan Davis (Allianz) zu?
• GESAMTURTEIL: Welche Seite sehen Sie als am ehesten für das Scheitern der Großen Koalition verantwortlich (Mehrfachnennungen möglich)?
• Sollte die Allianz kritischer im Umgang mit den Aussagen Frédéric Bourgeois' sein?
  
• Hätte die SDP entschlossener bei der Kommunikation des Nichterwünschens von Bourgeois im Bundeskabinett sein sollen?
• Wie bewerten Sie Herbert Müllers Schritt, die Regierungskoalition im Alleingang aufzukündigen?
• Sollte Herbert Müller weiterhin Bundeskanzler bleiben?
• Sollte Herbert Müller weiterhin in der Politik aktiv bleiben?
• Halten Sie Ryan Davis' Vorwürfe, Herbert Müller fehle es an Verantwortungsbewusstsein, für gerechtfertigt?
• Wie soll es nun weitergehen?
• OPTIONAL: Wie bewerten Sie die Gesamtsituation?
  

Und, eine neue Hochrechnung, die das FFD mit noch dramatischeren Verlusten aus der Wahl gehen sieht; die I:L nun weniger stark - die Allianz kann dagegen mehr profitieren:

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Also - die Sozialdemokraten haben im Vergleich zur letzten Landtagswahl nur marginal verloren - sie könnten etwa mit der I:L, der Liste Haft oder auch der Allianz, um eine Mehrheit für die GroKo im Bundestag zu sichern, koalieren. Eine Regierung gegen sie ist nicht möglich - unter anderem wegen des Ausschließens jeglicher Kooperation mit dem FFD seitens der Allianz und der stärke der Internationalen Linken, die hiermit auch noch einhergeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben bei dieser Landtagswahl im Freistaate Thüringen ihr ganzes Vertrauen in die derzeitige Regierungspartei gesetzt - hier spielt sicherlich der Amtsbonus eine wichtige Rolle, genauso wie die nur marginal vorhandene Präsenz der Allianz in Thüringen.

Und, es gibt eine erste Prognose, die angesichts der Umfragen der letzten Tage doch äußerst überraschend sein dürfte:

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Die SDP verliert nur leicht - 2,5 Prozentpunkte etwa und kommt damit auf 47,5 Prozent. Ein Debakel ergibt sich hingegen für die Freien Thüringer, dem thüringischen FFD-Landesverband: Das FFD liegt in Thüringen mit gerade einmal 5,0 Prozent am Boden - 14,0 Prozentpunkte hat das in Teilen rechtsextreme FFD bzw. Freien Thüringer verloren - ein derartiger Einbruch ist äußerst bemerkenswert. Die Allianz kann nur leicht zu legen und kommt auf 14,0 Prozent. Das liberale Forum bleibt hingegen deutlich hinter den Erwartungen zurück und verliert sogar nochmals vier Prozentpunkte und landet bei 2,0 Prozent. Die Liste Haft kommt auf 10,0 Prozent und - überraschend - die Internationale Linke schafft aus dem Stande 21,5 Prozent und wäre - demnach - zweistärkste Kraft. Eine überraschende Prognose, überraschendes Ergebnis, mit dem so erstmal niemand in Thüringen gerechnet hat.

Thüringen hat gewählt.

Wahlberichterstattung zur IX. Landtagswahl in Thüringen

An dieser Stelle wird die Wahlberichterstattung zur IX. Landtagswahl in Thüringen mit Linda Weidner-Schmidt stattfinden.

#BerlinerKompakt

Sozialdemokraten und den Freien Thüringern drohen in Thüringen ein Debakel

Erfurt. Morgen wird in Thüringen gewählt - die Bürgerinnen und Bürger dürfen morgen über die künftige politische Ausrichtung des Freistaates Thüringen entscheiden. Wir haben die Bürgerinnen und Bürger gefragt, wen sie denn wählen würden - das Ergebnis zeigt, dass vor allem den Sozialdemokraten und den Freien Thüringern, dem Thüringer Landesverband des in Teilen rechtsextremen Freiheitlichen Forums Deutschlands, ein Debakel droht:

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Die Sozialdemokraten dürften wohl in Folge steigender Coronazahlen und dem Eingeständnis Minister Knulls hinsichtlich verfehlten Coronamanagements, aber insbesondere größerer politischer Umbrüche im Freistaat, etwa dem Aufkommen der internationalen Linken, dem Wiedererstarken des Liberalen Forums sowie die Kandidatur der Liste Ernst Haft, Verluste von rund 12,5 Prozent erwarten - und damit künftig auf eine Koalitionsregierung angewiesen sein. Aber auch das FFD bzw. die Freien Thüringer würden mit Verlusten von gut 6 Prozentpunkten ordentlich gerupft werden. Ihnen wird nachgesagt, keine wirklich konstruktive politische Arbeit im Landtag zu leisten - zudem dürften die Bürgerinnen und Bürger dem den Weggang der vormals federführenden FFD-Kräfte, namentlich Harald Rache und Christian von Wildungen, übel nehmen - uns gegenüber war mehrfach von "Verrat am Volke" die Rede. Wie dem auch sei: Als gesichert gilt, dass die Sozialdemokraten wohl als stärkste Kraft aus diesem Rennen gehen werden - Regierungen mit Liberalem Forum sowie Liberal-Konservativer Allianz wären möglich, während eine Koalitionsregierung aus dem bürgerlichen Lager wohl keine Mehrheit hätte. Abzuwarten bleibt, wie sich am morgigen Abend das genaue Wahlergebnis darstellen wird, ob das bürgerliche Lager unerwarteter Weise doch noch eine Mehrheit auf sich vereinigen können wird - und wer in Zukunft Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident Thüringens werden wird.

Zitat von Berliner Allgemeine

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Sonntagsfrage, 14.11. bis 19.11.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die Regierungsbildung zieht sich nach wie vor in die Länge. DIe Sozialdemokraten unter Führung Herbert Müllers sowie die Liberal-Konservative Allianz versuchen nach wie vor, eine Große Koalition auf die Beine zu stellen - derweil lässt man sich überhaupt nicht in die Karten schauen. Sowohl Sozialdemokraten als auch die Liberal-Konservative Allianz halten sich bedeckt - wie weit die Gespräche fortgeschritten sind, wissen nur die direkt Beteiligten - genauso wie die konkreten Gesprächsinhalte. Die Frage der Regierungsbildung bleibt nach wie vor ungeklärt - derweil streitet man im Bundestag unter anderem über Belarus. Dies beeinflusst die Bürgerinnen und Bürger in vielerlei Hinsicht - die Stimmung in der Bevölkerung sollte für Politikerinnen und Politiker ebenfalls von Bedeutung sein. Aus diesem Grund wollen wir Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, nochmals befragen, um ein möglichst gutes Stimmungsbild zu erhalten. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich ein paar Minuten Zeit nehmen, um ein paar Fragen zu beantworten.

Teilnahmelink: HIER FÜR DIE TEILNAHME KLICKEN!

Ende: 19.11.2021

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

Auflistung der Fragen:

• Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?
• Welche Parteien könnten Sie sich jemals vorstellen, zu wählen (Mehrfachnennungen möglich)?
• Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers: Wen würden Sie wählen?
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Herbert Müller (SDP) zu?
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Ryan Davis (Allianz) zu?
• Wen halten Sie für kompetenter?*
• Wen halten Sie für sympathischer?*
• Wen halten Sie für glaubwürdiger?*
• Wen halten Sie für führungsstärker?*
• Wie erachten Sie die Kommunikation der Parteien ggü. der Öffentlichkeit hinsichtlich der Regierungsbildung?
• Denken Sie, Herbert Müller wird es zusammen mit der Allianz schaffen, diese Große Koalition auf die Beine zu stellen?
• Sollte es nicht gelingen, diese Regierung auf die Beine zu stellen, sollte es Neuwahlen geben?
• Haben Sie noch etwas, das Sie uns mit auf den Weg geben möchten?
  

* - jeweils Müller, SDP oder Davis, Allianz

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Sonntagsfrage, 14.11. bis 19.11.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die Regierungsbildung zieht sich nach wie vor in die Länge. DIe Sozialdemokraten unter Führung Herbert Müllers sowie die Liberal-Konservative Allianz versuchen nach wie vor, eine Große Koalition auf die Beine zu stellen - derweil lässt man sich überhaupt nicht in die Karten schauen. Sowohl Sozialdemokraten als auch die Liberal-Konservative Allianz halten sich bedeckt - wie weit die Gespräche fortgeschritten sind, wissen nur die direkt Beteiligten - genauso wie die konkreten Gesprächsinhalte. Die Frage der Regierungsbildung bleibt nach wie vor ungeklärt - derweil streitet man im Bundestag unter anderem über Belarus. Dies beeinflusst die Bürgerinnen und Bürger in vielerlei Hinsicht - die Stimmung in der Bevölkerung sollte für Politikerinnen und Politiker ebenfalls von Bedeutung sein. Aus diesem Grund wollen wir Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, nochmals befragen, um ein möglichst gutes Stimmungsbild zu erhalten. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich ein paar Minuten Zeit nehmen, um ein paar Fragen zu beantworten.

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Ende: 19.11.2021

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

Auflistung der Fragen:

• Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?
• Welche Parteien könnten Sie sich jemals vorstellen, zu wählen (Mehrfachnennungen möglich)?
• Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers: Wen würden Sie wählen?
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Herbert Müller (SDP) zu?
• Welche Eigenschaften schreiben Sie Ryan Davis (Allianz) zu?
• Wen halten Sie für kompetenter?*
• Wen halten Sie für sympathischer?*
• Wen halten Sie für glaubwürdiger?*
• Wen halten Sie für führungsstärker?*
• Wie erachten Sie die Kommunikation der Parteien ggü. der Öffentlichkeit hinsichtlich der Regierungsbildung?
• Denken Sie, Herbert Müller wird es zusammen mit der Allianz schaffen, diese Große Koalition auf die Beine zu stellen?
• Sollte es nicht gelingen, diese Regierung auf die Beine zu stellen, sollte es Neuwahlen geben?
• Haben Sie noch etwas, das Sie uns mit auf den Weg geben möchten?
  

* - jeweils Müller, SDP oder Davis, Allianz

Deutschland, was denkst Du?

Sonntagsfragen der Berliner Allgemeine vom 29. Oktober 2021 und 13. November 2021

Berlin. In den vergangenen Tagen haben sich große Umbrüche ereignet: der geschäftsführende Bundeskanzler Alex Regenborn (SDP) hat seinen Rücktritt von allen Parteiämtern in der letzten Woche eingereicht - nun zieht sich der gebürtige Ostwestfale gänzlich aus der Politik zurück - aus "privaten Gründen", wie er selbst erklärt. Doch vor allem in der Zwischenphase seines Rückzuges - wenn man es denn so bezeichnen möchte -, in der Regenborns Rücktritt vom Parteivorsitz, jedoch nicht der von der Kanzlerkandidatur, bekannt war, kursierten viele Gerüchte um Regenborns Motive, war er doch noch der SDP-Kanzlerkandidat vor einigen Wochen. Vieles schien darauf hinauszulaufen, dass Alex Regenborn als erster deutscher Bundeskanzler nach der massiven Umstrukturierung des Parteiensystems wiedergewählt werden würde, hatte man doch mit beinahe 36 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl Ende Oktober diesen Jahres ein sehr gutes Ergebnis, das teilweise deutlich über den Prognosen für das endgültige SDP-Wahlergebnis lag, geholt und eigentlich eine sehr vorteilhafte Position gegenüber Ryan Davis (Allianz), dessen Kanzlerambitionen nicht zu verkennen sind. Warum nun also dieser plötzliche Rückzug, der viele überrascht hat? Die Gerüchteküche brodelte innerhalb der letzten Tage heiß her - vor allem die Bildung zweier Flügel, dem Düsseldorfer Kreis um Herbert Müller, der als Kanzlerkandidat zwar noch bestätigt werden muss, jedoch als wahrscheinlichster Nachfolger Regenborns als Kanzlerkandidat gilt, Egon Schumacher, Lando Miller und natürlich Sylvie Jachère-Wessler sowie der Sozialistischen Plattform um Ricarda Fährmann, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Mijat Russ sowie den beiden nunmehr Ex-Politiker*innen Caroline

Kaiser und Alex Regenborn soll parteiintern für massive Spannungen gesorgt haben. Die Bekanntmachung dessen nach außen hin hat zusätzlich dazu beigetragen, dass die Sozialdemokratische Partei in den letzten Tagen wiederholt als gespaltene Partei aufgefasst wurde - vor allem von den Grünen, die besonders kritisch reagierten und die sicherlich zusätzlich nochmals dadurch angetrieben wurden, eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SDP und den Piraten abzulehnen. Insgesamt sind die Ereignisse der vergangenen Tage als Zäsur aufzufassen, wurde hiermit die Ära Regenborn unerwartet beendet. Eine relevante Frage, die nun zu stellen ist, ist, lautet: Wie haben die Ereignisse der vergangenen Tage auf das Wahlvolk abgefärbt? Dies haben wir über unsere Sonntagsfrage unter Berücksichtigung der wahrscheinlichen Kanzlerkandidatur Herbert Müllers, der nun die schwierige Aufgabe vor sich hat, eine Einigung mit der liberal-konservativen Allianz herbeizuführen, abgefragt:

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Die Sozialdemokratische Partei käme auf 34,5 Prozent (Oktober: 35,7 Prozent) - die Allianz mit deutlichen Verlusten von 6,1 Prozentpunkten auf 23,5 Prozent. Die Grünen könnten - wohl vor allem aufgrund des enormen Mitgliederzuwaches innerhalb der letzten Tage - mit 17,0 Prozent (Oktober: 11,0 Prozent) rechnen. Profitieren können jeweils die CDSU mit 4,0 Prozent (Oktober: 2,8 Prozent) sowie die Internationale Linke, die aus dem Stande 2,5 Prozentpunkte erreichen könnte. Keinerlei Veränderungen gäbe es bei den Piraten (Oktober: 6,9 Prozent) sowie dem liberalen Forum (Oktober: 2,8 Prozent). Das in Teilen rechtsextreme, bereits durch Gewalt gegenüber staatliche Institutionen aufgefallene, Freiheitliche Forum Deutschlands unter Führung von Christian von Wildungen sowie Harald Rache müsste moderate Verluste von 3,5 Prozentpunkten hinnehmen. In eine Sitzverteilung übersetzt sähe dies wie folgt aus:

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Die Sozialdemokraten könnten demnach ihre Mandatsanzahl auf sechs Sitze ausbauen, während die Allianz bei vier Mandaten verbleiben müsste. Die Grünen erhielten drei Mandate - eines mehr als nach der Bundestagswahl im Oktober. Die Piraten währen nach wie vor mit einem Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten - das FFD ebenfalls mit einem Abgeordneten, nachdem es vermutlich ein Mandat verlieren würde. Aus einem derartigen Ergebnis ließe sich eine Große Koalition aus Sozialdemokraten und Allianz, Rot-Grün oder eine Koalition aus Allianz, Grünen und Piraten ableiten - die letzteren beiden wären mit größeren inhaltlichen Differenzen verbunden. Letzten Endes ist immer noch die Frage zu beantworten, wie diese Umfragen sowie der Effekt der mit der SDP verbundenen Ereignisse der letzten Tage zu bewerten sind. Hierzu sind andere Umfragewerte, die unter anderen Voraussetzungen erhoben worden sind, heranzuziehen:

Es fällt auf, dass die Sozialdemokratische Partei insbesondere, als von "Flügelkämpfen" die Rede war - die Ostwestfälische Allgemeine Zeitung berichtete hierüber am 05. November - unter Führung Regenborns um gut 1,5 Prozentpunkte Federn lassen müssen. Dies deckt sich mit weiteren Umfrageresultaten; wir hatten beispielsweise gefragt, ob Regenborn weiterhin - auch angesichts der Situation vor einigen Tagen - an der Kanzlerkandidatur festhalten sollte: Lediglich 27,6 Prozent bejahten dies. Knapp zwei Drittel der Befragten sprachen sich gegen eine weitere Aufrechterhaltung der Kanzlerkandidatur Alex Regenborns aus. Dazu kommen weitere brisante Umfrageergebnisse: Direkt nach der Bundestagswahl hätte Bundeskanzler Regenborn noch mit der Stimme jedes zweiten (49,2 Prozent für Regenborn zu 33,8 Prozent für Ryan Davis) Bundesbürgers bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers rechnen können - kurz vor Regenborns gänzlichem Rückzug aus der Bundespolitik hätten nur noch 41,4 Prozent Alex Regenborn ihre Stimme gegeben, während auf Ryan Davis (Allianz) 37,9 Prozent entfallen wären. Regenborns Rückhalt bei hypothetischer Direktwahl war also innerhalb von zwei Wochen von 15,4 Prozent auf einen Vorsprung von gerade einmal 3,5 Prozentpunkten zusammengeschmolzen - für einen Amtsinhaber, der Interesse daran hat, im Amt zu bleiben, sind dies bittere Neuigkeiten, zumal es auch einige SDP-Anhänger gab, die sich im Zweifel für einen anderen Kanzlerkandidaten ausgesprochen hatten - schwerpunktmäßig wurden hier Sylvie Jachère-Wessler, Richard Düvelskirchen, Mijat Russ und Herbert Müller (sowohl von der SDP-Basis als auch von der Allgemeinheit) als mögliche Nachfolgerkanzlerkandidaten gehandelt, wobei sich keine eindeutig hervorstechenden, favorisierten Kandidaten mit entsprechend großer Führung hervorgetan haben. Es stand also in Regenborns letzten Wochen in der Politik nicht gut um die Unterstützung für den scheidenden Bundeskanzler, was sich auch daran zeigt, dass sich theoretisch weitere 14 Prozent der Wählerschaft vorstellen konnten, zu einem SDP-Kanzlerkandidaten, der nicht Alex Regenborn heißt, überzulaufen. Was diese Werte aber auch zeigen, ist eine stetige Veränderung des politischen Systems in der Bundesrepublik - die Parteienlandschaft und damit auch die Mehrheiten sind bei weitem nicht mehr so stabil, wie noch vor einigen Jahren, erkennbar daran, wie schnell sich einerseits die Stimmung gegen eine einzige Persönlichkeit des öffentlichen Lebens wenden kann. Andererseits wurden bislang alle Bundeskanzler seit der Umstrukturierung der Parteienlandschaft wieder abgewählt - Unzufriedenheit der Bevölkerung schlägt sich schnell auf Umfrage- und Wahlergebnisse nieder, was es Extremisten und Populisten, etwa dem FFD, ermöglicht, bestimmte Einzelsituationen für den eigenen Vorteil sinnstiftend auszuschlachten.

Am Montag hatte der scheidende Bundeskanzler Regenborn den jetzigen Bundestagspräsidenten Herbert Müller (SDP) als künftigen Nachfolger vorgestellt. Er wird nun versuchen, die Sondierungen mit der Allianz zu einem Abschluss zu bringen und eine Große Koalition zwischen Sozialdemokraten und Allianz auf die Beine zu stellen. Damit würde er dem Willen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen, eine Regierung auf die Beine zu stellen: 55 Prozent der Befragten sind der Ansicht, aus diesem Wahlergebnis heraus solle eine Regierung gebildet werden - nur 41 Prozent sprechen sich für Neuwahlen aus. Hintergrund dessen ist, dass sich die Grüne Partei gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SDP und Piraten ausgesprochen hat, während die beiden anderen mehr oder weniger realistischen Möglichkeiten zur Bildung einer Bundesregierung mit Mehrheit im Deutschen Bundestag, nämlich eine Keniakoalition und eine Koalition aus Allianz, Grünen, Piraten und CDSU, ebenfalls als ausgeschlossen gelten, sodass nur eine Große Koalition, die fürwahr keine Liebeshochzeit wäre, rechnerisch machbar wäre. Eine solche Regierung aus SDP und Allianz wäre erst die zweite Kooperation im Bundesgebiet nach der Bildung der Großen Koalition unter Ministerpräsident Stefan Herzinger (SDP) in Nordrhein-Westfalen und könnte sicherlich Spannungen zwischen beiden Parteien abbauen. Darüber hinaus wäre dergleichen eine Art Kompromissmaschine, im Rahmen derer Herbert Müller die Einschätzungen der Befragten zur Führungsstärke beider Kanzlerkandidaten verbessern könnte: Hier trauen die Befragten Davis mehr zu, genauso wie in Fragen der inhaltlichen Kompetenz. Dagegen kann Herbert Müller bei Glaubwürdigkeit und Sympathien punkten: Hier liegt er jeweils vorne - gerade in puncto Sympathien kann Müller - wie schon sein Vorgänger - ordentlich punkten: Hier hat Herbert Müller einen Vorsprung von gut 30 Prozentpunkten - 50 Prozent der Befragten halten ihn für den sympathischeren Kandidaten, nur 20 Prozent dieser halten Davis, der damit auf sage und schreibe Platz 3 hinter "keine Meinung / weiß nicht" liegt, für sympathischer. Am Ende hält jeweils die Hälfte der Befragten jeweils einen der beiden Kandidaten für einen geeigneten Bundeskanzler - hier ergibt sich keine eindeutige Tendenz. Insgesamt wären Herbert Müllers Chancen bei einer hypothetischen Direktwahl des Bundeskanzlers deutlich besser als die von Alex Regenborn: 46,4 Prozent würden für Müller stimmen - nur 32,1 Prozent für Davis, womit Müllers Vorsprung ohne Amtsbonus bei 14,3 Prozentpunkten liegt.

Letztendlich bleibt abzuwarten, ob es Herbert Müller gelingt, diese Große Koalition zu Stande zu bringen - so könnte er auf jeden Fall Creditpoints für eine reguläre Kandidatur bei den Bundestagswahlen im Januar nächsten Jahres sammeln. Darüber hinaus ist die Frage, ob es der neu gewählte Bundesvorstand um Richard Düvelskirchen hinkriegen wird, wieder Struktur und Ordnung in die Sozialdemokratische Partei zu bringen und das angeschlagene Verhältnis zu Grünen und Liberal-Konservativer Allianz zu verbessern. Rückenwind hätte dieser auf jeden Fall aus einigen Schichten der Bevölkerung: so fiel der Name Richard Düvelskirchen für die Besetzung des SDP-Vorsitzes relativ häufig - genauso wie Egon Schumacher, Mijat Russ, Sylvie Jachère-Wessler oder Herbert Müller - also dem Spitzenpersonal, der seit dieser Woche im SDP-Vorstand sitzt. Doch am Ende wird es an seiner Arbeit und den hieraus resultierenden Arbeitsergebnissen gemessen werden. Es bleibt also weiterhin abzuwarten, in welche Richtung sich die Situation hinentwickeln wird. Spannend!

( - Anm.: Die Politikerwertungen werde ich morgen unkommentiert als Tabelle separat reinposten - das muss heute nicht - )

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Angepasste Sonntagsfrage, 08.11. bis 12.11.2021

Aufgrund der nun veränderten Bedingungen (Rückzug Regenborns) starten wir eine Kurzumfrage zur Bundestagswahlfrage (unter Berücksichtigung der SDP unter Kanzlerkandidatur Herbert Müllers) und Direktwahlfragen. Gleichwohl erinnern wir ebenfalls an die andere Umfrage von gestern - die Auswertung erfolgt dann Freitag/Samstag in einem Zug.

Teilnahmelink: HIER für die Teilnahme klicken!

Ende: 12.11.2021

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

Berlin | Bundeskanzler Alex Regenborn (SDP) hat heute Nachmittag in einer Pressemitteilung angekündigt, sich gänzlich aus der Politik zurückzuziehen und eine erneute Kanzlerschaft nicht mehr anzustreben. Regenborn führte dafür "persönliche[.] Gründe" als Bewegmotiv an. Neuer sozialdemokratischer Anwärter auf das Kanzleramt wird künftig Herbert Müller (SDP) sein. Er habe "vollstes Vertrauen, dass [Müller] dieser Verantwortung gerecht" werde. Regenborn hat sich zudem bei politischen Weggefährten der letzten Jahre bedankt.

Diese unerwartete Nachricht stellt eine Zäsur da. Regenborn hatte eigentlich geplant, sich nach Ende dieser Legislaturperiode zurückzuziehen, hat jedoch am Freitag - dann allerdings noch mit dem Vorhaben, Bundeskanzler zu bleiben - aufgrund der angespannten Situation innerhalb der Sozialdemokratischen Partei seinen Parteivorsitz abgegeben. Diese Mitteilung an die Bevölkerung stellt nun einen kompletten Rückzug aus der deutschen Politik dar, mit der eine Ära endet, die nicht nur die Sozialdemokratische Partei, sondern die gesamte Bundesrepublik Deutschland entscheidend geprägt hat. Herbert Müller (SDP) werde nun versuchen, "sein Bestes zu geben", um eine stabile Regierung für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands zu bilden.

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Sonntagsfrage, 07.11. bis 12.11.2021

Teilnahmelink: HIER für die Teilnahme klicken!

Ende: 12.11.2021

Vielen Dank für Ihre Teilnahmebereitschaft!

Madeleine von Brauchitsch und die gesamte Berliner-Allgemeine Redaktion!

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EIL: Nachdem Bayerns Innenministerin Hirsch das Verbot einiger Symbole extremistischer Vereinigungen und Ideologien angekündigt hat, haben sich Linksextreme Pöbler vor der Bayrischen Staatskanzlei zusammengefunden und haben unter anderem Feuerwerkskörper gezündet. Fenster der Staatskanzlei wurden eingeschlagen, Sicherheitskräfte wurden bedrängt und bedroht. Die Pöbler haben versucht, sich Zutritt zu verschaffen. Dies wurde zwar verhindert, aber nach wie vor wütet der linksextreme Mob vor der Staatskanzlei. Zudem kam es zu weiteren Ausschreitungen in der Landeshauptstadt München. Unter anderem wurde mit Molotov-Cocktails herumgeworfen, Fenster wurden eingeschlagen und Autos wurden angezündet. Die Polizei konnte die Ausschreitungen nur teilweise mit Mühe unter Kontrolle kriegen.

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EIL: Die Allianz kann in unserer Sonntagsfrage auf 31 Prozent zulegen; die Sozialdemokraten bleiben dagegen im Vergleich zur Bundestagswahl am Sonntag stabil bei 35,5 Prozent. FFD, Grüne und andere Parteien müssen dagegen (teilweise) Verluste hinnehmen. MEHR DAZU IN UNSERER AUSFÜHRLICHEN ANALYSE!