Beiträge von Katharina von Habsburg

  • BMZ | Kurzmitteilungen

    Kurzmitteilung vom 01.01.2022


    Am Mittag des 01.01.2022 trat Bundesministerin von Habsburg vor die Presse und berichtete über die Beteiligung Deutschlands an der Initiative COVAX (Covic-19 Vaccines Global Access).

    Sie betonte vorab, dass die Corona-Lage in Deutschland nach wie vor ernst sei, man aber Länder vor allem aus Afrika beim Thema Corona-Impfung weit abgehängt und bisher auch vernachlässigt hätte. In der Tat sieht die Lage in vielen Teilen der Welt prekär aus. Während in Deutschland fast 40% der Bürgerinnen und Bürger ihre Auffrischungsimpfung erhalten haben, haben Menschen in zahlreichen Ländern noch immer nicht ihre erste Impfung erhalten.


    Nach Beratungen mit der Bundeskanzlerin und dem Außenminister hat man sich auf ein Vorgehen einigen können: Um die Impfkampagnen in diesen Ländern zu beschleunigen, wird Deutschland über die Europäische Union der Initiative COVAX 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Dies dient vor allem der Entwicklung, Produktion und der weltweit gerechten Verteilung von Covid-19-Impfstoffen, Diagnostika und Therapeutika.

  • BMZ | Bundesministerin Katharina von Habsburg zum Amtsantritt

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    Bundesministerin Katharina von Habsburg zum Amtsantritt

    Am Morgen des 18. Dezembers 2021 gab von Habsburg zu ihrem Amtsantritt als Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Pressestatement



  • Deutsch-Französische Gesellschaft

    Antrag auf Mitgliedschaft in der Deutsch-Französischen Gesellschaft:



    Vorname: Katharina


    Nachname: Von Habsburg


    Geburtsdatum: 03.10.1990


    Wohnort: 22587 Hamburg


    Beruf: Lehrerin, Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft


    Ich spreche (nicht zutreffendes bitte durchstreichen): Deutsch, Französisch, Englisch, Russisch


    Ich spende der Deutsch-Französischen Gesellschaft folgenden Betrag (optional): 30 Euro pro Monat

  • (VEREIDIGUNG) Vereidigung der Bundesminister

    tritt an das Mikrofon und hebt die rechte Hand


    "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


  • [Hamburger Lüd] Katharina von Habsburg am Wahlkampfstand | Bürgerschaftswahl in Hamburg November 2021

    Am Freitag Nachmittag begab sich von Habsburg in die Hamburger Innenstadt, um mit freiwillig Engagierten an einem Wahlkampfstand für die Hamburger Lüd zu werben. Sie freute sich über den regen Austausch mit den Hamburgerinnen und Hamburgern, egal ob mit jung oder alt, und betonte, dass sich die Bürger vor allem bei den Themen Infrastruktur/Verkehr und Wohnen sorgten und auch ärgerten. In einer kleinen Broschüre sind die sechs Kernforderungen der Hamburger Lüd gelistet. Von Habsburg hofft mit diesen Forderungen viele Hamburger ansprechen zu können. Der Tag am Wahlkampfstand war zumindest von gemischtem Stimmungsbild geprägt. Dennoch ist man von der Hamburger Lüd zuversichtlich, ein gutes Ergebnis bei der Wahl zu erzielen.



    Gewerbesteuerhebesatz senken

    Der Gewerbesteuerhebesatz ist bei der Berücksichtigung des Standortes für Unternehmen nicht unerheblich. Da Hamburg mit 470% deutlich über dem bundesdeutschen Schnitt liegt, wollen wir den Hebesatz zugunsten eines attraktiveren Wirtschaftsstandortes senken.


    Infrastruktur verbessern

    Die Hansestadt Hamburg ist nicht für ihren ausgezeichneten ÖPNV bekannt. Ganz im Gegenteil: Vor allem der Süden ist, was die Anbindung angeht, fast komplett vom Rest der Stadt abgeschnitten. Kürzere Takte und Ausbau bestehender Linien müssen höchste Priorität haben.


    Polizei und Justiz modernisieren

    Für Sicherheit, aber ohne Überwachung: Die Polizei soll bürgernaher und präsenter auftreten. Sie soll aber auch im Bezug auf Ausrüstung und IT-Infrastruktur für die Herausforderungen von Morgen gewappnet sein, bspw. durch Programme zur schnelleren Austausch von Medien.


    Schulden abbauen

    Ein nachhaltiger Haushalt gehört zur nachhaltigen Politik dazu. Die Hamburger Lüd steht daher, auch angesichts der folgenden Generationen, voll hinter der Schuldenbremse und den konsequenten Schuldenabbau.


    Gründerkultur stärken und fördern

    Viele Gründer sind vor allem wegen einer Sache frustriert: Die Bürokratie. Die Hamburger Lüd fordert daher ein bürokratiefreies Jahr für das erste Gründerjahr, in der nur die Anmeldung des Unternehmens und die Umsatzsteueranmeldung erfolgen soll. Zudem sollen alle Zuständigkeiten zur Unternehmensgründung gebündelt werden, um diese zu erleichtern.

    An Hochschulen soll Freiraum für Projekte und Geschäftsideen geschaffen werden, um wissenschaftliche Ideen praktisch umzusetzen.


    Wohnungsbau beschleunigen

    Für einen nachhaltigen Wohnungsbau bekennen wir uns zum "Drittel-Mix". Ziel dessen ist ein Mix aus 1/3 gefördertem Wohnungsbau, 1/3 freifinanziertem Mietwohnungsbau und 1/3 Eigentumswohnungen. Dafür sind Erleichterungen des privaten Wohnungsbaus, wie Geschwindigkeit des Genehmigungsverfahrens, unabdingbar.

  • [Hamburger Lüd] Katharina von Habsburg spricht vor dem Hamburger Rathaus | Bürgerschaftswahl in Hamburg November 2021

    Sehr geehrter Herr Dutschke,


    vielen Dank erstmal für Ihre warmen Worte. Diese hatte ich gestern zumindest zur Kenntnis genommen.


    Ich sehe in Ihrer Aussage keine Antithese. Natürlich war die Arbeit die Arbeit der Hamburger Lüd ungenügend, aber genau deshalb habe ich mich diesem angeschlossen. Wir können nur nach vorne schauen und uns in der Zukunft aktiver einbringen. Sei es in einer Regierung oder in der Opposition.


    Gerne lasse ich mich vom Gegenteil überzeugen und werde mir Ihre Auftritte genau anschauen. Ich werde mich natürlich noch mit den Bürgerinnen und Bürgern unterhalten, machen Sie sich keine Sorgen.


    Ich wünsche Ihnen und Ihrer Partei auch einen erfolgreichen Wahlkampf.


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  • [Hamburger Lüd] Katharina von Habsburg spricht vor dem Hamburger Rathaus | Bürgerschaftswahl in Hamburg November 2021

    am verregneten Nachmittag des 04. Novembers gab Katharina von Habsburg von der Allianz vor dem Hamburger Rathaus ihre erste Rede zur kommenden Bürgerschaftswahl



    Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

    liebe Bürgerinnen und Bürger,



    ich bedanke mich herzlich für Ihr Erscheinen. Heute, eine Woche vor Beginn der Bürgerschaftswahl gehen wir in die heiße Phase des Wahlkampfs. Und heute möchte ich mitteilen,

    dass ich zur Wahl, aber auch langfristig, mit Herrn Hov von der Hamburger Lüd antreten werde! Wir treten gemeinsam an, weil wir ähnliche politische Ansichten haben und weil wir für eine bürgernahe Politik stehen.

    Ja, selbst in diesem linken Hamburg braucht es eine Kraft, die die Sorgen ihrer Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Dafür werden Herr Hov und ich in den nächsten Tagen unsere Pläne für Hamburg nach und nach präsentieren. Aber heute soll es um ein anderes Thema gehen.



    Wie gesagt: Hamburg braucht eine Kraft, die die Sorgen ihrer Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Das scheint der Senat hier in den letzten Monaten und Wochen aber anders zu sehen.

    Die Arbeit des „grün-roten“ Senats ist eine Farce, ja eine Beleidigung für diese wunderschöne Stadt! Nach fast 10 Wochen müssen wir uns fragen, was sich für uns Hamburger geändert hat. Ruf aus der Menge „Rein gar nichts.“

    Ja, da haben wir die Antwort. Bürgermeister Wexler sprach bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages von, ich zitiere: „einer gemeinsamen Vision für die Zukunft Hamburgs“. Wenn Ihre Vision und die der SDP von Hamburg eine kaputte Stadt Hamburgs ist, dann habe ich für Sie und Ihre Senatsmitglieder folgenden Ratschlag: Überlasst die Verantwortung anderen Personen!



    Man muss aber trotzdem sagen: Immerhin hat der Senat ein Vorhaben umsetzen können. Oh, ein Vorhaben, bei dem man nur „Nein“ sagen musste? Starke Leistung!

    Die aktuelle Stunde zum Nein zur Elbvertiefung war in der Tat der einzige Lichtblick in dieser Legislaturperiode. Ich frage mich doch, wie es dann innerhalb der Koalition noch so friedlich laufen kann. Kein Arbeitsaufwand interner Natur zwingt ein Senat in einen 10-wöchentlichen, bezahlten Urlaub.



    Und dem Senat ist auch zu verdanken, dass an den politischen Rändern neue Kräfte entstehen. Die Unzufriedenheit der Bürger wird den regierenden Parteien noch teuer zu stehen kommen und das sieht man jetzt schon. Erst vor Kurzem gründete sich die sogenannte "Internationale Linke" hier in der Hansestadt.

    Ich gebe Ihnen daher mit: Bleiben sie vernünftig und unterstützen Sie den Hamburger Lüd für eine bürgernahe und realistische Politik, die die politischen Ränder, egal ob links oder rechts, bekämpft.



    Vielen Dank!