Vorschläge für die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
Mit Schreiben vom 28. August 2020 hat Bundespräsident Stief die Ministerpräsidenten der Bundesländer als Vorschlagsberechtigte im Sinne des Statuts aktiv um Vorschläge für die Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland gebeten. Die Ehrung und Auszeichnung verdienter Persönlichkeiten soll künftig regelmäßig an ein bis zwei Terminen pro Monat im Schloss Bellevue erfolgen.
Das Bundespräsidialamt weist zudem darauf hin, dass jeder die Auszeichnung einer anderen Person gegenüber dem zuständigen Ministerpräsidenten anregen kann.
Tritt mit dem Bundeskanzler und den Mitgliedern der künftigen Bundesregierung unter Wahrung der Abstandsregeln vor die Kameras.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit Ihrer Ernennung zu Bundesministerinnen und Bundesministern endet am heutigen Tage eine ungewohnt lange Zeit, in der unser Land aufgrund verschiedener Widrigkeiten nur von einer geschäftsführenden Bundesregierung geführt werden konnte. Sie, meine Damen und Herren, übernehmen heute bedeutende Ämter mit erheblichen Gestaltungsmöglichkeiten, die Sie, so hoffe ich, wirksam zum Wohle unseres Landes werden einsetzen können.
Ich wünsche Ihnen allen von Herzen viel Erfolg im Amt.
Zu den Gesetzesartikeln kann wahrscheinlich Frank Kerstenbaum was sagen. Ansonsten kann man aber guten Gewissens alles aktualisieren, was veraltet ist oder fehlt.
Ein Wiki ist per se ein Gemeinschaftsprojekt, es sind keine bestimmten Leute dafür zuständig. Du kannst dir einfach einen Account erstellen und loslegen.
Tritt im Großen Saal des Schlosses Bellevue in Begleitung des gewählten Bundeskanzlers vor die Kameras.
Lieber Herr Nohlen,
nach der erfolgten Wahl durch den Deutschen Bundestag übernehmen Sie heute das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland. Ich wünsche Ihnen, insbesondere im Angesicht der andauernden Pandemie und der geringen Zeit, die in dieser Legislaturperiode verbleibt, eine glückliche Hand und viel Erfolg im Amt.
Vorschlag des Bundespräsidenten gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes
Bundespräsident Leo Stief hat dem Deutschen Bundestag mit Schreiben vom 21. August 2020 vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Constantin Nohlen zum Bundeskanzler zu wählen. Der Vorschlag erfolgte nach Rücksprache mit den Vertretern der an Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien.
Der Bundespräsident tritt im Großen Saal des Schlosses Bellevue vor die Kameras.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zu den Aufgaben des Bundespräsidenten gehört neben vielen anderen die Verleihung von Orden und Ehrungen an verdiente Persönlichkeiten. Die höchste staatliche Anerkennung in unserem Land ist der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Es ist mir zunächst ein Bedürfnis, darauf hinzuweisen, dass jeder die Verleihung dieses Verdienstordens an eine andere Person gegenüber den Regierungen der Bundesländer anregen kann. Vorschlagsberechtigt sind für den Bereich ihres jeweiligen Landes die Ministerpräsidenten.
Während diese Form der symbolischen Anerkennung herausragender Verdienste seit Langem etabliert ist und nur mehr selten ein größeres Echo hervorruft, führt uns die aktuelle Situation zweifach vor Augen, wie entscheidend die besonderen Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern tatsächlich sein können: Zum einen befinden wir uns in einer Pandemie, die unser aller Leben betrifft und deren erfolgreiche Bewältigung von dem unermüdlichen Einsatz unzähliger Menschen abhängt; zum anderen ist in unserem Land erst vor gut einem halben Jahr ein neues Parteiensystem entstanden, das die politischen Verhältnisse stark verändert hat. Auch das Gelingen dieses neuen politischen Kapitels war und ist eng mit dem Wirken verschiedenster Persönlichkeiten verknüpft.
Am heutigen Tag habe ich die Freude, mit dem Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland vier Personen auszuzeichnen, die das politische Geschehen während der letzten beiden Legislaturperioden an entscheidender Stelle – als Präsidenten des Deutschen Bundestages und als Bundeskanzler – geprägt haben. Als Träger dieser hohen Staatsämter standen oder stehen sie an der Spitze von Verfassungsorganen und haben wesentlichen Anteil an Stabilität und Handlungsfähigkeit der politischen Institutionen.
Herr Paul von Habeck amtierte von April bis Juni 2020 als Präsident des Deutschen Bundestages.
Herr Kai Baum amtiert seit Juni 2020 als Präsident des Deutschen Bundestages.
Herr Polo Ben amtierte von Mai bis Juni 2020 als Bundeskanzler.
Frau Greta von Zerminig-Rothe amtiert seit Juni 2020 als Bundeskanzlerin.
Ich wünsche den Genannten viel Erfolg und Kraft für ihren weiteren Lebenslauf. Von einer Anreise der Geehrten samt persönlicher Übergabe der Auszeichnung wird mit Rücksicht auf die Umstände abgesehen.
Bundespräsident Leo Stief hat am Samstag und Sonntag mit einer Reise nach Thüringen und Bayern seine Antrittsbesuche in den Bundesländern abgeschlossen.
Am Samstagvormittag traf der Bundespräsident in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt mit Ministerpräsident William McKenzie zusammen:
Zitat von William McKenzie
Es freut mich sehr, Sie, Herr Bundespräsident, heute hier im wunderschönen Thüringen begrüßen zu dürfen. Thüringen ist ein sehr vielfältiges Bundesland: Wir haben schöne Wälder, in welchen die Natur sich entfalten kann, und wir haben auch Städte, in welchen die Geschichte und die Gegenwart zusammenfinden. Auch Goethe und Schiller, die größten deutschen Dichter und Schriftsteller, haben in Thüringen gelebt. Es freut mich sehr, dass Sie uns in Thüringen besuchen, und ich wünsche Ihnen einen schönen Aufenthalt in Thüringen.
Im Anschluss an die Begrüßung fand ein Zusammentreffen mit weiteren Vertretern der Landesregierung sowie mit Präsidium und Ältestenrat des Thüringer Landtages statt.
Am Nachmittag brach Bundespräsident Stief nach Weimar auf, wo er mit einigen Personen aus Politik und Gesellschaft das Goethe-Nationalmuseum und das Haus der Weimarer Republik besuchte. „Die Stadt Weimar ist in politischer wie kultureller Hinsicht von besonderer historischer Bedeutung für unser Land und wir tun gut daran, ihren Erinnerungsschatz zu pflegen“, so das Staatsoberhaupt.
Am Sonntag reiste der Bundespräsident weiter nach München, wo ihn der bayerische Ministerpräsident Felix Neuheimer empfing:
Zitat von Felix Neuheimer
Herr Bundespräsident, es freut mich sehr, dass Sie nun im Rahmen Ihrer Antrittsbesuche auch den Weg in unser wunderschönes Bayern gefunden haben. Ich möchte Sie hier noch einmal herzlich willkommen heißen. Ich hoffe, Sie können heute einen guten Eindruck von unserem Land gewinnen und verstehen, warum es für viele Menschen das schönste Bundesland Deutschlands ist.
Gleich können Sie bayerische Natur, Kultur und Historie miterleben. Die Gedenkstätte Walhalla ist hierfür optimal geeignet. Die Baukunst, die Natur herum, als auch die geehrten Persönlichkeiten finde ich persönlich sehr inspirierend.
Herr Bundespräsident, wir möchten Ihnen unser Bayern heute von der besten Seite präsentieren, ich wünsche Ihnen dabei nur das Beste.
Nach einem Eintrag in das Gästebuch der Staatsregierung und einem Austausch mit Vertretern des Landtages reiste der Bundespräsident nach Donaustauf bei Regensburg, um auf Vorschlag und in Begleitung des Ministerpräsidenten die im Jahr 1842 eröffnete Gedenkstätte Walhalla zu besuchen.
„Mit Bayern verbinde ich insbesondere die eindrucksvolle Landschaft und die Gastfreundschaft der Bevölkerung, die mir von Reisen in der Kindheit in guter Erinnerung sind“, so der Bundespräsident. „Diese Gedenkstätte ist ein historisch interessanter und nicht zuletzt lebendiger Ort der Würdigung herausragender Persönlichkeiten, dem in den letzten 30 Jahren unter anderem Büsten von Albert Einstein, Konrad Adenauer und Sophie Scholl hinzugefügt worden sind.“
Nach der Verabschiedung durch den Ministerpräsidenten kehrte Bundespräsident Stief am frühen Abend nach Berlin zurück.
Über den Reiter "Umfragen" ist es mir möglich, an einer Wahl im Thüringischen Landtag teilzunehmen, wenngleich ich nicht Mitglied einer Benutzergruppe Thüringens bin.
Ich war zwar nur eine Woche lang (bis vorgestern) vorübergehender Admin zur Unterstützung des Neustarts, aber da ich die Abstimmung eröffnet habe, zwei kurze Erklärungen.
Erstens zum Ablauf: Ich wurde am Sonntag in der Admingruppe gebeten, die Stichwahl einzuleiten, und fragte, ob sie 3 Tage dauern soll. Die Antwort lautete 24 Stunden, das wurde dann so umgesetzt. Ein großes Problem habe auch ich darin nicht gesehen, da lediglich eine ungeschriebene Regel (3 Tage) gegen andere zeitliche Faktoren abgewogen wurde.
Zweitens zum Ergebnis: Die prozentuale Ablehnung eines Komplett-Resets fiel in beiden Abstimmungen mit ca. 55 % fast gleich aus. An der Stichwahl haben ca. 6 Leute weniger teilgenommen als an der zeitlich unbegrenzten ersten Abstimmung in den ersten 72 Stunden. Zur Einordnung: Von diesen 6 Leuten hätten 5 für einen Komplett-Reset stimmen müssen, um die Stichwahl haarscharf zu drehen.
Die geäußerte Mutmaßung, die Abstimmungen seien quasi manipulativ durchgeführt worden, um ein gewünschtes Ergebnis zu erzielen, zeugt meines Erachtens von mangelndem Respekt gegenüber allen Admins und aktiven Mitspielern, die erhebliche Arbeit in die Plattform und auch in die Inhalte, die ein Komplett-Reset vernichtet hätte, investiert haben. Es ist trotz der kürzeren Abstimmungsdauer, über die man vielleicht diskutieren kann, anzuerkennen, dass in zwei demokratischen Abstimmungen eine absolute Mehrheit für einen (Teil-)Erhalt gestimmt hat.
Ich finde die Abgeordneten sollten sich mal melden und dann sieh man auch, wer noch da ist.
Eine Prüfung des Wiki-Artikels zur letzten Wahl ergibt, dass 13 der 15 MdBs mit einem Account registriert sind. 4 davon sind mit neuem Namen/Charakter angemeldet, sodass man die Ansicht vertreten könnte, dass sie ihr Mandat verlieren. Selbst dann können aber insgesamt 13 von 15 Sitzen durch Nachrücker der ebenfalls im Wiki dokumentierten Listen besetzt werden. Bei Grünen und KonP könnte je ein Mandat wohl nicht besetzt werden, sodass sowohl das grundlegende Kräfteverhältnis zwischen geplanter Regierungskoalition und Opposition als auch die Kanzlermehrheit der Koalition erhalten bliebe.
Es ist insofern eher eine Willens- als eine Machbarkeitsfrage.
Da führt gar nichts zu Unklarheiten. In ED funktionierte dieses System im Zusammenhang mit dem Ppt auch immer problemlos. Alles was eine hohe Anzahl von Beiträgen voraussetzt, ist potentieller Ansporn für absolut unnötigen Spam.
Den Mitspieler will ich erleben, der sich nach seiner Wahl noch ggf. zig Beiträge erspammt, um im Bundestag zwei Wahlen einleiten zu dürfen.
Frage wäre beim Dienstalter halt, wie man es löst, wenn mehrere MdBs gleich lang dabei sind, was definitiv vorkommen wird. Wenn wir nämlich ernsthaft davon ausgehen, dass Leute sogar erheblich spammen würden, nur um Alterspräsident zu werden, können wir nicht gleichzeitig davon ausgehen, dass sich mehrere Gleichrangige friedlich einigen, wer diese herausragende Funktion bekommen darf. Man müsste also ein nachrangiges Kriterium festlegen.
Oder man macht es sich einfach nicht so schwer, setzt etwas Vernunft voraus und nimmt die Beitragszahl als Grundlage...
Ich hätte eher jetzt wie Nils und Elke auch eher daran gedacht, dass man das Mitglied nimmt, dass schon am längsten in Folge im Bundestag sitzt. Am Anfang müsste man zwar dafür eine andere Lösung finden, allerdibgs finde ich die Idee mit den Beiträgen schwierig, da dies zu Spam führen könnte.
Das Dienstalter würde wahrscheinlich nicht nur am Anfang zu Unklarheiten führen, sondern es dürfte oft den Fall geben, dass mehrere/viele MdBs gleich lang im Bundestag sind. Ich denke nicht, dass Alterspräsident eine derart attraktive Funktion ist, dass ein MdB dafür Beiträge spammen würde, insofern erscheint mir die Beitragslösung praktikabel.
Zunächst reiste der Bundespräsident am Dienstagvormittag in sein Heimatbundesland Niedersachsen. In der Landeshauptstadt Hannover empfing ihn Ministerpräsident Tom Schneider in der Niedersächsischen Staatskanzlei:
Zitat von Tom Schneider
Es ist mir eine Ehre, Sie, Herr Bundespräsident, heute hier in Niedersachsen in Ihrem neuen Amt als Staatsoberhaupt begrüßen zu dürfen. Ich denke, ich muss nicht viele Worte über dieses schöne Land verlieren, weil Niedersachsen ja bekanntlich Ihre Heimat ist und wir bis vor Kurzem gemeinsam in einer Landesregierung gesessen haben. Dennoch kann ich an dieser Stelle erwähnen, dass wir in Niedersachsen viel zu bieten haben: Einerseits Küste, andererseits Berge, einerseits Stadt und andererseits Land. Jedenfalls freut es mich unglaublich, dass Sie sich dazu entschlossen haben, uns hier in Ihrer Heimat zu besuchen, und ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit in Niedersachsen.
Nach dem Empfang trug sich Leo Stief in das Gästebuch der Landesregierung ein und traf anschließend im Leineschloss mit Präsidium und Ältestenrat des Niedersächsischen Landtages zusammen. „Ich freue mich sehr, auch im neuen Amt noch einmal die alte Wirkungsstätte besuchen zu können“, so das Staatsoberhaupt.
Am frühen Nachmittag reiste der Bundespräsident weiter in seine Geburtsstadt Göttingen, wo im Beisein von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler die Eintragung in das Goldene Buch der Stadt erfolgte.
Am Mittwochmorgen traf Bundespräsident Stief in Düsseldorf ein, wo er vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Lukas Polke empfangen wurde:
Zitat von Lukas Polke
Es freut mich sehr, Sie heute in NRW begrüßen zu dürfen. NRW ist ein vielfältiges Land, wie Sie sicher festgestellt haben – auch sind wir Vorreiter in Sachen Natur und Umweltschutz, was man an unserem Nationalpark Senne sieht. NRW ist auch ein wunderschönes Land mit guten Menschen, viele haben sich eingesetzt in der Corona-Pandemie für andere Menschen. Wir freuen uns sehr, dass Sie hier in NRW sind und uns besuchen. Ich hoffe, Sie haben einen weiterhin schönen Aufenthalt in NRW.
Nach einem Austausch mit Vertretern von Landesregierung und Landtag reiste der Bundespräsident weiter in die Bundesstadt Bonn, wo er sich ebenfalls in das Goldene Buch der Stadt eintrug. Der Bundespräsident würdigte die ehemalige Hauptstadt als bedeutenden Ort für die Geschichte der Demokratie in Deutschland. Am Nachmittag bezog er zum ersten Mal die Villa Hammerschmidt, den Bonner Amtssitz des Bundespräsidenten.
Alternative Idee: Im allerersten vB gab es den Alterspräsidenten, der das gemacht hat – das war dann der Abgeordnete mit dem ältesten Account oder den meisten Beiträgen, weiß ich nicht mehr ganz genau. So eine Regelung wäre hier ja auch denkbar und ans RL angelehnt.
Siehe Erläuterungen in den ersten beiden Beiträgen hier im Thread. Die Simulation wird weitestgehend dort fortgesetzt, wo sie vor einer Woche unterbrochen wurde. Allerdings werden die Gesetze zurückgesetzt, da eine Rekonstruktion immensen Aufwand bedeuten würde.
