Beiträge von Liberal-Konservative Allianz

Donnerstag, den 24. März 2022

Die Liberale-Konservative Allianz hat am Mittwochabend ihre Kandidaten und ihr Wahlprogramm für die elfte Bundestagswahl vorgestellt, die vom 24. bis 27. März 2022 stattfindet. Spitzenkandidatin der Allianz ist Katharina von Habsburg, Ernst Haft nimmt den zweiten Listenplatz ein und tritt außerdem in Thüringen als Direktkandidat an. Mit Marko Kassab stellt die Allianz zudem auch in Nordrhein-Westfalen einen Direktkandidaten. Das Wahlprogramm wurde gemeinsam in der innerparteilichen Zusammenarbeit weiterentwickelt. Einiges wurde ergänzt, manches gestrichen oder umformuliert. Alles im Sinne der Allianz-Politik. Das gesamte Programm ist hier zu finden. Wer echte Veränderung, Fortschritt und Aktivität will, muss die Allianz wählen. Das zeigt auch der Blick auf die Daten der letzten Legislaturperioden.

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Die Allianz wurde am 27. Juli 2021 gegründet und ist seit der achten Legislaturperiode im Bundestag vertreten. Seither war die Allianz die mit Abstand aktivste und die mit Abstand erfolgreichste Partei auf Bundesebene. Im achten Bundestag wurden - exklusive der Änderungsanträge - zwölf verschiedene Anträge verabschiedet, acht aus den Reihen der Allianz, drei von der Sozialdemokratischen Partei und einer vom FFD. Die Allianz hat schon in der ersten Legislaturperiode im Bundestag unter Beweis gestellt, dass sie sich auch gegen Widerstände durchsetzen kann, berücksichtigt man die überwältigende 9-6-Sitzmehrheit der linken Parteien (SDP, Grüne, Piraten). Auch im neunten Bundestag verfügten die linken Parteien gemäß Wahlergebnis über eine Sitzmehrheit (8-7) im Bundestag. Erneut konnte die Allianz-Fraktion acht Initiativen erfolgreich durch das Parlament bringen, während sich die Grünen für drei verabschiedete Anträge verantwortlich zeichneten und die Sozialdemokraten für einen. In allen Legislaturperioden brachte die Allianz-Fraktion eine zweistellige Anzahl an Initiativen in den Bundestag ein. Die Allianz ist die Partei, die gemäß Daten der Bundestagsverwaltung die meisten Anträge seit Herbst 2020 in den Bundestag entsendet hat. Die Wähler haben nun bei der elften Bundestagswahl die Gelegenheit dazu, die erfolgreiche und aktive Arbeit der Allianz mit ihrer Unterstützung zu honorieren, und die amtierende Bundesregierung für ihre Inaktivität abzustrafen.

in Klammern = Anzahl der Mandate / + = Regierungspartei, ggf. weitere Minister

11. Legislaturperiode - Allianz-Anträge:

1 Vom Bundestag abgelehnt | Gegenantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen

2 Verabschiedet | Russland sanktionieren, Nord Stream 2 verhindern

3 Vom Bundestag abgelehnt | Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite

4 Eingebracht | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des UZwG (finaler Rettungsschuss)

5 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Bürger an der Zapfsäule

6 Eingebracht | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Abschaffung des Artikels 15)

7 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Energieunabhängigkeit (AKW-Laufzeitverlängerungen)

8 Eingebracht | Entwurf eines Weltraumgesetzes

9 Eingebracht | Entwurf eines Cannabissteuergesetzes

10 Eingebracht | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Entschädigungen für AKW-Betreiber)

11 Eingebracht | Entwurf eines Gesetzes zur Trennung von Netz und Betrieb

10. Legislaturperiode - Allianz-Anträge:

1 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn

2 Vom Bundestag angenommen, vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung verkehrsrechtlicher Bestimmungen (Anpassungen bei der Maut, Moped mit 15)

3 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Senkung der Stromsteuer

4 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung (Abschaffung der Bonpflicht)

5 Verabschiedet | Gesetz zur Kodifizierung des internationalen Gesellschaftsrecht

6 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von § 183 Strafgesetzbuches

7 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung

8 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung jugendstrafrechtlicher Vorschriften

9 Verabschiedet | Russland die Grenzen aufzeigen / zusammen mit der CDSU

10 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Frauenquote / zusammen mit der CDSU

11 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des UZwG (Taser für die Bundespolizei)

12 Vom Bundestag abgelehnt | Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Einführung der deutschen Sprache in das Grundgesetz) / zusammen mit der CDSU

13 Verabschiedet Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des fliegenden Gerichtsstandes /zusammen mit der CDSU

14 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung eines Grunderwerbsteuerfreibetrags

Ä Durch Antragsteller übernommen | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers)

Ä Durch Antragsteller übernommen | Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung von Aufbewahrungsfristen

9. Legislaturperiode - Allianz-Anträge:

1 Verabschiedet | Resolution des Bundestages zum Einsatz deutscher Streitkräfte der Bundeswehr in Afghanistan zur Durchführung von Evakuierungsmaßnahmen und weiteren Fragen der militärischen Auseinandersetzung

2 Verabschiedet |Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Gefährdungshaftung ("Betriebsgefahr") im Verkehrsunfallrecht für Personenkraftfahrzeuge

3 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Senkung des Zinssatzes für Nachzahlungszinsen

4 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung strafrechtlicher Vorschriften

5 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesministergesetzes

6 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte

7 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafmündigkeitsalters sowie zur Abschaffung des Heranwachsenden-Privilegs

8 Vom Bundestag abgelehnt | Gesetz zur Änderung der Nebenklägerrechte sowie der Verfahrensanschlussbefugnis

9 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung strafrechtlicher Vorschriften

10 Vom Bundestag angenommen, vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung von Buchführungspflichten

11 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke

12 Vom Bundestag angenommen, vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur Änderung weiterer Gesetze

A Anfrage betreffend der durch die Vereinigten Staaten von Amerika angekündigten Sanktionen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland und der Gaspipeline Nord Stream 2

A Anfrage betreffend der Außen- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung

Ä Durch Antragsteller übernommen | Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern

Ä Vom Bundestag angenommen | Gesetz zur stärkeren Bestrafung von Kindesmissbrauch

Ä Vom Bundestag angenommen | Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

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Mittwoch, den 19. Januar 2022

Die Liberal-Konservative Allianz hat den Grünen und dem Liberalen Forum am Montagabend Einladungen zu Sondierungen auf Bundesebene zukommen lassen, nachdem sich sowohl der Parteivorstand als auch die Parteibasis in den Beratungen auf der Grundlage des vorläufigen Endergebnisses der zehnten Bundestagswahl hierfür ausgesprochen hatten. «Zwar hatten wir bei dieser Wahl leider deutliche Verluste zu verzeichnen, doch relativieren sich diese einerseits in Anbetracht der größeren Zugewinne der weiteren liberalen und konservativen Kräfte - sowohl prozentual als auch hinsichtlich der Mandate - und andererseits in Anbetracht der noch erheblicheren Einbußen der Sozialdemokratischen Partei. Diese hat diese Wahl nichtsdestotrotz zweifellos gewonnen, doch angesichts der Erfahrungen aus den letzten Legislaturperioden und der großen Schwierigkeiten der Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung in der jüngeren Vergangenheit, hätten wir es als überaus sinnvoll erachtet, Gespräche über eine andere Option zu führen. Sondierungen zwischen den Grünen, dem Forum und der Allianz stellen angesichts des Wahlresultats die einzige Option ohne eine Beteiligung der Sozialdemokratischen Partei dar, die über eine Mehrheit im Parlament verfügt. Gerne wären wir in Gespräche mit dem Forum und den Grünen eingetreten», so Allianz-Chef Ryan Davis. Sondierungen in der Konstellation kommen jedoch aufgrund der Absage der Grünen nicht zustande. Das Liberale Forum hätte für entsprechende Gespräche zur Verfügung gestanden. Beide Parteien haben am gestrigen Dienstag auf die Einladung der Allianz geantwortet.

Ryan Davis, Parteivorsitzender der Allianz: «Ich bedauere die Entscheidung der Grünen sehr und kann die angeführten Gründe auch nicht wirklich nachvollziehen, aber immerhin wurden uns dieses Mal Gründe für die Ablehnung mitgeteilt. Dass die Grünen aber bereitwillig mit einer linksradikalen Kraft koalieren und schon seit Monaten alle Gespräche mit der Allianz ablehnen, wenn nicht gerade der Bundespräsident beteiligt ist, halte ich für bedenklich. Nichtsdestotrotz danke ich sowohl dem Forum als auch den Grünen für die schnellen Rückmeldungen. Anders als in der letzten Legislaturperiode haben wir jetzt immerhin frühzeitig Gewissheit, wenngleich ich es aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Monaten noch nicht ganz ausschließen möchte, dass die Sozialdemokratische Partei vielleicht doch nochmal auf uns zurückkommen wird. Angesichts des Wahlresultats verfügen jedenfalls sowohl das Liberale Forum als auch die CDSU über eine hervorragende Position in den Verhandlungen. Einerseits gibt es keine linke Mehrheit im Bundestag, andererseits unter Beteiligung der Allianz und ohne die Grünen auch noch andere Optionen. Das Forum und die CDSU können mit breiter Brust in die Gespräche gehen und müssen sich keinesfalls von Rot-Grün einlullen lassen. Beide Parteien verfügen eine starke Hand und sie müssen absolut keine Angst haben, unliebsame Forderungen abzulehnen. Sie müssen sich nicht zum dritten Rad am Wagen einer Linksregierung machen lassen, wenn jederzeit die gleiche Konstellation nur mit der Allianz statt den Grünen möglich ist. Allgemein sind beide Parteien keinesfalls verpflichtet, eine Regierung nach den Wünschen der SDP oder der Grünen zu bilden. Die Grünen sind mit ihren Entscheidungen in den letzten Legislaturperioden das beste Beispiel. Es gibt eine Vielzahl möglicher Konstellationen, notfalls vielleicht sogar die einer Minderheitsregierung. Ich hoffe dementsprechend sehr, dass sich das Forum und die CDSU ihrer guten Lage bewusst sind und wünsche viel Erfolg für die Gespräche zur Regierungsbildung.»

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Sonntag, den 28. November 2021

Die Liberal-Konservative Allianz hat sich nach intensiven Gesprächen auf einen Koalitionsvertrag mit der Sozialdemokratischen Partei geeinigt. Für die Allianz waren Parteichef Ryan Davis, Generalsekretär Friedrich Augstein, Bundestagsvizepräsident Dr. jur. Maximilian von Gröhn, Bayerns Ministerpräsident Stroma Kater und die ehemalige Bundestagsabgeordnete Kathrin Hirsch aktiv an den Verhandlungen beteiligt. In den vergangenen Tagen wurde infolge der parteiinternen Vorstellung des Vertrags satzungsgemäß über die Zustimmung zu der Vereinbarung abgestimmt. 86 Prozent der Parteimitglieder haben sich für die Annahme des Vertrags ausgesprochen, vierzehn Prozent haben dagegen gestimmt. Dieses Votum bildet nun die Grundlage für die Bildung einer Regierungskoalition mit der Sozialdemokratischen Partei für die verbliebene Dauer der neunten Legislaturperiode und die schon erfolgte Wahl von Herbert Müller zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Die Allianz wird in der neuen Bundesregierung die Leitung des Finanzministeriums, das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium, das Verteidigungsministerium, das Gesundheitsministerium, das Verkehrsministerium und das Entwicklungsministerium übernehmen. Parteichef Ryan Davis ist als Bundesfinanzminister vorgesehen, Christopher Heusinger ist als Verteidigungsminister eingeplant, Dr. Maximilian von Gröhn soll das Innenministerium leiten, Frédéric Bourgeois wird das Wirtschaftsministerium übernehmen. Für die Leitung des Gesundheitsministeriums ist der stellvertretende Parteivorsitzende Felix Schwalbenbach vorgesehen, das Verkehrsministerium soll durch Theo Rost geführt werden und Katharina von Habsburg wird den Bereich Entwicklung verantworten. Der Koalitionsvertrag und weitere Informationen werden zeitnah im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der Sozialdemokratischen Partei offiziell der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Die Liberal-Konservative Allianz ist eine konservativ-liberale politische Partei, welche offiziell am 27. Juli 2021 gegründet wurde. Erstmals war die Allianz in der achten Legislaturperiode im Bundestag vertreten. Sie ist aktuell und seither die zweitgrößte politische Kraft des Landes. An dieser Stelle werden Mitteilungen der Partei veröffentlicht.

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Bundesvorstand: Ryan Davis  Christopher Heusinger  Katharina von Habsburg |

Bundestagsfraktion: Ryan Davis  Dr. Maximilian von Gröhn  Katharina von Habsburg

LV Bayern: Christopher Heusinger | LV Hamburg: Katharina von Habsburg |

LV NRW: Dennis Willenburg | LV Thüringen: William McKenzie

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Mehr über die Allianz erfährst du hier!

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Sonntag, den 10. Oktober 2021

Im Zeitraum vom 01. bis zum 09. Oktober 2021 fanden satzungsgemäß zum Beginn des neuen Quartals die zweiten Wahlen für den Bundesvorstand der Liberal-Konservativen Allianz statt. Zum Parteivorsitzenden wurde erneut Ryan Davis gewählt. Felix Schwalbenbach wurde als stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt. Den neuen Bundesvorstand der Liberal-Konservativen komplettiert Friedrich Augstein als Generalsekretär. Augstein folgt damit auf Stroma Kater, der diesen Posten seit Anfang August innehatte und nicht erneut zur Wahl angetreten ist. Im Landesverband Thüringen wurde zudem ein Vorsitzender gewählt. Dieses Amt wird ab sofort William McKenzie bekleiden. Alle Gewählten hatten keine Gegenkandidaten und erreichten jeweils im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit.

Zur Kenntnisnahme

Sonntag, den 12. September 2021

Die Bundesrepublik Deutschland wählt in den nächsten Tagen wieder ein neues Staatsoberhaupt. Am gestrigen Samstagabend endete die Kandidaturphase für die siebte Bundesversammlung. Im ersten Wahlgang gibt es drei Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten: Friedrich Augstein, Dr. jur. Andreas Brandstätter und Mijat Russ. Der Vorstand der Liberal-Konservativen Allianz unterstützt die Kandidatur von Friedrich Augstein für die Nachfolge von Bundespräsident Hajime Nagumo und empfiehlt daher, den stellvertretenden Präsidenten des Landtags von Nordrhein-Westfalen zum neuen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Friedrich Augstein, der als Bundespolizist tätig war und Vater von drei Kindern ist, verkündete seine Kandidatur am Freitagabend im Rahmen einer Pressekonferenz.

«Nach unserer Staatsordnung soll das Staatsoberhaupt als „pouvoir neutre“ nicht lediglich repräsentativ, sondern gleichfalls nach innen integrativ wirken und zu gesellschaftlichen Entwicklungen Stellung beziehen. Aus meiner Sicht ist diese integrative Aufgabe des Bundespräsidenten in jüngster Zeit zu wenig zur Geltung gekommen. Um dies für die Zukunft zu ändern, habe ich beschlossen, bei der anstehenden Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu kandidieren. Als Vater von drei Kindern ist es mir wichtig, beizutragen, gesellschaftliche Gräben wieder zu schließen und unser Land zu einen. Während meiner jahrzehntelangen Arbeit als Bundespolizist habe ich die verschiedenen gesellschaftlichen Lebensbereiche kennengelernt – sowohl als Streifenpolizist auf der Straße, als auch in meiner Funktion als Referatsleiter im Bundesinnenministerium», so Augstein. Der Kandidat erklärte, dass er auch dazu beitragen möchte, die zwischenstaatlichen Freundschaften Deutschlands zu stärken – «natürlich stets unter Wahrung der tagespolitischen Gestaltungshoheit der Bundesregierung. Auch werde ich im Falle meiner Wahl selbstverständlich alle meine politischen Funktionen niederlegen [...], denn für mich ist klar: Ich möchte der Bundespräsident aller Deutschen sein, ungeachtet ihrer politischen Verortung.»

Der Allianz-Vorstand ist fest davon überzeugt, dass Friedrich Augstein bestens für das Amt des Bundespräsidenten geeignet wäre und das Amt würdevoll, präsidial, neutral und mit der notwendigen Aktivität ausfüllen würde. Der Vorstand der Allianz vertritt die Ansicht, dass Friedrich Augstein in den aktuellen Zeiten die richtige Besetzung für das höchste Amt im Staat wäre. «Friedrich Augstein ist sicherlich nicht der bekannteste Bewerber und verfügt nicht über die meiste politische Erfahrung als Amtsträger, doch ich halte das für irrelevant. Wenn Personen schon länger im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen, heißt das nicht, dass diese zwingend besser geeignet sind als Bürger, auf die das weniger zutrifft. Ich stimme der Parteibasis der Allianz vollkommen zu, und ich denke, dass Friedrich Augstein ein hervorragender Kandidat ist und ein toller Repräsentant für die Bundesrepublik wäre. Friedrich Augstein ist ein Kandidat aus der Mitte der Gesellschaft, ein Mann des Volkes, der als dreifacher Vater und als früherer Streifenpolizist die Lebensrealität der Menschen im Land kennt. Der aber auch über exzellente politische Kenntnisse verfügt und um die Rolle des Bundespräsidenten weiß. Der Vorstand der Allianz empfiehlt ausdrücklich die Wahl von Friedrich Augstein.

Ich bin davon überzeugt, dass Friedrich Augstein sich als Bundespräsident jederzeit bürgernah und überparteilich präsentieren und große Aktivität an den Tag legen wird, dass er als Vermittler agieren und das Wohl unseres Landes immer an die erste Stelle setzen wird. Friedrich Augstein würde die Aufgabe als höchster Mann im Staat bravourös meistern. Diese Meinung vertritt der Vorstand der Liberal-Konservativen Allianz, diese Meinung vertrete ich, und auch die Parteibasis, nachdem wir den Menschen Friedrich Augstein in den letzten Wochen im täglichen Miteinander erleben durften. Ich hoffe dementsprechend sehr, dass Friedrich Augstein eine faire Chance erhält», so Ryan Davis, Vorsitzender der Allianz. Der Bundesvorstand wünscht Friedrich Augstein viel Erfolg für die am Sonntagmorgen gestartete Wahl und im Falle eines erfolgreichen Ausgangs ein gutes Händchen bei der Amtsführung.

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 10. August 2021

Im Zeitraum vom 02. bis zum 10. August 2021 fanden die Wahlen für den ersten Bundesvorstand der Liberal-Konservativen Allianz statt. Die Partei wurde erst am 27. Juli - vor exakt zwei Wochen - offiziell gegründet. Zum Vorsitzenden der Allianz wurde Ryan Davis gewählt, Felix Schwalbenbach ist erster stellvertretender Vorsitzender der Liberal-Konservativen und Stroma Kater komplettiert den Bundesvorstand als Generalsekretär. In Nordrhein-Westfalen bekleidet Marko Kassab zudem den Posten des Landesvorsitzenden. Alle Gewählten hatten jeweils keine Gegenkandidaten und erreichten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Voraus ging den Wahlen die erfolgreiche Verabschiedung einer Bundessatzung. Diese ist bereits auf der Seite der Allianz einsehbar.

Am morgigen Mittwoch lädt der frisch gewählte Allianz-Vorstand in München zu einer Pressekonferenz anlässlich der an diesem Wochenende bevorstehenden Bundestagswahl. Informiert wird im Rahmen dieser über das Programm und die Kandidaten der Partei. Die Pressekonferenz wird gegen 21:00 Uhr starten. Medienvertreter sind herzlich dazu eingeladen, direkt vor Ort oder digital an dieser teilzunehmen. Alle weiteren Interessenten können die Pressekonferenz live über die Kanäle der Allianz in den verschiedenen sozialen Netzwerken und auf weiteren Plattformen verfolgen. Bürger erhalten über die dortigen Chat-Funktionen auch die Möglichkeit, im Anschluss Fragen an die Vertreter der Allianz zu stellen.