Allianz-Spitzenkandidat Ryan Davis war am Freitagnachmittag anlässlich der Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen unterwegs und sprach in Mönchengladbach im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung vor zahlreichen interessierten Zuhörern. Davis tritt für die erst Ende Juli gegründeten Liberal-Konservativen in dem Bundesland auch als Direktkandidat an.
Hallo allerseits! Es freut mich, dass so viele hierher gefunden haben, dass das Interesse an der Allianz so groß ist. Nicht verwunderlich, sind wir doch die einzige bürgerliche Kraft bei dieser Bundestagswahl, die einzige Partei, die Wahlkampf in größerem Umfang betreibt, die einzige ernsthafte Alternative zu den zahlreichen linken Parteien. Doch es ist schön zu sehen, dass unsere Bewegung mit jedem Tag größer wird und weiterwächst. Erst heute konnten wir mit der liberalen Größe Gerald Möller einen weiteren namhaften Neuzugang begrüßen. Ich bin wirklich zuversichtlich, was diese Wahl betrifft. Die Allianz wird den erstmaligen Einzug in den Bundestag schaffen und ein überragendes Ergebnis erzielen. Jeder kann etwas dazu beitragen! Wenn ihr eure Wahlunterlagen bislang noch nicht abgegeben habt, macht das noch heute und macht euer Kreuz bei der Allianz. Denn jede Stimme zählt!
Hier in Nordrhein-Westfalen kann man nicht nur die Allianz wählen sondern auch mich. Für jeden einzelnen Wähler und den großen Zuspruch, den ich bisher für meine Kandidatur erhalten habe, bin ich extrem dankbar. Das ist keinesfalls selbstverständlich, trete ich als Neuling in diesem rot geprägten Land doch gegen den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten an. Es ist allerdings sicherlich auch ein Resultat des nicht existenten Wahlkampfs von Alex Regenborn und seiner Partei. Das kann ich aus Bürgerperspektive zwar keinesfalls gutheißen, aber als politischer Kontrahent sage ich vielen Dank! Ein Traum für jedes Unternehmen, wenn die Konkurrenz so schläft. Danke dafür, dass man unserer Allianz kampflos das Feld überlässt, damit alle politisch interessierten Bürger zu unseren Veranstaltungen schickt. Danke dafür, dass die SDP zeigt, was sie konkret unter aktiver Führung, Kampfgeist und Motivation versteht. Ich kann für alle hier anwesenden Fußballfans, und ich sehe wirklich eine Menge Trikots, nur hoffen, dass sich die Borussia daran heute Abend kein Beispiel nimmt. Sich ein Beispiel an den Sozialdemokraten zu nehmen, wäre aber eh keine gute Idee, erst recht nicht politisch.
Doch reden wir lieber über die Allianz, statt den Blick an den linken Rand zu richten. Wir sind zwar eine junge Partei, doch wir haben Großes vor, hohe Ambitionen. Größte Priorität haben für uns die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sowie weitere Hilfen für die Opfer der Hochwasser-Katastrophe. Mit Blick auf die Corona-Pandemie halte ich es für unabdingbar, wieder zur weitgehenden Normalität zurückfinden, ohne die Gesundheit der Menschen zu gefährden. Wir wollen daher zusammen mit den Ländern niedrigschwellige Impfangebote ausweiten, mit mobilen Aktionen den Impfstoff zu den Menschen bringen, ohne Termin verabreichen, verstärkt für die Impfung werben. Doch ich werde mich gegen jeglichen Zwang einsetzen. Das ist nicht zielführend. Und auch mit Daumenschrauben werden wir die Impfbereitschaft nicht erhöhen. Die Selbstbestimmung muss erhalten bleiben. Die Bürger sind mündig genug, um selbst zu entscheiden. Es braucht hingegen mehr Kreativität, um die Impfkampagne auszuweiten. Es braucht mehr Aufklärung und mehr Informationskampagnen, auch in anderen Sprachen, vor Ort und über die verschiedensten Kanäle. Ich möchte verantwortungsbewusst und so schnell es geht, die dauerhafte Rückkehr zur Freiheit ermöglichen und die geordnete Rückkehr zur Normalität einleiten. Dafür werden wir die entsprechenden Vorbereitungen treffen. Lockdowns müssen auf jeden Fall ausgeschlossen werden, und auch die durchgehende Offenhaltung der Schulen muss Konsens sein.
Klar ist natürlich, Eingriffe in Grundrechte müssen gut begründet, und vor allen Dingen verhältnismäßig, zeitlich begrenzt und parlamentarisch legitimiert sein. Die Bundesregierung muss ihre Sonderrechte an den Bundestag zurückgeben. Es braucht keine epidemische Lage von nationaler Tragweite mehr. Die Debatte muss in die Parlamente. Etwa Dreiviertel der Erwachsenen sind mindestens einmal geimpft, weitaus mehr verfügen mutmaßlich über Antikörper, die Mehrzahl der älteren Bevölkerung ist schon lange vollständig geschützt. Wir müssen früher oder später die Aufhebung aller Beschränkungen anstreben, meiner Ansicht nach bestenfalls so schnell wie möglich, aber mit angemessenem Vorlauf. Um allen Ungeimpften, nochmal die Zeit zu geben, ihre Entscheidung zu bedenken sowie Risikogruppen Impfbooster zu ermöglichen. Es muss jedoch einen Zeitplan geben, und bestenfalls einen Stichtag, an dem nahezu alle Maßnahmen enden. Entsprechend halte ich es für angebracht, den Blick nach Großbritannien, Dänemark, in Teile der Vereinigten Staaten und von Kanada sowie in andere Länder zu richten, um die dortigen Entwicklungen zu beobachten. Diese können als Vorbild dienen. Das Vorgehen anderer erfolgreicher Staaten werden wir übernehmen. Auf jeden Fall bereits jetzt für nicht mehr angemessen halte ich die anhaltende Bewertung der Lage anhand von Inzidenzwerten. Besser geeignet sind Impfquoten, Hospitalisierungsraten und die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Im Rahmen unserer Corona-Politik von hoher Bedeutung sind auch unabhängige und ergebnisoffene Ermittlungen zur Herkunft des Virus. Die internationale Gemeinschaft muss zusammenstehen und Druck ausüben. China muss transparente Forschungen ermöglichen!
Die Allianz vertritt eine klare Haltung gegenüber der Volksrepublik. Wir wollen auch künftig Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit in der Welt stärken. Die Menschenrechtslage in Tibet und Xinjiang ist katastrophal. Kritischen Stimmen und Berichterstattung wird aber ein Riegel vorgeschoben. Die Allianz wird die in China begangenen Menschenrechtsverletzungen auch im Bundestag oder als Teil einer Regierung offen kritisieren. China muss die Menschenrechte wahren! Wir werden uns für Sanktionsmaßnahmen gegenüber der Volksrepublik und den Parteifunktionären der Kommunistischen Partei Chinas einsetzen, welche an den Menschenrechtsverletzungen an der uigurischen Bevölkerung beteiligt sind. Den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes durch chinesische Firmen lehnen klar ab. Denn Deutschland darf sich nicht durch den Ausverkauf von Infrastruktur in eine Abhängigkeit begeben. Wir unterstützen zudem ausdrücklich die Bemühungen der Vereinigten Staaten von Amerika, die internationalen Gewässer im Südchinesischen Meer und die internationale Schifffahrt durch militärische Präsenz vor der Vereinnahmung Chinas zu schützen. Die Zivilbevölkerung Hongkongs werden wir in ihrem Streben nach Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit unterstützen. Die deutsche Entwicklungshilfe für China von hunderten Millionen Euro pro Jahr schaffen wir selbstverständlich ab. Diese Gelder könnten weitaus besser eingesetzt werden. Aktuell zum Beispiel für die Unterstützung der Opfer der Hochwasserkatastrophe, oder nicht?
Wir alle haben schließlich die schrecklichen Bilder aus betroffenen Orten gesehen, viele traurige Geschichten von Betroffenen gehört. Von Menschen, die plötzlich aus dem Leben gerissen wurden. Von Menschen, die vor dem finanziellen Ruin stehen, die ihr ganzes Hab und Gut verloren haben. Den Betroffenen wollen wir in Kooperation mit den Bundesländern schnell und unbürokratisch weitere Hilfen zur Verfügung stellen, und ein umfangreiches Aufbauprogramm initiieren. Die Bundesrepublik muss Bürgern helfen, die von existenzieller Not betroffen sind, Kommunen bei der Wiederherrichtung der nötiger Infrastruktur unterstützen und die finanziellen Belastungen von Unternehmen mildern. Es gilt, zusammenzustehen! Doch wir werden auch aufklären müssen, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte, und schauen, wie man es in Zukunft besser machen kann. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wollen wir in Zukunft zu der Zentralstelle im Bevölkerungs- sowie Katastrophenschutz bei schweren Unglücksfällen, länderübergreifenden sowie größeren Katastrophen ausbauen. Es ist gefordert, eine Reserve an Ressourcen wie Material-, Lebensmittel- und Medikamentenreserven zu schaffen, um so Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. Die schnelle Weitergabe von Informationen ist in Krisensituationen entscheidend. Daher muss ein Konzept für die Risiko- und Krisenkommunikation entwickelt werden, das eine einheitliche und transparente Informationsvermittlung über analoge und digitale Medien gewährleistet. Dafür setzen wir uns als Allianz ein.
Wir erkennen auch die Bedeutung des Umweltschutzes an. Daher stimmen wir mit dem Weltklimarat überein, dass Atomkraftwerke beim Klimaschutz eine große Rolle spielen werden. Wir erkennen an, dass die atomare Energiegewinnung umweltfreundlich, zuverlässig und sicher ist. Der Ausstieg aus atomarer Energiegewinnung ist ein schwerer Fehler! Er führt zumeist zum Umstieg auf umweltunfreundliche Energien. Wir befürworten die Atomkraft und Laufzeitverlängerungen. Somit kann auch der Austritt aus der Kohlekraft erheblich schneller vollzogen werden. Der dauert meiner Meinung nach sowieso viel zu lange, ist viel zu teuer. Die Allianz setzt sich auch für großes Engagement in der Atomenergieforschung ein. Künftige Generationen von Reaktoren werden nuklearen Abfall wiederverwerten und erheblich weniger strahlende Reste hinterlassen, womit sich auch Problematiken betreffend der Endlagerung einfacher lösen lassen. Dazu benötigt die Forschung aber die volle Rückendeckung seitens der Politik. Wir stärken die Forschung durch bessere steuerliche Förderung. Doch wir befürworten nicht nur die Atomkraft. Wir wollen auch Geo-Engineering ermöglichen, um somit neue Chancen zu schaffen. Maßnahmen, die unter den Begriff fallen, unterliegen in Deutschland strenger Regulierung. Darunter fallen zum Beispiel Maßnahmen, durch die Kohlenstoffdioxid der Atmosphäre direkt entzogen und gebunden wird. Eine große Chance für den Umweltschutz. Ihr seht, die Allianz steht für Innovation!
Die Digitalisierung unseres Mittelstands ist uns entsprechend ein großes Anliegen, nicht erst in Zeiten der Pandemie eine der größten Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Zukunft der Arbeit muss effizient, aber human gestaltet werden. Eine Neuausrichtung des Arbeitsrechts ist erforderlich. Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird zu mehr Wachstum führen. Der Mittelstand wird von der Digitalisierung profitieren, doch hierfür müssen die Voraussetzungen geschafft werden. Wir müssen die digitale Souveränität forcieren! Die Allianz bekennt sich klar zum Technologie-, Digital- und E-Commerce-Standort Deutschland. Für Start-ups wollen wir daher den Rechtsrahmen verbessern und zum Beispiel ein Venture-Capital-Gesetz verabschieden. Start-Ups sind der Motor für innovative Ideen und Geschäftsmodelle. Sie unterstützen die technologische Wettbewerbsfähigkeit. Die Digitalwirtschaft muss gestärkt werden! Die Regulierungswut kennt wie in vielen anderen Bereichen aber auch hier gar keine Grenzen. Wir brauchen weniger statt mehr Bürokratie! Gleiche Regeln für alle Beteiligten sowie der Schutz vor Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt werden nur erreicht, wenn europarechtliche Vorgaben keine Übererfüllung durch den nationalen Gesetzgeber erfahren. Es gilt hier den freien und den fairen Wettbewerb zu fördern. Stets die Grundvoraussetzung für eine digitale Geschäftstätigkeit ist eine leistungsfähige und eine moderne Netzinfrastruktur. Jede Sekunde zählt! Wenn ein Shop sich innerhalb von wenigen Sekunden nicht komplett aufgebaut hat, klicken Käufer direkt weiter. Stagnation und politische Fehlanreize müssen vermieden werden, um die Branche zu stärken. Auf der internationalen Ebene gilt es, Handelshemmnisse abzubauen und somit den Freihandel zu fördern. Deutschland als eine führende Exportnation würde hiervon überproportional profitieren.
Ihr seht, die Allianz hat eine Menge vor! Unterstützt uns mit eurer Stimme. Wählt maximale wirtschaftliche Freiheit, ideologiefreien Umweltschutz, vernunftbasierte Corona-Politik und mehr. Wir wollen als eine neue und starke Fraktion in den Bundestag einziehen, um starke Aktivität zum Wohle unseres Landes zu zeigen. Macht euer Kreuz bei der Allianz für liberale und für konservative Ansätze in der Politik. Für eine starke bürgerliche Stimme im Bundestag!
Und allen, die am Abend ins Stadion gehen, wünsche ich schon mal einen schönen Bundesligaauftakt. Vielen Dank!
