Beiträge von Jade Erich

  • [UPS] Links. Radikal. Sozial. | Kundgebung der UPS zur achten Bundestagswahl

    Zitat von Sophie Bloomberg

    Radikal wenig haben Sie vor. Und ich dachte Progressive sprudeln nur so vor Ideen über, was sie alles drastisch verändern wollen.

    Ich könnte jetzt auf die genauso nie umgesetzten Programme von KonP oder Forum eingehen, aber das wäre wohl etwas zu viel für sie. Wir sind eine kleine Partei und haben uns wie bereits erwähnt konkrete Projekte für unsere Arbeit vorgelegt. Weiteres dazu in meinen anderen Antworten.

  • [UPS] Links. Radikal. Sozial. | Kundgebung der UPS zur achten Bundestagswahl

    Liebe Bürgerinnen und Bürger,


    es ist kalt. Und damit meine ich nicht die noch vergleichsweise niedrigen Temperaturen im jetzigen Sommer, sondern den Zustand in unserem Land. Das Forum hat als führende Partei nicht nur nicht überzeugen können, sondern hat sich gänzlich der Öffentlichkeit entzogen. Als Ersatz haben wir nun eine Partei bekommen, die eine Mischung aus den Rechten des Forums, der KonP und Teilen des BUW darstellt. Dass diese Partei nicht den sozialen Wohlstand aller und eine zukunftsgerichtete Politik plant, steht für uns da außer Frage, Nicht nur soziale Brennpunkte will das vor kurzem veröffentlichte Programm fördern, sondern vor allem alle Erfolge die wir im Bereich Klimaschutz bereits haben, streichen und als neue Energiequelle die Atomkraftwerke heilig sprechen. Dieser fortschritsfeindlichen Politik stellen wir uns in den Weg.


    Unser neues Programm stellt wenige Projekte dar, die wir als Partei angehen möchten, so fern wir wiedergewählt werden. Unser Augenmerk liegt daran, unsere Gesellschaft lebenswerter, nachhaltiger und sozialer zu machen. Sollte es weitere Fragen zu unserem Programm geben, dürfen diese im Anschluss gestellt werden.


    Unsere Liste wird, wie bereits offiziel eingereicht, aus


    1. Jade Erich


    2. Yuri de Che


    3. Claudius von Weißenfels bestehen,


    Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und darf nun unser Programm vorstellen.

    Dateien

  • KLEINE ANFRAGE VII/041| Bildung in der Zukunft - Wie weiter?

    Sehr geehrter Herr Präsident,


    ich habe Nachfragen.


    Herr Willenburg,


    Zu Frage 1: Weshalb?


    Zu Frage 2: Warum entzeiht sich das Bildungsministerium und die Regierung Ihrer Verantwortung, die auch in den von Ihnen beschriebenen Dingen liegen und ändert nichts an den derzeitigen Zuständen, die vergleichbare Bedingungen unmöglich und damit Bildung ungerecht machen?


    Zu Frage 3: Warum entziehen Sie sich auch hier der Verantwortung und wollen schlicht nicht an der Wissenvermittlung an junge Schülerinnen und Schüler beteiligt sein, obwohl es auch in den Bereich des Bundes fällt?


    Vielen Dank.

  • TH 007|010|Konstruktives Misstrauensvotum gegen die Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen Ricarda Fährmann

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    Herr Rache,


    es ist wohl auf Ihre Beschränktheit zurückzuführen, dass Ihre Redebeiträge nicht nur populistisch, sondern auch noch völlig falsch sind. Ich frage Sie: Warum sind Sie unfähig eine inhaltliche Debatte zu führen? Es ist doch nicht so, dass man uns als Regierung und Partei nicht inhaltlich entgegentreten könnte, doch das schaffen Sie ja bedauerlicherweise nicht... Ich darf nur kurz Ihre offenkundigen Lügen klarstellen, weil es ja sonst Niemand macht.


    Ich werde die Maßnahme des Präsidiums in diesem Raum nicht kommentieren, aber darf darauf hinweisen, dass die auf Sie treffende Bezeichnung "Nazi" keine Beleidigung oder gar ein politisches Attentat ist. Viel eher ist es eine Meinungsäußerung, die ich aufgrund meines Wissen über Sie und Ihre Partei treffe. Mehrere Gerichtsurteile bestätigen mich hierbei. Ich darf das MdL a.D. Höcke ein Faschisten nennen. Nicht nur weil er einer ist, sondern, weil diese Aussage durch das GG gedeckt ist. Also wer hat hier ein Problem mit Meinungsäußerungen? Sie dürfen das gerne vor Gericht anfechten, doch unser OG hat dazu bereits einmal Stellung bezogen - klar und deutlich.


    Des weiteren ist Herr de Che Minister für Finanzen und Wirtschaft, ich bitte dies korrekt zu beachten. (simoff: Ich gehe darauf ein, weil die Profile simoff sind, Carsten. In einem Redebeitrag in einem Parlament auf diese einzugehen, ist mE ein Regelverstoß und ich bitte das, zukünftig zu unterlassen. Der gibt genug von sich, wo du sein Profilbild zum kritisieren gar nicht braucht.)


    Zuletzt haben wir nie Wahlkampf damit gemacht, kommunistisch zu sein. Ich habe das oft genug gesagt und desto öfter bezeichnen Sie uns als solches. Ich habe damit persönlich wie gesagt kein Problem. Fakt bleibt, dass wir eine Antiautoritäre Partei sind, die für eine große individuelle Freiheit einsteht, sind. Jedoch hört die Freiheit des Einen auf, wo die des Anderen beginnt. Und unserer Auffassung schränkt man Freiehit massiv ein, wenn wir Jemanden den Zutritt zu einem land verwehrt, weil er die falsche Hautfarbe hat, Herr Rache.


    Ich bleibe dabei: Die FFD bleibt der BUW und bleibt damit eine faschistische Partei ohne Mehrwert.

  • Landtagskantine „Zum heißen Brätl“

    ich darf außerhalb der Debatte darauf hinweisen, dass der Begriff keine Beleidigung darstellt, sondern eine politische Bewertung meinerseits, die der Meinungsfreiheit unterliegt. Dazu gibt es bereits verschiedene Gerichtsurteile, beispielsweise das des OGs. Ich akzeprtiere den Ordnungsrufe, aber vermerke darauf, dass ich es viel eher unparlamentarisch finde, dass Nazis in unserem Parlament sitzen.