Beiträge von Die Grünen
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An dieser Stelle wird um 20:00 Uhr eine Pressekonferenz der Grünen Hamburg zur 2. Bürgerschaftswahl der Freien und Hansestadt Hamburg stattfinden.
Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
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In der Parteizentrale der Grünen findet, unter Beachtung noch immer geltender Maßnahmen, die Wahlparty zur 8. Bundestagswahl statt. Es gibt Getränke, Snacks und etwas Musik.
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An dieser Stelle wird morgen, dem 11.08.2021 um 17:00 Uhr, eine Pressekonferenz zur anstehenden Bundestagswahl stattfinden.
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WAHL DES BUNDESVORSTANDES
Die Grünen haben in den vergangenen Tagen ihren Bundesvorstand, bestehend aus zwei gleichberechtigten Vorsitzenden und der Politischen Geschäftsführung, neugewählt. Der Bundesvorstand vertritt die Partei gemeinsam nach innen und außen und ist in seiner Geschäftsführung an die Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz gebunden.Für das Amt der Bundesvorsitzenden bewarben sich, in einer gemeinsamen Kandidatur, der ehemalige Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Marius Wexler und die bayerische Staatsministerin Dr. Theresa Wiedmann. Bei der Wahl entfielen sechs Stimmen auf Marius Wexler und fünf Stimmen auf Dr. Theresa Wiedmann. Im Zuge der Kandidatur gaben beide an das inhaltliche Profil der Grünen weiter definieren zu wollen.
Als Politische Geschäftsführerin kandidierte die Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, Dr. Kerstin Siegmann. Sie wurde bei sechs Stimmen einstimmig gewählt.
Der Bundesvorstand der Grünen besteht damit aus Dr. Theresa Wiedmann, Marius Wexler und Dr. Kerstin Siegmann.
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Am heutigen Montag, 7. Juni 2021,
findet an dieser Stelle gegen Abend eine Pressekonferenz
der Grünen Bayern,
der Sozialdemokratischen Partei Bayern,
der vPiratenpartei Bayern und
der Liberalen Alternativen Zukunftsliste
zu den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern statt.
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Die Grünen Bayern
Sendlinger Straße 47 | 80331 MünchenMünchen, 24. März 2021
Pressemitteilung zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen in Bayern
München - Am gestrigen Mittwoch wurden die Sondierungsgespräche in Bayern erfolgreich beendet. Nach Absage des Liberalen Forums sondierte man die Koalitionsoption Grüne-SDP-vPiraten-LAZ. Eine erste Einigung konnte nach konstruktiven Gesprächen erzielt werden. Die Koalitionsgespräche werden noch am heutigen Tag starten.
Grundlegend einigten sich die Verhandlungspartner dabei auf die Umsetzung folgender Vorhaben:
- Novelle des Bayerischen Klimaschutzgesetzes
- Ausbau und Forschungsförderung der E- und Wasserstoffmobilität
- Deckelung der Privatisierung des Trinkwassers
- Finanzielle Förderung der Schulen zwecks Digitalisierung pro Schüler*in
- Einführung eines Klimavorbehaltes für Landesgesetze
- Stufenweise Einführung eines 365€-Ticket für alle Bürger*innen
- Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen und Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen
- Einführung des Faches "Digitalkunde" an den Schulen und generelle Anpassung der Stundentafeln
- Wiedereinführung einer verfassten Studierendenschaft
- Attraktivitätssteigerung der Berufe im Bereich der Justiz
- (Teilweise) gesetzliche Verankerung von Open-Access für Hochschulen
- Unabhängigkeit und Diversität des Rundfunkrates stärken
- Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes
- Errichtung einer Wohnbauoffensive
- Attraktivitätssteigerung der Pflegeausbildung
- Fairness bei der Beihilfe für freiwillig gesetzliche Versicherte
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Anlässlich der bevorstehenden 7. Bundestagswahl findet am morgigen Abend, Mittwoch, 2. Juni, die 2. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen statt. Start ist um 20:30. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage findet die Veranstaltung online statt - die Konferenzleitung befindet sich in der Parteizentrale.
Tagesordnung
TOP 1 | Eröffnung der Konferenz durch den Politischen Geschäftsführer Wexler
TOP 2 | Bekanntgabe und Rede des Spitzenkandidierenden
TOP 3 | Vorstellung des Wahlprogramms mit anschließender Abstimmung
TOP 4 | Vorstellung des Teams zur Bundestagswahl
TOP 5 | Rede des Bundesklimaministers Gruensen
TOP 6 | Weitere Reden
TOP 7 | Abschluss der Konferenz mit Europahymne
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Die Grünen Bayern
Sendlinger Straße 47 | 80331 MünchenMünchen, 30. Mai 2021
Pressemitteilung zum Wahlausgang in Bayern
München - Nach der Verkündung des Wahlergebnisses hat sich der Landesverband Bayern über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen in Bayern beraten. Spitzenkandidat Joachim Holler äußerste sich dazu wie folgt:
"Bayern hat gewählt und wir Grüne konnten unsere Stellung als stärkste Partei beibehalten. Die Wählerinnen und Wähler haben uns für unsere aktive Regierungsarbeit belohnt, entsprechend ist es jetzt wiederum unsere Aufgabe, nach stabilen Mehrheiten in Bayern zu suchen. Eine Weiterführung der Koalition mit SDP und LAZ ist ja leider knapp nicht mehr möglich, entsprechend haben wir uns nun intern beraten und uns dazu entschieden, zunächst nur zwei Koalitionsoptionen zu sondieren. Sollten wir während der Verhandlungen merken, dass eine Einigung wahrscheinlich nicht erzielt werden kann, so behalten wir es uns vor, auch weitere Konstellationen zu sondieren. Wir dürfen uns nichts vor machen, das Ergebnis macht eine Mehrheitsbildung diesmal zumindest komplizierter als noch in der letzten Legislaturperiode. Dennoch werden wir alles daran setzen, die Regierungsbildung so schnell wie möglich abzuschließen und bald eine neue Staatsregierung zu bilden. Abschließend möchte ich mich noch einmal bei den zahlreichen Wählerinnen und Wählern bedanken, die Ihre Stimme auch diesmal wieder uns Grünen gegeben haben. Wir werden Euch auch diesmal nicht enttäuschen!"
Die Konstellationen, die zu Sondierungen eingeladen worden sind, lauten wie folgt:
- Grüne, SDP, Forum (Ampel)
- Grüne, SDP, vPiraten und LAZ
Weitere Informationen werden zeitnah erfolgen.
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Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern findet am heutigen Nachmittag eine Pressekonferenz der Grünen Bayern statt.
Eingeladen sind alle interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Die Sitzanzahl ist aufgrund der Pandemielage begrenzt, eine online-Vormerkung ist deshalb vonnöten.
Die Pressekonferenz kann auch online verfolgt werden.Präsenzplätze für Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind separat reserviert.
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WAHL DES BUNDESVORSTANDES
Die Grünen haben in der vergangenen Woche ihren Bundesvorstand, bestehend aus zwei gleichberechtigten Vorsitzenden und der Bundesgeschäftsführung, neugewählt. Der Bundesvorstand vertritt die Partei gemeinsam nach innen und außen und ist in seiner Geschäftsführung an die Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz gebunden.Für das Amt der Bundesvorsitzenden bewarben sich, in einer gemeinsamen Kandidatur, der bayerische Ministerpräsident Dr. Joachim Holler und die bayerische Staatsministerin Dr. Theresa Wiedmann. Im Zuge ihrer Kandidatur erklärten die beiden, dass sie für die kommenden Monate die Organisation und das Auftreten der Partei auf der einen Seite, aber auch die programmatische Arbeit auf der Anderen in den Fokus der Parteiarbeit rücken würden. Zudem konstatierten Wiedmann und Holler, dass die Partei, welche sich bis vor kurzem noch in schwierigeren Fahrwassern befunden hätte, wieder im Aufwind sei und bedankten sich bei allen Parteimitglieder, welche dieses erst ermöglicht hätten. Bei der Wahl entfielen 5 Stimmen auf die beiden Kandidat*innen, bei keiner Nein-Stimme und einer Enthaltung.
Als Bundesgeschäftsführer kandidierte der Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, Marius Wexler. Er erhielt bei der Wahl 100 Prozent der Stimmen.
Der Bundesvorstand der Grünen besteht damit aus Dr. Joachim Holler, Dr. Theresa Wiedmann und Marius Wexler.
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Die Grünen | Landesverband Nordrhein-Westfalen
Oststraße 41-43 | 40211 DüsseldorfDüsseldorf, den 4. April 2021
Pressemitteilung zum Stand der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf - Am heutigen Tage wurden auch die Sondierungsgespräche mit den Vertretern des Liberalen Forums erfolgreich beendet. Nach einer internen Beratung entschied sich der Landesverband anschließend zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Liberalen Forum. Ziel sei die Bildung einer Regierung unter grüner Führung. Der Sozialdemokratischen Partei teilte man dieses Ergebnis im Anschluss mit und bedankte sich für die konstruktiven Gespräche. Cortez gab zum Ausgang der Beratungen an:
"Innerhalb der Sondierungsgespräche stellte sich heraus, dass wir in einer Koalition mit dem Liberalen Forum deutlich zukunftsgewandtere Politik für Nordrhein-Westfalen machen können. Ein großes Augenmerk der Gespräche lag besonders auf der aktuellen Corona-Pandemie und wir waren uns alle einig, dass hier vonseiten der zukünftigen Landesregierung viele Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie merklich abzuschwächen. Dies soll neben vielen weiteren Punkten wie der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, der Förderung umweltfreundlicher Mobilität, der Verbesserung der Personalsituation in der Steuerverwaltung und der Polizei und der Förderung junger Gründer eine der wichtigsten Angelegenheiten der zukünftigen Koalition werden. Ich denke wir haben in den Sondierungen ein gutes Grundgerüst gebildet, welches wir in den Koalitionsverhandlungen in einen Fahrplan für Nordrhein-Westfalens Zukunft weiterentwickeln können."Da die ursprüngliche Spitzenkandidatin, Victoria Mechnachanov, seit der vergangenen Bundestagswahl durch die Wahrnehmung ihres Bundestagsmandates verhindert ist, beriet sich der Landesverband bereits über die zukünftige Personalie für das Amt des Ministerpräsidenten. Im Gespräch stand hier der derzeitige Landtagsabgeordnete Marius Wexler. "Marius ist ein eifriger Politiker und hat in den Gesprächen mit dem Liberalen Forum schon maßgeblich die Verhandlungsführung übernommen. Ich denke mit Marius bekommt Nordrhein-Westfalen einen fähigen und einfühlsamen Ministerpräsidenten", so Cortez.
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Die Grünen | Landesverband Nordrhein-Westfalen
Oststraße 41-43 | 40211 DüsseldorfDüsseldorf, den 3. April 2021
Pressemitteilung zum Stand der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf - Vergangenen Mittwoch wurden die Sondierungsgespräche zwischen der Sozialdemokratischen Partei und den Grünen zur Bildung einer Regierung unter sozialdemokratischer Führung erfolgreich beendet. Auf Einladung der Grünen begannen außerdem Sondierungsgespräche mit dem Forum zur Bildung einer Regierung unter grüner Führung. Eine Einladung der vPiratenpartei zu den Sondierungen blieb leider unbeantwortet. Nach Abschluss der Sondierungen wird man sich parteiintern beraten und entscheiden in welcher Konstellation man Koalitionsverhandlungen führt.
Die Verhandlungsatmosphäre in beiden Gesprächsrunden ist durchweg konstruktiv und freundlich. "Wir kommen gut voran.", so die Landesverbandsvorsitzende, Maria Cortez.
Gegenüber der Sozialdemokratischen Partei haben die Grünen außerdem ihren Unmut über die eingebrachte Bildungsreform bekanntgegeben. Leider war es den Parteien bisher nicht möglich sich auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen. Cortez gab dazu an:
"Es ist sehr schade, dass die Sozialdemokratische Partei nicht früher mit einem Entwurf an uns herangetreten ist um eventuelle Streitpunkte im Vorfeld zu besprechen. Der Antrag liegt dem Landtag nun vor und wir denken nicht, dass man sich in der knappen Zeit noch auf einen gemeinsamen Entwurf einigen kann. Selbstverständlich würdigen wir die Arbeit, die hinter einer solchen Reform steht. Dennoch können wir dem Entwurf nicht zustimmen. In unseren Augen überschattet es außerdem die konstruktiven Gespräche, dass man hier offensichtlich noch vor dem Zustandekommen einer Koalition dieses Vorhaben durch den Landtag treiben möchte." -
Am morgigen Samstag, 27. März 2021,
findet an dieser Stelle gegen Abend eine Pressekonferenz
der Grünen Bayern,
der Sozialdemokratischen Partei Bayern und
der Liberalen Alternativen Zukunftsliste
zu den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern statt.
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Die Grünen Bayern
Sendlinger Straße 47 | 80331 MünchenMünchen, 24. März 2021
Pressemitteilung zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen in Bayern
München - Am heutigen Mittwoch wurden die Sondierungsgespräche in Bayern erfolgreich beendet. Nach Absage des Liberalen Forums wurden, wie bereits kommuniziert, die Koalitionsoptionen Grüne-SDP-LAZ und Grüne-SDP-vPiraten sondiert. Mit beiden Konstellationen konnte man eine erste Einigung erzielen. Nach interner Rücksprache zwischen den Spitzenkandidaten und Landesverbänden der Grünen und der Sozialdemokratischen Partei entschied man, zunächst gemeinsam mit der Liberalen Zukunftsallianz in Koalitionsgespräche eintreten zu wollen. Die Verhandlungen sollen am morgigen Tag starten.
Grundlegend einigten sich die Verhandlungspartner dabei auf die Umsetzung folgender Vorhaben:
- Förderung umweltfreundlicher Mobilität und Schaffung geeigneter Anreize durch den Staat
- Novelle des Bayerischen Klimaschutzgesetzes
- Abschaffung der Kitagebühren in Bayern
- Privatisierung von Trinkwasser deckeln
- Entschärfung des Polizeiaufgabengesetzes
- Einführung eines Bayerischen Landesmindestlohns
- Zukunftsorientierte Energiepolitik und umweltfreundlicher Ausbau des Energienetzes
- Steigerung der parlamentarischen Partizipation bei der Pandemiebekämpfung
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Wohnraumoffensive
- Einführung eines umfassenden und verbindlichen Lobbyregisters
- Digitalisierung der Schulen und Anpassung der Stundentafel
- Steigerung der Attraktivität der Pflegeausbildung
- Erarbeitung einer Test- und Öffnungsstrategie für Schulen und Kitas
Spitzenkandidat Joachim Holler äußerste sich wie folgt zu den abgeschlossenen Sondierungen:"Die Gespräche gingen sehr zügig und ohne größere inhaltliche Divergenzen vonstatten. Grundsätzlich konnte ich schon in den Sondierungen das Gefühl verspüren, dass wir an einem Strang ziehen. Umso schwerer ist uns da natürlich die Entscheidung gefallen, mit wem wir nun in Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Nach Beratungen zwischen unserer Partei und der SDP, allen voran ihrem Landesverbandsvorsitzenden Plötz, ist unsere Entscheidung dann auf die Liberale Zukunftsallianz von Herrn von Hohenecken gefallen. Jener hat bereits in der letzten Legislaturperiode aktiv im Kabinett Müller mitgearbeitet und dort Regierungserfahrung sammeln können und hat zuletzt, auch nach Gründung seiner eigenen Wählerliste, einen soliden Eindruck gemacht. Vor allem in Sachen Klima- und Umweltschutz verfolgen wir viele ähnliche Ziele, weshalb wir uns eine gemeinsame Arbeit sehr gut vorstellen können. Ich freue mich nun auf die Koalitionsgespräche und bin guter Dinge, dass wir recht bald eine neue Staatsregierung in Bayern bilden können."
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An dieser Stelle findet am morgigen Mittwoch um 20:00 Uhr
eine Pressekonferenz der Grünen anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl statt.
Geladen sind Vertreter*innen der Presse sowie weitere Interessierte. Auf die Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen ist zu achten.
