Sie wechseln Ihre Parteien ja wie andere Menschen Unterhosen.
Beiträge von Jonas Wolf
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Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
Ich muss bedauerlicherweise mitteilen, mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag auszuscheiden. Ein Nachfolger wird hoffentlich schnellstmöglich bekanntgegeben.
Mit freundlichen Grüßen
Jonas Wolf
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Deutscher Bundestag
Sechste Wahlperiode
Drucksache VI/XXX
Gesetzentwurf
des Abgeordneten Jonas Wolf und der Fraktion der Konservativen Partei
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Reservistengesetzes
A. Problem und Ziel
Derzeit gilt nach §4 des Reservistengesetzes ein Höchstalter für den Reservewehrdienst. Gerade während der COVID-19-Pandemie erwies sich diese Regelung als ein Hindernis. Ehemalige Soldatinnen und Soldaten, die sich für einen Reservewehrdienst melden wollten, weil sie etwa als Lungenfacharzt direkt bei der Bekämpfung der Pandemie in der Truppe helfen wollten, konnten aufgrund ihres Alters nicht berücksichtigt werden. Bereits jetzt wird vor jedem Reservewehrdienst eine medizinische Tauglichkeitsüberprüfung durchgeführt. Es ist daher nicht ersichtlich, warum eine Altersgrenze für den Reservewehrdienst gelten soll. Gerade in Ausnahmefällen wie der COVID-19-Pandemie sollte hier ein deutlich flexibleres Regelungsinstrument gefunden werden.
B. Lösung
§4 des Reservistengesetzes wird entsprechend abgeändert, sodass eine altersbedingte Höchstgrenze künftig bei Reservewehrdienstleistenden entfällt.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Keine.
Anlage 1
Jonas Wolf und Fraktion
Begründung
Es wird auf die Beschreibung des Problems verwiesen. Eine Neuregelung des Reservistengesetzes ist zwingend geboten, um ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement von ehemaligen Soldatinnen und Soldaten gewährleisten zu können, die beispielsweise in der Pandemie helfen wollen. Es kann nicht sein, dass durch eine starre und unverhältnismäßige Altersbegrenzung Menschen von ehrenamtlichen Gesellschaftsdiensten abgehalten werden oder ihnen verwehrt bleibt, sie in einem ihnen bekannten Kontext ableisten zu können. Es kann keine Alternative für ehemalige Soldatinnen und Soldaten sein, ihren ehrenamtlichen Dienst nicht in der Truppe absolvieren zu dürfen, wenn sie körperlich dazu absolut im Stande wären. Daher ist eine Abschaffung der Altersgrenze für Reservewehrdienstleistende dringend geboten.
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Ich würde mich auch gerne verifizieren lassen.
Jonas Wolf
@Wolf
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Sehr geehrtes Präsidium,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sebastian Fürst hat in den letzten Monaten gute Arbeit geleistet und bereits viel für seine Partei getan. Als Präsident unseres Landtags schien er mir immer neutral zu sein und seine Pflichten erfolgreich erfüllt zu haben. Bei Ihnen, Herr Holler, als sein Parteifreund hätte ich etwas mehr Unterstützung erwartet. Leider bestätigt dies noch mehr meine Annahme, dass die Grünen momentan, besonders auf Bayerischer Ebene, mehr mit sich selbst beschäftigt sind, als anständige Politik für die Bürgerinnen und Bürger zu betreiben. Ich wünsche mir mehr Zusammenhalt und Zusammenarbeit in unserem Parlament und man muss dabei auch manchmal über Parteigrenzen hinausschauen, um gute Entscheidungen treffen zu können, wie mein geschätzter Kollege Müller bereits erklärte. Ich für meinen Teil befürworte deshalb die Ernennung Fürsts zum Staatsminister für Finanzen und Wirtschaft.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit bei meiner ersten Rede.
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Sehr geehrtes Präsidium,
nach Absprache mit Kathrin Hirsch wäre ich bereit, das vakante Mandat der Konservativen Partei zu übernehmen.
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Vielen Dank an alle!
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Hallo,
Ich habe in den letzten Tagen nach Politiksimulatoren gesucht und heute endlich eine aktive gefunden. Toll, hier zu sein!
Ich wäre froh, wenn ich erfahren könnte, wie das Spiel funktioniert und die wichtigsten Infos bekommen würde, um mich hier besser zurecht zu finden.
Schöne Grüße aus Hessen
