Nimmt sich eine verstaubte Flasche Spätburgunder und beginnt, diese zu dekantieren
Beiträge von Dr. Helmut Müller
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Sehr erfreulich, dass die Staatsregierung diese Vorlage zurückgezogen hat. Damit spart sich die Staatskasse eine gute Menge Gerichtskosten. Nathan Lefèvre
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Guter Einwand. Besser?
Absolut, sehr gut. Ein Prachtexemplar von einem Orang-Utan.
Ich hoffe, du hast mittlerweile erraten, wer ich bin
Rumsfeld, wer sonst?
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Guter Mann.
Aber wann Jeremy Clarkson als Avatar, wie auf Discord?
Guter Einwand. Besser?
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zapft sich ein großes Pils und setzt sich mit einer Zeitung bewaffnet in einen der Sessel am Fenster
Das Gespenst des Kapitalismus geht um!
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zapft sich ein großes Pils und setzt sich mit einer Zeitung bewaffnet in einen der Sessel am Fenster
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Betritt mit dem gewählten Bundeskanzler und der eingebundenen Ernennungsurkunde den Saal
Hochverehrte Damen und Herren,
Hochverehrter Herr Russ,
am gestrigen Tage hat mich die Bundestagspräsidentin darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Deutsche Bundestag nach Artikel 63 des Grundgesetzes mit der benötigten Mehrheit Sie, Herrn Russ, zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt hat. Es ist mir daher eine Ehre, Sie hier und heute gemäß Artikel 64 des Grundgesetzes zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu ernennen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und Gottes Segen bei Ihren Aufgaben. Mögen Sie stets ein glückliches Händchen bei der Führung der Amtsgeschäfte haben.
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Dieses Wochenende bin ich nicht zuhause. Werde nicht ins Forum reinschauen. Ab Montag wird alles, was liegengeblieben ist, bearbeitet.
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Vorschlag des Bundespräsidenten gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes
Bundespräsident Helmut Müller hat dem Deutschen Bundestag mit Schreiben vom 15. Januar 2022 vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Mijat Russ zum Bundeskanzler zu wählen. Der Vorschlag erfolgte nach Rücksprache mit den Vertretern der an Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien.
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Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 9. Februar 2022
Dr. jur. Helmut Müller
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Sehr geehrter Herr Möller,
Werte Damen und Herren,
es ist mir eine große Freude, Sie heute als durch den deutschen Bundestag gewählten Bundesrichter am Obersten Gericht begrüßen zu dürfen und dass somit das Oberste Gericht wieder in seiner gesetzlichen Richterzahl arbeiten kann. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und ein gutes Händchen bei Ihrer Amtsführung.
Schließlich darf ich Sie, Herrn Gerald Möller gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über das Oberste Gericht darum bitten, folgenden Amtseid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."
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Betritt den großen Saal mit den Mitgliedern des Kabinetts Jachère-Wessler
Hochverehrte Damen und Herren,nach dem Zusammentritt des neuen Bundestages ist nach Artikel 69 des Grundgesetzes die amtierende Bundesregierung zu entlassen. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für Ihren Dienst, den Sie dem Deutschen Volke in solch schweren Zeiten geleistet haben. Das Grundgesetz gibt dem Bundespräsidenten die Möglichkeit, den Bundeskanzler und die Bundesminister zu ersuchen, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterzuführen. Um ein Machtvakuum zu vermeiden und die Stabilität der Republik sicherzustellen, ist es meiner Ansicht nach geboten, dies nach gelebter Staatspraxis hier und heute zu tun.
Frau Bundeskanzlerin,
Werte Bundesminister,
ich möchte mich zum Abschluss nochmal für Ihre dem deutschen Volke geleisteten Dienste bedanken. Mögen Sie auch weiterhin ein Gutes Händchen in Ihrer Amtsführung haben.
Ich bitte Sie nun einzeln vorzutreten und Ihre Entlassungsurkunde entgegenzunehmen.
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Ich denke man kann das weg lassen, ein sanktionierter Beitrag wegen Spam sollte jedem klar sein das es dann kein Beitrag ist der zählt, bzw. wird ein Spam Beitrag eventuell sogar gelöscht von der Moderation?
Soweit ich weiß werden deaktivierte Beiträge nicht gezählt. Notfalls kann man ja Löschungsrechte einräumen.
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Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Berlin, den 18. Januar 2022
Dr. jur. Helmut Müller
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Herzlichen Glückwunsch, Herr Neuheimer. Ich wünsche Ihnen alles Gute und Gottes Segen in Ihrem neuen Amt.
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Sehr geehrter Herr Neuheimer,
es ist mir eine große Freude, Sie heute als durch den Bundesrat gewählten Bundesrichter am Obersten Gericht begrüßen zu dürfen. Gerade in solch instabilen Zeiten ist es von höchster Wichtigkeit, eine funktionierende Gewaltenteilung zu haben. Dazu gehört neben der Legislative und der Exekutive auch und vor allem die Judikative. Als ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtes erfüllt es mich mit besonderer Sorge, dass in Folge der Ereignisse der vergangenen Monate die Wahl der Obersten Bundesrichter auf Grund parteipolitischer Konflikte zu einem Politikum verkommen könnte und das Oberste Gericht als Organ des Rechtsstaats nicht in seiner gesetzlich festgelegten Personalstärke arbeiten kann. So ist es doch gerade heute wichtiger als je zuvor, dass die gegenseitige Kontrolle der Verfassungsorgane funktioniert und rechtsstaatliche Prozesse ohne parteipolitisch motivierte Behinderungen ablaufen kann. Aus diesem Grund erfreut es mich besonders, Sie, Herrn Neuheimer, zum Richter am Obersten Gericht ernennen zu dürfen.
Schließlich darf ich Sie, Herr Nils Neuheimer gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über das Oberste Gericht darum bitten, folgenden Amtseid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."
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Ich finde, dass man klarstellen sollte, dass das ganze accountübergreifend gilt.
Der andere Weg (pro Account) macht für mich keinen Sinn, es geht ja darum, dass die Person der Sim "verbunden" ist, indem Sie bereits etwas getan hat. Zwar eine Kleinigkeit, weil die 18 Beiträge ja schnell zu erreichen sind, aber trotzdem
Willst du der Wahlleitung wirklich zumuten, über 50 Accounts und Nebenaccounts nach ihrer Beitragszahl prüfen zu müssen? Ich halte das für keinen gangbaren Weg – unabhängig davon wie man zur Regeländerung steht.
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Hochverehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie alle hier und heute wieder im Schloss Bellevue zu einer weiteren Ernennung eines parlamentarischen Staatssekretärs begrüßen zu dürfen.
Herr Backau, die Bundeskanzlerin hat Sie als Staatssekretär vorgeschlagen. Gemäß § 2 ParlStG darf ich Sie daher als parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundeskanzlerin ernennen. Weiter hat mich die Bundeskanzlerin gebeten, Ihnen gem. § 8 ParlStG zu erlauben, für die Dauer Ihrer Amtszeit die Bezeichnung "Staatsminister" zu führen - dieses Recht verleihe ich Ihnen hiermit. Für Ihre Aufgaben als Chef des Bundeskanzleramtes wünsche ich Ihnen viel Erfolg und bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen.
Johannes Backau
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Hochverehrte Damen und Herren,
wir haben und uns und heute im Schloss Bellevue eingefunden, um auf Vorschlag der Bundeskanzlerin Theo Rost und Dr. Matthias Linner zu Staatssekretären zu ernennen. Die Bundeskanzlerin hat Sie als Staatssekretär berufen. Gemäß § 2 ParlStG darf ich Sie daher als parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundeskanzlerin ernennen. Weiter hat mich die Bundeskanzlerin gebeten, Ihnen gem. § 8 ParlStG zu erlauben, für die Dauer Ihrer Amtszeit die Bezeichnung "Staatsminister" zu führen - dieses Recht verleihe ich Ihnen hiermit. Für Ihre Aufgaben als Chef des Bundeskanzleramtes wünsche ich Ihnen viel Erfolg und bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen.
Theo Rost
