Beiträge von Elias Jakob Lewerentz

Angesichts der Sondierungspapiere musste man sich ja schon fast die GroKo wünschen. Dass die Sozialdemokraten und Vorwärts als unterschiedliche Parteien auftreten, wo sie programmatisch fast identisch sind, halte ich eh für einen Treppenwitz. Ich bin aber sehr gespannt, wie das Koalitionspapier am Ende aussehen wird. Bis jetzt ist das, was Sie da vorhaben vor allem eines: Verdammt teuer! Und nicht mit einer einmaligen Vermögensabgabe zu refinanzieren. Außerdem sozialpolitisch höchst fragwürdig, gerade für eine Partei, die eigentlich den Arbeitnehmern verbunden sein sollte. Diese SDP scheint nichts von arbeitsmarktpolitischer Expertise zu verstehen und verirrt sich im sozialistischen Utopia eines Herrn Friedländer. Das ist bedauerlich, aber was will man erwarten, wenn man einen unglaublich linken Spitzenkandidaten hat.

Ich hoffe, dass sich gerade bei den Grünen oder Herrn Blücher noch Vernunft vor realitätsfernen Opportunismus einkehrt und man einigen Positionen ein Riegel vorschieben kann.

Nein.

Herr Präsident,

Sehr geehrter Herr Kollege Russ,

ich bin ein bisschen ernüchtert darüber, dass Sie sich offenkundig nicht sehr lange mit der diversen Forschungslandschaft im Freistaat Thüringen beschäftigt haben. Dieser Antrag ist handwerklich schlecht gemacht und ich führe Ihnen das sehr gerne an einem ersten Beispiel vor:

Warum berücksichtigen Sie nur die Universitäten und nicht die Fachhochschulen? Es kann doch nicht sein, dass der Ministerpräsident beispielsweise die Hochschule Nordhausen ausschließt. Die Hochschule in Nordhausen hat einen Forschungsschwerpunkt auf regenerative Energietechnik mit dem in.RET (https://www.hs-nordhausen.de/forschung/inret/). Da werden unter anderem auch Projekte zu und mit Wasserstoff erforscht. Wie kann es passieren, dass Sie die Hochschule Nordhausen beispielsweise durch eine Fixierung auf Universitäten derart ausschließen? Das macht ja überhaupt keinen Sinn. Da sollen Universitäten gefördert werden, die überhaupt nichts mit der Wasserstoffforschung am Hut haben, aber eine solche hervorragende Forschungsdestination wie die Hochschule Nordhausen wird exkludiert. Fachhochschulen gibt es auch in Schmalkalden, Erfurt und Jena. Warum sollen die nicht auch Forschungsprojekte auflegen können, wenn Sie wollen?

Diese Ungleichbehandlung müssen Sie diesem Hohen Hause erstmal erklären.

Dieser Antrag ist in der Form auf keinen Fall zu verabschieden. Er wäre eine Zumutung für den Forschungsstandort Nordhausen und für die Forschungslandschaft in Thüringen.

Herzlichen Dank!

meldet sich zu einer Zwischenfrage

Herr Ministerpräsident,

wie kommen Sie auf die Kosten von maximal 400.000€?

Zitat von Maria Cortez

liest in einem Artikel amüsiert, dass die KonP in Thüringen fordert, elektronische Aufenthaltsüberwachung möglich zu machen, und fragt sich dabei, wer denn sonst immer skandiert, die Linken Parteien würden einen Überwachungsstaat wollen

Herr Wolff ist kein Mitglied der KonP. Im Übrigen macht es ja doch einen gehörigen Unterschied, ob und wie eine elektronische Aufenthaltsüberwachung möglich gemacht wird. Das macht noch lange keinen Überwachungsstaat.

Liebes Präsidium,

Kai Baum William McKenzie ,

ich bitte um zügige Bearbeitung der noch ausstehenden Drucksachen.

Herzlichen Dank!

Dritte Wahlperiode

Drucksache 003/006

K l e i n e A n f r a g e

des Sachkundigen Bürgers Elias Jakob Lewerentz (KonP)

Quo vadis Thüringen? - Stillstand in der thüringischen Landespolitik

Ich frage den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Herrn Mijat Russ:

In weniger als vier Wochen findet die nächste Landtagswahl in Thüringen statt. Sie selbst sind seit dem 23. Oktober vereidigter Ministerpräsident des Freistaates. Ihr Kabinett wurde am 26. Oktober vereidigt. Es ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Der Ministerpräsident hat am 25. Oktober angesprochen auf Inaktivität gesagt: "Das wird sich ändern!". Was hat sich bis jetzt geändert?

2. Warum hat der Ministerpräsident bislang keinen einzigen öffentlichen Auftritt absolviert?

3. Warum hat weder der Ministerpräsident noch sein Kabinett eine einzige Vorlage dem Parlament übermittelt?

4. Wann gedenkt der Ministerpräsident und sein Kabinett mit der Arbeit anzufangen?

5. Wann werden dem Parlament erste Vorlagen zugesandt werden?

6. Wie zufrieden ist der Ministerpräsident mit seiner derzeitigen Leistung und der Leistung seines Kabinetts?

7. Hält es der Ministerpräsident für opportun derartige Inaktivität in diesen turbulenten Zeiten auszustrahlen?

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Ich finde das Koalitionspapier sehr enttäuschend, wenn man Sie an Ihren Ansprüchen misst. Sie sprechen von sozialen Fragen, die zu lösen seien und von der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ich finde, dass Sie dabei eine wichtige soziale Frage auslassen. Was ist denn mit den ganzen kleinen und mittelständischen Unternehmen, denen so brutal die Einnahmen wegbrechen - auch und gerade auch im Einzelhandel? Das hat eine immense soziale Sprengkraft. Ihr Wirtschaftsteil ist der Name Wirtschaft nicht wert und das finde ich sehr bedauerlich und ein absolut falsches Zeichen. Und wenn ich dann höre, dass man die Öffnungszeiten noch reduzieren möchte? Das ist sowohl gesundheitspolitisch als auch wirtschaftspolitisch Murks. Die Kunden sind dann noch gedrängter im Einzelhandel und dem Einzelhandel gehen noch mehr Einnahmen abhanden. Arbeitnehmerschutz greift nicht mehr, wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt werden muss. Da fehlt mir jede Weitsicht bei Ihnen. Dass Sie im Bundesrat die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen wollen, scheint da nur folgerichtig: Sie scheinen ja zu ahnen, wozu Ihre Wirtschaftspolitik führt.

Herr Kollege Lewerentz,

gestatten Sie mir, Sie auf den neusten Stand der aktuellen Wirtschaftshilfen bezüglich der schrecklichen Corona-Krise zu bringen. Aktuell zahlt das Land NRW bereits umfangreiche Soforthilfen, welche im Mai diesen Jahres von einer schwarz-gelben Vorgängerregierung beschlossen wurden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

Noch ein Wort zur Ladenöffnungszeit, warum sollten Verkäufer:innen rund um die Uhr arbeiten müssen? Ich meine, was rechtfertigt es, das Läden während einer weltweiten Pandemie 24h geöffnet sein können? Nichts. Das sehen wir auch so. Gerade gesundheitspolitisch ist es ein Gewinn, wenn wir hier Beschränkungen einführen. In anderen Bundesländern ist es auch nicht notwendig, die Läden 24h offen zu halten.

Alles anzeigen

Herr Kollege Friedländer,

das ist zu freundlich von Ihnen. Wir steuern aber womöglich in einen neuerlichen Lockdown. Was ist dann? Natürlich muss der Bund dann tätig werden, aber in Ihrem Koalitionspapier befinden sich ja auch zahlreichen bundespolitische Forderungen? Wie ist das dann zu erklären, dass Sie KMU und allgemein die Arbeitgeberseite komplett in Ihren Überlegungen aussparen? Ich verstehe nicht, wie man in dieser Krise, in der die Unternehmer schon gebeutelt genug sind, auch noch unternehmerfeindliche Politik betreiben muss.

Zu den Ladenöffnungszeiten: Ich bin ehrlicherweise erstaunt, weil Sie ja nicht nur massiv simplifizieren, sondern auch Tatsachen ausblenden. Ich kenne kaum einen Supermarkt, der aktuell 24 Stunden geöffnet hat. Das ist auch überhaupt nicht erforderlich. Sie wollen die Öffnungszeiten ja aber nicht nur nicht ausweiten, sondern sie wollen sie ja sogar begrenzen. Was bedeutet das? Da bleiben Sie offenbar Antworten schuldig und wenn der kleine Supermarkt ums Eck jetzt zwei Stunden früher schließen muss, dann ist das weder gesundheitspolitisch noch wirtschaftspolitisch vertretbar. Es geht ja überhaupt nicht um eine weitere Liberalisierung, die zu prüfen wäre, sondern um eine Begrenzung. Das halte ich für die völlig falsche Maßnahme. Was bedeutet eigentlich mehr freie Tage? Wollen Sie da in die Tarifverhandlungen eingreifen oder wie kann ich mir diesen Vorstoß unterstellen? Verkaufsgeschlossener Samstag statt verkaufsoffener Sonntag? Das ist doch alles hanebüchen. Solide Wirtschaftspolitik sieht so nicht aus und das wissen Sie auch.

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Für die besagte Unternehmen gibt es doch schon Hilfen, auch im zweiten Lockdown. Die werden fortlaufend zur Verfügung gestellt, in so fern bleiben Sie mal auf dem Teppich, man muss das Rad nicht krampfhaft neu erfinden. Sicherlich wird unser Wirtschaftsminister ganz im Sinne unserer Wirtschaft handeln und arbeiten. Wir werden großartige Dinge für unser Land vollbringen.

Zur zweiten Frage. Was das bedeutet kann ich Ihnen sagen: Werktags von 06.00 bis 20.00 Uhr, bis zu vier Sonn- und Feiertage, ohne Dezembersonntage.

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Also wenn Sie diesen Anspruch bei allen schwarz-gelben Projekten hätten, wäre das doch bestimmt eine total klasse Landesregierung. Sie müssen das wirtschaftspolitische Konzept überarbeiten und an die Realitäten unserer Zeit anpassen. Anders wird es nicht gehen.

Ladenöffnungszeit von 6 Uhr bis 20 Uhr? Also die wenigsten Läden, die ich kenne machen um 6 Uhr morgens auf... Wenn Sie da die Warenverräumung und Lieferungsannahme mitzählen würden, hätte man dann aber abends ja dasselbe Problem und die Läden müssten spätestens um 19 Uhr schließen. Das ist nicht nur schwierig für Berufstätige, es sorgt auch für den Drängungseffekt im Einzelhandel. Die Stoßzeiten werden noch stärker frequentiert und das Gesundheitsrisiko nicht überhaupt nicht ab. Ich halte das für völlig realitätsfremd. Gerade an den Dezembersonntagen werden grandiose Umsätze gefahren. Das ist enorm wichtig für den Einzelhandel und es ist auch wichtig zur Entzerrung des Adventeinkaufsverkehrs. Ich finde das wirklich schade, dass Sie einen so klar einzelhandelsfeindlichen Kurs fahren. Das ist nicht hinzunehmen und ich ergänze gerne erneut: Wenn die Einnahmen wegbrechen, dann gibt es keinen Arbeitnehmerschutz mehr, weil der Laden pleite ist. Dann kommt es zu Entlassungen. Das kann wirklich keiner wollen, ich finde das kein gutes Zeichen, was Sie da entsenden.

Nils Neuheimer

Einmal bitte den @EJL verifizieren. Merci!

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Ich finde das Koalitionspapier sehr enttäuschend, wenn man Sie an Ihren Ansprüchen misst. Sie sprechen von sozialen Fragen, die zu lösen seien und von der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ich finde, dass Sie dabei eine wichtige soziale Frage auslassen. Was ist denn mit den ganzen kleinen und mittelständischen Unternehmen, denen so brutal die Einnahmen wegbrechen - auch und gerade auch im Einzelhandel? Das hat eine immense soziale Sprengkraft. Ihr Wirtschaftsteil ist der Name Wirtschaft nicht wert und das finde ich sehr bedauerlich und ein absolut falsches Zeichen. Und wenn ich dann höre, dass man die Öffnungszeiten noch reduzieren möchte? Das ist sowohl gesundheitspolitisch als auch wirtschaftspolitisch Murks. Die Kunden sind dann noch gedrängter im Einzelhandel und dem Einzelhandel gehen noch mehr Einnahmen abhanden. Arbeitnehmerschutz greift nicht mehr, wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt werden muss. Da fehlt mir jede Weitsicht bei Ihnen. Dass Sie im Bundesrat die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen wollen, scheint da nur folgerichtig: Sie scheinen ja zu ahnen, wozu Ihre Wirtschaftspolitik führt.

Herr Kollege Lewerentz,

gestatten Sie mir, Sie auf den neusten Stand der aktuellen Wirtschaftshilfen bezüglich der schrecklichen Corona-Krise zu bringen. Aktuell zahlt das Land NRW bereits umfangreiche Soforthilfen, welche im Mai diesen Jahres von einer schwarz-gelben Vorgängerregierung beschlossen wurden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

Noch ein Wort zur Ladenöffnungszeit, warum sollten Verkäufer:innen rund um die Uhr arbeiten müssen? Ich meine, was rechtfertigt es, das Läden während einer weltweiten Pandemie 24h geöffnet sein können? Nichts. Das sehen wir auch so. Gerade gesundheitspolitisch ist es ein Gewinn, wenn wir hier Beschränkungen einführen. In anderen Bundesländern ist es auch nicht notwendig, die Läden 24h offen zu halten.

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Herr Kollege Friedländer,

das ist zu freundlich von Ihnen. Wir steuern aber womöglich in einen neuerlichen Lockdown. Was ist dann? Natürlich muss der Bund dann tätig werden, aber in Ihrem Koalitionspapier befinden sich ja auch zahlreichen bundespolitische Forderungen? Wie ist das dann zu erklären, dass Sie KMU und allgemein die Arbeitgeberseite komplett in Ihren Überlegungen aussparen? Ich verstehe nicht, wie man in dieser Krise, in der die Unternehmer schon gebeutelt genug sind, auch noch unternehmerfeindliche Politik betreiben muss.

Zu den Ladenöffnungszeiten: Ich bin ehrlicherweise erstaunt, weil Sie ja nicht nur massiv simplifizieren, sondern auch Tatsachen ausblenden. Ich kenne kaum einen Supermarkt, der aktuell 24 Stunden geöffnet hat. Das ist auch überhaupt nicht erforderlich. Sie wollen die Öffnungszeiten ja aber nicht nur nicht ausweiten, sondern sie wollen sie ja sogar begrenzen. Was bedeutet das? Da bleiben Sie offenbar Antworten schuldig und wenn der kleine Supermarkt ums Eck jetzt zwei Stunden früher schließen muss, dann ist das weder gesundheitspolitisch noch wirtschaftspolitisch vertretbar. Es geht ja überhaupt nicht um eine weitere Liberalisierung, die zu prüfen wäre, sondern um eine Begrenzung. Das halte ich für die völlig falsche Maßnahme. Was bedeutet eigentlich mehr freie Tage? Wollen Sie da in die Tarifverhandlungen eingreifen oder wie kann ich mir diesen Vorstoß unterstellen? Verkaufsgeschlossener Samstag statt verkaufsoffener Sonntag? Das ist doch alles hanebüchen. Solide Wirtschaftspolitik sieht so nicht aus und das wissen Sie auch.

Ich finde das Koalitionspapier sehr enttäuschend, wenn man Sie an Ihren Ansprüchen misst. Sie sprechen von sozialen Fragen, die zu lösen seien und von der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ich finde, dass Sie dabei eine wichtige soziale Frage auslassen. Was ist denn mit den ganzen kleinen und mittelständischen Unternehmen, denen so brutal die Einnahmen wegbrechen - auch und gerade auch im Einzelhandel? Das hat eine immense soziale Sprengkraft. Ihr Wirtschaftsteil ist der Name Wirtschaft nicht wert und das finde ich sehr bedauerlich und ein absolut falsches Zeichen. Und wenn ich dann höre, dass man die Öffnungszeiten noch reduzieren möchte? Das ist sowohl gesundheitspolitisch als auch wirtschaftspolitisch Murks. Die Kunden sind dann noch gedrängter im Einzelhandel und dem Einzelhandel gehen noch mehr Einnahmen abhanden. Arbeitnehmerschutz greift nicht mehr, wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt werden muss. Da fehlt mir jede Weitsicht bei Ihnen. Dass Sie im Bundesrat die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen wollen, scheint da nur folgerichtig: Sie scheinen ja zu ahnen, wozu Ihre Wirtschaftspolitik führt.

Ich melde mich hiermit als freier Bürger!

Zitat von Wilhelm von Eichendorff

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Hallo, Herr von Eichendorff! Kinderpunsch klingt klasse, danke!

lässt das Wunschgetränk bringen und wendet sich wieder dem Gast zu

Nun, darf ich fragen: Wie kommt es, dass Sie ausgerechnet unserer brandneuen Liste einen Besuch abstatten?

Natürlich, dürfen Sie das fragen! Ich bin selbst konservativ eingestellt und habe mir gedacht, dass ich dann am Besten zu der Wahlparty gehe, deren Inhalte ich am nächsten stehe. Ich möchte ja auch gerne Mitglied der KonP werden! Von mir aus könnten wir auch gerne auf das Du umschwenken, ich bin der Elias.

Zitat von Wilhelm von Eichendorff

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

schaut sich um und versucht erste Kontakte zu knüpfen

Herzlich willkommen Herr Lewerentz! Darf ich Ihnen einen Glühwein oder einen Kinderpunsch anbieten?

Hallo, Herr von Eichendorff! Kinderpunsch klingt klasse, danke!

schaut sich um und versucht erste Kontakte zu knüpfen

Guten Abend zusammen,

mein Name ist Elias Jakob Lewerentz und ich möchte ab sofort hier mitspielen. Als Bundesland möchte ich mich in Thüringen ansiedeln. Ich habe mich um die Mitgliedschaft in der Konservativen Partei beworben. Für mich stehen folgende Themen im Vordergrund: Bewahrung unserer Schöpfung bei gleichzeitiger solider-wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik (Green Growth), christliche Solidarität, Förderung von Kultur und Sprache sowie Digitalisierung. Gesellschaftspolitisch würde ich mich tendenziell in den liberaleren Teil des konservativen Spektrums einordnen, wirtschaftspolitisch und sozialpolitisch eher konservativ.

Ich bin gespannt, was die Zeit so bringen wird.

Liebe Grüße

Elias