IIIIIIIII TV-Ansprache des Bundeskanzlers Mijat Russ
Am heutigen Abend hielt Mijat Russ eine Rede zur aktuellen Lage zu dem Krieg in der Ukraine. Die Rede wurde live im Fernsehen ausgestrahlt und wurde auch im Internet vielfach verbreitet.
"Liebe Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland,
Liebe Europäerinnen und Europäer und Liebe Ukrainerinnen und Ukrainer,
in der Geschichte meiner Republik hat es nie eine Zeit gegeben, in der eine Regierung sofort vor eine solch große, komplexe Aufgabe gestellt wurde. Es gibt dafür keinen vorgefertigten Plan. Kein Allheilmittel. Nichts, womit man in diesem Konflikt sofort Frieden für alle garantieren kann. Daher bitte ich um Verständnis. Um Verständnis dafür, dass in der schwierigsten außenpolitischen Situation seit Jahrzehnten eine frische Regierung nicht alles richtig machen kann. Ja, ich habe die Aggressivität Putins unterschätzt. Ja, auch ich bin bis zuletzt nicht davon ausgegangen, dass ein Krieg in Europa kommen würde. Ich bin zu lange davon ausgegangen, dass es der russischen Führung um Sicherheitsinteressen und Zugeständnisse geht. Auch aus dieser Überzeugung heraus haben wir keine Waffen in die Ukraine geliefert. Und ich bitte zu berücksichtigen: Jeder und jede beantwortet die Fragen dieser Zeit für sich anders. Gegen Waffengewalt und Waffenlieferung zu sein, ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Berechnung und moralischem Abwägen. Hierfür haben wir aber auch bereits die weitreichenden Sanktionen verhängt. Aber - das stelle ich unveränderbar fest - die deutsche Bundesregierung und die deutsche Bevölkerung stehen hinter der Ukraine, hinter dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Wir ergreifen alle notwendigen und machbaren Schritte, um die ukrainische Bevölkerung vor dem Terror Putins zu schützen.
Aus diesem Grund hat die Bundessicherheitskonferenz heute einen Beschluss gefasst, dem ich mich mit vollem Herzen widmen werde. Die Bundesregierung stellt der Ukrainischen Armee und Bevölkerung in ihrem Kampf verschiedene Waffen zur Verteidigung bereit. Darunter befinden sich
20 gepanzerte Fahrzeuge, 1.000 Panzerabwehrwaffen, 500 Boden-Luft-Raketen und zusätzlich Munition im Wert von 4 Mio. €, sowie medizinische Hilfsgüter im Wert von 1 Mio. €. Es ist nicht ein militaristischer Gedanke dieser Regierung, die uns zu diesem Schritt veranlasst. Nein, es sind großartige Menschen aus und in der Ukraine, die dieses Land verteidigen und sich gegen Invasoren wehren. Ein Land in Not verdient Hilfe, die es braucht und fordert. Das sieht nicht nur der Bundessicherheitssrat so, nicht nur die Regierung, das sieht auch die deutsche Bevölkerung so. Es ist eine gesellschaftliche Entscheidung, der Ukraine in dieser Lage mit allen Mitteln zu unterstützen. Genau diese Entscheidung müssen Personen in Verantwortung umsetzen. Wir bereiten uns selbst genauso darauf vor, atomare Drohungen, die Putin als letzter Ausweg dienen, beantworten zu können. Wir werden nicht Gleiches
Lassen Sie mich außerdem feststellen: Wir sehen, was passiert. Wir sehen alle Menschen, die friedlich für den Frieden auf die Straße gehen. Hier im Westen und in Russland. Wir sehen die vielen solidarischen Akte jedes einzelnen Landes und jeder Organisation, die sich mit der Ukraine solidarisiert. Wir sehen, dass die Macht Putins und sein Ansehen rasant abnehmen. Wir sehen die Erfolge der ukrainischen Armee und wir feiern sie dafür. Aber wir sehen auch die Opfer, die dieser Krieg fordert und wir sind in unseren Gedanken bei ihren Angehörigen.
Zum Schluss möchte ich eine persönliche Ansprache an Herrn Putin richten:
Herr Putin, Sie wissen, was Sie tun. Sie haben es geplant. Wir alle wissen, was Sie machen - ob Sie es der russischen Bevölkerung sagen oder nicht - sie wird es erfahren. Ob Sie glauben, militärische Erfolge in Europa zu ihren Gunsten zu erreichen oder nicht, sie werden diese nicht erreichen. Sie haben mit diesem Angriffskrieg Europa und die Europäische Union geeint. Ihre geglaubten Freunde stehen nicht mehr hinter Ihnen, dafür mehren sich Ihre Feinde. Kein Machthaber ist dadurch zum Helden geworden, einen großen Krieg zu provozieren und ihn gegen jeden Zweifel, jede Vernunft und jeden Respekt fortzuführen - auch gegen die eigene Bevölkerung. Ihnen werden verzweifelte Atom-Drohungen nicht dabei helfen, die Solidarität der westlichen Bevölkerungen zu brechen - im Gegenteil.
Auf mich werden Sie nicht hören. Schon aus Prinzip. Aber hinterfragen Sie sich selbst. Wie kann es einem Menschen wert sein, abertausende umzubringen, um einen schon verlorenen Krieg für eine nicht existente Belohnung zu führen? Wie will man sich als derjenige, der den Krieg zurück nach Europa gebracht hat, ein positives Denkmal setzen. Das letzte was Sie tun können, um das zu schaffen, ist sich einzugestehen, dass man Fehler gemacht hat und diesen Krieg beendet. Wenn Sie das nicht können, dann tarnen Sie Ihren Rückzug mit Propaganda und schließen Friedensverhandlungen ab. Diese sind und werden immer Ziel meiner Regierung, aller deutschen und euopäischen Regierungen sein."
Den letzten Teil seiner Rede hielt Russ in Deutsch, Russisch und Ukrainisch. Bereits im Vorfeld führte Russ zu seiner Rede ein Telefonat mit dem Präsidenten Selenskyj und teilte ihm seine Vorhaben mit.
