I:L | II. Bundesparteitag

  • Steht auf und geht ans Rednerpult


    Liebe Genossinnen und Genossen,



    ich möchte mich hier noch einmal herzlich bedanken für das vertrauen, dass ihr mich zur neuen Generalsekretärin gewählt habt. Das ist mir eine wirkliche Ehre, dass ich so ein Amt ausüben darf. Ich werde dieses hohe Amt mit Demut und Ehrgeiz ausüben.


    Wir hatten in den letzten Tag viel innerparteilich zu klären gehabt, was jetzt positiv beendet wurde. Jetzt müssen wir gemeinsam als Partei uns vorbereiten auf die Bundestagswahl. Nur wir gemeinsam schaffen das.

    Wir möchten eine große I:L Fraktion im neuen Bundestag werden darüber würden wir uns alle freuen.


    Wir merken, dass die I:L Verantwortung übernehmen kann auf Bundesebene und Landesebene wir sind nicht mehr die kleine Linke Partei wir sind eine große Linke Partei geworden.

    Wir sehen es in Hamburg wo die I:L mit Ernesto eine gute Regierungsarbeit leistet, aber man sieht es auch das die I:L unter Ernesto auch auf Bundesebene in der Bundesregierung gute Arbeit leistet.


    Mir ist es wichtig als Familienpolitikerin, dass alle Familien, die zu uns oder zu anderen fliehen gut aufgenommen werden und versorgt werden. Die Kinder im schulpflichtigen Alter müssen einen guten Schulplatz erhalten und das Angebot von der Schule bekommen Deutsch und weitere Sachen zu lernen. Wir müssen die Familien finanziell und Material unterstützen.

    Wir müssen uns in die Situation versetzen, dass wir das auch sein könnten und wir möchten dann auch von anderen Hilfe bekommen.



    Liebe Genossinnen und Genossen,


    Wir gehen jetzt gemeinsam in den Wahlkampf, wir werden eine große gemeinsame I:L Fraktion im neuen Bundestag. Wir gemeinsam schaffen das.


    Ich bedanke mich.


    Verlässt das Rednerpult und setzt sich wieder auf ihren Platz

  • Liebe Genossinnen und Genossen,


    zuerst Gute Besserung an Celine.

    Hinter den Linken insbesondere den Thüringer liegen spannende und ereignisreiche Wochen.

    Zuerst, danke Ernesto, als einziger Bundestagsabgeordneter und Bundesminister für Deine Arbeit.


    Als ich vor drei Monaten zu Euch kam, gab es nur wenige Mitglieder. Ich freue mich, dass wir es doch

    geschafft haben, innerhalb so kurzer Zeit viele neue Mitstreiter gewinnen können. Die zeigt, dass wir

    den richtigen Weg eingeschlagen haben. Nun ich wünsche allen Kandidaten und Kandidatinnen mit Ella und Ernesto

    einen erfolgreichen Wahlkampf. Ich werde Euch unterstützen, wie es meine Zeit zu lässt.


    Nun bin ich inzwischen Ministerpräsident von Thüringen. Dies ist schon eine spannende Zeit und ohne die Unterstützung

    von Susanne und Ernesto haben wir das nicht schaffen können. Ich danke Ella, Emira und Celine, die trotz der schwierigen Situation

    immer zu unserem Experiment in Thüringen gestanden haben und auch weiterhin stehen. Natürlich bin ich von den Ereignissen zu

    Susanne Wagenknecht sehr überrascht. Ich habe sie schätzen gelernt und mit ihr immer offen und fair zusammenarbeiten können.

    Ich habe ihr auch bei unserem letzten Gespräch gesagt, dass ihre Äußerungen in Öffentlichkeit dem Frieden in der Bundesregierung,

    aber auch dem Ansehen als Staatsministerin nicht zuträglich war. Schmerzlich habe ich ihre Entscheidung zum Rücktritt von allen

    ihren Ämtern akzeptieren müssen. Ich danke Dir für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünsche Dir für Deine Zukunft alles Gute.


    Liebe Freunde,

    ein Bundesparteitag ist ja auch zur Selbstreflexion da.

    Nach sehr langen und intensiven Gesprächen mit Ernesto habe ich meine persönlichen Konsequenzen gezogen und mein Amt

    als Generalsekretär unserer Partei niedergelegt. Ich habe viele Fehler gemacht. Nun muss es vorwärts gehen.

    Als Ministerpräsident habe ich eine große Verantwortung von den Wähler/innen bekommen, den wir sehr ernst nehmen.


    Genossen!

    Die Wähler/innen haben am nächsten Sonntag die Wahl der Qual.

    Wir haben ein zukunftsorientiertes Wahlprogramm erarbeitet. Nun liegt es an uns unsere Themen zu vermitteln.

    Sucht das Gespräch, die Debatte und auch den Disput, kämpft für unsere Ideale.


    Die Internationale Linke muss mit ihrer Politik auch im neuen Bundestag vertreten sein.


    Auf in den Kampf

    Stellvertretender Bundeswahlleiter

  • Liebe Genossinnen und Genossen,


    Die Internationale Linke, tritt erneut für die kommende Bundestagswahl an, es ist wichtig das die Partei links von Grüne und SDP auch weiterhin in neuen deutschen Bundestag vertreten ist, es braucht eine starke Linke, in den Parlamenten, aber ebenso auf den Straßen.


    Wer mich kennt, weiß das ich mich mit der Armut in diesen Land nicht abfinden können, Aktuell gibt es in den sozialen Netzwerken ein Hashtag unter denen Menschen mutig der Öffentlichkeit von ihrer Armut zu berichten. Und weil der Einsatz gegen Armut, zu meinen Herzensangelegenheiten gehört, möchte ich diesen Menschen heute Abend eine Stimme geben, ich habe ein Zitat mitgebracht, das mich persönlich sehr bewegt hat


    "Der Höhepunkt waren 4 Monate ohne Strom. Kühlschrank leer, das Jobcenter hat die Bearbeitung der Anträge hinaus gezögert"


    Für diese Menschen wurden wir gegründet, um diesen Menschen eine Stimme zu geben. Ich danke Ernesto, das er sich in der laufenden Legislaturperiode eben genau für diese Menschen eingesetzt hat und eben auch im Hartz IV Bereich, gute Änderungen auf den Weg gebracht hat.


    Liebe Genossinnen und Genossen,


    Ich weiß, das es in den letzten Tagen zwischen euch und mir nicht gerade rosig lief. Ich möchte mich bei allen Genossinnen und Genossen entschuldigen, die das Gefühl hatten ich würde Ihnen und der Partei in den Rücken fallen. Mir ging es zu keiner Zeit darum die Partei oder einzelne Genossen unserer Partei zu Schwächen. Diese Partei ist meine politische Heimat und daran hat ich nie Zweifel. Die Partei ist und kann etwas, diese Partei ist die, die für die Menschen Eintritt die sonst keine politische Stimme haben.


    Wir müssen die Menschen mitnehmen, die rasante Entwicklung der Welt, für viele unverständlich, für viele schwer erträglich, deswegen müssen wir immer genau erklären, warum wir als Politiker Entscheidungen treffen die vielleicht vielen im ersten Moment als unverständlich vorkommen. Nah am Menschen, und Politik von Menschen, für Menschen, die Realität der Bürger zu kennen, deren Sprache zu sprechen, das waren immer meine Leitgedanken.


    Oscar ich wünsche dir für dein Amt als Ministerpräsident viel Erfolg, ich danke dir auch für unsere gute und offne Zusammenarbeit in den letzten Monaten. Ich empfand die Selbstverständlichkeit das Gespräche nie nach außen gedrungen, wirklich wunderbar, vielen Dank dafür.


    Und bleibt mir noch zu sagen:


    Ich wünsche Ella und Ernesto, sowie den Direktkandidaten und denen die auf der Bundestagswahlliste stehen, maximalen Erfolg bei dieser Wahl.


    Vielen Dank.

  • TOP 6: Bekanntgabe des Wahlprogramms

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Genossinnen und Genossen,

    da keine weiteren internen Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zum Highlight des heutigen Abends:

    In den vergangenen Wochen hat die Parteibasis wieder einmal unser Bundesprogramm aktualisiert und nach einigen innerparteilichen Debatten, die stets respektvoll und auf Augenhöhe waren, ist es mir nun eine besondere Freunde Ihnen und Euch unser Programm für die XII. Bundestagswahl zu präsentieren:





    Bundesprogramm für die XII. BTW

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    Bundesprogramm XII. Bundestagswahl



    SOZIALES & INNERES

    • Abschaffung von HarzIV
    • Einführung eines bedingungslosen Bürgergeldes mit Belohnungssystem
    • Einführung einer Vermögenssteuer
    • Rückverstaatlichung der Energiekonzerne und Bahn
    • Maßnahmen gegen die Fortschreitende Gentrifizierung der Innenstädte
    • Stärkere Förderung von Projekten gegen Homophobie, Islamophobie und Rassismus
    • Förderung des Interreligiösen Dialogs


    MIGRATION & ÄUßERES

    • Reform der Nato mit Werte-Check bei allen Bündnispartnern
    • Stärkung der EU durch Abschaffung des Veto-Rechts
    • Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne UN- Mandat
    • Schaffung von legalen und sicheren Fluchtkorridoren
    • Stärkung der finanziellen Mittel für die Inklusion Geflüchteter (Sprachkurse, Therapieangebote, Eingliederung in den Arbeitsmarkt, direkte Partizipationsmöglichkeiten) und Solidarität mit allen Geflüchteten und Flüchtenden
    • Aussetzung aller sogenannter Rückführungen in Krisengebiete
    • Stärkere Kooperation und Solidarität zwischen Bund und Ländern bei der Koordinierung, Aufnahme und Unterbringung von ankommenden Asylsuchenden


    MOBILITÄT

    • Bundesweiter kostenloser Nahverkehr
    • Allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen
    • Staatliche Förderung zum Ausbau der Infrastruktur für Fahrzeuge mit erneuerbaren Energien
    • Stärkere Förderungen und Subvention des Busfernverkehrs
    • Förderung der Elektrifizierung aller Bahnstrecken


    BILDUNG

    • Abschaffung des Bildungsförderalismus
    • Abschaffung der Schulnoten
    • Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems
    • Änderung des Lernplans
    • Einführung von punktebezogenen Abschlussgängen
    • Förderung der freien Schulen
    • Ablehnung aller Bildungskosten sowie Stärkung der Stipendien
    • Kostenlose Sprachkurse für MigrantInnen



    KLIMA UND ENERGIE:

    • Reale Klimanneutralität bis 2035
    • Bekenntnis zum Kohleausstieg
    • Bekenntnis zum Atom-Kraft Aus
    • Fixierung von Strom- und Gaspreisen durch Verstaatlichung der Konzerne



    JUSTIZ & GESUNDHEIT:

    • Entkriminalisierung von Drogen für die Konsumenten
    • Pflege- und Krankenhausreform
    • Einführung einer bundesweiten Pflegekammer
    • Schaffung von legalen Stellen zum „Drug Check“ ohne Strafverfolgung
    • Verbot von Aktiengesellschaften und anderen profitorientierten Trägern im Gesundheits- und Pflegesektor


    Ich danke allen an der Erstellung des neuen Programms beteiligten Genossinnen und Genossen für ihre Mitwirkung und direkte Partizipation.

  • TOP 7: Bekanntgabe des DirektkandidatInnen


    *nimmt einen Schluck aus einer Flasche Astra und blättert ein paar Blätter durch*


    Rückfragen zum Programm können nach Beendigung des Parteitages gestellt werden.

    Nachdem wir nun die Liste und das Programm veröffentlicht haben, fehlt eigentlich nur noch etwas zu den Direktkandidatinnen und -kandidaten.

    Das wäre dann auch als nächstes an der Reihe.


    Ich bitte die Landesverbände in ausführender Form der Sprecherinnen oder Delegierten um Stellungnahme:


    Für den Landesverband Thüringen


    und


    für den Landesverband Hamburg

  • TOP 8: Gastreden und Grußworte

    Ich gratuliere im Namen des Bundesvorstands und der gesamten Partei allen Kandidatinnen und Kandidaten zu ihrer Nominierung und wünsche ihnen viel Erfolg für die Wahl.

    *nimmt einen weiteren Schluck aus der Flasche, da man langsam zum Ende der Veranstaltung kommt*


    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Genossinnen und Genossen,


    zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Gastreden oder Grußworte angemeldet.
    Falls sich spontan noch jemand meldet, gebe ich noch einmal Fünf Minuten um dies bei der Sitzungsleitung anzumelden.
    Währenddessen wollen wir kurz ein wenig Musik hören:

  • TOP 9: Singen der Internationalen und Ende des Parteitages


    *nimmt einen letzten Schluck aus seiner Flasche*


    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Genossinnen und Genossen,


    da sich auch spontan keine RednerInnen gefunden haben, darf ich nun den letzten Tagesordnungspunkt aufrufen:
    Bevor wir aber gemeinsam die Internationale singen und dazu Genossinnen und Genossen aus den Landesverbänden dazu schalten, möchte ich mich bei allen am Parteitag beteiligten Personen und allen Sprecherinnen und Sprechern herzlich danken. Auch ausdrücklich bei denen die sich bewusst im Hintergrund halten.
    Wir alle sind die Internationale Linke

    Lasst uns noch weiter wachsen und unseren Weg fortsetzen.
    Daher am nächsten Sonntag beide Stimmen bei der Internationalen Linken!




    Die Bar ist ab jetzt eröffnet (der Erlös geht wieder in die Ukraine) und wir stehen für die Beantwortung von Pressefragen bereit

  • Ernesto, kann man hier irgendwo Spenden hinterlassen, die an die Ukraine gehen?