IMK | Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Bundesländer

Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz Innenministerkonferenz (IMK) ist ein interföderales Abstimmungsgremium der Innenminister und Innensenatoren der deutschen Länder. An ihr nimmt auch der Bundesinnenminister als Gast teil.

IIIIIIIII Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Bundesländer

IIIIIIIII Videokonferenz der Innenminister:innen zum Krieg in der Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung

Die Innenminister und -sentoren der Bundesländer haben am gestrigen Abend und in der Nacht auf Einladung des Bundesinnenministers Dr, Matthias Linner in einer Videokonferenz über den Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Fluchtbewegung gesprochen.

Man versicherte sich die gegenseitige Solidarität und die Solidarität gegenüber der ukrainischen Bevölkerung in einem gemeinsamen Handeln zur Aufnahme Flüchtender aus dem Kriegsgebiet und anderer unterstützender Maßnahmen.

IIIIIIIII Konstituierende Sitzung der IMK findet in Hamburg statt

Die konstituierende Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (kurz Innenministerkonferenz / IMK) wird auf Einladung des Hamburgischen Innensenators Ernesto B. Dutschke in der Freien und Hansestadt Hamburg stattfinden.

Vom 03. bis zum 06. März werden die Ministerinnen und Minister des Inneren gemeinsames Handeln und überregionale Strategien in der Ratsstube des Hamburger Rathaus besprechen.

Bis jetzt bestätigten bereits die Ministerinnen und Minister aus Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, sowie der Bundesinnenminister ihre Teilnahme an der Konferenz.

IIIIIIIII Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Bundesländer

IIIIIIIII Innenministerkonferenz hat begonnen

HAMBURG Am heutigen Donnerstag begann die konstituierende Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (kurz: Innenministerkonferenz).

Die Ministerinnen und Minister des Inneren haben sich auf Einladung des Hamburgischen Innensenatoren Ernesto B. Dutschke in der Freien und Hansestadt Hamburg versammelt, um dort in der Ratsstube des Rathauses gemeinsames und überregionales Vorgehen zu erörtern.

Neben dem Umgang mit den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine befasst sich die erste Innenministerkonferenz mit aktuellen tagespolitischen Themen und Bedrohungen für die innere Sicherheit.

Mit weiteren Einzelheiten aus den Gesprächen ist nach Abschluss der Konferenz am Sonntag zu rechnen.

„Ich freue mich, dass wir mit dieser Konferenz ein Gremium schaffen, welches trotz der förderalistischen Besonderheiten der Bundesrepublik, ein gemeinsames und geschlossenen Vorgehen der Länder fördert. Nur durch überregionales Handeln können wir eine Antwort auf die Bedrohungen und Krisen dieser Zeit finden.“ erklärte Dutschke gegenüber der lokalen Presse.

Konstituierende Sitzung der IMK findet im Hamburger Rathaus statt

IIIIIIIII Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Bundesländer

HAMBURG Am heutigen Sonntag endete die konstituierende Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (kurz: Innenministerkonferenz) im Hamburgischen Rathaus.

Folgende Punkte wurden besprochen:

IIIIIIIII Umgang mit dem Krieg in der Ukraine und den damit verbunden Auswirkungen

Die Innenminister und -senatoren der Länder streben eine gemeinsame Koordinierung der Maßnahmen, die im Kontext des Krieges in der Ukraine getroffen werden an.

Dies bezieht sich auf die Koordinierung, Registrierung und Unterbringung von in Deutschland ankommenden Flüchtenden und ebenfalls auf die im Auslandseinsatz befindlichen Hilfstruppen.

Letztere wurden nach einer gemeinsamen Absprache neu organisiert, um so ein dezentrales und möglichst flächendeckendes Netzwerk der Unterstützung in den EU-Nachbarländern der Ukraine zu sichern.

IIIIIIIII Bekämpfung der Internetkriminialität

Zur effizienteren Bekämpfung und Verfolgung von im Internet begangenen Straftaten, haben sich die Ministerien und Behörden darauf verständigt enger zusammen zu arbeiten und überregionalen Informationsaustausch zu vereinfachen.

Weitere umfassende Kooperationen in diesem Bereich zwischen BKA und LKAs werden zum jetzigen Zeitpunkt geprüft.

IIIIIIIII Extremismusbekämpfung

Die Situation der Bedrohung durch verschiedene extremistische Strömungen wurde genau analysiert.

Zur besseren Überwachung und Auswertung der Kommunikationsnetzwerke wurden überregionale Kooperationen der leitenden Behörden eingeleitet.

Auch in der Verbesserung der Ausrüstung der agierenden Einheiten, wollen die Ministerien und Behörden fortan besser und effektiver zusammenarbeiten.

IIIIIIIII Weiteres Vorgehen der IMK

Die erste Innenministerkonferenz wurde von den anwesenden Ministerinnen und Ministern der Länder und auch vom Bundesinnenministerium als wirkungsvolles Gremium zur Koordinierung von über- und interregionalen Kooperationen.

Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder soll als ständiges Gremium weiterbestehen und monatlich präsent tagen.

Neben diesen Tagungen sollen weiterhin ständige Kommunkationsplattformen bestehen, die auch ein kurzfristige Aussprache für ein geschlossenen Agieren der Mitglieder der IMK ermöglichen.