Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genoss*innen
auch wenn meine Meinung zu diesem Thema, auch aufgrund meiner anhaltenden Inaktivität nicht die größte Relevanz haben sollte,
möchte ich mich dennoch kurz zu den Vorkomnissen der vergangenen Tage, den Handlungen des Bundeskanzlers und meiner Rolle in dieser Situation äußern.
Viele von Ihnen dürfte wohl kaum überraschen, dass ich sowohl auf inhalticher als auch auf personeller Ebene kein Freund der großen Koalition aus SDP und Allianz war.
Auch wenn ich die investierte Arbeit und Zeit aller beteiligten Verhandlungspartner wertschätze und mich auch gerne öffentlich für den Versuch dieser Regierungsbildung bedanken möchte,
war das Ergebnis für mich dennoch erschreckend. An vielen Stellen war dieser Koalitionsvertrag für mich eine Beleidigung für Sozialdemokratische Ideale und wissenschaftskonforme
Umwelt- und Energiepolitik.
Die Anzahl an Resorts und Minister*innen war darüber hinaus nahezu lächerlich und stand in keinem Verhältnis zum Volumen der umzusetzenden Vereinbarung.
Auslöser für die aktuelle Regierungskrise war ganz klar der Konflikt zwischen dem ehem. Bundeswirtschaftsminister und vielen Mitgliedern der SDP.
Sicherlich hat sich im Rahmen dieser Außeinandersetzung niemand mit Ruhm bekleckert (Das schließt selbstverständlich auch mich ein) .
Dennoch sind die, durch den Bundesminister getätigten Aussagen für sein Amt unwürdig und die unmittelbare Reaktion meiner Partei die einzig logische Konsequenz.
Das die Allianz auch im Nachhinein nicht bereit ist, die gemachten Äußerungen umissverständlich zu verurteilen und weiterhin bereit ist dem betroffenen Minister
Regierungsverantwortung zu übertragen ist bedauerlich.
Parteiintern habe auch ich mich, aufgrund der hier genannten Gründe, lautstark für eine Auflösung der Koalition ausgesprochen.
Das meine Wunsch entsprochen wurde und in welcher Art diese Auflösung von statten ging, hat mich dennoch stark überrascht.
Klar muss man hier auch als SDP-Mitglied, welches mit der Entscheidung auf inhaltlicher Ebene einverstanden ist, anerkennen, dass
das Verhalten des Bundeskanzlers falsch war. Es war falsch im Alleingang den Koalitionspartner vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Aber auch im Angesicht dieser Tatsache finde ich die Reaktionen der Allianz und die nahezu lückenlose Weigerung eine eigene Teilschuld anzuerkennen lächerlich.
Der Bundeskanzler hat sich dagegen entschieden, die Bekämpfung der aktuellen Notlage in die Hände einer labilen Koalition mit enormen Konfliktpotential
zu legen, in welcher einige Personen den Anschein erweckten eher an Machtspielchen, als an inhaltlicher Arbeit interessiert zu sein.
Für mich ist diese Entscheidung absolut nachvollziehbar.
Ich werde die Kanzlerschaft des Genossen Müller nicht allein anhand dieser Entscheidung werten, sondern anhand dessen, wie er mit den Konsequenzen
seiner Entscheidung umgeht.
