16.11.2022 - Schlagzeilen aus Deutschland - für Deutschland

Berlin - Wieder einmal ist eine Bundesversammlung Geschichte. Die Kandidatenfindung im Vorfeld war zäh, denn Chancen konnten sich nur die wenigsten ausrechnen. Bundespräsident Davis, der bereits eine Legislatur sehr aktiv sein Amt ausführt, stellte sich zur Wiederwahl. Wenig überraschend gab es dennoch Gegenwind in Form eines Kontrahenten. Dieser kam nicht aus einer etablierten Partei, sondern es handelt sich dabei wieder einmal um Manuel Gilbert aus NRW, welcher bereits bei Bundesversammlungen in der Vergangenheit angetreten und unterlegen war.


Wie von konservativer Seite erwartet, setzte sich der amtierende Bundespräsident im ersten Wahlgang bereits mit 52 Prozent der Stimmen durch. Kein überwältigender Sieg, doch zeigt es wieder einmal wie gespalten das Land aktuell ist. Die Lager sind stark unterschiedlich und die Fronten verhärtet. Bundespräsident Davis, der sich in seiner bisherigen Amtszeit überhaupt nicht dem parteipolitischen Geklüngel hingegeben hatte, zeigte sich erfreut, dass seine Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang erfolgte. Sein Kontrahent Manuel Gilbert muss wieder einmal eine Niederlage einstecken und verlässt das Parkett der Bundesversammlung erneut in Richtung NRW.



München - Das politische Hauen und Stechen im Bezug auf die Allianz nimmt weiterhin kein Ende. Nach dem Rückzug einiger bedeutender Persönlichkeiten der Liberal-Konservativen rumort es weiterhin in der Volkspartei. Als Nachfolger des als moderat eingestuften Julian Böttcher in der Staatskanzlei in München hat sich der rechtskonservative Frédéric Bourgeois in Stellung gebracht und es tatsächlich geschafft eine blau-schwarze Koalition im Freistaat zu schmieden. Nach vielen Jahren des politischen Wechsels versucht man hier an alte christsoziale Hochzeiten anzuknüpfen.


Erwartbar war hier jedoch selbstverständlich der starke Widerstand aus Reihen der politischen Linken. Frédéric Bourgeois war bereits immer für seine rhetorischen Fähigkeiten am rechten Rand bekannt. Niemand muss das Gesagte so hinnehmen, jedoch beherrschte die Diskussion um die Inhalte der Regierungserklärung und Pressekonferenz, sowie der Zuschnitt und die Benennung der Ministerien tagelang die gesamte Medienlandschaft. Man ließ, noch bevor die Regierung ihre Arbeit aufnehmen konnte, kein gutes Haar an dieser und Außenstehende versuchten eine demokratisch gewählte Regierung aus dem Amt zu jagen. Der Ministerpräsident nahm sich daraufhin für wenige Tage eine Auszeit, jedoch ruhte die Arbeit im Freistaat nicht. Die Regierung nahm sogleich ihre Arbeit auf, die selbstverständlich zu keiner Minute unkommentiert blieb. Linke Politiker und Parteien fühlten sich genötigt, ja quasi dazu gezwungen jeden der Gesetzentwürfe zu kommentieren und zu versuchen, diese der Bevölkerung madig zu machen, welche Mehrheitlich diese Regierung und deren Vorhaben gewählt hatte. Sollte so etwas andersherum vorkommen, würde die Antwort wohl lauten. „Wir sind gewählt, ihr nicht, ätsch“



Düsseldorf - Auch in Düsseldorf zeichneten sich große Veränderungen ab. Nachdem auch hier die Allianz Regierungschefin das Handtuch geworfen hatte, übernahm ihr Stellvertreter die Geschäfte für die noch kurz dauernde Legislatur. Die Wahlen waren von der Schwächung der Allianz geprägt, die ihre Vormachtstellung dadurch einbüßte. Die gemeinsame Liste von Grünen und vPiraten machte das Rennen und konnte einen Achtungserfolg erzielen. Nach kurzen Verhandlungen formierte sich eine Grün-pink-dunkelrote Regierung, für die noch eine Landesflagge gefunden werden muss.


Die ehemaligen Volksparteien in NRW Allianz und SDP gingen nach Verlusten in die Opposition, doch die eigentliche Oppositionsführung liegt hier wohl nun bei der CDSU die stattliche 4 Mandate erringen konnte.


Das eigentliche Drama spielte sich jedoch erst vor kurzem ab. Der neu ins Amt gesetzte Innenminister Prof. Dr. Dr. van der Speed sah sich bemüßigt, aufgrund der Aussagen des Bayrischen Ministerpräsidenten den Verfassungsschutz NRW einzuschalten. Was die NRW Verfassungsschützer in Bayern wollen fragen Sie sich? Nichts, denn diese sollen die Vertreter der Allianz in NRW beobachten. Die erste Amtshandlung des NRW Innenministers rief heftige Reaktionen der Allianz hervor, und vermutlich war genau das der Plan. Eine solche Überwachung von Personen ohne staatsgefährdende Tendenzen dürfte sich recht schnell als haltlos herausstellen und durch das Verfassungsgericht untersagt werden. Der Schaden für die Regierung unter Katharina Haßelmann ist jedoch bereits angerichtet. Die prompte Reaktion folgte durch den Fraktions- und Landesvorsitzenden NRW Marko Kassab. Er ließ eine aktuelle Stunde als Dringlichkeitssitzung einberufen und stellte eine offizielle Anfrage an die Ministerpräsidentin. Im Laufe der Debatte machte auch Fraktionsvize Augstein seinem Ärger Luft und ließ die Ministerpräsidentin ins Plenum zitieren. Es wurde bereits mehrfach von Stasi Methoden gesprochen, auch ein Vergleich des Innenministers mit Erich Mielke, dem Chef des MfS der DDR steht im Raum. Eben dieser Innenminister meldete sich in der aktuellen Stunde zu Wort und machte der Allianz ein Angebot. Die in NRW überwachten Politiker sollten sich von den in Bayern regierenden Parteifreunden und deren Aussagen distanzieren, dann würde man die Überwachung beenden. Dies wies Augstein als haltlos und ungerechtfertigt zurück. Man darf gespannt sein, wie dies weitergeht, denn hier prallen wieder einmal Welten aufeinander. Einzig die verantwortliche Ministerpräsidentin hatte sich bis Redaktionsschluss nicht zu Wort gemeldet.



Hamburg - Wieder einmal, in Hamburg sacht man Tschüss. Die Legislatur in Hamburg geht zu ende, dies merkt man selten so stark wie in den letzten Tagen. Es sind kaum noch Debatten auf der Tagesordnung, die Politiker sind in der Regel mit sich selbst beschäftigt. Die Fraktion der I:L sieht dies wohl genau so und hat zur aktuellen Stunde geladen. Der Titel könnte sich treffender nicht Sein „Aktuelle Stunde zum Thema „Untätigkeit und Inkompetenz des Senats“ kein Blockbuster, aber für den geneigten Bürger allemal eine seichte Abendunterhaltung. In Hamburg ist man keine großen politischen Sprünge gewohnt, jedoch übertrifft man sich in den vergangenen Monaten mit der Untätigkeit regelmäßig selbst und setzt neue Negativpunkte. Die Redaktion von Heimat:aktuell hat bereits Leute im Büro in Hamburg entlassen müssen. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, sehen wir uns gezwungen das Büro gänzlich zu schliessen.



Erfurt - Auch in Erfurt wird gewählt, ja sogar noch vor Hamburg. Ministerpräsident Leon Mus hofft auf eine weitere Amtszeit, es dürfte wenig Gründe geben, die dagegensprechen. In Thüringen wird es nach der Wahl ein 3 Parteiensystem geben, alle Vertreter ausschließlich im linken Bereich des Parteienspektrums angesiedelt. Es treten bei der Wahl nur 3 Listen an, die Grünen, die Internationale Linke und die Liste des Ministerpräsidenten, der nun für die PNS antreten wird.


Viel zu erwarten ist auch hier nicht in Zukunft. Wir dürfen jedoch gespannt sein, ob es zukünftig in Erfurt eine Regierung ohne Opposition geben wird, was so einzigartig und einmalig wäre.

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