[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung zum Abschluss der Sondierungsgespräche im Bund

[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung zum Abschluss der Sondierungsgepräche im Bund

Berlin. Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei teilte am heutigen Donnerstagabend, den 19. November 2020 mit, dass die Sondierungsgespräche im Bund abgeschlossen wurden. Dabei veröffentlichte der SDP-Bundesvorstand ebenfalls die Sondierungspapiere zu der Großen Koalition und zum Mitte-links-Bündnis.

Mitte-links-Bündnis für soziale Gerechtigkeit in Aussicht

Die Sondierungsgespräche zwischen SDP, PNS/Grüne, Blücher und Vorwärts seien sehr konstruktiv und beinahe reibungslos verlaufen, teilte der SDP-Parteivorsitzende Tom Schneider am heutigen Abend mit. Dabei sei folgendes Sondierungspapier zustande gekommen: Sondierungsprotokoll SDP-PNS-Grüne-THB-Vorwärts.pdf. Tom Schneider dazu:

"Wir Sozialdemokrat*innen haben einen sehr linken Wahlkampf geführt und dabei den Schwerpunkt auf die Bedürfnisse der Menschen in Deutschland, also auf mehr soziale Gerechtigkeit gelegt. Das findet sich sehr gut im Sondierungspapier für das Mitte-links-Bündnis wieder."

GroKo mit dem Forum steht für Zukunftsfragen und Fortschritt

Zu den Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Großen Koalition mit dem Forum teilt der SDP-Bundesvorstand mit, dass es trotz der gemeinsamen Ampel-Koalition in der vergangenen Legislaturperiode weiterhin viele Gemeinsamkeiten gebe. Hierzu veröffentlichte der SDP-Bundesvorstand das Sondierungspapier der Sondierungsgespräche mit dem Liberalen Forum: Sondierungsprotokoll_Orange-Rot.pdf. Der SDP-Parteivorsitzende und -Spitzenkandidat Tom Schneider dazu:

"Die Große Koalition mit dem Liberalen Forum ist etwas anders als das Mitte-links-Bündnis. In einer solchen Koalition könnten wir Sozialdemokrat*innen den Fokus deutlich stärker auf Zukunftsfragen und Fortschritt legen."

Koalitionsfrage wird die Basis beantworten

Am Ende könne der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei mit beiden Optionen gut leben. Die Entscheidung mache der SDP-Bundesvorstand von der Meinung der Parteibasis abhängig. Dazu wird die Sozialdemokratische Partei in den nächsten Tagen mit der Parteibasis debattieren. Auf dieser Grundlage trifft der Parteivorstand am Ende eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Berlin, den 19. November 2020

Der SDP-Bundesvorstand

Zitat von Jan Friedländer

Tut mir leid aber das verstehe ich nicht ganz. Sind Sie etwa der Meinung, die Punkte die wir besprochen haben, wären allesamt keine Zukunftsfragen oder ein Fortschritt? Es erscheint mir unplausibel, warum Sie die Große Koalition als Option für die Zukunft bezeichnen. Immerhin konnten Sie, was nicht sehr überraschend sollte, in einem linken Bündnis fast 100% Ihrer eigenen Vorschläge durchbringen. Würde ja im Umkehrschluss u.a. bedeuten, dass diese gar keine Zukunftsfragen behandeln würden.

Nein, wir sind nicht der Meinung, dass das Mitte-links-Bündnis keine Zukunftsfragen behandelt oder kein Fortschritt bringt. Wir wollten nur verdeutlichen, dass die beiden Koalitionsoptionen völlig unterschiedlich sind. So hat das Liberale Forum einige Punkte eingebracht, die den Fokus stärker auf zum Beispiel Digitalisierung legen. Und im Mitte-links-Bündnis liegt der Fokus beispielsweise stärker auf soziale und gesellschaftliche Fragen, die natürlich auch wichtig für Fortschritt sind.