[SDP] Pressemitteilung von Tom Schneider zu seinem Wechsel in die Bundespolitik
Hannover / Berlin. Der SDP-Parteivorsitzende Tom Schneider hat diese Woche seine Ämter als Bundesratspräsident, als Bundesratsmitglied und als niedersächsischer Ministerpräsident abgegeben - das teilte er der Presse am Freitagmorgen mit. Er wechsele nun endgültig in die Bundespolitik.
Farbenspiele haben Einfluss auf Schneiders Laufbahn
Nach der vierten Bundestagswahl, bei der Schneider als Kanzlerkandidat seiner Partei angetreten und über ein Direktmandat in Niedersachsen in den deutschen Bundestag eingezogen war, sei er sich über seine weitere politische Laufbahn unsicher gewesen. Das Liberale Forum habe zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber durch die Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag und die fünf laufenden Sondierungsgespräche sei nach wie vor unklar, wer die nächste Bundesregierung anführen und wie sie aussehen würde. Aus diesem Grund habe Schneider nach der Bundestagswahl in Erwägung gezogen, niedersächsischer Ministerpräsident zu bleiben. Letzlich habe er sich aber dagegen entschieden, weil er der Bevölkerung und den Sondierungspartnern Klarheit schulde. Zudem habe er die Mehrfachbelastung durch Bundesratspräsidentschaft, Ministerpräsidentschaft, Parteivorsitz und Sondierungen so nicht mehr verantworten können. Schneider bleibt dem niedersächsischen Landtag allerdings als Abgeordneter und neuer Fraktionsvorsitzender der SDP-Landtagsfraktion erhalten. Zu seiner weiteren politischen Laufbahn äußerte er sich wie folgt:
"Die Farbenspiele der laufenden Sondierungsgespräche entscheiden, wie es für mich politisch weitergeht. Ich habe nach wie vor Ambitionen, deutscher Bundeskanzler zu werden, aber ein Ministeramt in einer potentiellen GroKo, möglicherweise die Oppositionsführung und vielleicht auch einfach nur eine weitere Tätigkeit als Bundestags- und Landtagsabgeordneter sowie Parteivorsitzender sind auch denkbar. Das ich eine politische Zukunft in der Bundespolitik haben werde, ist jedenfalls eindeutig klar."
Hildebrandt möglicher Nachfolger als Ministerpräsident
Bezüglich seiner Nachfolge im Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten hat Tom Schneider einen Wunschkandidaten. In seinen Augen sei der derzeitige SDP-Landesvorsitzende von Niedersachsen, der zugleich niedersächsischer Minister ist, für das Amt geeignet. Schneider erklärt:
"Falk Hildebrandt und ich haben in Niedersachsen gut zusammengearbeitet. Ich traue ihm zu, meine Nachfolge als Ministerpräsident anzutreten."
Der SDP-Landesverband und die SDP-Landtagsfraktion beraten derzeit allerdings noch, wen sie als Nachfolger Schneiders nominieren wollen.
Hannover / Berlin, den 13. November 2020
Tom Schneider
