Mitteilungen an das Bundesratspräsidium

Verehrter Herr Bundesratspräsident,

außer meiner Wenigkeit werden noch Dr. Dominick Gwinner und Ricarda Fährmann das Land Thüringen vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

William McKenzie

Verehrter Herr Bundesratspräsident,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass die gegebene Konstellation für Thüringen bis zur Bildung einer neuen Landesregierung geschäftsführend die gleiche bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

William McKenzie

Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,

aufgrund meiner Wahl in den 7. Deutschen Bundestag gebe ich hiermit meinen Rücktritt aus dem Bundesrat bekannt. Es war mir eine besondere Ehre und Freude in diesem besonderen Gremium mitarbeiten zu dürfen.

Ricarda Fährmann

Dr. Joachim Holler

Hier wartet noch so einiges auf Bearbeitung. Bitte erledigen.

Ricarda Fährmann

Du bist Bundesratspräsidentin! Also stelle bitte endlich die Anträge zur Debatte!

Frau Präsidentin,

hiermit informiere ich das Bundesratspräsidium dass außer mir auch noch Herr Johannes Lichter Nordrhein-Westfalen im Bundesrat vertreten wird.

Zitat von Kai Baum

Frau Präsidentin,

hiermit informiere ich das Bundesratspräsidium dass außer mir auch noch Herr Johannes Lichter Nordrhein-Westfalen im Bundesrat vertreten wird.

Zur Kenntnis genommen.

Werte Frau Präsidentin,

aufgrund persönlicher Motive gebe ich hiermit bekannt, dass ich von meinem Posten als Bundesratsvizepräsident mit sofortiger Wirkung zurücktrete.

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin Ricarda Fährmann,

ich möchte darauf hinweisen, dass der unter Drucksache BR/069 gelistete Gesetzentwurf zur Erhöhung der FSJ-Bildungstage zum jetzigen Zeitpunkt nicht vom Bundestag beschlossen worden ist. Ich bitte um Kenntnisnahme.

Hochachtungsvolle Grüße

Florentin Plötz

Präsident des Deutschen Bundestages

Zitat von Florentin Plötz

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin Ricarda Fährmann,

ich möchte darauf hinweisen, dass der unter Drucksache BR/069 gelistete Gesetzentwurf zur Erhöhung der FSJ-Bildungstage zum jetzigen Zeitpunkt nicht vom Bundestag beschlossen worden ist. Ich bitte um Kenntnisnahme.

Hochachtungsvolle Grüße

Florentin Plötz

Präsident des Deutschen Bundestages

Alles anzeigen

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Florentin Plötz,

das Bundesratspräsidium dankt Ihnen für diesen Hinweis. Das Bundesratspräsidium wird dies entsprechend korrigieren.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratspräsidentin

Zitat von Dr. Dominick Gwinner

Thüringer Staatsregierung | MDBR Dr. Dominick Gwinner

Regierungsstraße73 |99084 Erfurt

An den Bundesrat | z. Hd. Bundesratspräsidentin
Leipziger Straße 3-4 | 11017 Berlin

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin,

hiermit teile ich mit, dass ich durch meine Wahl in den 8. Deutschen Bundestag von meinem Bundesratsmandat zurücktrete.

Ich bitte dahingehend um Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dominick Gwinner

Mitglied des Bundesrates für Thüringen

Alles anzeigen

Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Dominick Gwinner,

das Bundesratspräsidium gratuliert Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl in den 8. Deutschen Bundestag und nimmt Ihren Rücktritt von der Mitgliedschaft in diesem Hause zur Kenntnis. Das Bundesratspräsidiuum dankt Ihnen für Ihre geleistete Arbeit.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratspräsidentin

Zitat von Felix Schwalbenbach

Bayerische Staatskanzlei | Ministerpräsident Felix Schwalbenbach

Franz-Josef-Strauß-Ring 1 | 80539 München

An den Bundesrat | z. Hd. Bundesratspräsidentin
Leipziger Straße 3-4 | 11017 Berlin

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin,

mit meiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern werde ich von nun an anstelle der vorherigen Mitglieder die Vertretung Bayerns im Bundesrat übernehmen.

Zur Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Felix Schwalbenbach

Ministerpräsident des Freistaates Bayern

Alles anzeigen

Sehr geehrter Herr Kollege Felix Schwalbenbach,

das Bundesratspräsidium gratuliert Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern. Wir nehmen die Neubesetzung der bayerischen Bundesratsmitglieder hiermit zur Kenntnis und begrüßen Sie herzlich in unserer Mitte. Auf gute Zusammenarbeit!

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Präsident Schwalbenbach,

sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Fährmann,

neben mir werden Herr Yeah Boi und Frau Ricarda Fährmann den Freistaat Thüringen im Bundesrat vertreten.

Mit der Bitte um Kenntnisnahme

Dr. Dominick Gwinner

Ministerpräsident des Freistaats Thüringen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dominick Gwinner,

ich weise darauf hin, dass Jonathan Schmidt kürzlich in den Bundestag nachgerückt ist und nur im Bundestag ODER im Bundesrat sitzen kann. Möchten Sie mit dieser Information ihren Vorschlag korrigieren oder bleibt das so? Sonst müsste ich Herrn Schmidt fragen, ob er das Bundestagsmandat niederlegt oder ob er die Annahme des Bundesratsmandates verweigert.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratsvizepräsidentin

Zitat von Ricarda Fährmann

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dominick Gwinner,

ich weise darauf hin, dass Jonathan Schmidt kürzlich in den Bundestag nachgerückt ist und nur im Bundestag ODER im Bundesrat sitzen kann. Möchten Sie mit dieser Information ihren Vorschlag korrigieren oder bleibt das so? Sonst müsste ich Herrn Schmidt fragen, ob er das Bundestagsmandat niederlegt oder ob er die Annahme des Bundesratsmandates verweigert.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratsvizepräsidentin

Statt Jonathan Schmidt benenne ich dann Ricarda Fährmann als MDBR für Thüringen

Zitat von Dr. Dominick Gwinner

Zitat von Ricarda Fährmann

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dominick Gwinner,

ich weise darauf hin, dass Jonathan Schmidt kürzlich in den Bundestag nachgerückt ist und nur im Bundestag ODER im Bundesrat sitzen kann. Möchten Sie mit dieser Information ihren Vorschlag korrigieren oder bleibt das so? Sonst müsste ich Herrn Schmidt fragen, ob er das Bundestagsmandat niederlegt oder ob er die Annahme des Bundesratsmandates verweigert.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratsvizepräsidentin

Statt Jonathan Schmidt benenne ich dann Ricarda Fährmann als MDBR für Thüringen

Alles anzeigen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dominick Gwinner,

dies ist dann so zur Kenntnis genommen. Vielen Dank.

Freundliche Grüße

Ricarda Fährmann
Bundesratsvizepräsidentin