[Vereidigung] XVI - Vereidigung der Ministerpräsidentin und des Kabinetts Haßelmann III

  • Es ertönt der Gong für den Sitzungsbeginn


    Das Präsidium nimmt auf seiner Tribüne platz, die Sitzung wird vom Präsident des Landtags NW eröffnet. Derweil wird vom Servicepersonal das Rednerpult vorbereitet.


    Sehr geehrter Frau Ministerpräsidentin Katharina Haßelmann

    verehrte alte und neue Kolleginnen und Kollegen dieses Hausen,

    verehrte Exzellenzen, Gäste auf den Tribünen und Presse,


    ich darf Sie im Namen des Präsidiums zur heutigen Vollversammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen heißen und zur Vereidigung des 16. Ministerpräsidenten des Landes NW und den Ministerinnen und Ministern des 16. Kabinetts im Anschluss nach der Vereidigung der Ministerpräsidentin.


    Frau Katharina Haßelmann , würden Sie bitte für die Vereidigung zu mir auf die Präsidiumsbühne kommen.


    Lässt sich derweil von einem Präsidiumsmitarbeiter die Originalschrift der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens reichen, schlägt es auf und wartet bis die Kollegin sich positioniert hat.


    Verehrte Frau Haßelmann, nach Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich sie nun zur Ministerpräsidentin vereidigen und bitte Sie die rechte Hand zu heben, sprechen sie mir nach und schwören sie:

    Zitat

    "Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


    Der Eid kann auch ohne Gott geleistet werden.

  • Kommt nach vorne und hebt die rechte Hand



    Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

    Katharina Haßelmann


    Pressesprecherin im Innenministerium NRW

  • Dann beglückwünsche ich Sie Frau Ministerpräsidentin im Namen des Präsidiums und des ganzen Hauses.


    Reicht einen Blumenstrauß


    Dann darf ich Sie zum Amtsantritt daran erinnern, NRW besitzt im Bundesrat aktuell bis zu 3 Sitze, die sie als neue Ministerpräsidentin besetzen sollten, Sie als Ministerpräsidentin natürlich eingeschlossen aber kein muss.


    Nimmt auf seinem Stuhl wieder Platz


    Bevor wir nun gleich zur Vereidigung der Minister kommen für die Ministerien, welche durch meine Amtskollegin vollzogen wird, darf ich das Haus noch an folgendes erinnern. Das Filmen und Fotografieren ist während einer Sitzung eigentlich untersagt und bevor ich gleich nach den Vereidigungen und wenn die Familien und Freunde hier alle Beglückwünschen, ich nicht zu Ordnungsrufen aufrufen muss und Gäste des Saales zu verweisen, ist das diskrete Filmen und Fotografiren nach der Vereidigung für den heutigen Abend gestatte. Ab Morgen gelten dann wieder die strengen Regeln.

  • Danke, Herr Präsident. Es ist mir eine Ehre ein weiteres Mal dem Land als Regierungschefin zu dienen


    setzt sich auf ihren Platz

    Katharina Haßelmann


    Pressesprecherin im Innenministerium NRW

  • Kommt in den Präsidialbereich nach dem sie sich vorher noch kurz mit Sascha besprochen hatte. Begrüßt anschließend die Schriftführer sowie den Landtagsdirektor.


    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Die Ministerpräsidentin hat dem Präsidium mit heutigem Schreiben die Besetzung Ihres Kabinettes mitgeteilt. Lassen Sie mich es verlesen:

    Kommen wir nun zum nächsten Tagesordnungspunkt:

    "Vereidigung der Ministerinnen und Minister"


    Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister einzeln zu mir nach vorne zu kommen und den, in der Landesverfassung, vorgesehenen Eid zu Leisten. Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Ich werde den Eid nun vorsprechen.


    "Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


    Bitte bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es."

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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    Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums des Innern

    Friedrichstraße 62-80 | 40217 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@im.nrw-regierung.de

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    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

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  • Kommt nach vorne


    Frau Präsidentin,


    ich schöre es. So wahr mir Gott helfe.


    Danach gratuliert Sie jeden/jede Minister/Ministerin.

    Katharina Haßelmann


    Pressesprecherin im Innenministerium NRW

  • tritt nach vorn zur Vizepräsidentin


    Frau Präsidentin, ich schwöre es.


    danach posiert die lächelnd für Fotos mit der Vizepräsidentin und der Ministerpräsidentin

  • tritt nach vorn zur Vizepräsidentin


    Frau Präsidentin, ich schwöre es.


    danach posiert die lächelnd für Fotos mit der Vizepräsidentin und der Ministerpräsidentin

    steht zwischen den beiden, überkreuzt ihre Arme und schüttelt die Hände

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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  • Tritt vor die Landtagsvizepräsidentin und macht die Schwurhand


    Frau Präsidentin, ich schwöre es!


    Macht im Anschluss das Bild mit der Landtagsvizepräsidentin und der Ministerpräsidentin und setzt sich anschließend auf ihrem Platz neben Ministerin Linke

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    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16. und 20. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



  • lässt sich schonmal von Dr. Ende vereidigen


    Ich schwöre es.


    setzt sich neben Ella und stellt ihre Tasche ab. Danach führt sie die Vereidigungen fort

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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  • Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist das Kabinett Haßelmann III vollständig vereidigt. Ich wünsche allen Ministerinnen und Ministern sowie der Ministerpräsi­dentin im Namen des ganzen Hauses alles Gute bei der Amtsausführung!


    Überreicht jedem Kabinettsmitglied einen Blumenstrauß und gratuliert nochmal Persönlich


    Nun gebe ich Ihnen nochmal die Möglichkeit hier vor der Präsidialebene sich für Pressefotos aufzustellen.

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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  • Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist das Kabinett Haßelmann III vollständig vereidigt. Ich wünsche allen Ministerinnen und Ministern sowie der Ministerpräsi­dentin im Namen des ganzen Hauses alles Gute bei der Amtsausführung!


    Überreicht jedem Kabinettsmitglied einen Blumenstrauß und gratuliert nochmal Persönlich


    Nun gebe ich Ihnen nochmal die Möglichkeit hier vor der Präsidialebene sich für Pressefotos aufzustellen.

    Schüttelt der Vizepräsidentin die Hand und plaudert kurz mit ihr. Danach geht sie zu Ella und Juliane und plaudert ein wenig.

    Katharina Haßelmann


    Pressesprecherin im Innenministerium NRW

  • nachdem noch ein bisschen geschnackt und Pressefotos gemacht wurden nimmt sie wieder Platz im Präsidialbereich


    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Da unsere Tagesordnung erschöpft ist kann ich sie guten Gewissens in den Feierabend schicken. Ich schließe die Tagesordnung.


    Über die nächste Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags wird sie das Präsidium wie gewohnt zeitnah informieren.


    Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Restabend! Die Sitzung ist geschlossen.

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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