[TH 014/008] | Aktuelle Stunde | Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten

  • Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Wir kommen zum Antrag einer Aktuellen Stunde. Diese lautet: „ Abgabe einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten“

    Dieser Antrag wurde von der Fraktion der Grünen eingebracht.
    Für die Aktuelle Stunde sind 72 Stunden hervorgesehen.


    Nun hat der Ministerpräsident Pahlke das Wort.


  • geht zum Rednerpult und trinkt einen Schluck


    Frau Präsidentin,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,

    meine Damen und Herren,



    die Welt, Europa, Deutschland und Thüringen; Wir alle stecken in einer Zeit voller Krisen. Aktuell bereitet uns gerade die Situation in der Ukraine große Sorgen. Vor Kurzem erst ist eine Rakete in Polen, nahe der Ukraine eingeschlagen und dabei starben zwei unbeteiligte Menschen. Das zeigt wieder einmal mehr wie grauenvoll ein Krieg ist, bei dem unschuldige und nichtsahnende Menschen sterben müssen. Nicht nur der Krieg allein lässt uns besorgt aussehen, die steigenden Preise in allen Bereichen, Gas und Treibstoff, Lebensmittel und so weiter zwingen uns und die Bürgerinnen und Bürger Geld zu sparen.



    Nun komme ich aber zu weiteren wichtigen Themen, die wir als Regierung umsetzen möchten. Im Wahlkampf habe ich bereits das ein oder andere erwähnt, doch werde ich mich hier nochmal wiederholen. Im Bereich Bildung und Kultur ist es wichtig, dass wir an allen Thüringer Schulen einen verpflichtenden „Erste-Hilfe-Tag“ einführen. Da die Praxis fehlt und es nicht genug gezeigt wird, lernen die Schülerinnen und Schüler an diesem Tag wie man Leben retten kann.

    Fördernd für die Bildung, gerade im Bereich Geschichte und Kultur ist ein kostenloser Eintritt für alle Schülerinnen und Schüler bis 18 Jahre in Museen. Dadurch steigt das Interesse an Museumsbesuchen und die jungen Menschen können in Wissen in diesen Themengebieten erweitern. Hierfür wird sich insbesondere Ministerin von Angern einsetzen.


    Die Integration beeinträchtigter Personen in die Arbeitswelt muss endlich stattfinden. Wir möchten den beeinträchtigten Menschen das Leben vereinfachen, sie in der Arbeitswelt fördern und wie normale Menschen behandeln. Nicht jeder kann eine Arbeit perfekt ausführen, aber denen, die die Möglichkeit dazu haben, sollte das Gesetz nicht im Wege stehen und sie sollen ein normales und faires Leben mit dem richtigen Mindestlohn leben können.

    Zudem setzen wir uns für einen landesweiten Pflegemindestlohn ein, um den Job in der Pflege nicht nur attraktiver zu machen, sondern auch den Pflegern und Pflegerinnen für ihre harte Arbeit, gerade in der Coronapandemie zu danken.

    Für diese Punkte werden wir sicher sorgen.


    Selbstverständlich wird die Umwelt auch bedacht. Dabei wollen wir Innerorts ein Tempolimit von 30 Km/h schaffen, um eine saubere Luft für unsere Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. In unseren Großstädten werden wir möglichst temporäre Fahrverbotszonen einrichten, um zusätzlich die Umwelt zu entlasten. Auch hierfür werden wir uns gemeinsam einsetzen.



    Ich freue mich auf eine erfolgreiche Arbeit mit meiner Regierung und eine gute und vielleicht auch eine hindernisfreie Arbeit mit der Opposition. Schaffen wir also das Beste für Thüringen und machen es lebenswert.


    Ich bedanke mich herzlich.


    Trinkt einen weiteren Schluck und setzt sich wieder

    Minister für Umwelt, Energie, Verkehr und Klimaschutz NRW

    Ministerpräsident Thüringen a. D.

    Landtagspräsident Thüringen a. D.

  • Ella von Angern

    Hat den Titel des Themas von „[TH 014/001] | Aktuelle Stunde | Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten“ zu „[TH 014/008] | Aktuelle Stunde | Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten“ geändert.