[TH 014] | Ständiger Ausschuss | Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

  • Ständiger Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung





    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Laut der Geschäftsordnung, hat der Landtag nach seiner Konstituierung einen ständigen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu bilden. Mitglied im Ausschuss kann jedes Mitglied des Landtages und jeder berufene Bürger werden. Die Teilnahme ist schriftlich in diesem Thread bis zum 25.11.2022 um 18:22 Uhr zu erklären. Bis zur Wahl eines Vorsitzenden übernimmt der Präsident oder der Vizepräsident die Leitung der Ausschusssitzungen. Die Kandidaturphase zum Ausschussvorsitzenden wird bei ausreichender Mitgliederzahl (mindestens 3), frühestens am 25.11.2022 um 18:22 Uhr, eröffnet. Zur besseren Übersicht werden Kandidaturen und Abstimmungen dieses Ausschusses in diesem Thread durchgeführt. An Abstimmungen dürfen nur Mitglieder des Landtages teilnehmen!



    Mitglieder des Ausschusses:

    Ella von Angern

    [user='567']Jan-Lucas Goldhammer[/user]

    Georg Dornberg

    Minister für Bildung und Antidiskriminierung NRW


    Bundesratspräsident a. D.

    Ministerpräsident NRW a. D.

    Ministerpräsident Thüringen a. D.

    Landtagspräsident Thüringen a. D.


    5 Mal editiert, zuletzt von Ella von Angern ()

  • Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Damit ist die erforderliche Mehrheit erreicht und der Wahlausschuss kann seine Arbeit aufnehmen.

    Wir kommen nun zur Kandidaturphase des/der Ausschussvorsitzenden.
    Die Kandidaturphase dauert 72h.

  • Ella von Angern

    Hat den Titel des Themas von „TH 014 | Ständiger Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ zu „[TH 014] | Ständiger Ausschuss | Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ geändert.
  • Wählen Sie Leon Mus zum Ausschussvorsitzenden? 2

    1. Ja (3) 150%
    2. Nein (0) 0%
    3. Enthaltung (0) 0%

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    wir kommen zur Wahl des Ausschussvorsitzenden.
    Die Wahl geht 72 Stunden!

    Als Kandidat steht Leon Mus zur Verfügung.

  • Die erforderliche Mehrheit der Stimmen wurde schon erreicht weshalb ich das Ergebnis feststelle!

    Leon Mus ist damit zum Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!

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    Werte Kolleginnen und Kollegen,


    aufgrund des Verschwindens unseres Abgeordneten Leon Mus muss ein/eine neuer/neue Ausschussvorsitzende*r gewählt werden.


    Die Kandidaturphase ist für 3 Tage geöffnet.