[NRW | XIV|006] Chinesische Einflussnahme verringern - Den Verkauf der Elmos Semiconductor SE stoppen

  • nimmt auf dem Stuhl Platz und stellt ihre Tasche unter den Tisch


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Liebe Kolleginnen und Kollegen.


    Hiermit eröffne ich die Debatte zum Antrag der Allianz-Fraktion mit dem Titel "Chinesische Einflussnahme verringern - Den Verkauf der Elmos Semiconductor SE stoppen". Dieser ist auf Drucksache XIV/006 zu finden. Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Friedrich Augstein für die antragsstellende Fraktion!


    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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    Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums des Innern

    Friedrichstraße 62-80 | 40217 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@im.nrw-regierung.de

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    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

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  • Frau Präsident Dr. Schmidt,

    liebe Kollegen,

    Herrschaften,


    ich möchte den Antrag nicht allzu lange begründen. Die wesentlichen Beweggründe meiner Fraktion sind im Antragstext niedergeschrieben. Aus meiner Sicht dürfen wir die Fehler der bundesdeutschen Russlandpolitik nicht wiederholen und uns erneut in eine Abhängigkeit einer Diktatur begeben. Darüber hinaus hat selbstredend auch das Land NRW ein eigenes Interesse, die Produktion eines zukunftsweisenden Unternehmens im Land zu halten. Es sollte uns besorgt stimmen, dass immer mehr Unternehmen Möglichkeiten sondieren, ihre Produktion in das Ausland zu verlagern. Deshalb wird die Landesregierung in dem Antrag aufgefordert, das Gespräch mit Elmos zu suchen und über Möglichkeiten zu diskutieren, die Standortbedingungen in NRW zu verbessern.


    Dem Antrag ist zuzustimmen. Danke für die Aufmerksamkeit, lang' lebe Deutschland!

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

  • Herr Kollege Augstein, ich mache sie darauf aufmerksam, dass es nicht der Würde dieses Hohen Hauses entspricht, wenn Sie hier, ob es Ihnen nun gefällt oder nicht, eine Frau Präsidentin mit Frau Präsident" anreden. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie die Würde dieses Hauses achten, also die korrekte Anrede verwenden. Habe ich mich unmissverständlich ausgedrückt?

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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  • Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Ich schließe die Aussprache und werde die Abstimmung einleiten.

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdB

    Ministerialrätin

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