Beurkundung Gesetze, Gesetzesänderungen, Verordnungen u.a.

  • Das folgende Gesetz wurde vom Landtag beschlossen und gilt hiermit als veröffentlicht.


    Düsseldorf den 10. Oktober 2023

    Der stellvertretende Ministerpräsident

    Bernd Hacke

    Leidenschaftlicher Feind von Bourgeois


    Vizepräsident des Landtages NRW


    Bundesvorstand der Grünen

    Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion der vPiraten/Grünen NRW


    Pastafari - Auch wenns euch nicht mundet!

    Vodka ist mein Wasser



  • Die vorliegendende Gesetze gelten hiermit als veröffentlicht und in Kraft getreten.


    gez. Die Ministerpräsidentin

    S. Ashfahdi

    7034-titelloses-3-jpg


    Präsidentin des Deutschen Bundesrates

    Stellvertretende Parteivorsitzende der CDSU

    Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

  • Das vorliegende Gesetz gilt hiermit als veröffentlicht und in Kraft getreten.

    gez. Die Ministerpräsidentin

    S. Ashfahdi

    7034-titelloses-3-jpg


    Präsidentin des Deutschen Bundesrates

    Stellvertretende Parteivorsitzende der CDSU

    Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

  • Die folgenden Gesetze wurden vom Landtag beschlossen und gelten hiermit als veröffentlicht.





    Leidenschaftlicher Feind von Bourgeois


    Vizepräsident des Landtages NRW


    Bundesvorstand der Grünen

    Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion der vPiraten/Grünen NRW


    Pastafari - Auch wenns euch nicht mundet!

    Vodka ist mein Wasser

  • Das folgende Gesetz wurde vom Landtag beschlossen und gilt hiermit als veröffentlicht.


    Düsseldorf den 06. Februar 2024

    Die Ministerpräsidentin


    Bild

    Franziska Kipping

    Franziska Kipping, MdL


    Ministerpräsidentin von NRW


    Parlamentarische Geschäftsführerin der Grüne/vPiraten Fraktion NRW



    Bundesvorsitzende der vPiratenpartei