TH 013/014 Antrag über die Konstituierung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege

  • Sehr geehrte Damen und Herren,


    folgender Antrag über die Konstituierung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege der Grünen und der berufenen Bürgerin Ella von Angern steht nun für 3 Tage, bis zum 02. November um 21:10 Uhr zur Debatte.


  • Herr Präsident ich habe einen Änderungsantrag.


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    Dreizehnte Wahlperiode





    Drucksache 013/XXX



    A n t r a g

    der Fraktion der Grünen und der Berufenen Bürgerin Ella von Angern


    Antrag über die Konstituierung

    des Ausschusses für Gesundheit und Pflege





    A. Problem

    Vor allem jetzt in der Corona-Pandemie gibt es unschlüssige Entscheidungen aber auch in anderen Fällen. Im Landtag gibt es keine Gruppe die solchen Entscheidungen ihren Zuspruch gibt und das ist doch das Problem!


    B. Lösung

    Es brauch im Landtag eine Gruppe die im Ausschuss über diese Probleme redet. Ob es der Pflegemangel, Die Corona-Pandemie oder sonstiges ist. Deshalb fordern wir die Gründung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege.

    C. Alternativen

    Keine


    D. Kosten

    Keine






    Antrag über die Konstituierung

    des Ausschusses für Gesundheit und Pflege

    vom 30.10.2022



    Der Thüringer Landtag möge beschließen:






    1. Ein Ausschuss für Gesundheit und Pflege wird gegründet

    a) Dieser teilt sich in 3 Mitgliedern sowie einer/eines Ausschussvorsitzenden.




    Der Unterpunkt a ,,Dieser teilt sich in 3 Mitgliedern sowie einer/eines Ausschussvorsitzenden.''

    Wird wie folgt geändert: ,,Der Ausschuss benötigt insgesamt 3 Mitglieder um sich zu konstituieren.''


    ich füge einen Unterpunkt ,,b'' hinzu:
    ,,Der Ausschuss besteht aus mindestens 3 Mitgliedern und einer/eines Ausschussvorsitzenden.''

  • Sehr geehrter Herr Präsident,

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Wir als Fraktion der Grünen finden, der Themenbereich Gesundheit spielt in der Politik eine ganz große Rolle!


    Lassen sie mich die Corona-Pandemie als Beispiel dafür nehmen. Mehrmals wurden Entscheidungen ohne einer Auseinandersetzung entschieden. Wie werden die Corona-Maßnahmen zum Beispiel. Nie, hat ein Ausschuss eine Beschlussempfehlung dazu gegeben. Deshalb ist es so wichtig, dass wir diesen Fehler nicht noch einmal tun. Es brauch hier im Landtag eine Gruppe Abgeordneter, Berufener Bürger und Regierungsmitglieder die intensiv sich mit solchen Entscheidungen bzw. Gesetzes Entwürfe für dieses Themengebiet auseinandersetzen tuen. Diese geben ihre Beschlussempfehlung ab, ob sie die Zustimmung oder Ablehnung befürworten. Deshalb unterstützen sie unseren Antrag damit diesen Themengebiet in Zukunft ohne weitere große Probleme abläuft und der Ausschuss sich erfolgreich konstituieren kann. Mehr zu dieser Gründung des Ausschusses bedarf es nicht.

    Vielen Dank!


  • Aufgrund der Änderung des Antrages, habe ich den neuen Antrag nun oben in der geänderten Form zur Debatte gestellt.

  • Theo Pahlke

    Hat das Thema geschlossen