XIV/001 Debatte | Konstituierende Sitzung des 14. Deutschen Bundestags

Drucksache XIV/001

IIIIIIIII Konstituierende Sitzung des 14. Deutschen Bundestags

*betritt als Alterspräsident den Platz der Sitzungsleitung, trinkt einen Schluck Wasser und lässt einen Gong ertönen*

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bundespräsident,

werte alte und neue Kolleginnen und Kollegen,

in Abwesenheit des ehemaligen Parlamentspräsidiums, ist es mir eine besondere Freude, in meiner Position als Alterspräsident die Konstituierende Sitzung der Vierzehnten Legislaturperiode des Deutschen Bundestages eröffnen zu dürfen.

Ich begrüße an dieser alle Stelle alle alten Mandatstragenden, aber heiße mindestens genauso herzlich alle neu dazu gewonnenen Kolleginnen und Kollegen im höchsten politischen Gremium unserer Bundesrepublik willkommen.

Der Bundestag ist das Zentrum und Herz unserer deutschen Demokratie.

Mitglied diesen hohen Hauses zu sein ist ein großes Privileg und verpflichtet gleichzeitig auch dazu als Vorbild die Normen und Werte unseres modernen Zusammenlebens der Gesellschaft vorzuleben.

In diesem Sinne möchte ich alle Mitglieder des Bundestages dazu animieren und motivieren sich lebhaft an den Debatten zu beteiligen, denn nur durch die politische Debatte lebt die Demokratie!

Ein Mandat im Bundestag ist eine große Ehre für alle hier Anwesenden, aber auch immer eine Verpflichtung zur aktiven Teilhabe und Partizipation - sei es in der Regierung oder in der Opposition.

Bei aller inhaltlicher Diskussion möchte ich aber auch daran erinnern, dass dieses Haus an inhaltlichen Lösungen interessiert ist. Konflikte um der Konflikte willen, können durchaus den Prozess der Krisenbewältigung schaden.

Wir sind alle Parlamentarier und sind in unserer alten oder neuen Position die höchsten Vertretenden unseres Landes und unserer Bürgerinnen und Bürger.

Ein Mindestmaß an Respekt im (verbalen) Umgang, sollte selbst bei schweren inhaltlichen Differenzen als Norm bestehen bleiben.

Ihnen und uns wünsche ich eine spannende, aktive und respektvolle Legislaturperiode.

Ich eröffne damit offiziell die Konstituierende Sitzung der Vierzehnten Legislaturperiode des Deutschen Bundestags.

*rückt ein paar Papiere zurecht*

Zum weiteren Vorgehen bitte ich die Fraktionen um Mitteilung über ihre Konstituierung.

Gleichzeitig eröffne ich hiermit auch die Kandidaturphasen für die Posten der/des Präsident*in und deren Vertretung und bitte die Fraktionen um Einreichung eines Geschäftsordnungsentwurf.

Die Sitzung und somit auch die damit verbundene Kandidaturphase dauert, in Anlehnung an die alte Geschäftsordnung drei Tage und endet somit am Samstag, 29.10.2022 um 07:45 Uhr

Der Sitzungsleiter nimmt die Konstituierungen der Fraktionen zur Kenntnis.
Ferner bestätige ich hiermit den Eingang der Kandidatur des Abgeordneten Marko Kassab für das Amt des Bundestagspräsidenten.

Zitat von Marko Kassab

ich ziehe meine Kandidatur als Präsident zurück und reiche zeitgleich meine Kandidatur für das Amt des Vizepräsidenten ein.

Die Sitzungsleitung nimmt ihre Kandidatur zur Kenntnis.

Weiterhin erreichte uns ein weiterer Kandidaturvorschlag:

Zitat von Ernesto B. Dutschke

Auf Grund seiner beispielhaften Verdienste und Leistungen als Landtagspräsident in NRW schlägt die Fraktion der Internationalen Linken den Kollegen Dr. Sascha Ende (vPirat) für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vor.

Ich frage also den Abgeordneten Dr. Sascha Ende nehmen Sie den Vorschlag zur Kandidatur an?

Der Alterspräsident

Damit ist die Kandidaturphase für die Posten im Bundestagspräsidium beendet.
Ich stelle den Eingang folgender Kandidaturen fest:

Für das Amt der Bundestagspräsidentin

• Emilia von Lotterleben (fraktionslos / PNS)

Für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten:

• Marko Kassab (Allianz)

Die Wahlen werden zeitnah eingeleitet.
Die Konstituierende Sitzung des Bundestags wird fortgesetzt, bis zur Wahl eines neuen Präsidiums.