Mitteilungen an das Landtagspräsidium

  • Das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis und ändert entsprechend alle Aushänge.

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |

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    Sehr geehrtes Präsidium,


    Nachdem die Regierung zusammengebrochen ist, gab es eine Kabinettsumbildung, die ich Ihnen mit diesem Schreiben mitteilen möchte.



    Ich ernenne hiermit folgende Ministerinnen und Minister:


    Stellv. Ministerpräsidentin und Ministerin des Inneren der Justiz - Dr. Carmen Schmidt


    Minister für Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft - Dr. Sascha Ende


    Minister für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Erneuerbare Energien, Verkehr und Klimaschutz - Georg Gisy


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung - Katharina Haßelmann


    Bitte um Kenntnisnahme


    Mit besten Grüßen,


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    Katharina Haßelmann

    Ministerpräsidentin



    Ministerpräsidentin des Landes NRW

    Geschäftsführende Bundesratspräsidentin


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung

    Stellvertretende Vorsitzende der Regenbogenfreunde i.G.

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    Sehr geehrtes Präsidium,


    ich wollte noch kurz die Entlassungs und Ernennungsurkunden von der Ministerin Dr. Schmidt und dem Minister Dr. Ende zukommen lassen.





    Mit besten Grüßen,


    Screenshot_20221121_192434.png



    Katharina Haßelmann

    Ministerpräsidentin


    Ministerpräsidentin des Landes NRW

    Geschäftsführende Bundesratspräsidentin


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung

    Stellvertretende Vorsitzende der Regenbogenfreunde i.G.

  • Postalisches Schreiben an den Berufenen Bürger Greißenberger


    Sehr geehrter Herr Greißenberger,


    im Namen des Landtagspräsidiums begrüße ich Sie in unserem Hause. Das Präsidium nimmt Ihre Mitteilung zur Kenntnis und wird die entsprechenden Aushänge zeitnah aktualisieren


    Mit freundlichen Grüßen


    i.A. gez. Carolin Frahm

    Persönliche Referentin der Vizepräsidentin des Landtags

  • Sehr geehrter Herr Präsident,


    Die vPiraten/Grüne Fraktion konstituiert sich wie folgt:


    1. Katharina Haßelmann

    2. Dr. Sascha Ende

    3. Dr. Carmen Schmidt

    4. Manuel Gilbert

    5. Georg Gisy


    Der Fraktionsvorsitz ist derzeit kommissarisch an mich übergeben worden. Sollten die Wahlen zu. Fraktionsvorsitzenden abgeschlossen sein, werde ich mich wieder bei Ihnen melden.



    Mit freundlichen Grüßen


    i.A. Carmen Schmidt

    kommissarische Fraktionsvorsitzende

  • Das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis und ändert entsprechend alle Aushänge.

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |

  • Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    ich schlage den Herrn Abgeordneten Dr. Sascha Ende für das Amt des Landtagspräsidenten vor.

    Des Weiteren schlage ich vor, die Geschäftsordnung der 14. Legislaturperiode beizubehalten.



    Herzlichen Dank.

    Ministerpräsidentin des Landes NRW

    Geschäftsführende Bundesratspräsidentin


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung

    Stellvertretende Vorsitzende der Regenbogenfreunde i.G.

  • An das Präsidium des Landtags zu NRW


    Wir die Fraktion der CDSU, geruhen unsere Konstituierung bekannt zugeben.


    Fraktionsführer Dr. von Hohenelmen-Lützburg

    Dr. Schenk von Wildungen

    Dr.Gorski

    vakant

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Thüringischen Landtages a. D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung unf Umwelt.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

  • Die Dienstausweise wurden reaktiviert und den vakanten Sitz habe ich gestrichen, die CDSU hat meines Wissens nach nur drei Mandate errungen.

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |

  • Sehr geehrter Herr Präsident,


    ich teile mit, dass der Abgeordnete Georg Gisy sein Mandat verliert und das dadurch vakante Mandat an Herr Theo Pahlke geht.


    Bitte um Kenntnisnahme.


    Mit freundlichen Grüßen

    Katharina Haßelmann

    Ministerpräsidentin des Landes NRW

    Geschäftsführende Bundesratspräsidentin


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung

    Stellvertretende Vorsitzende der Regenbogenfreunde i.G.

  • Frau Ministerpräsidentin,


    das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis und ändert dahingehend den Aushang und Zugänge.

    Dem neuen Kollegen Theo Pahlke ein Willkommen im Landtag.

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |

  • 640px-Staatskanzlei-des-Landes-Nordrhein-Westfalen-Logo-svg.png



    Herr Präsident,



    ich ernenne hiermit folgende Ministerinnen und Minister:


    Stellv. Ministerpräsident und Minister des Innern, für Sport und Kommunales Gerold von Hohenelmen-Lützburg


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung: Katharina Haßelmann


    Minister für Gesundheit und Soziales: Dr. Sascha Ende


    Minister für Umwelt, Energie, Verkehr und Klimaschutz: Theo Pahlke


    Ministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Carmen Schmidt




    Mit besten Grüßen ,


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    Katharina Haßelmann

    Ministerpräsidentin


    Düsseldorf, den 26. Januar 2023

    Ministerpräsidentin des Landes NRW

    Geschäftsführende Bundesratspräsidentin


    Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung

    Stellvertretende Vorsitzende der Regenbogenfreunde i.G.

  • Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,


    ich möchte sie darüber informieren, dass Herr Christian von Wildungen neuer Vorsitzender der Landtagsfraktion der CDSU ist.


    Diese Änderung kommt durch meinen Wechsel ins Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen zu Stande.


    Herzliche Grüße

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg MdL

    S. K. H. Erzherzog Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung

    Stellv. Ministerpräsident und Minister des Innern, für Sport und Kommunales in NRW

    Generalsekretär der CDSU

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

  • Das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis und ändert entsprechend die Aushänge.

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |

  • Sehr geehrtes Präsidium,

    ich melde mich hiermit als berufene Bürgerin im Landtag.

    Ehemalige Bundes- und Fraktionsvorsitzende und der Internationalen Linke

    Stellvertretende Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen a.D.
    Thüringer Ministerin für Wirtschaft und der Finanzen a.D.

  • Sehr geehrtes Präsidium,

    ich melde mich hiermit als berufene Bürgerin im Landtag.

    Sehr geehrte Frau Löwenstein-Boum,


    das Präsidium ändert entsprechend seinen Aushang und heißt Sie im Hause willkommen.


    MfG

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen 13. - 15. LP

    Landesminister für Gesundheit und Soziales


    | Bundesratspräsident a.D. |

    | MdBR für die 13.+14. LP NRW |

    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP |

    Landesminister NRW a.D. für:

    | Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

    | Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft |