Bundespräsident Davis hat am Dienstag den Obersten Richtern Dr. Viktoria Christ-Mazur, Nils Neuheimer und Dr. Juliane Siebert die Entlassungsurkunden ausgehändigt und die Ernennung von Dr. Simone Langenfeld, Dr. Viktoria Christ-Mazur und Nils Neuheimer vorgenommen.
Guten Tag allerseits! Frau Dr. Siebert, ich darf Ihnen heute Ihre Entlassungsurkunde aushändigen. Ich wünsche alles Gute für die Zukunft! Frau Dr. Christ-Mazur und Herr Neuheimer erhalten heute ebenfalls Ihre Entlassungsurkunden. Ihnen darf ich angesichts der erneuten Wahl an das Oberste Gericht durch den Bundesrat jedoch auch eine weitere Ernennungsurkunde aushändigen. Frau Dr. Langenfeld, Ihnen darf ich recht herzlich zu der Wahl ans Oberste Gericht durch den Deutschen Bundestag gratulieren. Bevor Sie Ihre Ernennungsurkunden erhalten, muss ich Ihnen allen aber erst noch den Amtseid abnehmen.
Frau Dr. Langenfeld,
Frau Dr. Christ-Mazur,
Herr Neuheimer,
bitte leisten Sie den folgenden Eid:
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."
Bekennen Sie sich zu einer Religionsgemeinschaft, deren Angehörigen das Gesetz die Verwendung einer anderen Beteuerungsformel gestattet, so können Sie diese gebrauchen. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.
