Sehr geehrte Kolleg*innen,
Ich möchte hier nun Offiziell um etwas mehr Mitarbeit bitten.
Momentan sind von den 3 vorgesehenen Präsidiumsmitgliedern nur einer im Amt.
Ich würde ungern wollen das wenn in Thüringen bald wieder gewählt wird und meine Regierung vlt nicht mehr im Amt sein wird das letzte Präsidiumsmitglied den BR verlassen muss.
Wie ich schon einmal sagte habe ich Verständnis das nicht zu jedem Thema alle etwas sagen können oder wollen.
Aber an Abstimmungen und zu WAHLEN sollte doch wohl jeder entweder mit JA, NEIN oder ENTHALTUNG eine paar Worte sagen können!
Ich möchte hier auch ein Thema eröffnen wo jedes Mitglied dieses BR mitdiskutieren kann wie wir mehr Aktivität in dieses Verfassungsorgan bringen können.
Aber fest steht und darin sind wir uns sicher einig, so wie es jetzt ist geht es nicht weiter. Stillstand tut niemandem gut.
Ich möchte auch erwähnen das, wenn der Bundesrat Gesetzen nicht zustimmt diese auch nicht in Kraft treten können. Somit hat Aktivität im Bundestag keinen Sinn wenn dann hier niemand aktiv ist.
Als kleiner Gedanke, wenn man kein Mitglied des BR sein will oder kann, dann darf man auch Platz geben für (Partei-) Kollegen die es sein können.
