Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,
herzlich willkommen zur Wahlsendung zur zwölften Landtagswahl in Thüringen bei DüssNewsNetwork.
Es begrüßen Sie Angelika Teufel und Günther Lauch an diesem spannenden und sonnigen Wahlsonntag.
Wir beginnen gegen 17:00. Wir freuen uns auf Sie!
Angelika Teufel: Einen wunderschönen guten Abend liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Herzlich Willkommen zu unserer Wahlsendung heute am dritten Juli 2022 aus unserem Studio in Erfurt. Es liegen aufregende Tage und Wochen hinter uns hier in Thüringen. Rücktritte, Wegzüge und Parteistreitigkeiten haben die letzte Landesregierung erschüttert und führten uns zu den Wahlen des heutigen Abends. Wir sind gespannt was uns der Abend bringt und wer wohl das Zeug haben wird, die neue Landesregierung zu stellen.
Wir rechnen gegen 18:00 kurz nach dem Schluss der Wahllokale mit den ersten Hochrechnungen. Doch bereits in den vergangenen Tagen haben wir die Bundesbürger und -bürgerinnen nach Ihrer Meinung gefragt, um uns ein erstes Bild machen zu können. Deshalb darf ich an meinen Kollegen weitergeben; Günter, wie sehen die Wählerinnen und Wähler der ganzen Republik heute Abend auf Thüringen und welche Auswirkungen wird es haben?
Günther Lauch: Vielen Dank, Angelika. Ja, meine Damen und Herren auch ich wünsche Ihnen einen guten Abend.
Wir wollten die Meinung der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land im Vorfeld dieser spannenden Wahl wissen und kamen zu folgenden Ergebnissen:
Günther Lauch: Über 83% aller befragten Bürgerinnen und Bürger gaben an, dass die Regierungskrise, die ja von manchen auch als Verfassungskrise bezeichnet wurde der Internationalen Linken beim Abschneiden zu Schaffen machen wird. Lediglich knapp 17% sind der Meinung, dass die vorangegangenen Ereignisse keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben werden.
Günther Lauch: Hier eine sehr wichtige Frage zu unserer Umfrage, denn lediglich 30% der Befragten gaben an, aktuell in Thüringen wohnhaft - und damit auch wahlberechtigt - zu sein. Es ist also insbesondere mit Blick auf unsere jetzt folgende Frage zu beachten, dass die einen bundesweiten Trend für Thüringen darstellt, der sich von den lokalen Ergebnissen unterscheiden wird.
Günther Lauch: Wenn alle Bundesbürgerinnen und -bürger heute in Thüringen wählen könnten, dann würde die Allianz mit knapp 28,5% als stärkste Kraft hervorgehen. Darauf als zweitstärkste Kraft würden die vPiraten folgen mit 23,8% und dahinter die unabhängige Liste Leon Mus mit 19%. Die beiden bisherigen Regierungsparteien I:L und Grüne - welche bei der letzten Wahl auch gemeinsam angetreten waren - kämen gerade mal auf 4,8 und 9,5%. Die Union alleine käme auf etwa gleich starke 14,3%.
Wie bereits im Vorfeld gesagt, ist dies kein realistisches Ergebnis, dennoch zeigt sich bundesweit, dass das Vertrauen in die bisherigen Regierungsparteien massiv in die Knie gegangen ist und sich insbesondere die Allianz als Opposition durch die Entwicklungen profilieren konnte. Die vPiraten und unabhängige Liste können bei den Befragten als Außenseiter punkten, waren sie bisher ja auch nicht im Landtag vertreten.
Angelika Teufel: Und was bedeutet das nun für Thüringen? Erleben wir heute doch den Regierungswechsel oder wird die Linke ihre Bastion behaupten können?
Günther Lauch: Das lässt sich tatsächlich gar nicht so leicht beantworten. Die Internationale Linke hatte in Thüringen eine feste Basis. Es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass diese komplett wegbröckelt. Das wird vor allem davon abhängig sein, ob die Wählerinnen und Wähler der I:L für das Regierungsversagen die Schuld geben, oder den ehemaligen Ministerpräsidenten Pilarow als Ausreißer betrachten, der mit der Partei gebrochen hat. Man darf jedoch auch nicht vergessen, dass der I:L es hier seit dem Weggang Pilarows und der Stille um Parteichefin Löwenstein-Boum an prominenten Gesichtern mangelt, während die Allianz mit von Schöneberg ein echtes Schwergewicht in die Wahl führt. Hier wird sich zeigen ob der raue und provokante Ton der Allianz in den letzten Tagen die Wählerinnen und Wähler tatsächlich abholt oder eher verschreckt. In letzterem Fall wäre ein starkes Abschneiden der vPiraten oder der unabhängigen Liste durchaus möglich.
Angelika Teufel: Danke Günther, für diese spannenden Einblicke. Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ein spannender Abend bahnt sich an. Wir machen eine kurze Unterbrechung und melden uns dann in einer halben Stunde mit den hoffentlich ersten Hochrechnungen.
Angelika Teufel: Meine Damen und Herren, willkommen zurück nach dieser kleinen Pause. Die Wahllokale in Thüringen haben vor wenigen Minuten geschlossen und jetzt kommt der Augenblick der Entscheidung immer näher. Und wie ich gerade höre bekommen wir gerade die erste Hochrechnung rein. Günther, wie sieht der erste Stand aus?
Günther Lauch: Angelika, wir bekommen gerade die erste Hochrechnung rein und es scheint tatsächlich ein politisches Beben durch den Freistaat zu gehen. Werfen wir doch mal einen Blick drauf.
Günther Lauch: In der ersten Hochrechnung kommt die Allianz auf 35% und wäre damit unangefochtene Wahlsiegerin. Gefolgt von der Union mit 18 Prozent. Darauf folgt auf dem dritten Platz die Unabhängige Liste Leon Mus mit 14,5%, dicht gefolgt von den Grünen mit 14%. Den vorletzten Platz belegt die Internationale Linke, abgerutscht auf 11,5% und das Schlusslicht bilden die vPiraten mit 7%.
Angelika Teufel: Das sieht ja wirklich nahezu nach einem politischen Umbruch im Freistaat aus. Was würde ein solches Ergebnis für die Regierungsbildung bedeuten?
Günther Lauch: Es bedeutet vor allem eines; die bisherige Regierung wurde klar abgewählt. Es ist nicht ganz einfach hier Vergleiche zu ziehen, da die Internationale Linke im Mai als gemeinsame Liste mit den Grünen angetreten ist. Damals kam man gemeinsam auf über 70%. Heute kommen beide anscheinend auf gerade mal über 25%. Es lässt sich jedoch absehen, dass die Wählerinnen und Wähler dies in erster Linie der I:L anlasten. Offenbar hat das aggressive Pochen auf eine Verfassungskrise und die Auflösung des Landtages von Seiten der Allianz Früchte getragen und sie geht unangefochten als Wahlsieger in der Hochrechnung hervor. Von dieser Strömung der enttäuschten Wählerinnen und Wähler konnten hierbei klar auch die Union und die Unabhängige Liste Leon Mus profitieren. Die Zeichen stehen klar auf Wechselstimmung.
Angelika Teufel: Wird die Allianz also den nächsten Ministerpräsidenten oder Ministerpräsidentin stellen?
Günther Lauch: Etwas anderes wird wohl schwer möglich sein. Werfen wir noch einen Blick auf eine andere Grafik:
Günther Lauch: Auf Basis dieser Hochrechnung könnte sich die Allianz den oder die gewünschten Koalitionspartner eigentlich frei wählen. Wenn man allerdings die inhaltliche Nähe zur Union bedenkt, können wir stark davon ausgehen, dass hier die Priorität liegen würde. Anders denkbar wären nur Koalitonsmodelle mit den Grünen, der Unabhängigen Liste und den vPiraten. Auf Basis dieser Hochrechnung könnte man aber wohl klar von einer Allianz-Union-Regierung ausgehen. In diesem konkreten Fall wäre es sogar die "GroKo".
Angelika Teufel: Vielen Dank, Günther.
Guten Abend Frau Teufel,
Nach der Vorab-Umfrage war die Freude bei mir natürlich schon sehr groß.
Als unabhängiger Kandidat das Vertrauen von 14% der Wähler*innen bekommen zu haben ist mir eine große Freude.
Ich möchte hier an der Stelle allen die mir Ihre Stimme gegeben haben danken und kurz erläutern was mir für die kommende Legislaturperiode wichtig ist.
Ich werde mich für eine bessere Bildungspolitik, sowie für die Stärkung der wirtschaftlichen Verhältnisse einsetzen.
Ins besondere möchte ich ein Gesetz auf den Weg bringen das es den knapp 50.000 arbeitslosen Menschen im Freistaat ermöglicht Arbeit zu finden.
Was bei dem Ergebnis natürlich im Raum steht ist die Frage der Regierungsbildung.
Ich denke nach der Situation die durch den ehemaligen Ministerpräsidenten herbeigeführt wurde wünscht sich jede*r eine stabile Regierung. Dahingehend bin ich für Gespräche offen einer Partei oder einer Koalition zur Mehrheit zu verhelfen, dafür erwarte ich aber, wie es das Ergebnis verlangt, eine Mitsprache an mir wichtigen Themen und vor allem Transparenz.
Ich bin kein Freund von Hinterzimmer Diplomatie und hoffe das dies nicht der Fall sein wird.
Mit einem recht zufriedenem Grinsen nickte er Fr. Teufel zuerst zu, ehe er sich äußert
Ich bin sehr zufrieden mit den Zahlen. Die Erste Hochrechnung geht von einer CDSU an zweiter Stelle aus. Vergleichen wir dies mit dem letzten Landtag ist dies ein sehr großer Erfolg. Es zeigt aber auch klar, dass die Bürgerinnen und Bürger mit der bisherigen Arbeit unzufrieden waren und eine Änderung wünschen. Wir sind gewillt, diese Änderung zu bringen. Und freuen uns dahingehend auf die Möglichkeit. In welchen Konstellationen können wir natürlich erst am Ende des Wahlabends festlegen.
Schönen guten Abend Frau Teufel,
anders als bei der letzten Landtagswahl kämpft die Internationale Linke heute für sich allein. Das ist eine völlig veränderte Situation im Vergleich zur letzten Wahl und bedingt natürlich auch, dass andere Ansprüche gestellt werden. Die Zahlen geben her, dass wir an unser Wahlergebnis aus dem März 2022 anknüpfen können und das stimmt mich optimistisch. Wir sind zu 100% wieder im Landtag, unsere Arbeit für die Menschen geht weiter und wir werden sehen, was der heutige Abend bringt.
Angelika Teufel: Vielen Dank Herr Mus und Herr Gotik für Ihre Kommentare.
Meine Damen und Herren, wie ich höre liegen uns nun die Zahlen der zweiten Hochrechnung vor und deshalb gebe ich wieder an Günther Lauch.
Günther Lauch: Ja in der Tat, gerade kommen die neuen Zahlen zur zweiten Hochrechnung rein.
Günther Lauch: Nach der zweiten Hochrechnung Stand 19:00 käme die Allianz auf 33% und wäre damit klare Wahlsiegerin. Die Internationale Linke würde immerhin zweitstärkste Kraft mit 22%. Grüne, Unabhängige Liste Leon Mus, Union und vPiraten kämen alle jeweils auf 11%. Der Absturz der Internationalen Linken wäre also nicht so heftig wie zunächst angenommen, die bisherige Regierung hätte jedoch keine Mehrheit mehr.
Angelika Teufel: Bestätigt diese zweite Umfrage unser bisheriges bild einer Wechselstimmung und könnte, wie nach der ersten Hochrechnung nun eine Regierung aus Allianz und Union folgen?
Günther Lauch: Nein, das wäre nicht möglich. Aber werfen wir dazu einen Blick auf die wahrscheinliche Mandatsverteilung.
Günther Lauch: Nach der zweiten Hochrechnung käme die Allianz auf drei Mandate im 12. Thüringer Landtag. Die Internationale Linke bekäme zwei Mandate. Grüne, vPiraten, Union und Unabhängige Liste Leon Mus kämen jeweils auf ein Mandat. Die Mehrheit läge demzufolge bei fünf Mandaten. Eine reine Regierung aus Allianz und CDSU hätte keine Mehrheit und müsste sich mit den Grünen, den vPiraten oder Leon Mus noch einen Koalitionspartner suchen. Rechnerisch Möglich wäre außerdem eine Koalition aus Internationalen Linken, Grünen, vPiraten und Leon Mus. Es sind also wie so oft in diesem Fall die kleinen Parteien, von denen die nächsten Regierung in Erfurt abhängig wäre.
Guten Abend,
natürlich ist das Ergebnis der Allianz für uns sehr erfreulich. Stärkste Kraft im linken Thüringen zu werden, ist ein starkes Zeichen. Aber natürlich auch begünstigt durch das desaströse Agieren des linken Lagers in den letzten beiden Legislaturperioden.
Leider scheint es ja für einen echten Wechsel zu einer Allianz-CDSU-Regierung nicht zu reichen. Aber wir haben einen klaren Auftrag bekommen das Land zu führen und werden dies auch in Angriff nehmen.
Eine weitere linke inaktive Regierung braucht Thüringen nun wahrlich nicht.
Schönen guten Abend,
nach der letzten Landtagswahl sind die Linke und die Grüne diesmal getrennt angetreten. Leider haben wir auch zwei Grüne Kolleginnen verloren, weshalb ich heute alleine hier stehe, aber nach der zweiten Hochrechnung konnten wir trotzdem noch 11% erreichen, was natürlich erfreulich ist.
Dennoch werde ich mein Bestes geben und Thüringen nicht im Stich lassen. Für Koalitionen stehe ich selbstverständlich bereit.
Bevor ich das vergesse, beglückwünsche ich die Allianz zu ihrem Wahlsieg, den anderen Parteien zu ihren Ergebnissen.
Dem kann ich mich weitestgehend anschließen. Ich denke es war eine gute Entscheidung, die linken Parteien für sich antreten zu lassen. So hat jede von ihnen die Möglichkeit, einen Erneuerungsprozess anzustoßen. Von der Internationalen Linken kann ich behaupten, dass dieser bereits begonnen hat. Meine Partei wird sicherlich ihre Lehren aus der vorherigen Landesregierung ziehen. Jedoch muss ich ergänzend zu Herrn Haft unterstreichen, dass ich nicht Mitglied dieser Regierung war und somit auch keine Verantwortung für ihr Handeln übernehme. Auch bei uns wurde nun ein neues Kapitel aufgeschlagen. Angesichts dessen dass wir weiterhin zweitstärkste Partei im Land sind, lässt sich ableiten, dass die Menschen eine starke Linke in Thüringen wollen. Das spornt uns an, weiterhin unsere Stimme für Solidarität und soziale Gerechtigkeit im Landtag zu erheben. Meine Glückwünsche gehen raus an die Allianz für das ebenfalls gute Abschneiden. Wir werden das Treiben der neuen Regierung aktiv verfolgen.
