Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Oberst i.G. Dr. phil. Sascha Ende | Piraten-Fraktion im Nordrhein-Westfälischen Landtag

  • Die letzten Wochen waren sehr ereignisreich und das ständige Pendeln zwischen Berlin, und NR und zwischendurch Thüringen, haben viel Zeit gekostet, sodass das Büro auch mal einige Tage nicht besetzt war.


    Der Herr Minister ist Mitglied der neuen Regierung in NRW und hat das Ministerium gewechselt. Dabei tritt er wohl in die ehemaligen Fußstapfen seines Parteikollegen Christian Lauer .

    Auch diese Legislatur wurde der Minister zum LTP gewählt und versucht es allen Mandaten so recht wie möglich zu machen.


    Durch einen Koalitionsbruch besteht aktuell eine Minderheitenregierung aber hat es den Anschein, auch wenn im aktuellen Landtag sehr unterschiedlich und teils recht lautstarke Strömungen herrschen, doch Anträge gestellt werden und wohl auch überzeugend debattiert werden und beschlossen werden auch wenn diese nicht von der Regierungspartei kamen. Man kann sagen, im Landtag geschieht Politik. Auch wurden bereits mehrere Aufgaben, die die Regierung durch den Landtag auferlegt bekommen haben, positiv abgestimmt.


    Unter dem Strich kann man sagen, der Landtag hat aktuell nicht das stabilste Fundament, aber man kann durchaus drauf arbeiten.