[Vereidigung] Vereidigung des Bundespräsidenten Leonhard Breitenberger

  • Sehr geehrter Herr Bundespräsident a. D. Müller,

    sehr geehrter Herr Bundespräsident a.D. Hov,

    sehr geehrter Herr Bundespräsident Breitenberger

    sehr geehrte Mitglieder der Verfassungsorgane,

    meine sehr verehrten Damen und Herren,


    Ich begrüße Sie im Namen des Präsidiums und der Bundestagsverwaltung, ja des ganzen deutschen Bundestags zu dieser Vereidigung.

    Erneut hat die Bundesversammlung, getragen vom demokratischen System unserer Bundesrepublik, ein neues Staatsoberhaupt bestimmt.

    Die Fackel der Freiheit und Demokratie, soll heute nun durch die Amtsübergabe in neue Hände gelegt werden. Aus diesem Grunde sind wir heute hier und wohnen der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten bei.


    Zuallererst möchte ich jedoch Bundespräsident Hov danken. In der vergangenen Legislaturperiode hat er große Dienste am deutschen Volke geleistet. Er hat die Prinzipien der Demokratie und Freiheit verteidigt und über Grundgesetz und dessen Einhaltung gewacht. Dafür gebührt ihm Dank und Anerkennung. Ich bin mir sicher, dass Sie diesen Dank auch weiterhin spüren werden.


    Herr Bundespräsident Breitenberger,


    die im Grundgesetz festgeschriebenen Aufgaben, Rechte und Pflichten gehen heute nun an Sie über.

    Ich wünsche Ihnen von dieser Stelle aus viel Erfolg, Kraft und Ausdauer bei der Erfüllung dieser Aufgaben und bei der Wahrnehmung der Stellung, welche das Grundgesetz vorsieht.

    Das politische Parkett ist ihnen ja bekannt, sind sie doch erst in dieser Legislatur als Minister Teil der Regierung gewesen.

    Dennoch, das Amt des Bundespräsidenten ist kein einfaches. Man ist wohl Staatsoberhaupt, hat jedoch wenig mit der Tagespolitik zu tun und sollte dennoch korrigierend eingreifen, wenn es notwendig ist.

    Sie können sich dabei auf das Präsidium des Deutschen Bundestages und das des Bundesrates verlassen, dessen bin ich mir sicher.


    Ich wünsche Ihnen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihnen, dem Bundestag und dem Bundesrat und dass sie darüber niemals das wichtigste vergessen...das Volk dessen Oberhaupt Sie sind.

    Repräsentieren Sie es mit Würde.


    Genug der Worte.

    Ggemäß § 56 unseres Grundgesetzes leistet der Bundespräsident bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates seinen Amtseid.

    Diesen werde ich ihnen nun vorlesen und ich bitte Sie, diesen nach zusprechen.


    Zitat

    "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

  • tritt nach vorne, und spricht mit der Schwurhand den Eid


    Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

  • tritt dann nach vorne ans Pult für seine Rede


    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Bundestagspräsident, werter Bundesratspräsident, geschätzte Bundespräsidenten a. D. , meine werten Damen und Herren, liebe Mitbürger*innen aus dem In- und Ausland,


    Mit großer Demut nehme ich diese Wahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland an und stehe mit großer Freude, hier und heute, vor ihnen, um das höchste Amt in unserem Land zu übernehmen.

    Meine Verantwortung gilt allen Menschen, die in unserem Land leben. Überparteilich werde ich sein, ja – aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht. Wer sich gegen die Demokratie ausspricht, wer den Hass und die Spaltung schürt, wer Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, Herkunft oder anderen Gründen diffamiert, der wird mich nicht als stillschweigende, neutrale Person erleben, sondern als Garant dafür, dass ich ein Bewahrer der Menschenrechte und des Grundgesetztes bin! Ich bin selber schwul, ich kenne die Formen von Formen von Ausgrenzung, die harten Worte, daher soll von dieser Feierstunde auch ein Zeichen für Toleranz und Offenheit ausgehen, diese Werte werden auch bei meiner Amtsführung wichtig bleiben und diese werte sollten zu den Grundpfeilern unseres Staates gehören, und dafür werde ich mich einsetzen!


    Die Abwesenheit von Krieg auf unserem Kontinent war uns zur Gewohnheit geworden, seit nunmehr zwei Monaten, haben wir wieder Krieg in unserer Nähe, und die Ukraine braucht auch weiterhin unsere vollste Solidarität, unsere Unterstützung. Der Kriegstreiber Russland, muss auch weiterhin die Konsequenzen spüren, ich finde es befremdlich, wie von eigen Seiten versucht wird, die Handlungen Russland, die Kriegsverbrechen zu beschönigen, deren Ausmaße kleinzureden etc. Das ist ein massiver Fehler, denn diese Taten müssen klar bekannt werden, und Fehler müssen eingestanden werden! Ich warne offen Herrn Putin: Unterschätzen sie nicht die Demokratie! Demokratie bedeutet Stärke, denn sie hat den Menschen mehr zu bieten hat als Ideen von nationaler Größe und Herrschaft über andere.


    Meine Gedanken sind heute bei allen Mitbürger*innen: jeden Alters, jeder Region, jeder sozialen Lage und jeder politischen Ausrichtung. Und vor allem für die am meisten in Not geratenen Menschen, die von den Institutionen unseres Landes eine Garantie ihrer Rechte, Zusicherung, Unterstützung und Antworten auf ihre Sorgen und Nöte erwarten. Wir sehen Probleme gesundheitlicher, wirtschaftlicher und sozialer Art, all diese brauchen entschlossene Handlungen, zum Wohle aller. Wir können uns weder Verzögerungen noch Ungewissheiten leisten.


    Nimmt einen Schluck Wasser


    ich fürchte, die Gegner der Demokratie werden nach der Pandemie nicht leiser werden, sie werden sich neue Themen suchen und vor allem neue Ängste. Auch dabei möchte ich Brückenbauer in die Zukunft sein. Brücken, welche e breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können.



    Politische und soziale Kräfte, lokale und nationale Institutionen, Unternehmen und Gewerkschaften, öffentliche Verwaltung und freie Berufe, Jung und Alt, Städte und Ländlicher Raum. Wir sind alle gefordert. Das ist der Horizont, den wir vor uns haben.

    Dafür sind meines Erachtens einige Punkte wichtig: Ein Land, das in Einigkeit wächst. In dem die territorialen und sozialen Ungleichheiten, die sich durch unsere Gemeinschaften ziehen, abgebaut werden. Ein Land , das sich für den Schutz der Umwelt, der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme einsetzt und sich seiner Verantwortung gegenüber künftigen Generationen bewusst ist. Ein Land, das ein Exempel für die Stärke der Demokratie ist und ein Land des Aufschwungs, nach und wegen der Pandemie.

    Ein Land der Vielfalt, im politischen Spektrum und der Gesellschaft und ein Land, wo wir das Gemeinsame suchen und das WIR ALS GEMEINSCHAFT leben.


    Hier sehe ich meine Pflicht, meine Aufgabe. Ich will der Bundespräsident sein, der vermitteln kann, der den Menschen in unserem Land zuhören kann und im Rahmen seiner Möglichkeit hierauf reagiert und der, die Dinge am Namen nennt, und den Spagat der Einigung und des Zusammenhalts schaffen kann.


    Vielen Dank!




  • tritt nach vorne, und spricht mit der Schwurhand den Eid


    Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

    reicht ihm die Hand


    Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg Herr Bundespräsident

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|